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Forum-Thueringen» Politik» Politik Weltweit » Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord
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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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04.11.2018 ~ 10:39 Uhr ~ gastli schreibt:
images/avatars/avatar-2026.jpg im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
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RE: Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord Beitrag Kennung: 933668
gelesener Beitrag - ID 933668


Ok, ich habs begriffen.
Du spamst aus Selbsthass dein eigenes Thema zu.



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08.11.2018 ~ 07:56 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord Beitrag Kennung: 934128
gelesener Beitrag - ID 934128


Grundsätzliche Informationen zu Menschenrechten:

https://www.nationale-armutskonferenz.de...che-Fassung.pdf
Zitat:
PARALLELBERICHT DER NATIONALEN ARMUTSKONFERENZ
ZUM SECHSTEN STAATENBERICHT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ZUM
INTERNATIONALEN PAKT ÜBER WIRTSCHAFTLICHE, SOZIALE UND KULTURELLE
RECHTE (ICESCR)


https://www.institut-fuer-menschenrechte.../publikationen/
Zitat:
wsk-Rechte
Wie kommen die Armen zu ihrem Recht?
Zur Umsetzung sozialer Menschenrechte in der Grundsicherung



https://www.institut-fuer-menschenrechte...ialpakt-icescr/
Zitat:
Sozialpakt (ICESCR)

Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte wurde am 16.12.1966 gemeinsam mit dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (Zivilpakt) von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet (Resolution 2200A (XXI) der Generalversammlung der Vereinten Nationen). Er trat am 03.01.1976 völkerrechtlich in Kraft und enthält die wichtigsten wirtschaftlichen Rechte (Recht auf Arbeit, Recht auf gerechte und günstige Arbeitsbedingungen, Gewerkschaftsfreiheit, Streikrecht), sozialen Rechte (Schutz der Familie, Mutterschutz, Schutz von Kindern und Jugendlichen, Rechte auf soziale Sicherheit, angemessenen Lebensstandard, Ernährung, Kleidung, Wohnung, Gesundheit, Wasser und Sanitärversorgung) und kulturellen Rechte (Recht auf Bildung, Teilnahme am kulturellen Leben und den Schutz des geistigen Eigentums). Ebenso sind die Forderung nach der Gleichstellung der Geschlechter, ein umfassendes Diskriminierungsverbot und das Selbstbestimmungsrecht der Völker aufgeführt.


Wer es will kann gern einmal die Wirklichkeit in Hinsicht auf die Zielparameter überprüfen. Es gibt viele zu tun, packen wir es an.



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08.11.2018 ~ 08:11 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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erhaltene Verwarnungen:
RE: Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord Beitrag Kennung: 934131
gelesener Beitrag - ID 934131


https://www.institut-fuer-menschenrechte...Alliance_de.pdf
Zitat:
PARALLELBERICHT
DER ALLIANZ FÜR WIRTSCHAFTLICHE, SOZIALE UND KULTURELLE RECHTE IN EUTSCHLAND

#
ff
SALVATORISCHE KLAUSEL
Die Ausführungen und Forderungen des Berichtes werden von den diesen Bericht tragenden NGOs entsprechend ihrem jeweiligen Aufgabengebiet und ihrer Zielsetzung getragen.
Die beteiligten NGOs eint die Intention einer gemeinsamen Berichterstattung aus zivilgesellschaftlicher Perspektive.
Dennoch können nicht alle beteiligten NGOs jede hier geäußerte Beurteilung und Empfehlung mittragen.

Hier gibt es viele Möglichkeiten sich über Menschenrechtspakte und deren Inhalte zu informieren. Wenn sich jemand damit beschäftigen will so ist dieser Link ein sehr guter Einstieg.



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21.03.2019 ~ 07:09 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord Beitrag Kennung: 946010
gelesener Beitrag - ID 946010


https://www.t-online.de/nachrichten/id_8...r-karadzic.html
Zitat:
Applaus nach Urteilsverkündung
Ex-Serbenführer Karadzic muss für Völkermord lebenslang in Haft
20.03.2019, 15:52 Uhr | AFP, dpa, jmt

Der frühere bosnische Serbenführer Radovan Karadzic muss lebenslang ins Gefängnis. UN-Richter sprachen ihn des Völkermordes schuldig – und verschärften die Strafe.
#
ff
Auch die Anklage hatte nach dem Urteil der ersten Instanz Berufung eingelegt. Sie hatte eine lebenslange Strafe gefordert und wollte, dass auch die Verfolgung von Muslimen in bosnischen Kommunen als Völkermord eingestuft wird. Das aber lehnten die Richter ab. Das Berufungsverfahren war vom sogenannten Residual-Mechanismus für UN-Tribunale verhandelt worden, der Nachfolgeorganisation der Kriegsverbrechertribunale für Ex-Jugoslawien und Ruanda.

Verwendete Quellen:
Nachrichtenagenturen dpa, AFP

Mich würde einmal die Rechtslage für politischen Völkermord interessieren, wo Menschen politisch nieder, wehrlos und Mundtod gemacht und dem Völkermord so preisgegeben werden. Die Rede von Papst Benedikt brachte auch diese Problematik sehr gut zum Ausdruck.
Was ist mit der massenweisen Verbreitung von Schriften in denen solches unter dem Deckmantel von Religionen gefordert wird? Es ist an der Zeit dazu Stellung zu nehmen und die IS-Verbrecher den UN-Tribunal zuzuführen und nichts zu verbergen. Was ist mit denen, welche diese Verbrecher haben laufen lassen bzw. die Befehle dazu gaben?
Wie vermeidet man bei so einem Gericht und solchen Gerichtsverfahren voreingenommene Richter und somit Befangenheit zB. aus religiösen Gründen?
Warum gibt es dazu keine Informationen, für die Bevölkerung, über die Medien?

Näheres suche:
--Rechtsgrundlagen UN Tribunale
--religiöse Verbrechen
Hexenverbrennung, Inquisition, etc. pp..
Siehe:
Der neue deutsche Faschismus
Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU


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13.06.2019 ~ 07:32 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord Beitrag Kennung: 953847
gelesener Beitrag - ID 953847


https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...5-a2913206.html
Zitat:
„Wucht der deutschen Teilung bis heute völlig unterschätzt“:
Einwohnerzahl Ostdeutschlands sinkt auf den Stand von 1905

Epoch Times12. Juni 2019 Aktualisiert: 12. Juni 2019 16:25

Die Einwohnerzahl in Ostdeutschland ist einer Erhebung des ifo-Instituts zufolge auf den Stand des Jahres 1905 zurückgefallen. Damals lebten in Ostdeutschland 13,6 Millionen Menschen
#
ff

Die Frage wie viel der in Ostdeutschland lebenden Menschen Ostdeutsche sind ist damit jedoch nicht beantwortet.
Warum wird diese Sachlage nicht genauer betrachtet?

Ich vermute mal in Ostdeutschland leben keine 8 Mio. Ostdeutsche mehr. Zur Wende waren es 16.5 Mio. 1949 18.79 Mio..
Siehe:
https://de.statista.com/statistik/daten/...kerung-der-ddr/

Wer soll noch daran glauben das ein erfolgreicher Aufbau Ost je geplant war?
Was hier passiert ist das sieht nach einem anderen Plänen aus und erinnert uns an Vertreibung durch Verelendung, Genozidpolitik, Völkermord. Besonders hart traf Ostdeutschland die schrödersche Politik. Es ist an der Zeit das der Osten seinen eigenen Weg, ohne die alten Bundesländer, mit eigener Währung und Politik, wie Tschechien, Ungarn, Polen etc. pp. geht, damit in Ostdeutschland die Arbeitslosigkeit sinkt und der Wohlstand wächst. Das Prinzip von Wörgl könnte für Ostdeutschland von Vorteil sein.

Wikipedia Wörgl
Zitat:
2.7 Wörgler Schwundgeld (Freigeld)


https://europa.eu/european-union/about-e...ies-use-euro_de

Suche:
--Wörgl Geld



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13.06.2019 ~ 19:06 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord Beitrag Kennung: 953879
gelesener Beitrag - ID 953879


Siehe:
Die ersten beiden Seiten von Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord, dort findet man rechtliche Infos.
Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord

https://www.lecturio.de/magazin/voelkermord/



Genozidpolitik in Ostdeutschland Zufall oder geplant?


Bei den hier dargestellten Dingen handelt es sich meiner Meinung nach um Verbrechen nach dem Völkerstrafrecht, welche zB. Joschka Fischer in seinen Buch gutheißt.
Risiko Deutschland:
Krise und Zukunft der deutschen Politik (Knaur Taschenbücher. Politik und Zeitgeschichte) Taschenbuch – 1. September 1995
von Joschka Fischer (Autor)
http://www.archiv-swv.de/pdf-bank/SattlerFischer-Doktrin.pdf

Den Ursachen des massiven Bevölkerungsschwunds wird natürlich nicht nachgegangen. Die Flüchtlingspolitik kann von Ostdeutschland nicht finanziert werden. Die Kosten für Länder und Kommunen wird diese mangels Einnahmen aus Hungerlöhnen usw. in den Ruin treiben.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 13.06.2019 19:12.



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Dr.Sahnebacke   Dr.Sahnebacke ist männlich Zeige Dr.Sahnebacke auf Karte FT-Nutzer
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13.06.2019 ~ 21:10 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:
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RE: Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord Beitrag Kennung: 953893
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Genau da rein passt meine Vermutung, dass die so genannte CO2-Steuer nichts anderes als eine Einnahmequelle für die nicht zu bewältigenden Kosten der Flüchtlingspolitik ist.
Man dröhnt uns einerseits die Ohren voll mit Klima-Ablenkungsmaterial, dass null nützliches Wachstumspotenzial inne hat und unwissenschaftlich aber medial inszeniert wurde
und dann benutzt man die Einnahmen, die aus der erzeugten Angst kommen, um das zu finanzieren, von dem man abgelenkt hat.



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14.06.2019 ~ 06:02 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord Beitrag Kennung: 953913
gelesener Beitrag - ID 953913


Es bleibt uns nur eine Chance, wieder auf eigenen Füßen stehen zu können, wir müssen die deutsche Einheit bei den Landtagswahlen abwählen; analog der Wahlen vom Frühjahr 1990.

Die Gründe dafür ergeben sich aus dem Völkerrecht und der Völkerrechtswidrigen Politik gegen Ostdeutschland. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit gilt nicht zwischen Ost und Westdeutschland, das sind inzwischen fast 30 Jahre Diskriminierung gegenüber der ostdeutschen Bevölkerung. Der Aufbau Ost war nie gewollt, deshalb ist er gescheitert und die welche es wollten sind tot; Alfred Herrhausen und Detlev Rohwedder. Die Täter sind bis heute unbekannt. Wikipedia
Siehe:
https://www.eda.admin.ch/dam/eda/de/docu...errechts_de.pdf
https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Gerichtshof
https://de.wikipedia.org/wiki/Internatio...trafgerichtshof


Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 14.06.2019 06:18.



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timabg
Benutzerkonto wurde gelöscht



14.06.2019 ~ 07:23 Uhr ~ timabg schreibt:
RE: Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord Beitrag Kennung: 953918
gelesener Beitrag - ID 953918


Oho, @Metall, welche ihrer ......50 Perdönlikeiten bringt sich denn dieses Mal zum Ausdruck?
Dann sollen sie anregen einen neuen Krenzstreifen anzulegen. Oder wie wäre es mit einem Hochsicherheitszaun wie ihn der Trumpel im Kopf hat?


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von timabg: 14.06.2019 07:24.



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15.06.2019 ~ 13:24 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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RE: Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord Beitrag Kennung: 953987
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Zitat:
Dr.Sahnebacke hat am 13. Juni 2019 um 21:10 Uhr folgendes geschrieben:
Genau da rein passt meine Vermutung, dass die so genannte CO2-Steuer nichts anderes als eine Einnahmequelle für die nicht zu bewältigenden Kosten der Flüchtlingspolitik ist.
Laaaangsam!

Steuern sind grundsätzlich Einnahmen des Staates und prinzipiell nicht zweckgebunden. Auch nicht für Flüchtlingspolitik, wie von Dir suggeriert.
Allenfalls wird für die Erhebung einer Steuer ein gewisser Vorwand unters Wahlvolk gestreut. Bestes Beispiel: Die Einführung der Schaumweinsteuer wurde mit der Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte gerechtfertigt. ...

Anders ist das bei Gebühren und Beiträgen, die für einen bestimmten Zweck erhoben werden und nur dafür verwendet werden dürfen.


Aus gutem Grunde sprechen viele der Befürworter nicht von einer CO²-Steuer, sondern von einer CO²-Abgabe. Diese könnte so konstruiert werden, dass sie nur für eine direkte Rückführung an die Bevölkerung verwendet werden darf.



Pfiffikus,
der bezweifelt, dass eine solche Abgabe größere Lenkungswirkungen hätte



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15.06.2019 ~ 16:23 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord Beitrag Kennung: 954009
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Zitat:
Pfiffikus hat am 15. Juni 2019 um 13:24 Uhr folgendes geschrieben:
Steuern sind grundsätzlich Einnahmen des Staates und prinzipiell nicht zweckgebunden.


Wie kommen Sie auf diese irre Idee? Haben Sie schon einmal etwas von Staatsaufgaben gehört?
Abgesehen davon sind die Steuern nach den Haushaltsbeschlüssen des Bundestages zweckgebunden.
Wie verhielt es sich denn mit der Hetze gegen Ostdeutschland wegen des Solidaritätszuschlages, welcher seit Jahrzehnten nicht mehr zweckgebunden verwendet und somit die Bevölkerung irre geführt wird?
Ist vielleicht aus dem Solidaritätszuschlag inzwischen ein Flüchtlingszuschlag geworden?
Fördert dieses das Vertrauen der Bevölkerung in diese Regierung? Bestimmt kann diese Zaubern! Sie sind wie Magier die bringen alles fertig, nur trauen kann man ihnen nicht.

https://www.playhugelottos.com/de/lotter...r-der-welt.html
https://www.youtube.com/watch?v=ISCOvEF9BCI
https://www.sueddeutsche.de/politik/mord...nazis-1.3994752


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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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16.06.2019 ~ 08:16 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord Beitrag Kennung: 954059
gelesener Beitrag - ID 954059


Zitat:
Pfiffikus hat am 15. Juni 2019 um 13:24 Uhr folgendes geschrieben:
Steuern sind grundsätzlich Einnahmen des Staates und prinzipiell nicht zweckgebunden.
...
Allenfalls wird für die Erhebung einer Steuer ein gewisser Vorwand unters Wahlvolk gestreut. Bestes Beispiel: Die Einführung der Schaumweinsteuer wurde mit der Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte gerechtfertigt. ...

Anders ist das bei Gebühren und Beiträgen, die für einen bestimmten Zweck erhoben werden und nur dafür verwendet werden dürfen.


Richtig.



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16.06.2019 ~ 11:44 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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RE: Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord Beitrag Kennung: 954074
gelesener Beitrag - ID 954074


Zitat:
Meta hat am 15. Juni 2019 um 16:23 Uhr folgendes geschrieben:
Zitat:
Pfiffikus hat am 15. Juni 2019 um 13:24 Uhr folgendes geschrieben:
Steuern sind grundsätzlich Einnahmen des Staates und prinzipiell nicht zweckgebunden.


Wie kommen Sie auf diese irre Idee? Haben Sie schon einmal etwas von Staatsaufgaben gehört?
Klar, habe ich.
Und der Staat darf zur Erfüllung seiner Aufgaben, zum Beispiel Bildung, selbstverständlich auch die Einahmen aus der Hunde- oder Kfz-Steuer einsetzen.


Zitat:
Meta hat am 15. Juni 2019 um 16:23 Uhr folgendes geschrieben:
Abgesehen davon sind die Steuern nach den Haushaltsbeschlüssen des Bundestages zweckgebunden.
Das ist zwar richtig, doch das habe ich aber niemals anders dargestellt.

Was der Staat (Bund, Land oder Gemeinde) einmal einnimmt, ist erstmal in diesem großen Topf drin.
Wofür das Geld ausgegeben wird, entscheiden die Abgeordneten frei von jeglicher Zweckbindung. Aus diesem Grunde wird der Ertrag der Schaumweinsteuer heute schon lange nicht mehr für die Reichskriegsflotte verwendet. Und aus diesem Grunde werden längst nicht alle Einnahmen aus Maut, Kfz-Steuer und Mineralölsteuer in den Straßenausbau gesteckt. Und aus diesem Grunde ist auch jegliche Klage vor irgendeinem Gericht gegen diese Haushaltsbeschlüsse von vornherein zum Scheitern verurteilt.



Zitat:
Meta hat am 15. Juni 2019 um 16:23 Uhr folgendes geschrieben:
Wie verhielt es sich denn mit der Hetze gegen Ostdeutschland wegen des Solidaritätszuschlages, welcher seit Jahrzehnten nicht mehr zweckgebunden verwendet und somit die Bevölkerung irre geführt wird?
Nicht anders als bei der Schaumweinsteuer. Der Solidaritätszuschlag ist eine von vielen Einnahmen, die in den Bundeshaushalt fließen.
Die Bezeichnung "Solidaritätszuschlag" ist nur eine beschönigende Bezeichnung, mit der dem Wahlvolk diese Steuererhöhung verklickert wird. Aber wie bei allen Steuereinnahmen gibt es dafür keine Zweckbindung. Über die Zwecke der Verwendung entscheidet letztendlich der Bundestag Jahr für Jahr neu im Rahmen der Haushaltsbeschlüsse.


Zitat:
Meta hat am 15. Juni 2019 um 16:23 Uhr folgendes geschrieben:
Ist vielleicht aus dem Solidaritätszuschlag inzwischen ein Flüchtlingszuschlag geworden?
Vielleich auch nicht? Ganz gewiss nicht!
Denn alle diese Ausgaben werden aus diesem großen Topf bestritten, den der Bund alljährlich im Rahmen der Haushaltsplanung neu zu verteilen hat.

Ebenso, wie Politiker der Bevölkerung eine gewisse Zweckbindung der Steuern suggerieren, um sie der Bevölkerung schmackhaft zu machen, gibt es hier und da mal irgendwelche Hetzer, die eine solche Zweckbindung herbei konfabulieren, um die Bevölkerung aufzuhetzen. Ein schönes und deutliches Beispiel dafür ist Dein letztes Zitat.



Pfiffikus,
der es nur logisch findet, dass es für Steuereinnahmen keine Zweckbindung gibt



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16.06.2019 ~ 12:46 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord Beitrag Kennung: 954085
gelesener Beitrag - ID 954085


Was denken Sie denn Pfiffikus für wie viel % der Steuereinnahmen es keine Zweckbindung gibt? Ich vermute einmal es sind keine 20%. Sonst könnte der Staat seine Pflichtaufgaben nicht erfüllen. (Wozu auch die Finanzierung des Sozialstaates der Besatzungskosten usw. gehören)
Beweisen Sie einmal das Gegenteil.



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16.06.2019 ~ 12:59 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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RE: Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord Beitrag Kennung: 954090
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Zitat:
Meta hat am 16. Juni 2019 um 12:46 Uhr folgendes geschrieben:
Was denken Sie denn Pfiffikus für wie viel % der Steuereinnahmen es keine Zweckbindung gibt? Ich vermute einmal es sind keine 20%.
Es sind 100 %.

Zitat:
Meta hat am 16. Juni 2019 um 12:46 Uhr folgendes geschrieben:
Sonst könnte der Staat seine Pflichtaufgaben nicht erfüllen.
Natürlich können die Abgeordneten die Steuergelder auf der Seite der Ausgaben nicht nach Gutdünken verwenden, sondern müssen zuallererst die Pflichtaufgaben erfüllen. In Extremfällen, bei hoch verschuldeten Kommunen zum Beispiel, kann der Aufwand für die Pflichtaufgaben bereits 100% der Einnahmen betragen.
Aus diesem Grunde durfte die Stadt Gera zum Beispiel die Einnahmen aus der Hundesteuer nicht dazu verwenden, um die Gerschen Parkanlagen flächendeckend mit Hundetoiletten auszustatten.


Zitat:
Meta hat am 16. Juni 2019 um 12:46 Uhr folgendes geschrieben:
Beweisen Sie einmal das Gegenteil.
Demagogentrick 5! Nö, sowas fangen wir gar nicht erst an.
Wenn Du hier eine Zweckbindung der Einnahmeseite behauptest, solltest Du sie auch selber beweisen.



Pfiffikus,
der jetzt gespannt auf Belege dafür wartet



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16.06.2019 ~ 13:20 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord Beitrag Kennung: 954092
gelesener Beitrag - ID 954092


Hallo Meta.
Du hast doch hier im Forum ein Thema zu Steuern aufgemacht.

Neue Steuern braucht das Land

Anscheinend bist du geistig wieder total überfordert, sodass dir wohl nicht anderes bleibt, als hier themenfremden Spam abzusetzen.

Das ist auch in Themen, die du selbst gestartet hast blöd.

Oder wie willst du erklären, dass deine letzten Beiträge irgend etwas mit dem Thema "Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord" gemein haben?

Versuche dich zu konzentrieren.
Wenigstens so 5 Minuten, also ungefähr so lange wie dein Idol der Trumpel.
Dann hast du auch eine Chance ein Thema zu erfassen, bevor du wieder spamst.



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16.06.2019 ~ 23:47 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Menschenrechte - Genozidpolitik - Völkermord Beitrag Kennung: 954142
gelesener Beitrag - ID 954142


Gastli Sie verwechseln da etwas, ich antworte hier auf Fragen und Sachverhalte die hier im Zusammenhang auftauchen. Wenn ich meine Antworten in das andere Thema sachlicherseits verlagere wird es insgesamt nicht besser.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 16.06.2019 23:48.



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