Forum-Thueringen | Europapolitik | Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU

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*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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05.02.2019 ~ 08:02 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 941427

Grundsätzlich gilt man informiert sich nicht dort wo über andere geredet wird, sondern am Original, der Schweiz, welche die Demokratie schon seit Jahrhunderten praktiziert.

Es geht immer darum was bietet man uns an? Was ist das in Wirklichkeit wert; dh. im Vergleich mit dem Original, der Schweiz. Nicht umsonst habe ich Lenin erwähnt, denn das Ergebnis seiner Gedanken war die UdSSR und die Zerschlagung der Räterepublik in der Ukraine auf Befehl Lenins durch Trotzki. Lenin kannte die Diktatur des Zaren und bei der Errichtung seiner Diktatur war er weitaus schlimmer als dieser und nutzte dessen Methoden.
Fragen Sie sich einmal wie viele Methoden die es im 3. Reich gab werden heute noch genutzt. Schauen sie sich dabei einmal überall um, nicht nur bei den Rechten, sonst geht ihnen viel verloren.
Hier findet man einen praktischen Überblick gelebter Demokratie.
https://www.ch.ch/de/demokratie/

Was uns in Deutschland bisher angeboten wird ist für den Wähler praktisch nutzlos, weil er damit keinen Einfluß ausüben kann. Es sind nur Brosamen von des Herrn Tisch welche man den nach Demokratie hungrigen Menschen in Deutschland hinwirft.

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*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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05.02.2019 ~ 22:33 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 941522

https://www.mehr-demokratie.de/themen/vo...n-der-parteien/

Zitat:

Volksentscheid
-
Positionen der im Bundestag vertretenen Parteien

Die einzige im Bundestag vertretene Partei, die sich gegen die Einführung der direkten Demokratie auch auf Bundesebene sperrt, ist die CDU.
Alle anderen Parteien wollen mehr direkte Demokratie.
#
ff

Inzwischen ist Deutschland zu einen Vielvölkerstaat geworden, was er jedoch auch immer schon war, wie die Schweiz (Italiener, Franzosen und Deutsche) geworden. Nur hat man es zum Leidwesen der hier lebenden Menschen nie bis zur "Direkten Demokratie" geschafft, welche in der Schweiz hervorragend funktioniert.

Schauen wir uns einmal die Parteien an, welche Einstellungen sie zur direkten Demokratie haben, siehe Link oben:

SPD:
Leider hat die SPD, außer Worthülsen nichts zu bieten. Wer nichts konkretes anbietet hat seine Gründe dafür. So gesehen ist es nur ein rhetorischer Schaulauf der SPD ohne Inhalte.

FDP, Linke und Grüne wollen erst einmal mit Elementen Direkter Demokratie herumprobieren; ob sich da die Wähler ernst genommen fühlen wage ich zu bezweifeln. Ich denke auf das Schweizer über Jahrhunderte erprobe System der Direkten Demokratie kann man vertrauen. Die Politiker hierzulande sollten diesbezüglich öfter einmal in der Schweiz hospitieren und Aufbauhelfer für Direkte Demokratie aus der Schweiz anwerben, wenn sie es nicht selbst schaffen. Mit Aufbauhelfern hat Ostdeutschland viele gute Erfahrungen gemacht.

AfD:
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen. Da weiß jeder woran er ist, er muß sich nur einmal die Schweizer Direkte Demokratie anschauen. Links dazu gab es in meinen Beiträgen hier ausreichend.

Suche:
Direkte Demokratie Menschenrechte FDP

https://www.svp.ch/news/artikel/referate...kte-demokratie/

Zitat:

Menschenrecht auf direkte Demokratie

Ich hoffe die Menschenrechte werden diesbezüglich unverzüglich ergänzt. Nur so kann Demokratie auf Dauer gewährleistet werden.

Nur ein Direktmandat gewährleistet direkte Demokratie. Listenkandidaten sind so etwas wie vorgeschobene Parteisoldaten. Diese gibt es nach dem GG nicht und sollten abgeschafft werden, damit Politik für die Bevölkerung endlich konkret und greifbar wird.
Siehe GG:
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.

Kann es überhaupt eine - freiheitliche demokratische Grundordnung - ohne Direkte Demokratie - welche nicht zur Scheindemokratie degradiert wurde, geben?

(3) Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.

Nimmt man Punkt 3 ernst so dürften einige Parteien in Deutschland kein Geld mehr erhalten.

Hieran können sie erkennen wie Krisenfest gegen Extremismus die Schweizer Direkte Demokratie ist.
https://verfassungsblog.de/eine-direkte-...ungsinitiative/

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 05.02.2019 23:07.

timabg
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06.02.2019 ~ 03:53 Uhr ~ timabg schreibt:

RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 941546

AfD - Wahlwerbung. Na prima!
Dabei dachte ich immer das FT ist werbefrei.
Und nun?
Nun kommt sie auf großes Plakat!
Der Fremdenhass, der Rassismus und das streben zum Umbau zum nationalsozialistischen Staat verbieten der AfD Punkte zu gewinnen.
Tausend werbende Worte und ohne sie zu zählen kann ich sagen das doppelt so viele dagegen anzuführen sind.
Denn Rassismus gehört nicht zu Deutschland!
Er verbietet eine Stimme für die AfD!
Sei es auch nur eine, ist es eine zu viel.

timabg
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06.02.2019 ~ 04:34 Uhr ~ timabg schreibt:

RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 941547

Es ist ein weiteres mal darauf hinzuweisen, nur um nochmal den Hintergrund dieser Partei deutlich zu machen!
AfD diskriminiert Menschen mit Behinderung

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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06.02.2019 ~ 05:55 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 941549

Wie Sie an meinem Beispiel von der Schweiz sehen schafft es eine Direkte Demokratie auch das zu kompensieren ohne das es zu Extremismus kommt. Das Unterdrückung und Extremismus Hand in Hand gehen erkennt man an den ehemaligen sozialistischen Staaten und Deutschland.
Schauen sie sich die unwürdigen Zustände gegenüber den demonstrierenden Menschen in Frankreich an, solche Aufläufe und Erniedrigungen des Souveräns gibt es in einer Direkten Demokratie nicht. Da sollten Sie einmal hinsehen und darüber nachdenken oder sind Sie auf diesem Auge Blind?
Als Ersatz für eine Direkte Demokratie könnten die Linken natürlich auch zu Generalstreiks aufrufen. Die sozialistischen Parteien im Osten hatten eines mit der Kirche gemeinsam, obwohl es schon dem Vater Unser widerspricht. Den Kommunismus und den Himmel gibt es erst im Jenseits; nur in der Schweiz da ist es anders, es wird doch nicht an Zwingli und Calvin und dem richtig verstandenen Vater unser gelegen haben?
Wie im Himmel so auf Erden. - Wie im Bundestag so bei den Wählern. Der Bundestag sollte dazu dienen die Abstimmungen für Direkt Demokratie vorzubereiten. Wer wird uns ansonsten gegen das entstehen Kontinentaler und globaler Diktaturen schützen?
Einen Schutzmechanismus dagegen kann ich in bisherigen Systemen nicht erkennen.
Wie wir alle wissen hat der Parlamentarismus auch den Faschismus ermöglicht. Alles Elend ging bisher aus einer immer autokratischer und diktatatorischer werdenden Politik und dem Abbau der Rechte, auch des Parlamentes, hervor. Gegen eine Entwicklung verfilzter schwacher Parlamente hilft nur die Direkte Demokratie.

Auf die in allen Staaten notwendige Intelligenz war auch ein Lenin angewiesen, das steht sogar in seinen Werken. Bündnis mit der Intelligenz; das gab es auch in der DDR. Das bekannteste Überbleibsel ist die Intelligenzrente.

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timabg
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06.02.2019 ~ 07:01 Uhr ~ timabg schreibt:

RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 941552

Wenn sie diese Aussage der AfD: AfD diskriminiert Menschen mit Behinderung rechtfertigen und ihr falschen Inhalt nehmen wollen, stehen ihre Worte
nicht
auf der Seite der Wahrheit.
Und damit auf gleicher extremer Linie!

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*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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06.02.2019 ~ 08:07 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 941555

Ich bin nicht die AfD also fragen Sie dazu diese und veröffentlichen Sie die Antworten hier.

Auf das Ergebnis bin ich gespannt. Das hätten Sie, wenn es Sie so interessiert schon längst tun können, ohne mich hier auf eine primitive und diskriminierende Art und Weise anzupflaumen.

Denken Sie einmal über Ihr Gedankengut wie Sie es hier äußerten nach.

Dagegen halten - Mund aufmachen
Dagegen halten - Mund aufmachen

Ich halte weder etwas von Links- noch von Rechtsfaschisten, noch von Pseudodemokratien, etc. pp., welche beides hervorbrachten. Für mich zählen nur Fakten und Sachlichkeit und Menschen welche sachlich diskutieren wollen. Ihnen fehlt es jedoch leider immer noch an Sachlichkeit.

timabg
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06.02.2019 ~ 17:42 Uhr ~ timabg schreibt:

RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 941597

@Meta, sie weißen doch immer so schön auf Sachlichkeit hin?
Also steigen sie von ihrem hohen Ross und backen die kleinen Brötchen die sie hier zu verteilen gedenken!
Ich veröffentliche keinen Brief der nicht dafür bestimmt ist.
Das verbietet die Menschlichkeit!
Im Gegensatz zu ihnen benutze ich eigene Worte um gehört zu werden.
Und zwar solche die nicht über Presse und Politik an Höhe gewinnen!
Im übrigen ist ihre rechte Reklame ihres vorstehenden Beitrags klar ersichtlich, sogar mitt fetter Schrift hervorgehoben.
Hätten sie die nazistische Neigung derer erwähnt wären sie wenigstens dei der Wahrheit geblieben.
Aber was verlange ich auch?
AfD und Wahrheit, wie konnte ich nur!

Also @Meta, immer ganz easy bleiben, Rente kassieren und den letzten Jahren etwas Ruhe gönnen!

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*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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06.02.2019 ~ 18:25 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 941604

https://www.epochtimes.de/wirtschaft/wir...t-a2787054.html

Zitat:

Wall Street Journal:
Deutsche Öko-Planwirtschaft markiert
„dümmste Energiepolitik der Welt“
Von Reinhard Werner 6. Februar 2019 Aktualisiert: 6. Februar 2019 17:18

In einem Kommentar der gesamten Redaktion wirft das Wall Street Journal der deutschen Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, die "dümmste Energiepolitik der Welt" zu betreiben. Nach dem überstürzten Atomausstieg beseitige man nun auch den einzig verbliebenen zuverlässigen Energieträger.
#
ff

Eine Bundeskanzlerin kann mehr aus dem Haushalt verbrauchen als unsere Volkswirtschaft erwirtschaften kann. Dabei wird die Bevölkerung abkassiert wo es nur geht.
Sachsen, Sachsen Anhalt, Thüringen und Mecklenburg Vorpommern sind die absoluten Schlußlichter Deutschlands und liegen fast gleich im Durchschnitt ~1300€ unter Berlin und Brandenburg. Die 4 Spitzenländer Deutschlands liegen ~30% höher.
Tschechien hat die wenigsten Arbeitslosen in der EU, 2,9%. Die Kaufkraft liegt auf den Niveau von Bayern. Das sind die Folgen der einer total verfehlten deutschen Einheitspolitik. Der Osten war mit Tschechien gleichauf nun ist er das Armenhaus Deutschlands und liegt ca. 30 in der Kaufkraft hinter Tschechien zurück. Als selbständiger Staat würden wir mit Tschechien gleichauf liegen. Das es uns im Osten wesentlich schlechter als den Tschechen geht hat uns die deutsche Einheit eingebracht. Wir kamen heim ins Reich wie einst Österreich nur ohne Volksabstimmung. Mit Merkel geht es uns hoffentlich bald so gut wie dem Westen; oder umgekehrt.
Siehe:
http://www.gfk-geomarketing.de/fileadmin...-Kompendium.pdf

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*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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06.02.2019 ~ 22:10 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 941630

Erklären Sie einmal timabg was haben freiheitsliebende Menschen, welche sich für direkte Demokratie einsetzen mit Rechts- oder Linksradikalismus bzw. mit Extremismus zu tun?
Für mich sind Sie so etwas wie ein Geisterjäger, welcher sich sein Geld mit Hetzpropaganda gegen redliche Bürgerinnen verdient. Wer sich zum Erfüllungsgehilfen dessen macht was Papst Benedikt im Bundestag ansprach der hat jegliches Gefühl für Menschlichkeit und Gerechtigkeit verloren. Genau das trifft auf Sie zu.
Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU
AfD Hochburg Gera
Was sonst noch geschah.
Die Methoden von Diktatoren und ihren Anhängern gleichen sich von Beginn des 20.Jh. an bis heute egal ob Links oder Rechts oder ob sie sich ganz verleugnen.

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timabg
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07.02.2019 ~ 04:30 Uhr ~ timabg schreibt:

RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 941642

Das Land wird seit auftreten der AfD in nazistische Teile aufgesponnen und diese gefördert und sie nehmen das Wort friedliebend in den Mund.
Äußerungen von Gauland und weiteren führenden Köpfen dieser "Partei" sins ohne Zweifel mit rassistischem Hintergrund gefallen und sie nennen es friedliebend?
Gleich und Gleich gesellt sich gern, also bitte geben sie ihrem Fliegenschiss was er haben sollte. Papier zum wegwischen!

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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07.02.2019 ~ 08:14 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 941648

Einsicht kommt nicht von heute auf morgen, das merkt man auch bei Ihnen timabg. Das die AfD da ist und viel Zuspruch hat liegt an der verfehlten Politik der letzten 20 Jahre und am fehlen direkter Demokratie wie in der Schweiz.

Viele weitere Antworten über die Zusammenhänge finden Sie hier:
Wie sich der Klimawandel aufhalten läßt.

Ältere Beiträge über die Finanz- und Wirtschaftskrise mit Materialien von Parteien Bundes-und wirtschaftspolitisch von 2010 und 2011, wurden leider gelöscht und sind inzwischen nicht mehr im Internet zugänglich.

Versuchen Sie es einmal mit der Suche:
Bundespolitik Wirtschafts- Finanzkrise

Ich hatte leider kein Glück. Ich fand damals die Seiten unter dem Bundesministerium für Wirtschaft. Damals war Philipp Rösler Minister für Wirtschaft und Technologie. Sein Nachfolger 2011 war Sigmar Gabriel.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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10.02.2019 ~ 16:18 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942016

https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...n-a2789991.html

Zitat:

Bosbach fragt CDU:
Soll das Wort „Asyl“
an der Grenze
auch künftig alle vorgeschriebenen Einreiseformalitäten ersetzen?
Epoch Times9. Februar 2019 Aktualisiert: 9. Februar 2019 19:33

Am Sonntag startet das von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer geplante "Werkstattgespräch" zur Aufarbeitung der Migrationspolitik von Kanzlerin Merkel.

Da fragt man sich als Wähler warum so späht? Das ungute Gefühl, daß hier die Puppenspieler am werkeln sind, berkommt man dabei nicht los.

https://www.degruyter.com/downloadpdf/bo...0339789.699.pdf

Zitat:

Teil 3: 1929–1933
„Sozialfaschismus“-Politik, letzte KPD Fraktionskämpfe, Machtantritt Hitlers und Reichstagsbrand

In verschiedenen Städten, wie Breslau, Naumburg u.a. sind bereits gemeinsame ...... über „Einheitsfront von Nazis und Kozis“ anstimmen.

Der hier angedeutete Schritt hätte natürlich wie jeder große politische Schritt
auch negative Seiten. Die SPD und die Brandleristen würden ein furchtbares Geschrei
über „Einheitsfront von Nazis und Kozis“ anstimmen. Aber dieses Geschrei hören wir
seit unserem Freiheitsprogramm täglich, ohne daß es die Krise der SPD aufhalten kann.

Schauen wir in Europa nach Griechenland; was haben wir dort für eine Koalition?
Da ist doch tatsächlich das hier schier Unmögliche möglich. Wird darüber hier überhaupt gesprochen?
Was haben wir für Schauspieler und Puppenspieler hierzulande die sich nicht einmal umsehen was in der Welt passiert?
Aus der hiesigen Politik ergibt sich die gegenseitige Radikalisierung und ein Aufbau von Fronten.
Fazit: Hetzer als Radikalisierer sind für sich entwickelnde Gewalt verantwortlich. In dieser Hinsicht sollten einmal politische Prozesse in Deutschland untersucht werden. Es besteht die Gefahr das politische Radikalisierung in Deutschland hierin ihre Ursache hat, weil derart durchgeknallte Personen ihr Gift verbreiten und in Foren nicht zu sachlichen Diskussionen in der Lage sind. Ihre Methoden sind geistige Indoktrination und Hetze. Betrachtet man den Vandalismus bestimmter Gruppen so wird schnell klar wo die höchste Gefahr lauert.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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10.02.2019 ~ 16:58 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942024

http://library.fes.de/magdeburg/pdf/1932/1932-262.pdf

Zitat:

Das Berliner Verbrechen
Vier Tote klagen die kommuniostisch-nationalsozialistische Einheitsfront an

Auf diese Art und Weise wurde Feuer unter den Kesseln gemacht. Die Ergebnisse davon kennt jeder.

http://magazin.spiegel.de/EpubDelivery/spiegel/pdf/53440337

Zitat:

„Nazis und Kozis“
Im Kampf gegen die Demokratie kooperierten Kommunisten auch mit Nationalsozialisten.

Was wissen wir heute noch was sich einst unter der Decke abspielte?

https://linksfaschisten.blogspot.com/201...-die-nazis.html

Zitat:

Thälmann war der Steigbügelhalter von Hitler.

Ulbricht und Goebbels mobilisierten gemeinsam ihre Genossen in der Nacht vom 2. zum 3. November, um den Streik zu beginnen. Man baute Barrikaden. Dennoch ging die Rechnung von Ulbricht und Goebbels letztlich nicht auf. Der Streik weitete sich nicht aus und der Berliner Transport brach auch nicht zusammen, da sich die S-Bahn, die der Reichsbahn unterstand, nicht dem Streik anschloss. Da Kanzler von Pappen die ganze Polizei zusammenholte und den Streik unter allen Umständen beenden wollte, zog Hitler die SA ab, denn er wollte den Eindruck erhalten, dass er die Machtübernahme auf legalem Weg anstrebt und die demokratische Ordnung der Republik respektierte. Der Streik hatte damit nichts gebracht außer Tote und Verletzte. Doch da Hitler die Front der Streikenden brechen ließ, war es den Kommunisten ein leichtes ihn als Grund dafür hinzustellen. Am folgenden Wahlsonntag konnte die KPD 2,4 Prozent mehr Stimmen verbuchen.

Für wen die damalige politische Zeit von Interesse ist der Suche:
--NAZIS KOZIS
--NAZIS KOZIS Verhandlungen Theater Naumburg 1930

Die Richtigkeit der Inhalte der Links konnte ich in so kurzer Zeit nicht prüfen. Der Inhalt ist jedoch gut dafür geeignet sich einmal tiefer mit der Vergangenheit zu befassen und entsprechende Fragen zu stellen.

timabg
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10.02.2019 ~ 19:19 Uhr ~ timabg schreibt:

RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942038

Meine Ein, und Ansicht des Wahlverhaltens deutscher Bürger ist schon längst klar!
Trotz dem ist es bald schon an der Zeit die AfD von jeder erdenklichen Macht abzubringen.
Deutschland ist für die Großmächte keine Gefahr, noch nicht, die AfD setzt ein großes Kreuz auf Deutschland.
Die AfD gibt mit ihrer Politik gibt erst Grund ein Fadenkreuz über dem Land zu zeichnen.
Kommt ihnen das nicht bekannt vor?
Hatte Hitler vor seinem Wahn nicht von Gefahren gesprochen und wollte schneller sein?
War das nicht der kranke Start ins Verderben?

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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10.02.2019 ~ 20:58 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942044

In einer Direkten Demokratie, welche die Grundlage für eine freiheitlich demokratische Grundordnung ist, ist ein Hitler nicht möglich.
Bisher gibt es in Deutschland weder die Direkte Demokratie also auch nicht die freiheitlich demokratische Grundordnung.
Unter solchen Verhältnissen ist alles möglich, denn es gibt genügend Hetzer, welche in ihrer Dummheit den Schaden anrichten, welcher zu einem neuen Krieg führt.

Zur Zeit geht die von Ihnen befürchtete Gefahr von Niemand aus der nicht an der Macht ist, sie ist jedoch trotzdem da auch wenn alles so bleibt wie es ist. Es ist die Faktion der Hetzer und ihre Kumpane welche alles angezettelt haben und die sollen es nun auch auslöffeln.

Die FDP ist außen vor, weil sie sich rechtzeitig zurückgezogen hat.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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11.02.2019 ~ 07:22 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942079

https://www.theeuropean.de/stefan-liebic...-migrationspakt

Zitat:

03.12.2018
„Die AfD hat damals die Relevanz des Abkommens nicht verstanden“

Mindestlohn, Abrüstung, Rente. Diese Themen scheinen die AfD nicht zu interessieren. Lieber verbreiten die Rechten Lügen über den Migrationspakt, so Stefan Liebich in seiner Rede.
#
ff

Da beschimpft man die AfD immer als Nazis, aber es fehlt ihnen jede Spur von sozialistisch. National und sozialistisch zu sein war jedoch das Markenzeichen der NSDAP. Nach ihren Anfängen war Sie jedoch auch nie eine Arbeiterpartei. Ich denke alles was bisher über die AfD behauptet wurde stimmt nicht; sie müßte neu bewertet werden. Ist die AfD, nach diesen Statement's, nicht besser als LDPD einzuordnen und macht somit der FDP Konkurrenz?

https://www.boerse-am-sonntag.de/spezial...bundesbank.html

Zitat:

Fast 1.000 Milliarden Target-Forderungen der Bundesbank sind gefährlich

Der Target-Saldo der Bundesbank steigt schon zehn Jahre lang und liegt nun ungefähr bei einer Billion Euro. Zyklisch hat sich der Wert von ca. 70 Milliarden Euro Ende 2007 auf den Wert von 976 Milliarden Euro Ende Juni 2018 hinbewegt. Wie der Target-Saldo zu bewerten ist, erklärt der Ökonom Hans-Werner Sinn.   
#
ff
WAS TUN? (Lenin's wichtigstes Werk)

Ein System, das unbegrenzte Überziehungskredite zulässt, kann nicht überleben, weil es nicht zur Knappheit der Ressourcen in der Wirklichkeit passt. Es führt zwangsläufig zur Überdehnung der Ansprüche, bis es aus wirtschaftlichen oder politischen Gründen zerbricht.
#
ff

Eben wegen dieser Knappheit der Ressourcen ist auch das angebliche Sozialprogramm der SPD nicht finanzierbar, denn die Flüchtlingspolitik hat schon tiefe Löcher in die Bundes-, Länder-, sowie die Kassen der Kommunen gerissen. Merkel überfordert die finanziellen Möglichkeiten unseres Landes und stürzt somit die Bevölkerung des angeblich reichsten Landes Europas ins Elend. Die SPD-Politik dient jetzt sozusagen dazu Hartz IV einen neuen Namen zu geben um die vielen zusätzlichen Ansprüche in Hartz IV streichen zu können. So gesehen könnte man denken das die SPD die Vorbereitungen für ein System der Zwangswirtschaft trifft. Damit hat es Merkel dann geschafft das Europa jeglichen Zusammenhalt verliert. Es fragt sich nun wie kann Deutschland unter solchen Bedingungen noch seine Forderungen aus den Target-Salden eintreiben? Welche EU-Länder haben Ansprüche an das Target-System? Diese könnten sich als Gläubiger zusammentun. Wie soll jedoch eine Zwangsverwaltung der Schuldner funktionieren, wenn der Hauptgläubiger ein besetztes Land ist?
Siehe GG (Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 13.7.2017 I 2347):
Artikel 79, 120, 125, 130, und
135a

Zitat:

(2) Absatz 1 findet entsprechende Anwendung auf Verbindlichkeiten der Deutschen Demokratischen Republik oder ihrer Rechtsträger sowie auf Verbindlichkeiten des Bundes oder anderer Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die mit dem Übergang von Vermögenswerten der Deutschen Demokratischen Republik auf Bund, Länder und Gemeinden im Zusammenhang stehen, und auf Verbindlichkeiten, die auf Maßnahmen der Deutschen Demokratischen Republik oder ihrer Rechtsträger beruhen.

Kann es in einem Land, wo es seit ~73 Jahren das Besatzungsrecht gibt Direkte Demokratie und eine freiheitlich demokratische Grundordnung geben? Ich denke es müßte möglich sein. Allerdings würde dann die Bevölkerung alles über die Eingriffe der Besatzer in ihre Entscheidungen erfahren. Ich habe in dieser Beziehung Zweifel ob ihnen das gefallen würde.

Suche: Besatzungsrecht Völkerrecht

https://fucktheeublog.wordpress.com/2018...-siegermaechte/

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
11.02.2019 ~ 07:30 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942080

Gysi zu den Verhältnissen in unserem Land
https://www.youtube.com/watch?v=skTlWtVLDVs

weiteres Suche: Besatzungsrecht Deutschland Aufhebung Gysi

Wir müssen auf den Boden der Realität zurück.

Es stellen sich damit einige Fragen:
Warum kam es wirklich zur deutschen Einheit?
Warum fand keine Volksabstimmung darüber statt?
Hätte die DDR nach der Wende ein freier und Souveräner Staat werden können, wie zB. Tschechien und die Slowakei?
Aus geschichtlicher Perspektive heraus wurden die DDR Bürger mehr als arglistig getäuscht. Warum leistete die SED dazu Beihilfe?
Es stellt sich die Frage: Wie kann eine Einheit, welche auf arglistiger Täuschung beruht, überhaupt rechtsstaatlich gültig sein, wenn die Bevölkerung, der Souverän, betrogen wurde?

https://www.youtube.com/watch?v=6mKh0rkCLfY

Soll sich darum Sigmar Gabriel nicht als Bundeskanzler eignen?
Suche: GG youtube Carlo Schmid
K6p10yGea-w
https://www.youtube.com/watch?v=gWklZtdjhS0

Dieser Beitrag wurde 3 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 11.02.2019 07:59.

*Dr.Sahnebacke*	FT-Nutzer 594 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Leipzig
11.02.2019 ~ 14:37 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:

im Forum Thüringen seit: 23.08.2008
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942135

Das geht ins Radikale hinein ("radix" - von der Wurzel her), und ich sammle hierzu auch schon ewig Informationen, versuche zu verstehen, was hinter verschlossenen Türen über den Kopf der Bürger eines Staates hinweg entschieden wurde / wird.

Grundsätzlich haben wir das Recht, alles darüber zu erfahren. Aber wer könnte das besser als die Investigativ-Journalisten in Deutschland. Die müssten aber frei in ihre Art der Ermittlung sein und frei von Ideologie. Außerdem müssten sie Zugang zu allen geschichtlich relevanten Informationen haben (viele diesbezüglich aufklärenden Dokumente werden aber von staatlicher- bzw. geheimdienstlicher Seite mit schwersten Auflagen unter Verschluss gehalten - bis zu 30 Jahren und mehr, es könnten ja unangenehme Verbindungen zu heute lebenden verstrickten Personen aufgedeckt werden).

Es fängt damit an, dass das Grundgesetz offenbar nicht das Gewicht einer wirklichen Verfassung hat. Der Bürger fühlt sich immer weniger repräsentiert, wenn sich die Formulierungen über Recht und Ordnung und freie Meinung als leere Wort-Hülsen herausstellen.

Ich kann nur zu anderen Quellen verlinken, die sich mit der "Souveränitäts"-Thematik befassen. Sonst bin ich da ziemlich ratlos. Außer den paar Sätzen von Joschka Fischer, Wolfgang Schäuble und Gregor Gysi über den noch vorhandenen Besatzer-Status Deutschlands gibt es ja kaum glaubhafte Zitate noch lebender Personen aus anerkannten Bereichen des politischen Lebens.

https://www.compact-online.de/putin-deut...veraener-staat/
https://www.focus.de/finanzen/news/inter...id_1045689.html
https://qpress.de/2013/01/09/schauble-sa...-jetzt-weshalb/
http://www.michaelgrandt.de/deutschland-...veraener-staat/ (gut für misstrauische Menschen geeignet)
https://youtu.be/kw3aISEoSTU (erhellendes 50min-Video)

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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11.02.2019 ~ 19:17 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942154

So schwierig erkennbar ist das ganze nicht wenn man im GG richtig sucht und die entsprechenden Schlüsse zieht.

Kann es überhaupt eine - freiheitliche demokratische Grundordnung - ohne Direkte Demokratie geben? Unter Bedingungen durch welche eine Direkte Demokratie - zur Scheindemokratie degradiert wird, gibt es keine freiheitlich demokratische Grundordnung.

Freiheitlich demokratische Grundordnung und Direkte Demokratie gehören untrennbar zusammen, denn keines kann ohne das andere existieren.

Damit sind die Verhältnisse klar.

Wem das nicht reicht der suche im GG nach Besatzung darüber ist alles an 5 verschiedenen Stellen geregelt. Wenn wir ein souveräner Staat wären gäbe es diese Regelungen nicht.
Siehe:
Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU

Wenn wir wissen wollen welche Rechte man uns zugestehen müssen wir etwas unternehmen und die Partei wählen, welche eine direkte Demokratie wie in der Schweiz befürwortet.
Nur dann wird es auch entsprechende Noten dazu von den Alliierten geben. Bis dahin werden wir nicht erfahren was wirklich Sache ist und nie die Grenzen der Wahrheit kennen lernen.

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*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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12.02.2019 ~ 07:02 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942178

https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...t-a2792660.html

Zitat:

Werteunion kritisiert Werkstattgespräch:
„Ehrliche Analyse der Probleme
von Teilen der Parteiführung nicht gewünscht“
Epoch Times12. Februar 2019 Aktualisiert: 12. Februar 2019 6:11

Die Werteunion hat das "Werkstattgespräch" der CDU zur Flüchtlingspolitik kritisiert.
#
ff

Hier fehlt es an Weltoffenheit!
Wie sagten doch einst auch die inzwischen nicht mehr modernen Grünen:
Unter den Talaren der Muff von 1000 Jahren

Sturmlauf gegen die 68er

Wer demokratische Formen der Politik nicht ertragen kann sollte nicht in die Politik gehen, denn durch Mauern in den Köpfen der Menschen entstehen Diktaturen. Wir haben es hier mit dessen geistigen Wegbereitern zu tun; denen muß sich die Bevölkerung durch Aufklärung entgegen stellen.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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12.02.2019 ~ 07:28 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942179

https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...t-a2792501.html

Zitat:

Zusammenfassung der CDU zur Flüchtlingspolitik:
„Wir haben unsere Lektion gelernt“
Epoch Times11. Februar 2019 Aktualisiert: 11. Februar 2019 20:48

CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert in ihrem Fazit zum "Werkstattgespräch" ein "umfassendes und schlüssiges Migrationsmonitoring" als Frühwarnsystem für Deutschland. Die CDU habe ihre Lektion gelernt.
#
ff

Irgendwie erinnert alles an die Zustände in der Weimarer Republik? Reden, reden und was erforderlich ist wird auf die lange Bank geschoben, nichts wird dazu gesagt was getan werden soll; eine hoffen und harren Politik.
Dagegen blieb hier die wichtigste Frage von Bossbach unbeantwortet, das erklärt uns vieles über den Zustand der Partei.

https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...n-a2789991.html

Zitat:

Bosbach fragt CDU:
Soll das Wort „Asyl“ an der Grenze
auch
künftig alle vorgeschriebenen Einreiseformalitäten ersetzen?
Epoch Times9. Februar 2019 Aktualisiert: 11. Februar 2019 8:09

Am Sonntag startet das von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer geplante "Werkstattgespräch"
zur Aufarbeitung der Migrationspolitik von Kanzlerin Merkel.
#
ff

Aussagen zur Aufarbeitung vermisse ich in den Beiträgen. Wer wirklich etwas aufgearbeitet hat, dem ist es auch wichtig etwas mehr, als Worthülsen, dazu zu sagen.

Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 12.02.2019 07:40.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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12.02.2019 ~ 16:28 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942214

https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...d-a2619636.html

Zitat:

„Organisiert euch und fahrt nach Chemnitz”:
Muslim-Aktivist ruft zehntausende Migranten zum Kampf
gegen „Nazis” auf
Epoch Times30. August 2018 Aktualisiert: 1. September 2018 17:12

Der muslimische Palästina-Aktivist Fuad Musa ruft alle Migranten auf, sich in Chemnitz gegen "Nazis" zu erheben.
#
ff

Bald wird es in Deutschland wie in Israel sein. Sie blasen in das gleiche Horn gleiche Horn wie deutsche Politiker. Für das was dabei heraus kommt werden diese verantwortlich sein. Darüber sollten sie einmal nachdenken, wenn sie IS Terroristen in die EU lassen. verantwortlich sind auch die offenen Grenzen der Außenländer der EU. Bald braucht man in der EU Berater aus Israel um dieses Problem zu lösen. Wenn die Politik weiter so betrieben wird werden die IS Terroristen in Europa so ihr Unwesen treiben.
Irgendwie erinnert das ganze an das Märchen mit dem Wolf und den sieben Geißlein.
http://www.biologiedidaktik.at/Tiere/Dat...beitsblatt7.pdf
https://www.zeit.de/1957/07/hitlers-woelfe

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*Dr.Sahnebacke*	FT-Nutzer 594 geschriebene Beiträge
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12.02.2019 ~ 18:48 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942221

Der Vergleich mit dem "Wolf" passt schon! Wie sehr er sich doch bemüht, eingelassen zu werden, um dann zu reißen. Er kann ja nicht anders. Kommt mir bekannt vor!
Auch die Fabel vom Skorpion und dem Frosch passt da hinein.
Mir macht die Naivität unserer Politiker (vielleicht sturen die ja nur noch auf das Schweige-Honorar?) Sorgen. Die Warnungen vorm politischen Islam wurden und werden von der Kanzlerin sicherlich großzügig überhört. Aber wer im gepanzerten Fahrzeug vor dem Volk flieht, hat für seine persönliche Sicherheit nichts zu befürchten.
Haben wir überhaupt eine plastische Ahnung davon, was uns erwartet, wenn wir dem politischen Islam gestatten, hier Raum zu fassen? Sicher nicht. Hier schreibt eine schwedische Koordinationsoffizierin, die in Mazar-e Sharif stationiert war über die Situationen der Frauen dort (Artikel vom 29.01.2019).

Zum "68er"-Thema möchte ich dieses sehr sachliche Video der Investigativ-Journalistin Gaby Weber empfehlen: Marsch in den Sarg (Vom „Marsch durch die Institutionen“ und was daraus heute geworden ist - Die Grünen und ihre Ideale ). Wie sehr sich doch Parteien im Laufe der Zeit ändern !!

CDU-Werkstatt-Gespräche:
An der fast nicht stattfindenden Abschiebung krimineller Flüchtlinge wird sich nichts ändern, da diese von Hilfsorganisationen, denen größtenteils die Sympathie der Mehrheit der Bevölkerung gehört, argumentativ und juristisch betreut und beraten werden. Außerdem benutzen viele Hochkriminelle einen einfachen Trick, mit dem unser Rechtssystem nicht umgehen kann: sie behaupten, dass sie nicht abgeschoben werden können, weil ihnen in ihrem Heimatland die Todesstrafe droht.... Das wars schon! Das genügt! Wer wollte sie dann noch abschieben??

Ich bin ratlos!

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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13.02.2019 ~ 07:22 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942249

Zu lange wurde geschlafen und hingenommen das es kaum Demokratie in Deutschland gibt. Listenkandidaten sind nicht an Demokratie gebunden und nicht an das GG, denn da gibt es sie nicht, da gibt es nur Direktkandidaten. Über Listenkandidaten können alle bei den Bürgern unerwünschten Kandidaten in den Bundestag eingeschleust werden.

Wo wird veröffentlicht wie viele Direktmandate eine Partei errungen hat?
https://www.bundestag.de/dokumente/texta...usschuss/527456

Zitat:

Von den insgesamt 709 Abgeordneten des neuen Bundestages (2013: 631 Abgeordnete) sind 299 in den Wahlkreisen direkt gewählt worden, 410 sind über die Landeslisten ihrer Parteien in den Bundestag eingezogen. Auf die CDU entfallen 185 Direktmandate und 15 Listenmandate, auf die SPD 59 Direktmandate und 94 Listenmandate, auf die CSU 46 Direktmandate und keine Listenmandate, auf die AfD drei Direktmandate und 91 Listenmandate, auf Die Linke drei Direktmandate und 64 Listenmandate und auf Bündnis 90/Die Grünen ein Direktmandat und 66 Listenmandate. Die 80 Abgeordneten der FDP-Fraktion sind ausschließlich über Landeslisten gewählt worden.

Was wir haben ist ein Listenparlament, bestehend aus Parteisoldaten. Das ist mit der DDR vergleichbar, weil die Listenkandidaten die Direktkandidaten dominieren. Das ist für die Bevölkerung unzumutbar, denn nur Direktkandidaten sind in der Pflicht die Menschen vor Ort zu vertreten, weil sie voneinander abhängig sind, das ist bei Listenkandidaten nicht der Fall. Ich habe Zweifel daran ob Direktkandidaten ihre besondere Verantwortung bewußt ist, weil diese Mischverhältnisse bestehen.

Unter solchen Bedingungen ist direkte Demokratie wie in der Schweiz besonders wichtig, vor allem um Extreme zu vermeiden.

https://de.wikipedia.org/wiki/Populismus
Politik ist immer populistisch, da es um die Wählerstimmen der Bevölkerung geht. Diktaturen sind, bzw. werden, schnell unpopulär.
Der Wähler wählt ein Programm - egal ob es umgesetzt wird oder nicht. Hat er unter solchen Bedingungen wirklich eine Wahl?

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*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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13.02.2019 ~ 14:25 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942265

Erinnern wir uns einmal zurück an Margaret Thatcher, Sie wollte 1989/90 keine Wiedervereinigung Deutschlands, das wäre gut für den Osten gewesen. Darüber warum sie dieser Meinung war haben wir bis heute nichts erfahren. Das zeigt das es dafür noch zu viele Zeitzeugen gibt welche falschen Behauptungen widersprechen könnten.
Für mich wäre es heute noch wichtig ihre Meinung von damals zu erfahren.
Was bewegte England, Frankreich und vor allem Rußland dazu der deutschen Einheit letztendlich doch noch zuzustimmen?

Stimmen der Zeit:
https://www.heikoschrang.de/de/neuigkeit...utsche-einheit/

https://www.welt.de/welt_print/politik/a...igung-sind.html

Zitat:

Das deutsch-französische Projekt eines föderalen Europa sah sie als Komplott, "uns soziale Programme aufzudrängen und dadurch unsere Wettbewerbsfähigkeit zu ruinieren", so Waldegrave. Erst später habe sie erkannt, dass die befürchtete deutsch-französische EU-Dominanz durch die Erweiterungspolitik zu konterkarieren sei.

Von Föderalismus ist wenig zu spüren Europa entwickelt sich zunehmend zu einer Imperialen Macht - gibt es viele Befürchtungen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...-Versteher.html

Lossagen und die Vergangenheit für die Zukunft nutzen.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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13.02.2019 ~ 14:42 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942267

https://www.epochtimes.de/politik/europa...d-a2794239.html

Zitat:

„Würdevoll leben, statt nur zu überleben”:
Generalstreik in Belgien bringt das Land zum Stillstand
Epoch Times13. Februar 2019 Aktualisiert: 13. Februar 2019 14:29

Ein Generalstreik in Belgien hat das Land praktisch lahmgelegt. Dem Aufruf der drei größten Gewerkschaften des Landes folgten sowohl Angestellte des öffentlichen Dienstes als auch der Privatwirtschaft.
#
ff

Wenn die Belgier einmal beim Generalstreik sind dann sollten sie sich auch gleich die Direkte Demokratie, wie sie in der Schweiz gang und gäbe ist, erkämpfen.

Erkämpft euch die Direkte Demokratie und läßt diese Revolution die gesamte EU ergreifen, so wie es einst im Ostblock mit der Wende war. Das wäre das schönste Geschenkt für uns und unsere Kinder.

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 13.02.2019 14:47.

*Dr.Sahnebacke*	FT-Nutzer 594 geschriebene Beiträge
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13.02.2019 ~ 15:40 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942279

Es kommt immer näher .... müde

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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14.02.2019 ~ 16:38 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942325

https://www.theeuropean.de/bernhard-voge...-bernhard-vogel

Zitat:

14.02.2019
Dass die AfD entstanden ist, ist nicht so überraschend

“Es ist bedauerlich, dass die AfD so viel Zuspruch bekam. Aber, dass eine solche Partei überhaupt entstanden ist, ist nicht so überraschend”, sagt der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen und Ehrenvorsitzende der CDU Thüringen. Professor Dr. Bernard Vogel im Interview.
#
ff

Ohne das von gewissen Politikern erfolgte verbiegen des GG wären so manche Parteien weder im Bundestag noch im Landtag; denn im GG gibt es keine Erst- und Zweitstimmen, getrennt nach Direktkandidaten und Parteilistenkandidaten welche zur Zeit überhand nehmen, es gäbe nur Direktkandidaten so schreibt es das GG vor. Etwas anderes haben Sophisten ins GG hineingedichtet.
Parteisoldaten wie zu DDR Zeiten haben die Überhand gegenüber Direktkandidaten, das haben die Erschaffen des GG nicht gewollt. Die Direktkandidaten sind auf 299 beschränkt. Die Parteilistenkandidaten unterliegen keiner Beschränkung. So kommt es das die Direktkandidaten von Parteilistenkandidaten dominiert werden.

Im GG steht jedoch:

Zitat:

Art 21
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.

Dazu muß man jedoch wissen, was die Voraussetzungen einer freiheitlich demokratischen Grundordnung sind.

Suchen sie einmal im Internet nach den Vorraussetungen für eine freiheitlich demokratische Grundordnung sind so werden keine Antwort finden.

Suche:
--Voraussetzungen "freiheitlich demokratische Grundordnung"
--Grundvoraussetzungen "freiheitlich demokratische Grundordnung"
--Definition "freiheitlich demokratische Grundordnung" (Literatur vor 1948 )
--Deutungshoheit "freiheitlich demokratische Grundordnung" (vor 1948 )

Ich bin der Meinung die Grundvoraussetzung für eine freiheitlich demokratische Grundordnung ist Direkte Demokratie. Wer anderer Meinung ist kann mir wissenschaftlich gern das Gegenteil beweisen. Siehe auch Handbuch der Politik bzw. Literatur bis von 1800 bis 1948!
Es gilt nur Literatur bis Ende 1948 alles andere ist ein herumdichten an den Aussagen derjenigen welche das GG schufen.

https://www.bundestag.de/grundgesetz

Zitat:

Das Grundgesetz (GG) ist die Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland. Es wurde vom Parlamentarischen Rat, dessen Mitglieder von den Landesparlamenten gewählt worden waren, am 8. Mai 1949 beschlossen und von den Alliierten genehmigt. Es setzt sich aus einer Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil zusammen. Im Grundgesetz sind die wesentlichen staatlichen System- und Werteentscheidungen festgelegt. Es steht im Rang über allen anderen deutschen Rechtsnormen.

Für eine Änderung des Grundgesetzes ist die Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages sowie zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates erforderlich. Es ist jedoch nach Artikel 79 Absatz 3 GG unzulässig, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung zu ändern. Die in den Artikeln 1 und 20 des Grundgesetzes niedergelegten Grundsätze sind unabänderlich. Artikel 1 garantiert die Menschenwürde und unterstreicht die Rechtsverbindlichkeit der Grundrechte. Artikel 20 beschreibt Staatsprinzipien wie Demokratie, Rechtsstaat und Sozialstaat.
#
ff

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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15.02.2019 ~ 04:33 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942356

Wenn man das entstehen der deutschen Nachkriegsstaaten betrachtet und deren Grundlagen bekommt man den Eindruck das Volk steht nur als Souverän im GG um ihm alles anhängen zu können was Regierungen verzapfen. Als Könige und Kaiser noch die Macht hatten wurde in dieser Beziehung nicht so viel gelogen wie heute. Im Osten war die Verantwortlichkeit klar geregelt, dort war die Vorhut der Arbeiterklasse, das Politbüro, für alles verantwortlich.

Heute ist niemand mehr für etwas verantwortlich außer das Volk als Souverän. Das ist zB. dafür verantwortlich das der Berliner Flughafen immer noch nicht in Betrieb gehen kann, weil es unfähige Parteien und Direktkandidaten wählte. Was kann in solchen Verhältnissen ein Untersuchungsausschuss ausrichten? So gesehen wäre die Deutsche Bevölkerung wirklich sehr ungebildet, weil sie auf Angeber und Hochstapler herein fällt; oder liegt es doch vielleicht an denen, welche befugt sind, die Aufgaben zu übertragen, die Deutungshoheit besitzen, etc. pp.

http://www.mlwerke.de/st/st_146.htm
https://www.geschichte-abitur.de/quellen...rtei-neuen-typs

Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 15.02.2019 04:42.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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15.02.2019 ~ 07:38 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942362

https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...i-a2662706.html

Zitat:

Willy Wimmer:
„Deutschland hält die Luft an:
wer nicht spurt, ist Nazi“
Von Willy Wimmer / Gastautor3. Oktober 2018 Aktualisiert: 12. Oktober 2018 21:49

Zum Tag der deutschen Einheit erreichte uns ein Brief von Willy Wimmer, Staatssekretär a.D., mit einer Analyse und seinen Betrachtungen über die derzeitige Situation in Deutschland.
#
ff

Von Roten Faschisten (siehe Otto Rühle) redet zur Zeit keiner. Was sie anrichten hat man beim G20 Gipfel in Hamburg erlebt. Es ist jedoch nicht die einzige Stadt wo diese Dinge passieren.

Brauner und Roter Faschismus
Der Kampf gegen den Faschismus beginnt mit dem Kampf gegen den Bolschewismus

*Dr.Sahnebacke*	FT-Nutzer 594 geschriebene Beiträge
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15.02.2019 ~ 09:43 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:

im Forum Thüringen seit: 23.08.2008
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942370

Zitat:

Meta hat am 15. Februar 2019 um 04:33 Uhr folgendes geschrieben:
....So gesehen wäre die Deutsche Bevölkerung wirklich sehr ungebildet, weil sie auf Angeber und Hochstapler herein fällt; oder liegt es doch vielleicht an denen, welche befugt sind, die Aufgaben zu übertragen, die Deutungshoheit besitzen, etc. pp.

http://www.mlwerke.de/st/st_146.htm
https://www.geschichte-abitur.de/quellen...rtei-neuen-typs

https://www.falken-lsa.de/
Die Jugend ist noch formbar und das haben die "an den Sozialismus glaubenden" sich zunutze gemacht.
Parteilehrjahr für Pubertierende und sonstige noch unbefangene Kinder?

*Dr.Sahnebacke*	FT-Nutzer 594 geschriebene Beiträge
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15.02.2019 ~ 09:55 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:

im Forum Thüringen seit: 23.08.2008
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942371

Zitat:

Meta hat am 15. Februar 2019 um 07:38 Uhr folgendes geschrieben:
https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...i-a2662706.html
[QUOTE]

Willy Wimmer:
„Deutschland hält die Luft an:
wer nicht spurt, ist Nazi“
Von Willy Wimmer / Gastautor3. Oktober 2018 Aktualisiert: 12. Oktober 2018 21:49

Zum Tag der deutschen Einheit erreichte uns ein Brief von Willy Wimmer, Staatssekretär a.D., mit einer Analyse und seinen Betrachtungen über die derzeitige Situation in Deutschland.
#
ff

Von Roten Faschisten (siehe Otto Rühle) redet zur Zeit keiner. Was sie anrichten hat man beim G20 Gipfel in Hamburg erlebt. Es ist jedoch nicht die einzige Stadt wo diese Dinge passieren.

Ich beobachte sie zumindestens und mache auf ihre Aktionen aufmerksam (nicht hier, das bringt wenig). Das Problem ist doch die fehlende Distanzierung durch Grüne und Linke, die diese "Bewegung" stillschweigend aber wohlwollend tolerieren und auf diesem lauwarmen Aufwind ihre Kreise ziehen. Dadurch ist der Bürger nicht mal im Glaube , dass es eine "Antifa" überhaupt gibt . Man glaubt lieber, was in den Nachrichten kommt, weil alles aus dem Netz erst doppelt geprüft werden muss - wer hat die Zeit dazu?
Der psychologische Trick dabei ist, dass der Bürger glaubt, wenn er für Informationen bezahlt (GEZ-Gebühr), dann müssen diese wertvoll sein (sicher, aber den höheren Wert haben die Meinungsmacher damit erreicht). Weil er dafür bezahlt hat - konsumiert er diese auch. Paff ! Funktioniert !

*Dr.Sahnebacke*	FT-Nutzer 594 geschriebene Beiträge
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15.02.2019 ~ 20:57 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:

im Forum Thüringen seit: 23.08.2008
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942423

Eben im Video gesehen-das waren die Forderungen des Neuen Forums 1990 an die SED:

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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15.02.2019 ~ 23:10 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942443

Volkssouveränität

Zitat:

Das Prinzip der Volkssouveränität bestimmt das Volk zum souveränen Träger der Staatsgewalt.
Die Verfassung als politisch-rechtliche Grundlage eines Staates beruht danach auf der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes. Nicht ein absoluter Monarch, sondern das Volk in seiner Gesamtheit steht einzig über der Verfassung.

Es ist der Gegenbegriff zum monarchischen Prinzip. Volkssouveränität leitet sich vom französischen Wort souveraineté („höchste Staatsgewalt“) und vom lateinischen superioritas („Oberherrschaft“) ab.

Das heißt die Politiker haben dem Volk nichts zu sagen. Wenn das Volk etwas beschließen will muß es nur aktiv werden. Leider lassen sich die Deutschen jedoch gern etwas vormachen womit sie bevormundet werden.
Darum rufe ich hiermit alle deutschen auf die Direkte Demokratie zu beschließen. Das Volk hat dazu die Macht, es wurde bisher nur, von den Politikern, davon ferngehalten.
Lassen sie uns diesen Zustand beenden. Verbreiten Sie diesen Aufruf an die gesamte deutsche Bevölkerung und melden sie sich hier ich werde dann alles weitere organisieren und hier die entsprechenden Informationen weitergeben.

Die freiheitlich-demokratische Grundordnung
http://www.cogbyte.de/project/Was-bedeut...eih.1214.0.html

https://www.juraforum.de/lexikon/freihei...he-grundordnung

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
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16.02.2019 ~ 01:48 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942449

https://opinioiuris.de/entscheidung/783

Zitat:

#
ff
Auf der anderen Seite liegt es im Wesen jeder Demokratie, daß die vom Volke ausgehende Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt wird.
Dieser Volkswille kann jedoch wiederum in der Wirklichkeit des modernen demokratischen großen Staates nur in den Parteien als politischen Handlungseinheiten erscheinen. Beide Grundgedanken führen zu der grundsätzlichen Folgerung, daß der Bildung und Betätigung politischer Parteien keine Schranken gesetzt werden dürfen.
#
ff
Art. 21 GG ist mit Ausnahme des Abs. I 4 unmittelbar anwendbares Recht, obwohl Abs. III eine nähere Regelung durch Bundesgesetze vorsieht. Dies ist für Abs. II offensichtlich, zumal durch das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht die nähere Regelung schon getroffen ist. Die aktuelle Geltung der beiden ersten Sätze des Art. 21 I GG ist wegen ihrer schon oben gekennzeichneten grundsätzlichen Bedeutung ebenso offensichtlich. Abs. I 3 mag zwar in dem vorgesehenen Parteiengesetz eine nähere Ausgestaltung erfahren. Unmittelbar anwendbar ist er jedenfalls insoweit, als er es verbietet, daß eine Partei sich in

grundsätzlicher Abweichung von demokratischen Prinzipien organisiert. Die Frage aber, ob ein Verstoß gegen diese Bestimmung eine Partei verfassungswidrig im Sinne des Art. 21 II GG macht, ist damit nicht entschieden. Ihre Beantwortung ergibt sich aus der Erwägung, daß eine Partei nur dann aus dem politischen Leben ausgeschaltet werden darf, wenn sie die obersten Grundsätze der freiheitlichen Demokratie ablehnt.
#
ff
vielmehr ist es der Sinn des verfassungsgerichtlichen Spruches, diese Ideen selbst aus dem Prozeß der politischen Willensbildung auszuscheiden. Dieses Ziel würde nicht erreicht werden, wenn es den wesentlichsten Exponenten der Partei, den Abgeordneten, weiterhin möglich bliebe, die Ideen ihrer Partei an der Stätte, wo die echten politischen Entscheidungen fallen, zu vertreten und bei Abstimmungen zur Geltung zu bringen. Der recht verstandene Sinn des Art. 21 GG führt also notwendig zu dem Schluß, daß die Mandate der Abgeordneten einer verfassungswidrigen Partei mit der Verkündung des Urteils in dem später zu behandelnden Umfang erlöschen.
#
ff

Das es sich beim GG um unmittelbar anwendbares Recht handelt wird von den Parteien trotz dieses Urteiles und vom Verfassungsgericht bestritten.
Das ist ein rechtlich untragbarer Zustand in diesem Lande, so weit es Art. 20 betrifft, weil die Souveränität des Volkes quasi durch das Verfassungsgericht dem Volk als Souverän aberkannt wurde, obwohl das Volk angeblich der oberste Souverän sein soll. Somit bleiben als oberste Souveräne in Deutschland nur noch die Parteien übrig. Die Lüge das das Volk der Souverän ist sollte endlich aus dem GG gestrichen werden und vieles andere auch was nicht dem GG entspricht; zB. bei Wahlen, wo gibt es denn im GG Partei-Listen-Kandidaten? Im GG gibt es nur Direktmandate.

Das Recht auf Abstimmungen durch das Volk hat uns das Bundesverfassungsgericht 1952 genommen. Demokratie sieht anders aus zB. wie in der Schweiz.

https://www.mehr-demokratie.de/themen/vo...olksabstimmung/

Dieser Beitrag wurde 3 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 16.02.2019 02:06.

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16.02.2019 ~ 10:05 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942460

Fazit:
Alles was eine starke Demokratie wirklich ausmacht und im GG verankert ist wurde von den Parteien bisher nicht realisiert, bzw. es wird unterdrückt.

Wer Parteien wählt der wählt die Unterdrückung durch Partei-Listen-Kandidaten.
Geben Sie deshalb den Parteien keine Stimme, sondern nur den Direktkandidaten, wenn diese nicht wert sind gewählt zu werden, gehen sie nicht zur Wahl, denn das was dann da stattfindet ist nichts anderes als zu DDR-Zeiten. Wenn sie zur Wahl gehen wollen dann streichen sie alle Kandidaten durch bzw. machen sie den Wahlschein ungültig. Wenn die Mehrzahl der Wähler ungültige Stimmen abgibt so ist das auch eine Abstimmung gegen das von den Parteien gemachte Angebot, denn es wurde nicht angenommen sondern abgelehnt.

Wenn die Angebote durch die Bank nicht gutes versprechen dann sollten sie nicht angenommen werden. Wenn sie einen ungültigen Wahlschein abgeben so zeigt es das sie das Angebot für nicht annehmbar für einen freiheitlich demokratisch denkenden Menschen halten.

Was bedeutet Volkssouveränität?
Siehe:
Volkssouveränität

Zitat:

Das Prinzip der Volkssouveränität bestimmt das Volk zum souveränen Träger der Staatsgewalt. Die Verfassung als politisch-rechtliche Grundlage eines Staates beruht danach auf der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes. Nicht ein absoluter Monarch, sondern das Volk in seiner Gesamtheit steht einzig über der Verfassung.

Es ist der Gegenbegriff zum monarchischen Prinzip. Volkssouveränität leitet sich vom französischen Wort souveraineté („höchste Staatsgewalt“) und vom lateinischen superioritas („Oberherrschaft“) ab.
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Rechtslage in Deutschland
Die Volkssouveränität im Sinne deutschen Verfassungsrechts ist Bestandteil des Demokratieprinzips und gehört als solcher zu den verfassungsrechtlichen Staatsformmerkmalen der Bundesrepublik Deutschland. Der Grundsatz der Volkssouveränität ist in Art. 20 Abs. 2 Grundgesetz (GG) geregelt. Die Bestimmung lautet wie folgt:

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Im Einzelnen ergibt sich aus dieser Bestimmung:

Wenn also das Volk keine Aufträge durch Abstimmungen zu Sachverhalten an die besonderen Organe der Gesetzgebung geben kann dann geht vom Volk keinerlei Staatsgewalt aus. Die Parteien sind die Köche und das Volk hat das zu Essen was auf den Tisch kommt so läuft hier die Politik.
Das Volk dient unter solchen Verhältnissen nur als Prellbock zwischen Außenmächten und Parteien. Kurz gesagt die Parteien schieben dem Volk den schwarzen Peter zu; so war es nach dem 1. und dem zweiten Weltkrieg. Die Bevölkerung hat jedoch daraus nichts gelernt.
Im Zeitalter der Monarchie konnte man das Volk nicht zum Sündenbock machen, denn die Sündenböcke blieben die Monarchen (Herrscher). Ohne Direkte Demokratie ist das Volk nicht der Souverän sondern es wird mißbraucht um ihm die Schuld für politisches Fehlverhalten bzw. Versagen der Mächtigen, in die Schuhe zu schieben, ohne das es überhaupt mittels Abstimmungen Einfluß auf die Fehler nehmen kann. Das hat Papst Benedikt sehr gut im Bundestag beschrieben. Der Souverän wurde durch das Verfassungsgericht 1952 entgegen den Verlautbarungen im GG quasi ausgehebelt. Soviel zur Achtung vor dem GG.
Siehe vorherige 2 Beiträge.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
16.02.2019 ~ 16:23 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1215 erhaltene Danksagungen

erhaltene Verwarnungen:

RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942479

https://www.theeuropean.de/viktor-mihaly...as-eu-parlament

Zitat:

15.02.2019
Demografische Sorgen
nicht mit Hilfe der Migration und der Einwanderung lösen

Die Ungarn sagen, wenn wir Menschen brauchen, da unsere Zahl abnimmt, dann muss man mit Hilfe der Familienpolitik erreichen, dass die jungen Leute zu mehr Kindern bereit sind, und diese Frage soll nicht durch die Einwanderung gelöst werden", so der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán im Gespräch mit Katalin Nagy.
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.....die Linke, die die Hauptkraft der Anhänger im Europäischen Parlament und auch in der Kommission darstellt, also diese Linke hat als Spitzenkandidaten für die europäischen Wahlen einen Holländer namens Timmermans, der ein Mann von George Soros ist – hierbei lohnt es sich nicht, dies in Abrede zu stellen. Die Linke hat also beschlossen, an die Spitze der Europäischen Kommission, die vielleicht das wichtigste Organ der Europäischen Union ist, diesen Menschen setzen zu wollen. Es ist offensichtlich, dass George Soros – jetzt bereits offen – die europäischen Institutionen besetzen möchte. Auch bisher hat er schon einen riesigen Einfluss gehabt, mehrere hundert Abgeordnete unter den europäischen Abgeordneten stehen auf seiner Liste, auch mehrere Kommissare, die in der Europäischen Kommission sitzen, sind eindeutig seine Leute. Doch indem Herr Timmermans der Spitzenkandidat der Linken, der Präsidentschaftskandidat für die Kommission geworden ist, der eindeutig ein Mann von George Soros ist, .......

Was passiert da? Wird so der Einfluß von nicht EU-Staaten in der EU sicher gestellt? Diese Geldflüsse sollten einmal trocken gelegt werden, wie soll ansonsten die europäische Bevölkerung darauf vertrauen, daß das europäische Parlament unabhängig ist.
Es zeigt uns auch wie wichtig Direkte Demokratie bis in die höchsten Spitzen der EU-hinein ist.

https://www.dielinke-europa.eu/

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 16.02.2019 16:27.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
16.02.2019 ~ 21:02 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1215 erhaltene Danksagungen

erhaltene Verwarnungen:

RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942492

https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...f-a2797604.html

Zitat:

Hans-Georg Maaßen:
Haben die Migrationslage bis heute nicht im Griff
Epoch Times 16. Februar 2019 Aktualisiert: 16. Februar 2019 18:32

„Viele haben inzwischen Angst, ihre Meinung frei zu äußern, um nicht in die rechte Ecke gestellt zu werden“, sagte Hans-Georg Maaßen in Köln. Er hält sowohl die Ergebnisse der CDU-Werkstatt-Gespräche als auch die Beteiligung von Huawei am deutschen G5-Netz für kritisch.
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Die Desinformationskampagne läuft immer noch.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.292 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
17.02.2019 ~ 05:52 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1215 erhaltene Danksagungen

erhaltene Verwarnungen:

RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 942499

https://www.theeuropean.de/boris-palmer/...ten-spurwechsel

Zitat:

15.02.2019
Pazifizierung ist ein Prozess, der Generationen dauert

“Es sind viele junge Männer zu uns gekommen, die in Staaten aufgewachsen sind, in denen Gewalterfahrungen normal sind und der Staat nicht lange fackelt, sondern knallhart zuschlägt. Da schlägt der Mann mit dem Messer und dem Gürtel zu, wenn seine Ehre beleidigt wird. Das legen die nicht einfach an der Grenze ab”, schreibt Boris Palmer auf

“Seit 2015 gab es in Tübingen mehrere Fälle von Gruppenschlägereien, bei denen Asylbewerber beteiligt waren.
Deshalb immer wieder die Forderung: Wir brauchen den doppelten Spurwechsel.
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Und weil die Kommentare immer gleich falsch sind, von rechts wie von links: Nein, es geht nicht, einfach alle abzuschieben. Und nein, ich will keine Sonderjustiz. Es geht nur darum, dass Fehlverhalten Konsequenzen haben muss."

Quelle: Boris Palmer Facebook

In Syrien ist der Krieg so gut wie vorbei. Braucht man da die jungen Menschen nicht um ihr Land wieder aufzubauen? Ich denke sie sollten dorthin nun zurückkehren können, denn es fällt vielen von ihnen sehr schwer die Sprache hier zu lernen, zumal die Lautbildung und Sprachmelodie in diesen Ländern eine ganz andere ist als bei uns, gibt es besondere Schwierigkeiten. Ich denke unser schwer verdientes Geld sollte weder für Waffen noch Migrationspolitik sondern für Familienpolitik ausgegeben werden. Besonderen Augenmerk sollte nicht auf Mobilität sondern auf Arbeit in der Region gelegt werden und zwar so das der Weg zur Arbeit mit Bus und Bahn in einer Stunde am Tag zurückgelegt werden kann. Es muß in einem hochentwickelten Land auch möglich sein das Familien nicht durch Arbeit getrennt werden. Die Männer müssen in der Region so viel verdienen das es für die Familie reicht. Wenn Arbeit uns zu Nomaden macht so spricht das nicht für eine ausgewogene Wirtschafts und Familienpolitik, sondern von einer absoluten Unfähigkeit Politik vernünftig zu gestalten.

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 17.02.2019 05:58.

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