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Forum-Thueringen» Speziell» Arbeit, Rente & Hartz IV » Petition für die Abschaffung der Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Petition für die Abschaffung der Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII
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Meister FT-Mitglied
7.013 geschriebene Beiträge
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23.10.2014 ~ 22:25 Uhr ~ Meister schreibt:
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RE: Petition für die Abschaffung der Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII Beitrag Kennung: 722256
gelesener Beitrag - ID 722256


Zitat:
StaGe hat am 23. Oktober 2014 um 17:53 Uhr folgendes geschrieben:


Nicht persönlich werden sonst kann es schnell ein paar Euros kosten.

Der Euro ist nichts wert,und das
EK 1 bekommste trotzdem nicht. großes Grinsen



Meister



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StaGe   Zeige StaGe auf Karte
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25.10.2014 ~ 17:46 Uhr ~ StaGe schreibt:
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RE: Petition für die Abschaffung der Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII Beitrag Kennung: 722607
gelesener Beitrag - ID 722607


Zitat:
Meister hat am 23. Oktober 2014 um 22:25 Uhr folgendes geschrieben:
Zitat:
StaGe hat am 23. Oktober 2014 um 17:53 Uhr folgendes geschrieben:


Nicht persönlich werden sonst kann es schnell ein paar Euros kosten.

Der Euro ist nichts wert,und das
EK 1 bekommste trotzdem nicht. großes Grinsen



Meister


Ja für den der nichts weiter tut als von Früh bis Spät hier seinen hoch geistigen unsachlichen Müll abzulassen für den das Wort arbeiten ein Fremdwort ist klar für den ist der Euro nichts wert.

Wenn ich hier sehe das Du täglich sehr viele Stunden hier verbringst zeigt mir das was Du für ein armseliger Mensch bist bezüglich Freunde und Hobbys.
Traurig eigentlich wenn man so stupide dahin lebt .

Das EK I war eine militärische Auszeichnung.
Und das Goldene Parteiabzeichen dafür bin ich zu spät geboren.
Na vielleicht klappt es mit den Bundesverdienstkreuz großes Grinsen großes Grinsen großes Grinsen großes Grinsen



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Mitglied
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20.09.2015 ~ 10:12 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Petition für die Abschaffung der Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII Beitrag Kennung: 786009
gelesener Beitrag - ID 786009


Sanktionen abschaffen! – Schreiben an die Abgeordneten

Liebe/r Leserinnen und Leser!

Am 01.10. 2015 wird im Bundestag über die Abschaffung aller Sanktionen und Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII) und über eine sanktionsfreie Mindestsicherung für alle in Deutschland lebenden bedürftigen Menschen diskutiert und abgestimmt.

Mit dem Schreiben an die Abgeordneten möchte ich dazu motivieren, dieses Schreiben zu kopieren und per Email an alle Abgeordneten zu versenden.

Selbstverständlich ist es jedem freigestellt, und auch gewünscht, ein eigenes Schreiben zu verfassen oder dieses Schreiben in ihrem /seinem Sinne zu verändern oder zu ergänzen.
Es stellt lediglich eine Hilfe dar.

Was ist zu tun?

Schreiben markieren: linke Maustaste gedrückt halten und bis Ende Text ziehen
Schreiben kopieren: (Windows: Strg. + c; Mac: cmd + c)
Schreiben in Email einsetzen: (Windows: Strg. + v; Mac: cmd + v)

Alle Mail-Adressen der Bundestag-Abgeordneten finden sich hier.

Mail-Adressen markieren, kopieren und als Empfänger im Mail-Account einsetzen.
Absenden


Die Adressen der Bundestagsfraktionen findet man hier.


Vielen Dank für Euer / Ihr Engagement.



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Meister FT-Mitglied
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22.09.2015 ~ 16:17 Uhr ~ Meister schreibt:
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RE: Petition für die Abschaffung der Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII Beitrag Kennung: 786229
gelesener Beitrag - ID 786229


Zitat:
StaGe hat am 25. Oktober 2014 um 17:46 Uhr folgendes geschrieben:
Ja für den der nichts weiter tut als von Früh bis Spät hier seinen hoch geistigen unsachlichen Müll abzulassen für den das Wort arbeiten ein Fremdwort ist klar für den ist der Euro nichts wert.





geschockt Verfaulte Backe, da habe ich doch noch den richtigen Mülleimer gefunden.



Meister



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26.02.2018 ~ 07:30 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Petition für die Abschaffung der Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII Beitrag Kennung: 908010
gelesener Beitrag - ID 908010


Das Bundesverfassungsgericht hat nun die Jahresvorschau für 2018 online gestellt.
Das Vorlageverfahren [BVerfG 1 BvL 7/16] zu den SGB II-Sanktionen ist nun von Platz 25 im Jahr 2017 auf Platz 22 im Jahr 2018 gerutscht.
Wenn ein Jahr Verzögerung 3 Plätze Vorrücken einbringen, dann sind noch 6 Jahre bis zu zur endgültigen Entscheidung Zeit.
Rein rechnerisch
Worum ging es noch mal?
Um die gravierendste Verletzung der Würde der Menschen im Sozialrecht!!!
Daran wird deutlich, dass die konstanten und stetigen Verstöße gegen das Recht auf das physische und soziokulturelle Existenzminimum durch Sanktionen augenscheinlich Politik und dem Bundesverfassungsgericht völlig egal sind.

Dazu ein aktueller Spiegelartikel:
Die BA hat in einem Jahr fast eine Million Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt.
Fast in einem Drittel der Fälle sind Haushalte mit Kindern betroffen.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/hartz-i...-a-1195095.html



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06.06.2018 ~ 16:43 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Petition für die Abschaffung der Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII Beitrag Kennung: 919675
gelesener Beitrag - ID 919675


Auf Antrag der Linken werden die Sanktionen im SGB II im Rahmen einer Öffentlichen Anhörung thematisiert.
Dazu gibt es umfangreiche Stellungnahmen, diese können hier nachgelesen werden:
https://tinyurl.com/yb9ngett

Hintergrund der Anhörung sind zwei Anträge aus den Reihen der Opposition:
BT-Drs. 19/103 [http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/001/1900103.pdf ]
Antrag der Fraktion DIE LINKE
sowie BT-Drs. 19/1711 [http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/017/1901711.pdf ]
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Dann noch Stefan Sell zu den Sanktionen:
Das Kreuz mit den Sanktionen im Hartz IV-System und die nicht nur verfassungsrechtlich eigentlich offene, in der Praxis allerdings gegebene Antwort auf die Frage:
Wie weit darf man gehen?
Den Beitrag gibt es hier:
https://aktuelle-sozialpolitik.blogspot....tz4-system.html



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19.07.2018 ~ 06:32 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Petition für die Abschaffung der Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII Beitrag Kennung: 924032
gelesener Beitrag - ID 924032


Da es die Mainstream-Presse nicht für notwendig hält, über den Protest gegen den elementarsten Verstoss der Menschenwürde zu berichten, verlinke ich diesen Blogeintrag.

Bericht von der "Gegen Sanktionen" Demo am Bundesverfassungsgericht.



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21.08.2018 ~ 13:59 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Petition für die Abschaffung der Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII Beitrag Kennung: 927181
gelesener Beitrag - ID 927181


Was wir als Beistände und Aktivisten schon lange wissen, wird nun bestätigt!
Wissenschaftler und Forscher stellt fest:
Die verscharfte Sanktionspraxis gegen unter 25 Jährige erfüllt mindestens den Straftatbestand der Diskriminierung.

https://www.deutschlandfunk.de/hartz-iv-...ticle_id=425981



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22.08.2018 ~ 09:18 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Petition für die Abschaffung der Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII Beitrag Kennung: 927247
gelesener Beitrag - ID 927247


Sozialwissenschaftler Gerhard Wegner: „Sanktionen ganz abschaffen“

Und er argumentiert dabei nicht mit dem Grundgesetz, sondern aus mitmenschlicher Sicht:
Zitat:
Studien belegen, dass solche Strafmaßnahmen nur für einen kleinen Teil der Betroffenen eine antreibende „Push-Funktion“ hätten. „Für einen anderen Teil ist das aber ein Tritt in die Depression, erklärte er. Das gelte für Jugendliche und für Erwachsene gleichermaßen.

Er plädiere schon seit langem dafür, Hartz IV auf ein Belohnungssystem umzustellen, sagte der Leiter des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD): „Die Menschen dürfen nicht dafür bestraft werden, wenn sie etwas nicht schaffen. Sie müssen vielmehr dafür belohnt werden, wenn sie etwas schaffen.“ Vorstellbar sei etwa eine einmalige Zahlung von 200 oder 300 Euro, wenn jemand etwa eine Qualifizierungsmaßnahme abschließt oder eine Ausbildung beginnen kann. Wer länger arbeitslos sei und den Einstieg in die Arbeitswelt nicht schaffe, benötige „Unterstützung und Ermutigung und nicht eine Drohung mit Sanktionen im Hintergrund“. Nur dann könne das Selbstwertgefühl wieder aufgebaut werden.
[Quelle: wie oben]

Quizfragen:
Wie nennt man ein Wirtschaftssystem, in dem selbst dieser Vorschlag aus "ökonomischen Gründen" abgelehnt wird?
Vorbildlich?
Ein Gewinn für alle?
Realpolitische Vernunft einer politischen Mitte?

Oder einfach nur menschenverachtend?



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19.09.2018 ~ 08:43 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Petition für die Abschaffung der Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII Beitrag Kennung: 929638
gelesener Beitrag - ID 929638


Zitat:
Müller will Hartz-IV-Sanktionen für Kinder abschaffen
Familien mit minderjährigen Kindern und Jugendlichen sollen laut Müller von den Sanktionen, die ihre Eltern betreffen, ausgenommen werden.
[Quelle: https://www.bz-berlin.de/berlin/mueller-...nder-abschaffen]

Hähhhh???
Warum nur bei den Eltern/Alleinerziehenden mit Kind abschaffen, wo es doch ohnehin nicht genug existenzsichernde Arbeitsplätze für alle gibt?
Gibt es nur einen einzigen stichhaltigen Grund, warum man an Sanktionen festhält?
Zitat:
Zitat:
Die Abschaffung jeglicher Sanktionen lehnte der Regierende Bürgermeister allerdings ab. Es gebe auch Komplettverweigerer und mit denen müsse irgendwie umgegangen werden, sagte er.
[Quelle: wie oben]

Gegenvorschlag:
Mindestlohn auf 13 Euro hochsetzen, damit man von seiner Arbeit leben kann.
Und dann denjenigen, die keine existenzsichernde Stelle finden [aber sich darum bemühen], eine gesellschaftliche Mindestteilhabe von 1.139 EUR [siehe Pfändungsfreigrenze] auszahlen.
Und wer sich dann als "Komplettverweigerer" [was für jeden Bürger ein vom Grundgesetz gesichertes Recht ist] herausstellt, der bekommt eben maximal 20 Prozent Abzug?
Oder ist das schon zu sozial und demokratisch?



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