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 "Reichsbürger" sollen in Thüringen für abgegebene Pässe zahlen
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gastli
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FT-Nutzer
32.034 geschriebene Beiträge
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Wohnort: terrigenus
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30.03.2019 ~ 08:31 Uhr ~ gastli schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2258 erhaltene Danksagungen
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| "Reichsbürger" sollen in Thüringen für abgegebene Pässe zahlen |
Beitrag Kennung: 946884
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| Zitat: |
Wer seinen Ausweis abgibt, muss Gebühren zahlen Immer wieder geben Reichsbürger ihre Papiere ab - und beschaffen sich Fantasie-Ausweise. Thüringen will dem jetzt einen Riegel vorschieben und Gebühren für die Verwahrung von amtlichen Dokumenten erheben.
...
Thüringen plant eine Aufbewahrungsgebühr für abgegebene gültige Personaldokumente. Die Gebühr soll sogenannte Reichsbürger abschrecken. Sie bestreiten die Existenz der Bundesrepublik und geben Pass oder Personalausweis bei den Meldebehörden ab.
Fünf Euro soll es voraussichtlich ab November pro Tag in Thüringen kosten, seine gültigen Personaldokumente beim Amt zu hinterlegen. Das Justizministerium habe die Gebühr mehrere Monate lang rechtlich geprüft und schließlich für zulässig befunden. Jetzt arbeitet das Innenministerium noch die Anmerkungen ein und rechnet damit, dass die Verordnung ab November gelten wird. |
[Quelle: https://www.mdr.de/thueringen/reichsbuer...ebuehr-100.html]
Keiner ist umsonst auf der Welt.
Nicht einmal "Reichsbürger"
Die können immer noch für ihre Blödheit zahlen.
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