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Forum-Thueringen» Politik» Politik Weltweit » Warum die europäische Union nicht funktionieren kann » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Meta   Zeige Meta auf Karte FT-Mitglied
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19.11.2017 ~ 08:31 Uhr ~ Meta schreibt:
FT-Nutzer seit: 16.09.2011
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RE: Warum die europäische Union nicht funktionieren kann Beitrag Kennung: 897118
gelesener Beitrag - ID 897118


Wie hieß es immer so schön: Privilegierter Partner Türkei - nun werden ihm Stück für Stück Privilegien entzogen.

Was hat denn D. Trump mit Putin zu besprechen gehabt? Spielte dabei etwa Ostdeutschland eine Rolle, wenn ja welche? Verschwinden Hindernisse, so könnte sich einiges ändern, dann ist Tillich in einer neuen Position. Da könnte eine Volksabstimmung im Osten, über ein weiter so, durchaus von Vorteil für uns sein. Dann haben wir vielleicht ab nächstem Jahr wieder eine eigene Währung und wir wären sicher vor Macrons Zentralismus. Wie sagte doch gleich Gorbatschow: Wer zu späht kommt den bestraft das Leben. Hoffentlich verpassen wir nicht noch einmal alles.
Siehe:
https://www.ikz-online.de/politik/frankr...d212189463.html

Was passiert wenn die Menschen nicht aufwachen und mündige Bürger werden?

Die Ermüdung der Demokratie: Frankreich, Deutschland und Europa in der Krise Taschenbuch – 8. September 2017
von Wolfgang Geiger (Autor)

oder müsste es besser wie hier heißen:
http://www.tagesspiegel.de/politik/demok...t/12969090.html



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Mitglied
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19.02.2018 ~ 08:20 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Warum die europäische Union nicht funktionieren kann Beitrag Kennung: 907195
gelesener Beitrag - ID 907195


Zitat:
Diskussion um Juncker-Idee. Einstimmigkeitsprinzip auf der Kippe?
Einstimmige Entscheidungen in der Außenpolitik lähmen die EU nach Ansicht von Kommissionspräsident Juncker. Er will hin zu Mehrheitsentscheidungen. Der FDP-Politiker Lambsdorff begrüßte die Idee.
...
Juncker: EU muss „weltpolitikfähig“ sein.“
[Quelle: tagesschau.de u. www.heute.de; 18. Februar 2018]

Weil das Stimmrecht bzw. die Stimmgewichtung natürlich nur an die Bevölkerungsgröße gekoppelt sein kann [und damit, nicht zu vergessen, indirekt auch an die Finanzkraft und den Beitrag
des jeweiligen Landes zur Finanzierung der EU], hat so eine Forderung dramatische Auswirkungen.
Man will hin zur Diktatur der Großen und Starken in der EU.
Also letztlich zur Diktatur Deutschlands.
Man will zum schnellen, rücksichtslosen Eingreifen und Durchgreifen mit der in den Startlöchern stehenden
Europäischen Eingreiftruppe, wenn nicht EU-Großarmee als neuer imperialistischer Weltpolizei.
Kurz: Man will Kriege!!!



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Mitglied
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24.04.2018 ~ 07:41 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Warum die europäische Union nicht funktionieren kann Beitrag Kennung: 914703
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Heute vor 20 Jahren: Als Gysi vor dem Euro warnte
Gregor Gysi hat damals schon vor dem "Europa der Banken" gewarnt.
Vor dem Nichtvorhandensein von Demokratie innerhalb der EU.
Davor, dass wenn jemand durch den Euro im Export stärker wird, andere folgerichtig verlieren müssen. "Spanien und Portugal werden verostdeutscht, weil sie diesem Export nicht standhalten können", sagte Gysi.
Er warnte vor gegenseitigem Steuersenkungs-Wettbewerb.
Er warnte auch vor einem gegenseitigen Lohndumping-Wettbewerb.
Und er sagt, dass all diese falschen Voraussetzungen "der Keim zu einem neuen Nationalismus und steigenden Rassismus" sind.

Seine Rede stammt vom 23. April 1998.
[Ab Seite 29]

Aber hey:
Wer hört schon auf LINKE?
Die kann man getrost ignorieren.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Mitglied
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08.05.2018 ~ 08:49 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Warum die europäische Union nicht funktionieren kann Beitrag Kennung: 916406
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Zitat:
EU-Haushalt
Geld gegen Werte - ein legitimer Tausch

Was tun gegen illiberale Staaten wie Ungarn oder Polen? Der Entzug von Zuwendungen kann ein angemessenes Mittel sein, um rechtsstaatliche Prinzipien durchzusetzen.
...
ie Europäische Kommission will Verstöße gegen rechtsstaatliche Prinzipien mit dem Entzug von Zuwendungen aus dem EU-Haushalt bestrafen. Denn ohne unabhängige Gerichte, vor denen sich auch die Regierenden verantworten müssen, gibt es keine Demokratie. Ein wirklich freier Raum zum Leben ist die EU nur dann, wenn jeder EU-Bürger darauf vertrauen kann, überall in der EU zu seinem Recht zu kommen – auch in Polen oder Malta.
[Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-ha...ausch-1.3964149]

Sollte man da nicht erst einmal vor der eigenen Tür kehren.
Wer macht Flüchtlingsdeals mit der Türkei und Libyen, die gegen die Menschenrechte verstossen? Richtig, die Bundesregierung von CDU/CSU und SPD.
Wer betreibt Beihilfe bei völkerrechtswidrigen Mordkommandos per US-Killerdrohne?
Ja, richtig: Die Bundesregierung von CDU/CSU und SPD.
Wer bejubelt völkerrechtswidrige Bombardierungen ohne jeden Beweis?
Ebenfalls richtig: Die Bundesregierung von CDU/CSU und SPD.
Wer ignoriert bis heute das Verfassungsurteil zum Hartz IV-Regelsatz?
Auch das ist richtig: Die Bundesregierung von CDU/CSU und SPD.
Wer bewilligt milliardenschwere Waffenexporte an kriegführende Diktatoren?
Und ja, auch das macht die Bundesregierung von CDU/CSU und SPD.

Und einmal richtig betrachtet.
Wenn die EU nur noch Geld an Rechtsstaaten vergeben will, dann muss die EU sowieso jeden einzelnen Euro für sich behalten.



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