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Adeodatus
Benutzerkonto wurde gelöscht
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17.05.2013 ~ 11:09 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
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| RE: Gera nach der Wahl. |
Beitrag Kennung: 631461
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Warum Gera seinen Stadtkämmerer Norbert Hein entsorgt
Nach dem OB-Wahlsieg der parteilosen CDU-Kandidatin Viola Hahn wird Norbert Hein als eher störend empfunden.
Gera. Die Stadt Gera entsorgt gerade ihren Finanzbürgermeister. Unter maßgeblicher Mithilfe der CDU, bei der Norbert Hein erst vorige Woche sein Parteibuch zurückgab.
Dass die Wahl des ausgeguckten CDU-Amtsnachfolgers Christian Klein gestern Abend in die Hose ging und der Stadtrat sich vertagen musste, ist nur eine bezeichnende Facette der Rathauspolitik einer Kommune, die finanziell am Abgrund taumelt. Andere Städte retten sich manchmal mit dem Geld ihrer Stadtwerke vor der Pleite. In Gera ist es umgekehrt. Hier rettete der Stadtkämmerer Ende vergangenen Jahres die Stadtwerke Gera AG mit einem Kunstgriff vor der Zahlungsunfähigkeit.
Als hätte sie Sinn für Ironie, leitete Oberbürgermeisterin Viola Hahn (parteilos) genau deshalb ein Disziplinarverfahren gegen ihren 1. Beigeordneten ein. Er habe mit der unabgestimmten Liquiditätshilfe von 2,5 Millionen Euro gleich gegen mehrere Gesetze, Vorschriften und einen Stadtratsbeschluss verstoßen, lautet der Vorwurf. Was davon stimmt, sollen Juristen klären. Die behauptete Eigenmächtigkeit Heins allerdings, die stimmt ganz offensichtlich nicht.
Schon Anfang 2012 machte Stadtwerke-Vorstandschef Udo Gantzke seinen Aufsichtsräten klar, dass es um die Liquidität des städtischen Konzerns nicht zum besten bestellt ist. Spätestens in der Septembersitzung des Aufsichtsrats, in dem fast alles hockt, was in der Geraer Kommunalpolitik Rang und Namen hat, ging es um konkrete Zahlen. Die Notlage mündete in einen Stadtratsbeschluss, der den Stadtwerken einen anteiligen Verlustausgleich von 2,5 Millionen Euro aus der Stadtkasse zuschanzte. In Raten über fünf Jahre, beginnend ab 2013, nicht rückzahlbar. Hein sprach schon vor diesem Beschluss im Stadtwerke-Aufsichtsrat von seinem Plan, das Geld noch vor Jahresende zu überweisen. Allerdings als verzinsliches Darlehen, das mit den beschlossenen Verlustausgleichsraten verrechnet werden soll.
Dass sich jetzt alle einen schlanken Fuß machen wollen, obwohl gar kein Schaden entstanden ist, scheint eine Spezialität Geraer Stadtpolitik zu sein. Selbst Viola Hahn , qua Amt Vorsitzende des Stadtwerke-Aufsichtsrats, will von nichts gewusst haben und stauchte den Stadtwerke-Vorstandschef allein dafür zusammen, dass er die Abläufe noch einmal so beschrieb, wie sie waren. Das sei ihr gegenüber illoyal, ließ sie den verdatterten Gantzke wissen.
Es ging in Wahrheit darum, Hein loszuwerden. Im Grunde ist der gebürtige Wolfsburger, der begeistert Geraer wurde, eine Idee von Birgit Diezel (CDU). Hein war Büroleiter der damaligen Finanzstaatssekretärin und sollte zum OB-Kandidaten aufgebaut werden. 2001 wählte ihn der Stadtrat zum 1. Beigeordneten. Doch die OB-Wahl 2006 gewann nicht er, sondern Norbert Vornehm (SPD). Die CDU warf ihrem Kandidaten vor, nicht bissig genug gegen den damaligen Amtsinhaber Ralf Rauch (parteilos) agiert zu haben. Zwischenzeitlich zerstritt sich Hein auch noch mit seiner einstigen Gönnerin Diezel, die inzwischen zur Finanzministerin aufgestiegen war. Er warf ihr vor, ihren Einfluss in Erfurt wenig bis gar nicht für das Wohlergehen Geras zu nutzen. Von da an gings bergab.
Obwohl es der heute 48-Jährige zur OB-Wahl 2012 noch einmal wissen wollte, schwand sein Rückhalt in der Geraer CDU dahin. Die besteht bei näherem Hinsehen aus mindestens drei Parteien mit erheblichem Intrigenpotenzial. 2011 trat Hein vom CDU-Kreisvorsitz zurück. Aus der Traum vom OB.
Und wieder war es Diezel, inzwischen Landtagspräsidentin, die eine Personalidee hatte. Ins Rennen geschickt wurde mit Hahn die Chefin des Geraer Finanzamtes. Kommunalpolitisch unbeleckt und parteilos zwar, aber unterstützt vom "bürgerlichen Lager" der Stadtpolitik. Der Coup gelang.
Volljurist Hein kann sich beruflich nur noch umorientieren. Egal, wie das durchschaubare Disziplinarverfahren gegen ihn ausgeht. Seine erneute Bewerbung für das Amt war nicht mehr ernst gemeint. In diesem Lichte steht vermutlich auch der Parteiaustritt. Der unberechenbare Geraer Stadtrat wäre sonst womöglich imstande, ihn aus Verzweiflung doch noch einmal zu wählen.
Volkhard Paczulla / 17.05.13 / OTZ |
Wenn das ganze nicht so traurig wäre könnte man darüber lachen.
Man könnte es auch so beschreiben. Gera vor der OB Wahl: Und aus dem Dunklen sprach eine Stimme zu mir: Lächle und sei froh, es könnte schlimmer kommen. Und ich lächelte und ich war froh ... Gera nach der OB Wahl ... UND ES KAM SCHLIMMER !!!
Wenn Frau Hahn willens ist noch größeren Schaden von unserer Stadt abzuwenden dann sollte sie sich eingestehen das sie mit diesem Amt hoffnungslos überfordert ist und ihren Hut nehmen alles ist besser als das was jetzt hier gespielt wird.
Herrn Hein wünsche ich auf jeden Fall alles gute für die Zukunft, mit seinem Weggang verliert Gera einen seiner fähigsten Köpfe.
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