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Forum-Thueringen» Regional» Gera-Forum » 3 PDS-Stadträte wollen Hein nicht wählen » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Michi   Michi ist männlich Zeige Michi auf Karte FT-Nutzer
940 geschriebene Beiträge
Wohnort: Gera



22.03.2007 ~ 11:04 Uhr ~ Michi schreibt:
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3 PDS-Stadträte wollen Hein nicht wählen Beitrag Kennung: 43341
gelesener Beitrag - ID 43341


Drei PDS-Stadtratsmitglieder wollen offenbar Bürgermeister Norbert Hein (CDU) heute abend nicht für eine zweite Amtszeit wählen. Eine Probeabstimmung habe eine Nein-Stimme und zwei Enthaltungen ergeben, teilte Fraktionsvorsitzende Margit Jung mit.

Bereits vor sechs Jahren hatten die beiden großen Rathausparteien PDS und CDU zur Beigeordnetenwahl paktiert. So erhielt der Christdemokrat Hein Stimmen aus dem Lager der Linkssozialisten, umgekehrt gelangte Christiane Neudert mit Unterstützung der Konservativen auf den Posten der Sozialdezernentin.

Heute soll sich dieses Szenario wiederholen, auch wenn die PDS von Zeit zu Zeit sich kritisch zur Arbeit des Finanzdezernenten geäußert hatte. Der damalige PDS-Fraktionsvorsitzende Bernd Leithold hatte Hein sogar in einer Stadtratssitzung unverblümt ins Stammbuch geschrieben, er solle sich erinnern, von wem er gewählt worden sei. Frau Jung erwartet auch heute Kritik an Hein, wenn es um die Jahresrechnung 2004 geht. "Die Frage ist: Welche Alternativen gibt es?", so die PDS-Fraktionschefin. Trotzdem signalisiert sie eine "große Mehrheit" für Hein in ihrer Fraktion.

Im Stadtrat bestehe Einigkeit, dass die drei Parteien PDS, CDU und SPD die drei hauptamtlichen Beigeordneten stellen. Für die von PDS und CDU besetzten Posten stehen heute die Wahlen im Stadtrat an, die Amtszeit von Baudezernent Ramon Miller (SPD) läuft erst im Jahre 2009 aus. Das Vorschlagsrecht sieht Frau Jung bei den jeweiligen Parteien. Sie zieht sich außerdem darauf zurück, dass die heute zur Abstimmung stehenden Personalvorschläge die Unterschrift von Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm (SPD) tragen, welche von der PDS unterstützt würden. An diese Vorschläge knüpfe ihre Partei allerdings "gewisse Erwartungen".

Dr. Wolfgang Neudert (PDS) erklärte, für die Kritik an Hein gebe es objektive und subjektive Ursachen. Eine verfehlte Politik der Gemeindefinanzierung von Bund und Land könne man dem Finanzdezernenten der Stadt nicht anlasten. Dr. Neudert darf heute übrigens an der Wahl der Sozialdezernentin - seine Frau kandidiert für die zweite Amtszeit - mitwirken. Lediglich an der Entscheidung im Januar, ob der Posten ohne vorherige Ausschreibung besetzt werden könne, hatte er sich aus persönlicher Befangenheit nicht beteiligt. Damals verfehlten beide Bewerber die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit, um auf direktem Wege eine zweite Amtszeit anhängen zu können. Beide konnten aber eine einfache Mehrheit erzielen, die heute abend völlig ausreichen würde. PDS-Fraktionschefin Jung beteuerte, dass die Sozialdezernentin die Stimmen ihrer Partei erhält und trat damit anderslautenden Spekulationen entgegen. "Ich gehe davon aus, dass beide Entscheidungen im ersten Wahlgang fallen."



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
32.045 geschriebene Beiträge
Wohnort: terrigenus



22.03.2007 ~ 11:32 Uhr ~ gastli schreibt:
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2258 erhaltene Danksagungen
Beitrag Kennung: 43346
gelesener Beitrag - ID 43346


Bleibt noch zu klären wie viele CDU-Stadträte wollen Neudert nicht wählen.
Ist das auch das schon an anderer Stelle beschriebene Kaspertheater für Dreijährige ?



Homepage von gastli Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Zum Ende der Seite springen Zum Anfang der Seite springen
videodok   videodok ist männlich Zeige videodok auf Karte FT-Nutzer
457 geschriebene Beiträge
Wohnort: Gera



23.03.2007 ~ 09:49 Uhr ~ videodok schreibt:
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Beitrag Kennung: 43390
gelesener Beitrag - ID 43390


Die Zahlen habe ich nicht, denn das versteht man unter dem Regiekopfhörer kaum. Aber gewählt wurde er.



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Markus    Markus ist männlich Zeige Markus auf Karte FT-Leitung # Systemadministrator
4.184 geschriebene Beiträge
Wohnort: Thüringen



23.03.2007 ~ 13:05 Uhr ~ Markus schreibt:
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Für sechs Jahre verlängert Beitrag Kennung: 43410
gelesener Beitrag - ID 43410


Bürgermeister Hein und Sozialdezernentin Neudert behalten in Gera ihre Posten

Bürgermeister Norbert Hein (CDU) und Sozialdezernentin Christiane Neudert (PDS) haben seit gestern abend Gewissheit: Sie können ihrer zweiten Amtszeit entgegensehen. Der Stadtrat verlängerte ihre Verträge um weitere sechs Jahre.

Beiden hätte der Stadtrat etwas Lampenfieber ersparen können, hätte er im Januar beschlossen, auf eine Ausschreibung der Spitzenposten zu verzichten. Doch beide verfehlten die Zwei-Drittel-Mehrheit. Ein Schönheitsfehler, wie sich gestern herausstellen sollte. Denn die einfache Mehrheit, die Hein und Neudert bereits im Januar schafften, konnten auch gestern die Kandidaten hinter sich versammeln. Mit dem im Verfahren begründeten Unterschied: Diesmal zählte diese einfache Mehrheit.

Bürgermeister Hein darf für sich in Anspruch nehmen, das bessere Ergebnis für sich verbucht zu haben: 37 Ja- bei acht Gegenstimmen. Sozialdezernentin Neudert musste mit 31 Ja- bei 14 Nein- und einer ungültigen Stimme Vorlieb nehmen, übertraf aber die Mindestzahl Ja-Stimmen, die bei 24 lag, deutlich. Zu vermuten ist, dass CDU, PDS und SPD weitestgehend die Personalvorschläge, die von Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm (SPD) eingebracht wurden, unterstützten. Während sich die höhere Zahl von Ablehnungen für Frau Neudert offenkundig aus der Wählervereinigung "Arbeit für Gera" rekrutiert, die im Oberbürgermeister-Wahlkampf 2006 den CDU-Kreisvorsitzenden Norbert Hein unterstützt hatte, ehe sie in der Stichwahl, in der Hein nicht mehr vertreten war, auf den späteren OB umschwenkte.

Dr. Vornehm hatte bereits im Januar deutlich gemacht, dass er mit Hein und Neudert weiterhin zusammenarbeiten möchte. Der Rathauschef bekräftigte gestern diese Haltung. "Ich habe Herrn Hein als engagierten und loyalen Bürgermeister kennengelernt, der andere Auffassungen deutlich macht, gegenüber Dritten aber die Haltung ´der Stadt´ vertritt", betonte Dr. Vornehm. Hein führe sein Dezernat gut und habe eine insgesamt "sehr gute Arbeit" geleistet, waren feine Nuancen herauszuhören.

Ein vorzeigbares Zeugnis stellte der Oberbürgermeister auch seiner Sozialdezernentin aus. Sie sei "eine Beigeordnete, auf die ich stets setzen konnte." Und auch für sie reklamierte er die Loyalitätsformel: Sie vertrete dezidiert die Position "der Stadt", auch wenn sie anderer Meinung als der Oberbürgermeister sei oder einen Stadtratsbeschluss nicht teilen könne.

Hein und Neudert bedankten sich für das Vertrauen, das ihnen der Stadtrat gestern aussprach. Beide gelobten zugleich Besserung. Der Bürgermeister, zugleich erster Stellvertreter des Oberbürgermeisters, formulierte: "Auch da, wo es in der Vergangenheit geknirscht hat, werde ich mich für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit einsetzen."

Eine Diskussion, die kritische oder sogar widersprüchliche Positionen innerhalb der Fraktionen zu den beiden Kandidaten hätte zutage fördern können, gab es im Stadtrat nicht. Dabei stehen sowohl Hein als auch Neudert im Ruf, dass sie selbst aus den eigenen Reihen Gegenstimmen erwarten müssten.

Oberbürgermeister Dr. Vornehm hält es der Arbeit in der Stadt für zuträglich, wenn die drei Rathausparteien PDS, CDU und SPD mit einem Beigeordneten in der Verwaltungsspitze vertreten seien. Gestern abend ist diese Rechnung mit der Wiederwahl der Kandidaten von CDU und PDS aufgegangen. Im Jahre 2009 steht die Wahl des Beigeordneten auf dem Plan, der für das Dezernat Bau und Umwelt verantwortlich zeichnet; die SPD besetzt die Stelle mit Ramon Miller.

OTZ am 23.03.07



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