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Forum-Thueringen» Politik» Deutschlandpolitik » Staatsziel vereintes Europa! » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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30.09.2012 ~ 08:54 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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Staatsziel vereintes Europa! Beitrag Kennung: 585884
gelesener Beitrag - ID 585884


Unter der Führung von Frankreich und Deutschland.
Siehe:
http://www.bdvr.de/Rundschreiben/rundschreiben.html
Heft 2/2012
Ab Seite 72
I. Einleitung
Zitat:

Kurz nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges sprach der
ehemalige britische Premierminister Winston Churchill am
19. September 1946 an der Universität Zürich über die
Zukunft Europas. In seiner Rede forderte er die Schaffung
der United States of Europe, der „Vereinigten Staaten
von Europa“.1 Freilich dachte er dabei an ein vereinigtes
Kontinentaleuropa, das von Frankreich und
Deutschland geführt werden sollte. Großbritannien sah
er als Freund und Förderer dieses Vereinigten Europas,
nicht als Mitglied.

Die Idee eines vereinten Europas lag also nach dem Zweiten
Weltkrieg in der Luft, und die Präambel des Grundgesetzes
hat sie aufgegriffen.
Obwohl man 1949 eine Volksabstimmung über das Grundgesetz vermied, beruft sich die Präambel, so wie sie bis 1990 galt, auf die verfassunggebenden
Gewalt des westdeutschen Teilvolkes.2

Dieses Deutsche Volk handelte danach „von dem Willen beseelt, seine nationale und staatliche Einheit zu wahren und als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen …“. Deutsche und europäische Einheit waren also verknüpft.
Dieser Zusammenhang blieb bestehen. So ging die deutsche
Wiedervereinigung 1990 Hand in Hand mit einer Vertiefung
der europäischen Integration. Mit dem Einigungsvertrag3
wurde das Grundgesetz geändert. Die Präambel
wurde der neuen Lage angepasst, doch blieb das Bekenntnis
zum vereinten Europa bestehen. Nach wie vor
handelt das Deutsche Volk „von dem Willen beseelt, als
gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem
Frieden der Welt zu dienen …“. Als dann 1992/93 als
Gegenstück zur deutschen Wiedervereinigung die Europäische
Union mit der Wirtschafts- und Währungsunion
gegründet wurde, stand eine weitere Grundgesetzänderung
an. Bis dahin hatte die europäische Integration ihre
Grundlage in Art. 24 Abs. 1 GG gefunden, wonach der
Bund durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche
Einrichtungen übertragen kann. Als eine solche zwischenstaatliche
Einrichtung wurde die Europäische Gemeinschaft
bis dahin behandelt.4 Nun wurde mit dem neuen
Art. 23 ein eigener Europa-Artikel geschaffen.5 Dieser
greift das Ziel der Präambel auf: „Zur Verwirklichung eines
vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland“
gemäß Art. 23 Abs. 1 Satz 1 GG „bei der Entwicklung
der Europäischen Union mit …“ Insoweit erscheint
das Fragezeichen im Titel meines Beitrags überflüssig:
Das vereinte Europa ist seit 1949 Staatsziel.


Demzufolge kann der angeblich insgesamt unveränderliche Artikel 20 des GG keinerlei allein Bedeutung in Bezug auf Deutschland haben, vielleicht ist ja das GG schon als Europäische Verfassung anzusehen?



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RudiRatlos
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30.09.2012 ~ 22:57 Uhr ~ RudiRatlos schreibt:
RE: Staatsziel vereintes Europa! Beitrag Kennung: 585983
gelesener Beitrag - ID 585983


Das GG als (vor-)europäische Verfasung?

Ob es dazu noch kommen kann/wird?

Zitat:
In der Krise zeigt sich nun, dass eine gemeinsame Währung ohne gemeinsame Wirtschafts- und Haushaltspolitik nicht bestehen kann.

http://www.bdvr.de/aaa_Dateien/bdvr-rs_2012-02.pdf



(Tipp für Interessierte: Mit "Umschalt+Strg+N" Seitenauswahl aufrufen und die "12" eingeben, dann ist man auf der Seite 72 des Dokumentes wie von @Meta angegeben.)



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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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01.10.2012 ~ 05:19 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Staatsziel vereintes Europa! Beitrag Kennung: 586049
gelesener Beitrag - ID 586049


Nach der gemeinsamen Inflations- oder auch Hyperinflationsentschuldung ist alles möglich. Die Guthaben aus dem Außenhandelsüberschuß hat man doch bestimmt schon 2008 gesichert, mal sehen wer am Schluß den Schaden aus den Schulden hat, wer zuvor Schulden hatte bestimmt nicht.



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Eisenacher
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21.10.2012 ~ 00:16 Uhr ~ Eisenacher schreibt:
RE: Staatsziel vereintes Europa! Beitrag Kennung: 589924
gelesener Beitrag - ID 589924


Ihr habt dabei etwas ausgeklammert.
Da wären wir schon beim zweiten Problem. Was ist denn eigentlich mit der Weimarer Reichsverfassung von 1919? Da sie von den Alliierten nie aufgehoben worden war, müsste sie eigendlich noch Gütigkeit besitzen, da eine Verfassung nichts anderes ist als ein Gesetz ist und wenn ein Gesetz nicht aufgehoben wird, gilt es weiter. Das Bundesfassungsgericht hat das auch im Urteil 2Bvf1/73 festgestellt.

Das GG ist ja mit Genehmigung vorübergehend zustande gekommen.
Alle Theorie weiter zu führen

Ob sich die BRD durch die Streichung des Art. 23 selbst aufgelöst hat, kann man drüber streiten, auf alle Fälle wollen deutsche Behörden keine Auskünfte darüber geben, so könnte man annehmen, das dies so ist. Und wenn dieses so ist, handelt seit des Inkrafttreten des Einigungsvertrag am 29.09.1990 die Bundesregierung und alle andren Ämter/Behörden auf Bundesebene ohne Legitimation, somit sind auch alle Gesetze und Verordnungen seit diesem Zeitpunkt nichtig.

Wie geschrieben Theorie.



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21.10.2012 ~ 03:46 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Staatsziel vereintes Europa! Beitrag Kennung: 589927
gelesener Beitrag - ID 589927


Teile der Weimarer Reichsverfassung von 1919 sind doch ausdrücklich ins GG übernommen. Sie selbst wurde jedoch durch das GG außer Kraft gesetzt. So lange das GG gilt kann also die Weimarer Verfassung nicht gelten.

Viel interessanter ist warum die einstige in der DDR vorhandene Deutsche Mark heute noch Gültigkeit hat und deren Gültigkeit bis heute nicht aufgehoben ist.
Siehe:
Gilt in Deutschland noch das GG?

Erst Jahre nach dem Mauerbau wurde die deutsche Mark in der DDR abgeschafft, ab 1966, 5 Jahre nach dem Mauerbau, heißt es dann MDN und ab 1972 unter Honecker nur noch Mark.
Siehe:
http://www.muenzkatalog-online.de/katalo...t_list_607.html

Das sieht ja so aus als hätte man so lange die Deutsche Mark in der DDR galt eine Wiedervereinigung ohne Währungsumtausch machen können, zumindest wäre dieser für den Gesamtbetrag 1:1 ausgefallen und nicht wie zum Beitritt 1:2 und nur ein Handgeld von 4000 Mark 1:1.
Bis nach dem Mauerbau gab es ja von Seiten der UdSSR (unter Stalin und Chruschtschow) usw. Bemühungen zur Herstellung der deutschen Einheit, wer hat das damals blockiert?
Wie stehen 17.06.1953 und Maueröffnung im Zusammenhang?
Was war anders nach der Maueröffnung?
Siehe:
http://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Mauer
Zitat:
Die Berliner Mauer „fiel“ in der Nacht von Donnerstag, dem 9. November, auf Freitag, den 10. November 1989, nach über 28 Jahren ihrer Existenz. Die Vorbereitung einer von Seiten der DDR-Regierung kontrollierten Öffnung der Mauer begannen bereits im Oktober 1989: Walter Momper, damals Regierender Bürgermeister von Berlin, wusste nach eigenen Angaben seit dem 29. Oktober davon aus einem Gespräch mit Ost-Berlins SED-Chef Günter Schabowski und Ost-Berlins Oberbürgermeister Erhard Krack und traf seinerseits entsprechende Vorbereitungen für eine Öffnung der Mauer im Dezember 1989.[17]

Befürchtete man nun das sich die Westberliner nach der Maueröffnung, bei weiterem bestehen der DDR, auf die ostdeutsche Seite schlagen könnten?


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 21.10.2012 03:48.



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Adeodatus
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21.10.2012 ~ 07:19 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
RE: Staatsziel vereintes Europa! Beitrag Kennung: 589944
gelesener Beitrag - ID 589944


Zitat:
Viel interessanter ist warum die einstige in der DDR vorhandene Deutsche Mark heute noch Gültigkeit hat und deren Gültigkeit bis heute nicht aufgehoben ist. Siehe:


Die Währung der DDR hat heute keine Gültigkeit mehr weil es keine DDR mehr gibt und somit auch keine Notenbank der DDR.

Zitat:
Das sieht ja so aus als hätte man so lange die Deutsche Mark in der DDR galt eine Wiedervereinigung ohne Währungsumtausch machen können, zumindest wäre dieser für den Gesamtbetrag 1:1 ausgefallen und nicht wie zum Beitritt 1:2 und nur ein Handgeld von 4000 Mark 1:1.


Da ist wohl eher der Wunsch der Vater des Gedankes. Eine Wiedervereinigung aus Sicht der DDR wäre nur unter sozialistischen Vorzeichen möglich gewesen - ich kann mir irgendwie nicht vorstellen das der "Westdeutsche" diesen Schritt gegangen wäre.

Zitat:
Bis nach dem Mauerbau gab es ja von Seiten der UdSSR (unter Stalin und Chruschtschow) usw. Bemühungen zur Herstellung der deutschen Einheit, wer hat das damals blockiert?


Die Stalinnoten von 1952 ? Nun da sollte man einmal in den USA nachfragen die mit den restlichen Westmächten die Stalin-Noten als Störmanöver ablehnten. Adenauer soll dazu gesagt haben "Lieber das halbe Deutschland ganz als das ganze Deutschland halb." Heute kann man eigentlich nur noch darüber spekulieren was wäre wenn. Ich selbst vertrete die Meinung das man sich damals eine große Chance entgehen lies und eine Neutralität hätte Deutschland gut zu Gesicht gestanden.



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21.10.2012 ~ 09:44 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Staatsziel vereintes Europa! Beitrag Kennung: 589955
gelesener Beitrag - ID 589955


Lieber Adeodatus, mir geht es nicht um die alten Kamellen, sondern um die Dinge die bisher nicht bekannt sind. Die Sache mit der Währung ist so wie ich es beschrieben habe, so lange in der DDR Deutsche Mark auf der Währung stand ist sie heute noch gültig.
Für ein Zwei Deutsche Mark Stück der DDR erhalten Sie heute 1,02€; probieren Sie es einfach mal aus, oder lesen Sie die von mir angegebene Internetseite.
Zitat:
2 Deutsche Mark
Prägezeitraum: 1957
Münztyp: Umlaufmünze
Avers: Das Avers zeigt das Nominal "2 DEUTSCHE MARK" zwischen zwei Eichenzweigen. Darunter befindet sich die Jahreszahl. Darüber befindet sich das Kürzel der Prägestätte.
Revers: Auf dem Revers befindet sich zentral das Staatswappen der DDR umgeben vom Landesnamen "DEUTSCHE DEMOKRATISCHE REPUBLIK".
Material: Aluminium
Durchmesser: Soll: 27,00 mm Ist: 26,92 mm/26,97 mm/27,01 mm (min/avg/max)
Stärke: Soll: - Ist: 2,37 mm/2,39 mm/2,41 mm (min/avg/max)
Gewicht:
Soll: 3,00 g Ist: 2,94 g/2,99 g/3,04 g (min/avg/max)
Stempeldrehung: Soll: 0,00 ° Ist: 0,00 °/1,00 °/2,00 ° (min/avg/max)
Nominalwert: 2 DM = 1.02 EUR
Materialwert: 0,01 EUR (Stand: 14.10.2012)


Lieber Adeodatus, entweder stimmt der Münzkatalog nicht oder Sie sind ... ........ .....; mal sehen was am Ende richtig ist; Sie können es mir ja gern beweisen.



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Bernhard P.   Bernhard P. ist männlich Zeige Bernhard P. auf Karte Nutzer ist im Jahr 2015 verstorben
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21.10.2012 ~ 11:38 Uhr ~ Bernhard P. schreibt:
images/avatars/avatar-1861.jpg im Forum Thüringen seit: 19.08.2007
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RE: Staatsziel vereintes Europa! Beitrag Kennung: 589977
gelesener Beitrag - ID 589977


Kann ein vereintes Europa überhaupt bei diesen nationalen Besonderheiten und unterschiedlichen Volkswirtschaften richtig funktionieren?

Man zieht sich immer am "Einheitsbrei" der ehemaligen DDR hoch. Ich glaube in diesem Falle wäre ein bischen "Einheitsbrei" angebracht, sprich einheitliches Niveau in Politik und Wirtschaft.



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Eisenacher
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21.10.2012 ~ 11:57 Uhr ~ Eisenacher schreibt:
RE: Staatsziel vereintes Europa! Beitrag Kennung: 589982
gelesener Beitrag - ID 589982


Verändere die Welt, sie braucht es"
Bertolt Brecht

Die Spielregeln sollten in Europa gleich sein. Das können Gesetze oder Steuern sein. Damit läßt es sich besser leben.

Ein Zentralstaat, könnte nur sehr schlecht die sehr heterogenen Bedürfnisse innerhalb der EU erfüllen. Die EU sollte man komplett auf ihren Grundgedanken den europäischen Wirtschaftsraum beschränken. Ist schon überlegungen wert.



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Adeodatus
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21.10.2012 ~ 15:11 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
RE: Staatsziel vereintes Europa! Beitrag Kennung: 590007
gelesener Beitrag - ID 590007


Zitat:
Lieber Adeodatus, entweder stimmt der Münzkatalog nicht oder Sie sind ... ........ .....; mal sehen was am Ende richtig ist; Sie können es mir ja gern beweisen.


@ Meta einfach einmal diesen Kurzen Text zu den Münzen der DDR lesen, Bekanntmachung über die Außerkurssetzung der im Beitrittsgebiet noch gültigen Umlaufmünzen der ehemaligen DDR zu 1, 5, 10, 20 und 50 Pfennig Gleiche Verordnungen gibt es für alle in der DDR gültigen Banknoten und Münzen.

Im übrigen ist eine Währung immer mit dem Staat der sie ausgibt verbunden!



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22.10.2012 ~ 09:06 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Staatsziel vereintes Europa! Beitrag Kennung: 590145
gelesener Beitrag - ID 590145


Die DM ist in der BRD auch keine Umlaufmünze mehr, aber trotzdem wurde sie nicht entwertet. Somit heißt das nichts anderes als das die damals im Umlauf befindlichen Münzen entwertet wurden.
Das bestreite ich nicht.
Einmal abgesehen davon ist das auch nicht so recht präzise, denn man kann den Wert des Geldes im Umlauf entwerten, das schließt jedoch eine Rücknahme durch die Bundesbank gegen Umtasch nicht aus, wie es auch noch bei der DM ist; genau so heißen aber die nicht mehr im Umlauf befindlichen Münzen auch in Ostdeutschland.
Abgesehen davon hattern die Einzelländer BRD und DDR anfangs keine Münzhoheit. Ab wann genau es da welche alliierten Regelungen gab kann ich nicht sagen.
Ich denke mal das hängt mit dem Grundlagenvertrag 1972 zusammen, siehe:
http://freidenker.cc/der-grundlagenvertrag-von-1972/121/
Sowie mit dem Ringen um die staatliche Anerkennung der DDR.
Siehe:
http://www.ddr-wissen.de/wiki/ddr.pl?Staatliche_Anerkennung



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30.10.2014 ~ 12:11 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Staatsziel vereintes Europa! Beitrag Kennung: 724106
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Was bedeutet das konkret? Bedeutet es nicht die Auflösung aller Länder des Kontinents? International gibt es dafür bisher 2 Beispiele, China und Indien.
https://www.juris.de/jportal/portal/page...etze&metainfo=1



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10.12.2020 ~ 01:08 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Staatsziel vereintes Europa! Beitrag Kennung: 1011534
gelesener Beitrag - ID 1011534


Zitat:
Die Bundesregierung finanziert Erdogans Kriege
Sevim Dagdelen 5.12.2020 Europa, Medien

Mehrfach hat die griechische Regierung die Bundesregierung darum gebeten, einen Rüstungsexportstopp für die Türkei zu verhängen. Während die Türkei den EU-Staaten Griechenland und Zypern offen mit Krieg droht, Kriegsschiffe gegen Frankreich aufstellt, lässt die Bundesregierung die EU-Partner gnadenlos im Regen stehen.
https://www.theeuropean.de/sevim-dagdele...in-die-tuerkei/

Letztendlich schützt die Türkei die EU-Außengrenzen, was Griechenland nicht tut, warum wohl?
Macht Deutschland immer noch die gleiche Politik?
https://www.bpb.de/internationales/europ...rster-weltkrieg

Hilft Deutschland der Türkei bei der wieder Errichtung des osmanischen Reiches? Diesen Verdacht könnte man hegen.

https://www.welt.de/geschichte/article15...es-Vorbild.html



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10.12.2020 ~ 01:27 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Staatsziel vereintes Europa! Beitrag Kennung: 1011536
gelesener Beitrag - ID 1011536


Zitat:
Italien bestätigt die schlimmsten Befürchtungen
Stand: 03.12.2020 |
Von Tobias Kaiser
Korrespondent in Brüssel
Die italienische Politik spielt mit dem Feuer: Sie denkt laut über einen Schuldenschnitt nach. Vor wenigen Monaten erst haben sich die Staaten der EU darauf geeinigt, ein 750 Milliarden Euro schweres Rettungspaket für die Staaten zu schnüren, die von der Corona-Pandemie wirtschaftlich besonders stark betroffen sind. Es war ein Akt nie da gewesener Solidarität.
https://www.welt.de/debatte/kommentare/p...ee.welt.desktop

Kann Solidarität Italien wirklich noch helfen; oder ist die politische Mentalität der Italiener nicht dafür geeignet im € Raum überleben zu können? Fakt ist doch das Italien ständig mit einer hohen Inflationsrate lebte. Ist das dort so etwas wie ein Pakt mit der Bevölkerung? Man verspricht das eine und tut das andere. Um Industriebetrieben in finanzieller Not kümmert sich letztendlich ein Zwangsverwalter. Vielleicht sollte man auch Staaten als Großbetriebe auffassen und im Versagensfall entsprechend unter eine von der EU-Kommission geleitete Zwangsverwaltung stellen, bis die Finanzen wieder im grünen Bereich sind. Betrachtet man den Zustand er EU so zeigt sich das die €-Einführung in vielen Staaten ein großer Fehler war, weil die Leistungsunterschiede der Volkswirtschaften sowie deren Lohn und Preissysteme auf Grund der Inkompatibilität immer zu Problemen führen werden. Es ist alles eine Frage der politischen Erziehung und der Finanzkultur der € Staaten.



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06.08.2021 ~ 07:15 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Staatsziel vereintes Europa! Beitrag Kennung: 1038219
gelesener Beitrag - ID 1038219


Zitat:
Migration und der Zerfall Europas
Menschenrechte: egal
Hätte die EU die Verhandlungen über Migration nicht auf die lange Bank geschoben, stünde sie weniger ratlos da.

Das wäre das tragische Scheitern einer großen Idee. Aber nicht die Schuld der Geflüchteten. Sondern auf den Egoismus und die Feigheit derer zurückzuführen, die – glücklich und unverdient – in friedliche Staaten hineingeboren wurden.
https://taz.de/Migration-und-der-Zerfall-Europas/!5666495/


Woher kommen solche verdrehten Ansichten über die einst ärmsten Länder der Erde, die einstigen Reservate der Sklavenfänger? Ist es nicht längst an der Zeit, dass man einstigen Sklavenhaltern das Arbeiten lehrt?

Wohinter versteckt sich die heutige Sklaverei?
Wo findet man ihre Ausmaße und ihre Anmaßungen den fleißigen Menschen gegenüber.

Lesen Sie dazu die Leserkommentare zum Artikel.
Es ist erschreckend wie wenig geschichtliches Wissen, um nicht zu sagen Ahnungslosigkeit, in den Kommentaren und Ansichten der Kommentatoren enthalten ist.


Zitat:
Staatsziel vereintes Europa?
von Professor Dr. Robert Uerpmann-Wittzack, maître en droit*
https://www.bdvr.de/index.php/id-20122013.html

2012 Heft 2 ab Seite 72


Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 06.08.2021 07:37.



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06.08.2021 ~ 21:08 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Staatsziel vereintes Europa! Beitrag Kennung: 1038325
gelesener Beitrag - ID 1038325


Menschen welche sich zu Sklaven von politischen Ideen machen lassen werden nie frei sein. Sollte man Eingebungen anderer unkritisch folgen? So wird man zum Knecht von Kriegen und Ideen. Nur demokratische Entscheidungen schaffen uns wirklich die Freiheit. Wer anderen zur Freiheit verhelfen will, welche nicht einmal bereit sind sich selbst zu helfen und dafür etwas zu tun der wird zum Sklaven von dessen Ideen.
Schauen wir uns einmal in der Welt um, ohne "Direkte Demokratie" gibt es keine wirkliche Freiheit denn es fehlt die Selbstbestimmung, welche das Leben erst lebenswert macht. Zur Freiheit gehört zugleich auch die Einsicht in Notwendigkeiten.

Betrachtet man einmal die christliche, aber auch andere Ideologien, so wird man feststellen wo diese verbogen und den Menschen die Freiheit gestohlen wurde.

Zitat:
„Hegel war der erste, der das Verhältnis von Freiheit und Notwendigkeit richtig darstellte. Für ihn ist die Freiheit die Einsicht in die Notwendigkeit. ‚Blind ist die Notwendigkeit nur, insofern dieselbe nicht begriffen wird.‘ Nicht in der geträumten Unabhängigkeit von den Naturgesetzen liegt die Freiheit, sondern in der Erkenntnis dieser Gesetze, und in der damit gegebenen Möglichkeit, sie planmäßig zu bestimmten Zwecken wirken zu lassen.“[26]
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_gefl...griffen%20wird.


"Das Werden der Zwecke aus dem Zufall" Nietzsche


https://www.degruyter.com/document/doi/1...50073675.44/pdf



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