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 AfD verklagt Kanzlerin Angela Merkel – und muss ersten Rückschlag hinnehmen
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gastli
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Wohnort: terrigenus
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21.07.2021 ~ 17:24 Uhr ~ gastli schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2258 erhaltene Danksagungen
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| AfD verklagt Kanzlerin Angela Merkel – und muss ersten Rückschlag hinnehmen |
Beitrag Kennung: 1036944
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| Zitat: |
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT
AfD verklagt Kanzlerin Angela Merkel – und muss ersten Rückschlag hinnehmen
Zum Auftakt der Karlsruher Verhandlung über Äußerungen von Kanzlerin Merkel (CDU) zur Thüringen-Wahl haben die Verfassungsrichterinnen und -richter ein vor knapp zwei Wochen eingereichtes Ablehnungsgesuch der AfD zurückgewiesen.
Es sei offensichtlich unzulässig, da es auf eine „gänzlich ungeeignete Begründung“ gestützt sei, sagte die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König, am Mittwoch.[Quelle: https://www.fr.de/politik/war-die-kanzle...g-90873224.html] |
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel musste es ertragen, das sie von Anhängern der AfD-Faschisten als am Galgen baumelnd dargestellt wurde.
Selbstverständlich hat sie auch das Recht, wie jeder andere Mensch auch, den damaligen Kotau in Thüringen zu verurteilen.
Selbstverständlich kann sie verlangen, dass dieser rückgängig gemacht wird.
Schlimm, wenn ihre eigene Partei zusammen mit der Schmieren-Partei FDP und ihr Toyboy mitmachten.
Ohne den Druck der Kanzlerin wäre es vielleicht möglich gewesen, dass heute noch eine Kasper-Ministerpräsident von Faschisten Gnaden im Amt wäre.
Die CDU Thüringen hat sich damals genauso schäbig verhalten wie aktuell.
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