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Parlamentarisches System in Deutschland
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Simson
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Benutzerkonto am 16.04.2013 gelöscht
4.401 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Gera
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23.09.2007 ~ 23:52 Uhr ~ Simson schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 14.02.2003
12 erhaltene Danksagungen
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Parlamentarisches System in Deutschland |
Beitrag Kennung: 64877
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Ich beziehe mich auf die Frage in der Überschrift eines heute geschlossenen Themas: "Parteienlandschaft - Wem kann man noch trauen ?"
Meiner Meinung nach kann man manchem Wähler offenbar nicht trauen. Sagt ihm eine Partei die Wahrheit, dann wählt er sie nicht. Mancher Wähler will lieber von Illusionen verführt werden, denen er sich hingeben kann - kommen sie nun von rechts oder links.
Mit den derzeit fünf im Bundestag vorhandenen Fraktionen (CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Grüne, Linke) sind die wichtigen politischen Strömungen in diesem Lande meiner Meinung nach hervorragend repräsentiert.
Das demokratische Problem im Bundestag ist lediglich die Regierungsunfähigkeit und -unwilligkeit der Linken. Dieses Problem kann durch eine Große Koalition gelöst werden - anders gehts ja kaum - das ist aber kein wünschenswerter Dauerzustand.
Ich persönlich möchte weder eine Einparteien-Diktatur (wie beispielsweise in der DDR mit Blockparteien als Feigenblätter) noch ein Zweiparteien-Parlament wie in den USA noch ein Vielparteien-Parlament wie im früheren Italien, wo eine Reihe von Parteien erstmal zur Bildung einer Koalition zusammenfinden mußten, die dann auch noch recht schnell wieder auseinanderfiel.
Das derzeitige parlamentarische System in Deutschland hat sich meiner Meinung nach durch unterschiedliche Zeiten und Phasen hindurch bewährt und als stabil erwiesen.
Eine einzige Veränderungsmöglichkeit geht mir durch den Kopf: Wäre es nicht vielleicht sinnvoll, die Wahlperiode des Bundestages auf 5 Jahre zu verlängern, um den Handlungsspielraum und -zeitraum einer Regierung zu verlängern? Von den derzeit 4 Jahren Wahlperiode wird der Anfang für Koalitionsverhandlungen gebraucht, dann folgt eine Zeit, wo unpopuläre Maßnahmen realisiert werden können, und dann folgt schon eine Phase von Stillstand oder Schönwetterpolitik bevor der nächste Wahlkampf mindestens ein Jahr vor der nächsten Wahl beginnt.
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