Adeodatus
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30.05.2006 ~ 10:59 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
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Ich bin mir da nicht so sicher das es in den Westländern ähnlich aussieht wenn man sich die Zahlen ansieht bekommt man schon das Gefühl das unsere Landesregierungen nicht kapiert haben für was das Geld da ist.
| Zitat: |
Dem Bericht zufolge hat lediglich Sachsen die Mittel ausnahmslos richtig verwendet - für Investitionen und zum Ausgleich der schwachen Steuerkraft der Ost-Kommunen.
Sachsen-Anhalt weist der Untersuchung zufolge eine Fehlverwendungsquote von 79 Prozent auf. Es folgen Thüringen mit 52 Prozent, Mecklenburg-Vorpommern mit 49 Prozent und Brandenburg (41 Prozent). In Berlin, das sich in einer extremen Haushaltsnotlage befindet, sei sogar kein einziger Cent gemäß den Vorgaben verwendet worden, schreibt das Blatt. |
Wenn das Geld wirklich in die Förderung von Arbeitsplätzen gesteckt worden wäre könnte es sicherlich auch zu einer Absenkung der Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland kommen. Aber wenn man diese Verwendungszwecke sieht
| Zitat: |
| Erst Ende Januar hatte eine Studie des Ministeriums ergeben, dass die neuen Länder und Berlin auch 2004 in großem Umfang Solidarpaktgeld nicht gemäß den Vorschriften verwendet hatten. Von gut 10,5 Milliarden Euro Solidarpaktgeld wurden demnach rund 5,7 Milliarden Euro zweckentfremdet. Damals wurde bemängelt, die Transfers seien für "die überdurchschnittlich hohe Zahl der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst der ostdeutschen Länder" ausgegeben worden. Auch bedienten die Länder Altschulden und Sonderrenten. Deshalb bleibe zu wenig Geld für Investitionen übrig, mit denen die schwache Wirtschaftskraft im Osten gestärkt werden könne, hieß es im Bericht. |
fragt man sich ob die Politiker überhaupt willens sind hier etwas zu ändern, am Geld scheint es ja bisher nicht gelegen haben.
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