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 Koalitionskrach um Mindestlohn und Hartz IV
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as65 
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FTplus
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Wohnort: Gera
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14.08.2007 ~ 06:13 Uhr ~ as65 schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 28.01.2006
167 erhaltene Danksagungen
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| Koalitionskrach um Mindestlohn und Hartz IV |
Beitrag Kennung: 58389
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Die Kanzlerin stellt sich entschieden gegen die Forderungen ihres Vizes, die Erhöhung des Arbeitslosengeldes II an einen Mindestlohn zu koppeln. Schon bricht ein alter Streit wieder auf; Dritte mutmaßen, Müntefering wolle der CDU mit seiner Forderung eins auswischen.
Nur zwei Wochen vor der Kabinettsklausur im brandenburgischen Meseberg ist in der großen Koalition ein offener Streit um Hartz IV und den Mindestlohn ausgebrochen. Kanzlerin Angela Merkel ließ ihren Vizekanzler Franz Müntefering am Montag mit der Forderung abblitzen, eine Erhöhung der Hartz-IV-Leistungen an die Einführung eines Mindestlohns zu koppeln. Merkel begrüße zwar den Vorschlag, das Arbeitslosengeld II bis November zu überprüfen, erklärte Vizeregierungssprecher Thomas Steg. Die Debatte sehe sie aber „nicht in einem unmittelbaren kausalen Zusammenhang“ mit dem Mindestlohn. Der Vizekanzler selbst hielt in einem Deutschlandfunk-Interview dagegen: „Das ist beides miteinander verknüpfbar“. Wer mehr ausgeben wolle, müsse an anderer Stelle sparen. Hier erwarte er mehr Ehrlichkeit von der Union, so Müntefering. Sparen könne der Staat durch einen Mindestlohn, der verhindere, dass Löhne unter dem Existenzminimum subvnetioniert werden müssen.
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