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Adeodatus Benutzerkonto wurde gelöscht 26.05.2006 ~ 13:32 Uhr ~ Adeodatus schreibt: Wird im Bundestag gemogelt? Beitrag Kennung: 10059 FDP will Steuer-Abstimmung wiederholen lassen Vor einer Woche hat der Bundestag die größte Steuererhöhung seit 1949 beschlossen. Dabei soll ein CDU-Politiker zugestimmt haben, obwohl er gar nicht anwesend war. Die FDP verlangt deshalb eine Wiederholung des Votums. Hamburg - Der CDU-Abgeordnete Reinhard Göhner habe für die Steuererhöhung votiert, obwohl er zu dem Zeitpunkt der Abstimmung nicht an der Sitzung teilgenommen habe und nachweislich nicht in Berlin gewesen sei, meldet die "Bild"-Zeitung. Göhner, der auch Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Arbeitgeberverbände ist, hatte demnach einen Fernsehauftritt in München. Der CDU-Politiker bestätigte der Zeitung, dass er bei der Abstimmung, wo es unter anderem um die Anhebung der Mehrwertsteuer ging, verhindert und entschuldigt war. "Wie meine Stimmkarte in die Urne kam, weiß ich nicht", wird Göhner zitiert. Bereits unmittelbar nach der Verkündung des Abstimmungsergebnisses am vergangenen Freitag soll zudem im Protokoll die Zahl der Ja-Stimmen von zunächst 396 auf 393 korrigiert worden sein. Der CDU-Politiker Jochen-Konrad Fromme hatte laut Protokoll ebenfalls nicht teilgenommen, beteuere jedoch: "Natürlich habe ich abgestimmt. Es gibt Zeugen." Seine und Frommes Stimmkarten könnten versehentlich vertauscht worden sein, vermutet Göhner. Die Bundestagsverwaltung wolle das nun prüfen. Die FDP fordert nun eine Wiederholung der Abstimmung. "Wenn es bei der Mehrwertsteuer-Entscheidung zu diesen Unregelmäßigkeiten gekommen ist, gibt es nur eine saubere Lösung: Die Wiederholung der namentlichen Abstimmung im Bundestag", sagte Generalsekretär Dirk Niebel. als/AP/ddp http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...,418116,00.html

carlos Benutzerkonto wurde gelöscht 26.05.2006 ~ 13:39 Uhr ~ carlos schreibt: Beitrag Kennung: 10060 Tja so ist die Oposition

geschlossen Benutzerkonto wurde gelöscht 26.05.2006 ~ 14:46 Uhr ~ geschlossen schreibt: Beitrag Kennung: 10062 Als ich das in den Nachrichten sah habe ich laut gelacht. Diese Abgeordneten leben den Kindern und Jugendlichen das Schlechte vor und wundern sich wenn diese das in dieser oder anderer Form nachmachen. Mann ist dieses System verkommen.

carlos Benutzerkonto wurde gelöscht 26.05.2006 ~ 14:48 Uhr ~ carlos schreibt: Beitrag Kennung: 10064 Herzlich Willkommen im 21. Jahrhundert Da wir das aber wissen können wir ja gezielt Einfluss auf unsere kinder nehmen. Das erste was ich unserem beigebracht habe ist: "Glaube nichts was man dir im fernsehen sagt."

Adeodatus Benutzerkonto wurde gelöscht 26.05.2006 ~ 16:18 Uhr ~ Adeodatus schreibt: Beitrag Kennung: 10076 Da ja bei uns alles Demokratisch zugeht musste ich mal wieder in meinen Zitaten kramern und bin fündig geworden! Die Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen. George Bernhard Shaw

Pfiffikus   FT-Nutzer 6.778 geschriebene Beiträge Wohnort: Debschwitz 26.05.2006 ~ 17:49 Uhr ~ Pfiffikus schreibt: im Forum Thüringen seit: 06.04.2006 1307 erhaltene Danksagungen Beitrag Kennung: 10090 Nun habt euch mal nicht so! Irgendjemand hat die Stimmkarten von zwei CDU-Abgeordneten verwechselt. Wäre er andere Abgeornete da gewsen, hätte er ohnehin wegen des Fraktionszwanges genauso abgestimmt, wie sein Kollege. Am Abstimmungsergebnis hat die Sache also nix geändert. Wenn die Abstimmung wiederholt wird, ist es gut. Und wenn nicht, wäre ich auch zufrieden. Denn eins dürfte klar sein: Ein anderes Resultat als dieses ist bei einer wiederholten Abstimmung nicht zu erwarten - die Steuererhöhung wird kommen. Wer keine Fehler macht, werfe den ersten Stein... oder wie war das gleich?

Adeodatus Benutzerkonto wurde gelöscht 26.05.2006 ~ 18:37 Uhr ~ Adeodatus schreibt: Beitrag Kennung: 10093 Zitat: Nun habt euch mal nicht so ! Irgendjemand hat die Stimmkarten von zwei CDU-Abgeordneten verwechselt. Wäre er andere Abgeornete da gewsen, hätte er ohnehin wegen des Fraktionszwanges genauso abgestimmt, wie sein Kollege. Am Abstimmungsergebnis hat die Sache also nix geändert. Die Abstimmungskarte dient der geregelten Durchführung bei namentlichen Abstimmungen. Die Abstimmungskarten tragen den Namen des Abstimmenden und die Aufschrift "Ja" oder "Nein" oder "Ich enthalte mich". Abstimmungskarten sind 1902 im Deutschen Reichstag eingeführt worden. Also gehe ich davon aus das jeder Anwesende Abgeordnete die Stimmkarte persönlich erhält. Da sind Irrtümer Ausgeschlossen. Aber Du hast das sicher als Scherz gemeint stimmts @ Pfiffikus

geschlossen Benutzerkonto wurde gelöscht 27.05.2006 ~ 09:17 Uhr ~ geschlossen schreibt: Beitrag Kennung: 10125 @ spidy, hast ja recht. Aber wen soll man noch wählen. Nicht eine Partei ist doch noch echt vertrauenswürdig. Lügen und betrügen und sich selbst keine Sparmassnahmen auferlegen, wohin soll das noch führen. Vielleicht eben doch in den braunen Sumpf oder die roten Schlägerbanden. @ Carlos, wegen Fernsehen. Habe da noch einen tollen Film aufgenommen - in der "Filme-abteilung". Aber ohne Fernsehen kommt man heute kaum aus. Es gibt ja auch wirklich interessante Sendungen, auch wenn diese in der Minderheit sind.

holgersheim   FT-Nutzer 1.226 geschriebene Beiträge Wohnort: Gera 27.05.2006 ~ 11:08 Uhr ~ holgersheim schreibt: im Forum Thüringen seit: 09.11.2002 159 erhaltene Danksagungen Beitrag Kennung: 10138 Zitat: Original von geschlossen @ spidy, hast ja recht. Aber wen soll man noch wählen. Nicht eine Partei ist doch noch echt vertrauenswürdig. Lügen und betrügen und sich selbst keine Sparmassnahmen auferlegen, wohin soll das noch führen. Nicht alle über einen Kamm schehren. Seit 10 Jahren gibt es den Verein "Alternative 54" der PDS. Seit 1995 zahlen die Thüringer Abgeordneten alle Beträge die aus den sogenannten automatoschen Diätenerhöhungen entstehen an diesen Verein. Dieser gibt die Gelder für soziale, kulturelle Arbeit und den Breitensport aus. Das sind bis heute 421.000 Euro. Es sind in den zehn Jahren circa 1100 Bescheide übergeben worden.

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