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 Ausländerbeirat nicht mehr existent
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as65 
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FTplus
10.785 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Gera
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20.07.2007 ~ 07:05 Uhr ~ as65 schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 28.01.2006
167 erhaltene Danksagungen
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| Ausländerbeirat nicht mehr existent |
Beitrag Kennung: 54773
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Eisenach. (ep) Der seit 2005 bestehende Eisenacher Ausländerbeirat gilt derzeit rein rechtlich als "aufgelöst oder nicht existent". Diese Mitteilung machte OB Matthias Doht den Mitgliedern des Hauptausschusses. Hintergrund sind Formalien.
In der Satzung steht, dass der Ausländerbeirat der Stadt Eisenach aus vier ausländischen Mitgliedern und drei Bürgern der Stadt besteht. Nun hatte ein ausländisches Mitglied seinen Austritt erklärt, weil er weg gezogen ist. Der vorgesehene Nachrücker sagte aber seine Mitarbeit aus beruflichen Gründen ab und weitere Nachrücker waren auf der zur Wahl des Beirates aufgestellten Liste nicht vorhanden. Dadurch entspricht die Zusammensetzung des Beirates nicht mehr den Vorgaben der Satzung. Die Stadtratsfraktionen sind aufgefordert sich Gedanken zu machen, wie man das Problem löst, ob es ausreicht, einen ehren- oder hauptamtlichen Integrationsbeauftragten zu bestellen und damit auf einen Ausländerbeirat ganz zu verzichten, ob die Satzung geändert werden soll oder ob man wartet, bis wieder gewählt wird.
quelle: TLZ
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