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| RE: Noch zehn Jahre in Afghanistan? Das ist doch der Wahnsinn. |
Beitrag Kennung: 407261
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Kein geringerer als Bundespräsident Köhler erklärt warum Deutschland völkerrechtswidrig und grungesetzwidrig Kriege führt.
"Allerdings müsse Deutschland mit seiner Außenhandelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen. Als Beispiel für diese Interessen nannte Köhler ‘freie Handelswege’. Es gelte, ‘ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auf unsere Chancen zurückschlagen’ und sich somit negativ auf Handel und Arbeitsplätze auswirkten."
In einem Interview im Deutschlandradio. Die zitierte Stelle wurde inzwischen gelöscht. Wenn man bei dradio.de nach dem Begriff "freie Handelswege" aus dem Interview sucht, taucht das Interview zwar mit dem entsprechenen Textauszug auf, aber im Text selber sind die Stellen nicht mehr vorhanden.
Hier ist der Text noch vorhanden.
http://www.dradio.de/nachrichten/20100522120000/1
Eine lokale Kopie inklusive Screenshot habe ich mir gesichert.
Hier das noch vollständige interview:
http://podcast-...51_c6f918db.mp3
Jetzt findet man es nur noch gekürzt in allen Mainstreammedien.
Ich habe mal die herausgeschnittene Stelle aus dem mp3 extrahiert und herausgeschrieben - die herausgeschnittene Stelle in Rot.
Ricke: In der politischen Debatte wird auch darüber nachgedacht, ob das Mandat, das die Bundeswehr in Afghanistan hat, ausreicht, weil wir uns inzwischen in einem Krieg befinden. Brauchen wir ein klares Bekenntnis zu dieser kriegerischen Auseinandersetzung?
Köhler: Nein, wir brauchen einen politischen Diskurs in der Gesellschaft, wie es kommt, dass Respekt und Anerkennung zum Teil doch zu vermissen sind, obwohl die Soldaten so eine gute Arbeit machen. Wir brauchen den Diskurs weiter, wie wir sozusagen in Afghanistan das hinkriegen, dass auf der einen Seite riesige Aufgaben da sind des zivilen Aufbaus, gleichzeitig das Militär aber nicht alles selber machen kann, wie wir das vereinbaren mit der Erwartung der Bevölkerung auf einen raschen Abzug der Truppen. Und aus meiner Einschätzung ist es wirklich so, wir kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland. Wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen. Alles das heißt, wir haben Verantwortung. Ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert wird. Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall, auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen, negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auch einem nicht so schlechten Weg. Ich glaube, dieser Diskurs ist notwendig, um einfach noch einmal in unserer Gesellschaft sich darüber auszutauschen, was eigentlich die Ziele dieses Einsatzes sind.
Ricke: Muss sich Deutschland daran gewöhnen, dass Soldaten, die in einem bewaffneten Konflikt stehen, manche nennen es einen Krieg, auch tot aus dem Einsatz nach Deutschland zurückkommen?
Köhler: Wir haben ja leider diese traurige Erfahrung gemacht, dass Soldaten gefallen sind, und niemand kann ausschließen, dass wir auch weitere Verluste irgendwann beklagen müssen. Ich hab mich davon überzeugen können in Masar-i-Scharif, dass von der Militärischen Führung wirklich jede Professionalität und Gewissenhaftigkeit, sowohl in der Frage der Ausbildung, als auch der Ausrüstungsbedürfnisse vorhanden ist. Aber es wird wieder sozusagen Todesfälle geben, nicht nur bei Soldaten, möglicherweise auch durch Unfall, mal bei zivilen Aufbauhelfern. Das ist die Realität unseres Lebens heute. Man muss auch um diese Preis, sozusagen, seine, am Ende Interessen, wahren. Mir fällt das schwer, dies so zu sagen, aber ich halte es für unvermeidlich, dass wir dieser Realität ins Auge blicken. Deshalb halte ich es auch nach der Diskussion über den Begriff “Krieg” oder “kriegsähnlichen Zustand” oder “bewaffneter Konflikt” für ganz normal,wenn die Soldaten in Afghanistan von Krieg sprechen, und ich habs auch für normal gehalten,dass ich auch im Gespräch mit ihnen dann nicht eine verkünstelte andere Formulierung gewählt habe.
* Köhler hat damit öffentlich zur Durchsetzung wirtschaftlicher Ziele durch militärische Gewalt aufrufen!
Somit ist nun definitiv und von höchster Stelle geklärt, dass die Bundeswehr nicht als Verteidigungsarmee dient.
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