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as65    FTplus 10.785 geschriebene Beiträge Wohnort: Gera 18.10.2009 ~ 19:06 Uhr ~ as65 schreibt: im Forum Thüringen seit: 28.01.2006 167 erhaltene Danksagungen Stadt unterliegt im Streit um Penny-Markt Beitrag Kennung: 336081 Zitat: Von Katrin Wiesner Gera. Die Stadt hat im Streit um den Bau eines Penny-Marktes in der Geraer Wiesestraße eine Niederlage und eine deutliche Kritik des Verwaltungsgerichtes einstecken müssen. Am Ende der Verhandlung Mitte September blieb der Verwaltung nichts anderes übrig als zuzusichern, nun innerhalb von vier Wochen den Bauvorbescheid für den umstrittenen Markt zu erteilen. Martin Zundel, Vizepräsident des Verwaltungsgerichtes Gera, hatte zuvor deutliche Worte gefunden und das Vorgehen des Rathauses als eine "bewusste Rechtsverletzung" bezeichnet. Begonnen hat die Auseinandersetzung bereits im Frühjahr 2008. Seither plant ein Investor, auf dem Gelände des ehemaligen Bahr-Baumarktes einen Neubau für einen Lebensmitteldiscounter zu errichten. Am 27. Mai beantragte er den Bauvorbescheid; so wird die grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit eines Bauvorhabens abgeprüft. Dem folgte ein beispielloses Wechselspiel von Ablehnung, Zusage und letztlich doch wieder Ablehnung, das sich bis zum März 2009 hinzog (wir berichteten). Mal sollte sich der Markt schädlich auf den benachbarten Marktkauf und das Kaufland in Lusan auswirken, dann fügte sich angeblich das Flachdach nicht in die Umgebung ein. Zwischendrin hieß es, der positive Bauvorbescheid liege unterschriftsreif vor. Während einer mehrmonatigen Funkpause erhob der Rechtsanwalt des Investors, Heiko Lange, genervt eine Untätigkeitsklage vor dem Verwaltungsgericht. In dem Moment übernahmen die Richter anstelle der nicht handelnden Behörde die Entscheidung. quelle: otz

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