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 60 Jahre BRD 60 Jahre Grundgesetz 19 Jahre Einverleibung
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StaGe
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FT-Nutzer
632 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Erfurt
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31.05.2009 ~ 19:06 Uhr ~ StaGe schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 21.06.2008
91 erhaltene Danksagungen
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| 60 Jahre BRD 60 Jahre Grundgesetz 19 Jahre Einverleibung |
Beitrag Kennung: 267249
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Die deutsche Einheit wurde vollzogen nach Artikel 23 des Grundgesetzes. Sie ging einher mit einem Verfassungsbruch. Denn der Geist des Grundgesetzes, der sich aus der Rahmensetzung von Präambel und dem Schlussartikel 146 herauslesen ließ, sah für die deutsche Einheit eine neue Verfassung vor. Das Grundgesetz hat also eine Art eingebaute Selbstvernichtung. Der wurde aber der Zünder herausgeschraubt. Die Sprengmeister sagten, dass sich „das Grundgesetz bewährt“ habe und man „der Weisheit der Väter des Grundgesetzes vertrauen“ könne. Hätten sie doch nur ihren eigenen Worten geglaubt! Die Weisheit der Verfassungsväter reichte so weit vorherzusehen, dass der Osten nicht „Beitrittsgebiet“ nach Artikel 23 werden darf, weil damit die deutsche Einheit zum Anschluss, zum Beitritt degradiert würde, ein geeintes Deutschland jedoch eine Aufbruchsstimmung brauchen würde.
Das grundgesetzwidrige Festhalten am Grundgesetz war vom Westen gewollt, wie überhaupt jede Debatte über die Frage, wie das gemeinsame Deutschland denn aussehen solle, mit dem Totmach-Slogan „Keine Experimente!“ weggebügelt wurde. Es gab den Hauptstadtumzug und den Soli. Ansonsten galt: Im Westen bleibt alles beim alten. Wiedervereinigung? Ein Wort, zwei Lügen. Da war nichts „wieder“, da es das Deutschland in den Grenzen von 1990 nie zuvor gegeben hatte. Und ein Beitritt ist eben keine Vereinigung. „Der Kapitalismus hat nicht gesiegt“, verhieß ein Graffito anno 1990, „er ist nur übrig geblieben
Trotzdem gab es eine Art kapitalistischer Siegerparty, mit allem Danebenbenehmen, das zu einer Siegesorgie gehört.
Den Rahmen dafür bot die Treuhand: Nachdem der Westen dem Osten das Beste gab, was er hatte, die D-Mark, holte er sich, was im Osten zu holen war. Die Treuhand brachte es fertig, ihr Anfangsvermögen von 584 Milliarden D-Mark binnen viereinhalb Jahren in Schulden von 263 Milliarden D-Mark zu verwandeln; eine Leistung, die sprachlos macht. Wie kann jemand, der sehr viele Werte zu verkaufen hat, am Ende mit sehr vielen Schulden dastehen? Und das Ganze noch als Erfolg, als Überlegenheitsbeweis seines Systems feiern?
Sinkende Wahlbeteiligungen bei gleichzeitigem Erstarken von Linkspartei und freien Wählergruppierungen zeugen von einem Legitimationsproblem des Parteienstaats bundesdeutscher Prägung.
Und jetzt haben wir die Finanzkrise, die von vielen schon als Systemkrise bezeichnet wird.
Ein System, das sich für die Ewigkeit aufgestellt hat, kann ganz plötzlich in sich zusammenfallen.
Jeder Generation sei ihre Revolution gegönnt. Von der Taktung her wäre mal wieder was fällig. Und es gäbe auch etwas, was auf den Tisch kommen könnte: das, was 1990 unter den Teppich gekehrt wurde.
„Eine andere Welt ist möglich“
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In der Ost-Zone gab es so einiges nicht! 
