Forum-Thueringen | Deutschlandpolitik | Brisantes Dokument belegt: Vorgehen gegen linke Infostände am 16. Mai von DGB-Spitze ausgerichtet

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*Bernhard P.*	Nutzer ist im Jahr 2015 verstorben 64.196 geschriebene Beiträge
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28.05.2009 ~ 09:54 Uhr ~ Bernhard P. schreibt:

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Brisantes Dokument belegt: Vorgehen gegen linke Infostände am 16. Mai von DGB-Spitze ausgerichtet

Beitrag Kennung: 265929

Zitat:

27.05.09 - Bei der bundesweiten Demonstration am 16. Mai in Berlin trauten viele Teilnehmer ihren Augen nicht. DGB-Ordner räumen am Breitscheidplatz gewaltsam einen Info-Stand der MLPD und zertrümmern ihn. Damit nicht genug, wird bei der Abschlusskundgebung auf Anweisung von Andrew Walde, SPD-Funktionär und Organisationssekretär des DGB Berlin-Brandenburg, ein weiterer Stand der MLPD von Polizeikräften abgeräumt. In ähnlicher Weise wird dort gegen Infostände anderer linker Organisationen vorgegangen, wird ein Pavillon der SAV zerstört und ein Stand der Linkspartei untersagt bzw. diese zum Abbau des Stands gezwungen. Wer bisher dachte, dass hier lediglich einigen antikommunistisch verhetzten Funktionären die Sicherung durchbrannte, wird nun eines Besseren belehrt.

Inzwischen ist eine Ordner-Anweisung des DGB zum 16. Mai aufgetaucht, die im Internet kursiert und bei "Indymedia" veröffentlicht wurde. Darin heißt es unter anderem:

"Folgende Dinge sind dabei von Wichtigkeit. (...) 3. Wir müssen den Bereich vor der Bühne so freihalten, dass die Gewerkschaftsfahnen und -transparente dort das Bild bestimmen.
4. Wir müssen die Flächen in der Straße des 17. Juni bis zur Siegessäule freihalten von unerwünschten Ständen oder Aktionen.
5. Wir erwarten keine Störungen durch rechte Gruppierungen.
6. Wir erwarten massive Störungen durch linke Gruppierungen. Dies können u.a. sein:
- große Transparente bei den Kundgebungen, Demozügen oder der Abschlussveranstaltung,
- unerwünschte Infostände bei den Auftaktkundgebungen oder der Abschlusskundgebung,
- Lautsprecherwagen oder mobile Akku-Anlagen bei den Auftaktkundgebungen, in den Demozügen oder bei der Abschlussveranstaltung.
Wir benötigen daher mindestens 50 Ordner der Berliner Gewerkschaften..."

weiter lesen:
http://www.rf-news.de/2009/kw22/skandal-...itze-angeordnet

Quelle:
rf-news

Entlarvt sich hier etwa die DGB-Spitze selbst als ein dem kapitalistischem Staate höriges Instrument? Wie anders sonst ist ein derartiges Vorgehen gegen eine Partei, welche energisch gegen den Abbau weiterer demokratischer Rechte ind der BRD kämpft, sonst zu erklären.
Vom DGB selbst distanzierten sich einige Mitglieder bereits von diesem demokratiefeindlichen Verhalten.

Im Gegensatz dazu duldete es der DGB das die Mitverursacher von Hartz 4 Müntefering (SPD) und Künast (Grüne) ungestraft ihre Propaganda betreiben durften.

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*faultier*	FT-Nutzer 2.523 geschriebene Beiträge
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28.05.2009 ~ 12:24 Uhr ~ faultier schreibt:

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RE: Brisantes Dokument belegt: Vorgehen gegen linke Infostände am 16. Mai von DGB-Spitze ausgerichte

Beitrag Kennung: 265933

Damit sollte sicher verhindert werden, dass Parteien die DGB-Veranstaltung für ihre Zwecke missbrauchen.

*Bernhard P.*	Nutzer ist im Jahr 2015 verstorben 64.196 geschriebene Beiträge
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28.05.2009 ~ 12:35 Uhr ~ Bernhard P. schreibt:

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RE: Brisantes Dokument belegt: Vorgehen gegen linke Infostände am 16. Mai von DGB-Spitze ausgerichte

Beitrag Kennung: 265934

Zitat:

Semmel hat am 28. Mai 2009 um 12:24 Uhr folgendes geschrieben:
Damit sollte sicher verhindert werden, dass Parteien die DGB-Veranstaltung für ihre Zwecke missbrauchen.

Indem man Müntefering und Kühnast agitieren lässt?
Ich glaub dem DGB sind nur linke Strömungen im Auge. Jedenfalls ist dies nicht gerade positiv für den DGB zu werten.

Markenhai
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28.05.2009 ~ 23:38 Uhr ~ Markenhai schreibt:

RE: Brisantes Dokument belegt: Vorgehen gegen linke Infostände am 16. Mai von DGB-Spitze ausgerichte

Beitrag Kennung: 266260

Zitat:

Semmel hat am 28. Mai 2009 um 12:24 Uhr folgendes geschrieben:
Damit sollte sicher verhindert werden, dass Parteien die DGB-Veranstaltung für ihre Zwecke missbrauchen.

Stimmt Semmel ... was haben links-extreme Vereinigungen, wie z.B. die MLPD, auf einer Verantstaltung des DGB zu suchen? Sollen die doch woanders ihren "Wahlkampf" machen. Wenn sich der überhaupt lohnen sollte, mit ihren 0,0? % ... Lachen

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von M________: 28.05.2009 23:43.

RudiRatlos
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29.05.2009 ~ 02:01 Uhr ~ RudiRatlos schreibt:

RE: Brisantes Dokument belegt: Vorgehen gegen linke Infostände am 16. Mai von DGB-Spitze ausgerichte

Beitrag Kennung: 266269

Wenn die Linken nicht eingeladen waren vom DGB kann er sie auch von der Veranstaltung ausschließen, mit welchen Mitteln auch immer.
Münte und die Kühnast waren geladene Gastredner, das dir das als Anhänger des Trachtenvereins nicht passt ist einzig und allein dein Problem @FB.

*Bernhard P.*	Nutzer ist im Jahr 2015 verstorben 64.196 geschriebene Beiträge
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29.05.2009 ~ 04:45 Uhr ~ Bernhard P. schreibt:

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RE: Brisantes Dokument belegt: Vorgehen gegen linke Infostände am 16. Mai von DGB-Spitze ausgerichte

Beitrag Kennung: 266293

Zur Wirtschaftskrise wurde auch niemand eingeladen und trotzdem müssen die Leute in ihrer Gesamtheit diese ausbaden. Wenn der staatshörige DGB nicht in der Lage ist Protestveranstaltungen, die Wirkung zeigen sollen, zu organisieren dann sollen sie das andern überlassen. Eine Fortschrittsbremse ala DGB wird gerade jetzt wohl nicht gebraucht.

*osslowsky*	Nutzer ist im Jahr 2010 verstorben 1.476 geschriebene Beiträge
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29.05.2009 ~ 15:05 Uhr ~ osslowsky schreibt:

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RE: Brisantes Dokument belegt: Vorgehen gegen linke Infostände am 16. Mai von DGB-Spitze ausgerichte

Beitrag Kennung: 266439

ist es doch wieder ein beleg dafür , daß solche linken sektiererischen gruppen wie die MLPD mitsamt ihrem lügenblatt rote fahne kein mensch braucht. ich glaube, daß das aufstellen irgendwelcher propagandastände dieser truppe den tatbestand der umweltverschmutzung erfüllt.

*Bernhard P.*	Nutzer ist im Jahr 2015 verstorben 64.196 geschriebene Beiträge
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29.05.2009 ~ 21:28 Uhr ~ Bernhard P. schreibt:

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RE: Brisantes Dokument belegt: Vorgehen gegen linke Infostände am 16. Mai von DGB-Spitze ausgerichte

Beitrag Kennung: 266659

Man kann es nur als Skandal bezeichnen was sich der DGB am 16. Mai mit seinem unverständlichen Vorgehen gegen linke Kräfte geleistet hat. Man muss sich langsam fragen ob der DGB zu einem willfähigen Handlanger der Bourgeoisie mutiert. So ist es auch kaum verwunderlich das vom DGB organisierte Protestveranstaltungen immer schlechter besucht werden.

Ich persönlich bin gespannt wann der DGB seine eigentliche Rolle bei der Durchsetzung der Arbeiterrechte wahrnimmt. Darin sind auch alle linken Arbeitnehmer einzuschließen.

Spätestens jetzt würde ich selbst aus dem DGB austreten wenn ich denn überhaupt Mitglied wäre.

Allein die Anweisungen des DGB zur Organisarion der Veranstaltung sind ein Skandal und haben mit Demokratie nichts mehr zu tun:

Zitat:

Auszug aus dem DGB-Info für die Ordner:
"Folgende Dinge sind dabei von Wichtigkeit.

1. Wir müssen einen geordneten Ablauf der Auftaktkundgebungen auf dem Breitscheidplatz und am Hauptbahnhof sicherstellen

2. Wir müssen die beiden Demozüge begleiten, von den Auftaktkundgebungen zur Straße des 17. Juni bis Siegessäule .

3. Wir müssen den Bereich vor der Bühne so freihalten, dass die Gewerkschaftsfahnen und -transparent dort das Bild bestimmen.

4. Wir müssen die Flächen in der Straße des 17. Juni bis zur Siegessäule freihalten von unerwünschten Ständen oder Aktionen.

5. Wir erwarten keine Störungen durch rechte Gruppierungen.

6. Wir erwarten massive Störungen durch linke Gruppierungen. Dies können u. a. sein:

- große Transparente bei den Kundgebungen, Demozügen oder der Abschlussveranstaltung,

- unerwünschte Infostände bei den Auftaktkundgebungen oder der Abschlusskundgebung,

- Lautsprecherwagen oder mobile Akku-Anlagen bei den Auftaktkundgebungen, in den Demozügen oder bei der Abschlussveranstaltung.

Wir benötigen daher mindestens 50 Ordner der Berliner Gewerkschaften."

siehe auch:
http://www.sozialismus.info/?sid=3165

*reallocksley*	FT-Nutzer 1.285 geschriebene Beiträge
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29.05.2009 ~ 21:45 Uhr ~ reallocksley schreibt:

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RE: Brisantes Dokument belegt: Vorgehen gegen linke Infostände am 16. Mai von DGB-Spitze ausgerichte

Beitrag Kennung: 266665

Zitat:

Spätestens jetzt würde ich selbst aus dem DGB austreten wenn ich denn überhaupt Mitglied wäre.

würde auch gar nicht funktionieren, da nun mal der DGB der größte Dachverband von Einzelgewerkschaften ist.
Der DGB hat daher selbst keine eigenen Mitglieder.

*birke*	FT-Nutzer 2.039 geschriebene Beiträge
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29.05.2009 ~ 22:26 Uhr ~ birke schreibt:

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RE: Brisantes Dokument belegt: Vorgehen gegen linke Infostände am 16. Mai von DGB-Spitze ausgerichte

Beitrag Kennung: 266672

FB:

Zitat:

Allein die Anweisungen des DGB zur Organisarion der Veranstaltung sind ein Skandal und haben mit Demokratie nichts mehr zu tun:

Ich nehme an, dass besonders die nachfolgende Anweisung deinen heiligen Zorn entfacht hat:

Zitat:

5. Wir erwarten keine Störungen durch rechte Gruppierungen.

*Digedag*	FT-Leitung # Moderator Spiele 6.113 geschriebene Beiträge
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30.05.2009 ~ 01:06 Uhr ~ Digedag schreibt:

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RE: Brisantes Dokument belegt: Vorgehen gegen linke Infostände am 16. Mai von DGB-Spitze ausgerichte

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Wenn Lidl bei Aldi einen Stand aufbauen würde, hätte man sicher auch etwas dagegen.
Durchaus verständlich.

Markenhai
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30.05.2009 ~ 01:12 Uhr ~ Markenhai schreibt:

RE: Brisantes Dokument belegt: Vorgehen gegen linke Infostände am 16. Mai von DGB-Spitze ausgerichte

Beitrag Kennung: 266732

Digedag, diese Stände sollte man ruhig lassen, von Lidl und Aldi nehme ich gern Wahlwerbegeschenke! Lachen

... aber der rote Müll ist was für die Tonne.

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von M________: 30.05.2009 01:14.

*Bernhard P.*	Nutzer ist im Jahr 2015 verstorben 64.196 geschriebene Beiträge
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30.05.2009 ~ 03:48 Uhr ~ Bernhard P. schreibt:

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RE: Brisantes Dokument belegt: Vorgehen gegen linke Infostände am 16. Mai von DGB-Spitze ausgerichte

Beitrag Kennung: 266739

Das sehe ich aber ganz anders Digedag, der DGB soll froh sein das überhaupt noch jemand zu seinen Veranstaltungen geht. Wie doof wäre es erst wenn ein Sommer vor fast leerer Kulisse reden würde? Ich nehme mal an das der DGB es damit geschafft hat die Demo-Zahlen weiter zu senken und so seinen Staatsauftrag erfüllt hat.

Wie glaubhaft er doch in Wirklichkeitit ist hat er durch die Duldung von Hartz 4-Miterfinder Müntefering ja bewiesen.

*faultier*	FT-Nutzer 2.523 geschriebene Beiträge
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30.05.2009 ~ 07:39 Uhr ~ faultier schreibt:

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RE: Brisantes Dokument belegt: Vorgehen gegen linke Infostände am 16. Mai von DGB-Spitze ausgerichte

Beitrag Kennung: 266750

Zitat:

Fuchs Bernie hat am 30. Mai 2009 um 03:48 Uhr folgendes geschrieben:
Ich nehme mal an das der DGB es damit geschafft hat die Demo-Zahlen weiter zu senken und so seinen Staatsauftrag erfüllt hat.

Wie viel Mitglieder hat denn die Kommunistische Partei in Deutschland? Und wie viele davon waren auf der Demo des DGB? Gibt es genaue Zahlen, so dass man die nächste DGB Veranstaltung kleiner Dimensionieren kann?

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von faultier: 30.05.2009 07:40.

*reallocksley*	FT-Nutzer 1.285 geschriebene Beiträge
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30.05.2009 ~ 08:18 Uhr ~ reallocksley schreibt:

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RE: Brisantes Dokument belegt: Vorgehen gegen linke Infostände am 16. Mai von DGB-Spitze ausgerichte

Beitrag Kennung: 266754

Zitat:

Das sehe ich aber ganz anders Digedag, der DGB soll froh sein das überhaupt noch jemand zu seinen Veranstaltungen geht.

Die Teilnehmer interessiert es einen SCH*** was in einer Ordneranweisung (ich nenne es mal eher Info) steht.

Es geht bei dieses Demos um den ihre Interessen und nicht in erster Linie um den Missbrauch zum poltitischen Machtkampf.

Zitat:

Wie glaubhaft er doch in Wirklichkeitit ist hat er durch die Duldung von Hartz 4-Miterfinder Müntefering ja bewiesen.

Nochmal: Münte wurde nicht geduldet, der wurde eingeladen. Ähnlich wie bei dir, nur eben andersrum.

*Bernhard P.*	Nutzer ist im Jahr 2015 verstorben 64.196 geschriebene Beiträge
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30.05.2009 ~ 08:25 Uhr ~ Bernhard P. schreibt:

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RE: Brisantes Dokument belegt: Vorgehen gegen linke Infostände am 16. Mai von DGB-Spitze ausgerichte

Beitrag Kennung: 266756

Zitat:

reallocksley hat am 30. Mai 2009 um 08:18 Uhr folgendes geschrieben:

Es geht bei dieses Demos um den ihre Interessen und nicht in erster Linie um den Missbrauch zum poltitischen Machtkampf.

Politischer Machtkampf wird sich wohl auf Dauer und gerade jetzt in dieser schweren Krise, wohl nicht vermeiden lassen. Oder anders ausgedrückt um DGB-Sommer nur Beifall für seine vorher abgestimmte und genehmigte Rede zu zollen, brauche ich auch nicht auf eine Demo zu gehen.

Hier geht es für mich darum die Interessen der Arbeiterklasse zu vertreten und dies tun nun mal am ehesten die linken Parteien. Deshalb kann ich nicht verstehen was dort solche Leute wie Müntefering (SPD) zu suchen haben die alles andere als Arbeiterfreunde sind sondern Marionetten des deutschen Monopolkapitals.

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