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Ein Zitat von Gerd Flegelskamp, denn der Mann ist besorgt und macht sich Gedanken gegen Alzheimer in der Politik
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Nun gibt es viele "Michels", die eine Absetzung der KFZ-Steuer und deren Ersatz in Form einer Maut sogar begrüßen. Sie argumentieren, dass sie bei ihren Fahrten ins Ausland (vor allem die Alpenländer) immer zu Kasse gebeten werden, während die Autofahrer dieser Länder durch Deutschland kostenfrei kutschieren. Da ist schon was dran, aber sie verkenne dabei die deutsche Gründlichkeit. Die begann mit dem PPP-Modell TollCollect. Damit wurden auf den Autobahnen Überwachungsstationen stationiert, mit welchen man jedes KFZ kontrollieren kann. Nicht nur, ob sie gezahlt haben, sondern auch, ob sie die Strecke von einer Überwachungsstation bis zur nächsten nicht vielleicht die Geschwindigkeit überschritten haben. Noch wird das nicht praktiziert. Wenn aber private Betreiber für die ihnen zur Bewirtschaftung überlassenen Autobahnstrecken ein eigenes Regelwerk statt der staatlichen Verkehrsgesetze aufstellen (was sie dann können), wäre ich nicht so sicher, ob diese zusätzlich mögliche Einnahmequelle ungenützt bleibt. Aber mit solchen Gedanken sollte man Michel ja nicht in seinem Schlummer stören.
Mein Fazit? Lassen Sie sich überraschen. Ich glaube, der Steuertausch ist die Vorbereitung für die Privatisierung des Autobahnnetzes in mehreren Stufen:
1. Abschaffung der KFZ-Steuer und Ersatz in Form einer Maut
2. Bewirtschaftung der Autobahnen durch private Betreiber über ein ÖPP-Modell
3. Scheibchenweiser Verkauf an die Betreiber
Die Umwelt? Die ist Tiefensee so egal wie Gabriel und Merkel. Sie ist lediglich ein Aufhänger, um lange geplante Vorhaben in die Tat umzusetzen, Vorhaben, deren Planung bereits auf GATT, den Vorläufer der WTO zurückgeht. Es geht um die komplette Privatisierung all dessen, was die Völker mit ihren Steuergeldern und damit mit ihrer Hände Arbeit aufgebaut haben. Damit das möglichst ohne große Krawalle abgewickelt werden kann, werden mit Arbeitslosigkeit, mit so genannten Reformen, mit Pandemie-Ängsten (Vogelgrippe) und Hetzkampagnen gegen einzelne Bevölkerungsgruppen Ablenkungsmanöver geschaffen. Das hat man wohl den Zauberkünstlern in Varietes abgeschaut, die durch Ablenkung erst ihre optischen Täuschungsmanöver durchführen können. Und Ablenkung muss ja nicht nur für optische Täuschung hilfreich sein. Da gibt es noch weitere Möglichkeiten, schließlich hat man ja auch Presse und Medien zur Unterstützung.
(Der ganze Artikel)
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