Forum-Thueringen | Deutschlandpolitik | Wie demokratisch ist bürgerliche Demokratie wirklich?

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*Bernhard P.*	Nutzer ist im Jahr 2015 verstorben 64.196 geschriebene Beiträge
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29.09.2008 ~ 07:00 Uhr ~ Bernhard P. schreibt:

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Wie demokratisch ist bürgerliche Demokratie wirklich?

Beitrag Kennung: 164919

Wie demokratisch ist bürgerliche Demokratie wirklich?
Ein Kommentar von Fuchs Bernie

Bürgerliche Ideologen können den Begriff von einer Demokratie in Deutschland gar nicht oft genug in den Mund nehmen. Aber, so frage ich mich, ist das denn wirklich Demokratie was wir hier zulande haben? Demokratie, die meisten wissen es, hat etwas mit "Demos", griechis "Volk" zu tun und "Kratie" heißt "Herrschaft." Schon hätten wir eigentlich die Wortbedeutung geklärt, nämlich "Volksherrschaft." Es hieße also das in Deutschland das Volk die Herrschaft hätte? Jeder weiß das es nicht so ist, sondern das es laut Marx eine Ausbeuterklasse (Kapitalisten) und eine ausgebeutete Klasse (Arbeiter) gibt. Nun hat aber in der BRD die zahlenmäßig unterlegene Klasse, die Kapitalisten, die Macht über eine zahlenmäßig viel stärkere, die der Arbeiter. Das eben verstehe ich nicht unter Demokratie. Das bürgerliche Lager brüstet sich weiterhin mit "freien Wahlen." Aber, wie frei sind diese Wahlen wirklich? Können die Menschen direkt durch Wahl bestimmen in welchem gesellschaftlichem System sie leben wollen? Doch wohl nicht.
Sie haben die Möglichkeit, im Gegensatz zur DDR, zwischen mehreren Parteien zu wählen. Ein Fortschritt? Doch wohl nicht, denn sowohl CDU, SPD, Grüne, FDP sind im wesentlichem Vertreter des Kapitals. DIE LINKE eine Aunahmestellung? Das möchte ich mal mit "Jein" beantworten. Die Ziele welche die Linke hat sind wirklich nicht schlecht aber sie muss immer einen Spaghat hinlegen um auf der einen Seite für die Menschen im Lande was heraus zu holen und aber auf der anderen Seite nicht ein Verbot zu riskieren. Die Ungerechtigkeit kommt besonders bei sogenannten "demokratischen Wahlen" in diesem System zum Vorschein, denn 5% des Wählerwillens werden automatisch, durch die 5% Hürde, ignoriert. Das bekam mit etwa 4,7% erst kürzlich wieder die Linke bei den Landtagswahlen in Bayern zu spüren. Also unterm Strich werden ca. 440 000 Linkswähler in Bayern von vornherein negiert, werden sie behandelt als ob sie nicht gewählt hätten. Deshalb kann ich eine Forderung nach entgültiger Abschaffung der 5%-Hürde niur begrüßen.

Nun wirft man den Rechten im Lande immer vor sie wollen die Demokratie abschaffen in Deutschland. Wie aber kann man etwas abschaffen was eigentlich gar nicht vorhanden ist?

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*orca*	FT-Nutzer 8.636 geschriebene Beiträge
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29.09.2008 ~ 20:49 Uhr ~ orca schreibt:

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RE: Wie demokratisch ist bürgerliche Demokratie wirklich?

Beitrag Kennung: 165017

Zitat:

Fuchs Bernie hat am 29. September 2008 um 07:00 Uhr folgendes geschrieben:
Wie aber kann man etwas abschaffen was eigentlich gar nicht vorhanden ist?

Naja, vorhanden ist sie schon, nämlich innerhalb der herrschenden Klasse. Die "Rechten", besser gesagt Faschisten und ihr ideologischer Flügel, die Nazis, wollen aber selbst diese Ansätze von Demokratie noch beseitigen, und die offene Terrorherrschaft der aggressivsten reaktionärsten und rücksichtslosesten Elemente des Finanzkapitals errichten.

Wir haben zwar keine Demokratie im Wortsinn, aber Ansätze einer solchen, die wir nicht nur verlieren KÖNNEN, sondern seit 1990 auch tatsächlich zunehmend verlieren. In der annektierten DDR haben wir 1989 sogar eine Demokratie verloren, die diesen Namen auch verdiente, wenn auch sehr unvollkommen.

Die Bevölkerungsmehrheit hat selbst heute noch viel zu verlieren. Und da sie sich nicht wehrt, wird sie das auch, bis sie Widerstand laut Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes leistet. Dann haben die Herrschenden ihr Sicherheitssystem, also das System ihrer Sicherheit, bereits soweit fertig, daß es richtig häßlich wird. Nicht, weil Arbeiter das wollen, sondern weil sie ihren Herren so lange tatenlos zusahen.

*Bernhard P.*	Nutzer ist im Jahr 2015 verstorben 64.196 geschriebene Beiträge
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01.10.2008 ~ 21:47 Uhr ~ Bernhard P. schreibt:

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RE: Wie demokratisch ist bürgerliche Demokratie wirklich?

Beitrag Kennung: 165471

Zitat:

felixed hat am 29. September 2008 um 20:49 Uhr folgendes geschrieben:

Naja, vorhanden ist sie schon, nämlich innerhalb der herrschenden Klasse. .

Nein, das kann nicht sein wenn man rein vom Wort Volksherrschaft ausgeht. Obwohl Kapitalisten auch ein Teil des Volkes sind machen sie nur einen verschwindend geringen Teil der Gesamtbevölkerung aus. Können aber ihren Willen, gegen eine Mehrheit, trotzdem durchdrücken weil sie

1. Besitzer der Produktionsmittel
2. Besitzer der überwiegenden Geldmittel(Kapital)

sind. Das kann keine Demokratie sein wenn wirklich nur ein verschwindend geringer Teil die Vorzüge genießen darf die eigentlich für alle dasein müssten.

Zitat:

felixed hat am 29. September 2008 um 20:49 Uhr folgendes geschrieben:

Die Bevölkerungsmehrheit hat selbst heute noch viel zu verlieren. Und da sie sich nicht wehrt, wird sie das auch, bis sie Widerstand laut Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes leistet. Dann haben die Herrschenden ihr Sicherheitssystem, also das System ihrer Sicherheit, bereits soweit fertig, daß es richtig häßlich wird. Nicht, weil Arbeiter das wollen, sondern weil sie ihren Herren so lange tatenlos zusahen.

Hier gebe ich dir voll recht. Innenminister Schäuble(CDU) hat dies auch erkannt und will deshalb Änderungen am Grundgesetz durchsetzen weil die Herrschenden um ihre Macht fürchten.

Im Grundgesetz der BRD ist noch nicht mal die Gesellschftsordnung vorgeschrieben. Theoretisch könnten wir auch Sozialismus haben. Doch dafür dürften die Vielzahl der Menschen nicht so passiv sein wie bisher.

*R300*	FT-Nutzer 234 geschriebene Beiträge
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02.10.2008 ~ 12:52 Uhr ~ R300 schreibt:

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RE: Wie demokratisch ist bürgerliche Demokratie wirklich?

Beitrag Kennung: 165701

Ein ganz wesentliches Element der Demokratie ist für mich die Meinungsfreiheit. Gäbe es in der Bundesrepublik Deutschland einen äquivalenten Paragrafen zum § 106 des StGB der DDR, würde mancher Dauerschreiber hier so zwischen 2 und 10 Jahren einsitzen. Er wäre dann quasi jemand, der den Aufbau des Kapitalismus stört und deshalb wohl ein (Möchtegern-) Verbrecher.
Häh? (Möchtegern-) Verbrecher? Habe ich irgenwo gelesen. Will so einer nicht oder kann er nicht?
Dank aber unsererer demokratischen Grundordnung muss er nichts befürchten.
Schluss jetzt. Die Mittagspause ist zu Ende.

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von R300: 02.10.2008 12:54.

*orca*	FT-Nutzer 8.636 geschriebene Beiträge
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02.10.2008 ~ 13:05 Uhr ~ orca schreibt:

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RE: Wie demokratisch ist bürgerliche Demokratie wirklich?

Beitrag Kennung: 165714

Wer lesen kann ist klar im Vorteil. Gilt auch für eigenes Geschreibsel.

Zitat:

R300 hat am 02. Oktober 2008 um 12:52 Uhr folgendes geschrieben:
(Möchtegern-) Verbrecher? ... Will so einer nicht ... ?

Da Dir noch nicht mal die haarsträubenden Widersprüche in Deinem eigenen Geplapper bewußt werden, wird leicht verständlich, warum Du die Widersprüche zwischen den Merkmalen der Demokratie und der Realität in der BRD nicht erkennen kannst.

*nameless*	FT-Nutzerin 857 geschriebene Beiträge
	Wohnort: nameless
05.03.2009 ~ 10:20 Uhr ~ nameless schreibt:

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RE: Wie demokratisch ist bürgerliche Demokratie wirklich?

Beitrag Kennung: 231664

Immer wieder wird der böse Teufel DDR aus der Kiste gezaubert, seine Bösartigkeit soll aber nicht dazu dienen als mahnendes Beispiel für eine Lehre aus der Vergangenheit dienen, sondern ist der einzige Punkt, an dem “wir” unsere innerdeutsche Gutartigkeit messen können.

Die DDR war ein “Unrechtsstaat” wird immer wieder gesagt. Wenn man aber darauf hinweist, dass die DDR Judikative, Exekutive und Legislative, eine Verfassung, das Recht auf einen Anwalt etc. besaß und somit ja Recht als solches definiert war und durchgesetzt wurde, stößt man auf Verwunderung.

Die DDR war kein Unrechtsstaat, das deren Gesetze und deren Umsetzung in unseren Augen als “Unrecht” erscheinen hat seine Gründe, aber die liegen nur in unserer Definition von Recht.

Nach der gängigen Meinung ist unser Staat auch ein Rechtsstaat, was macht diesen aber für uns aus? Das Vorhandensein von Judikative, Exekutive und Legislative? Eine Verfassung? Das Recht auf einen Anwalt? Oder nur der Hinweis darauf, dass die DDR ein Unrechtsstaat war?

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