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Forum-Thueringen» Speziell» Arbeit, Rente & Soziales » Hartz IV ist offener Strafvollzug » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Hartz IV ist offener Strafvollzug
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 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug holgersheim 18.09.2010 09:21
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Meister 18.09.2010 09:50
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug gastli 23.09.2010 19:50
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug holgersheim 25.09.2010 08:26
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug strubbel 27.09.2010 12:33
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 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug gastli 28.01.2011 09:08
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Meister 28.01.2011 09:50
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug nameless 29.01.2011 16:44
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Herasun 01.02.2011 22:24
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug gastli 22.02.2011 13:21
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug nameless 01.02.2011 09:04
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Meister 01.02.2011 09:55
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Graziella 01.02.2011 22:38
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug gastli 23.02.2011 16:49
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug gastli 26.08.2011 09:05
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug gastli 28.02.2011 16:24
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 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug holgersheim 10.03.2011 09:27
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Adeodatus 10.03.2011 09:41
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug SirBernd 10.03.2011 17:45
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug gastli 10.03.2011 17:47
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Graziella 10.03.2011 19:12
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 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug gastli 07.04.2011 20:06
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug RudiRatlos 08.04.2011 00:45
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug holgersheim 16.04.2011 08:40
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug RudiRatlos 16.04.2011 12:31
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 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug SirBernd 16.04.2011 23:59
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug RudiRatlos 17.04.2011 15:54
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug strubbel 17.04.2011 15:58
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holgersheim   holgersheim ist männlich Zeige holgersheim auf Karte FT-Nutzer
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18.09.2010 ~ 09:21 Uhr ~ holgersheim schreibt:
images/avatars/avatar-64.gif im Forum Thüringen seit: 09.11.2002
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 432820
gelesener Beitrag - ID 432820


Die Marke - Hartz IV - gehört dem Volk!

Hartz-IV ForumWir lassen uns die nicht auch noch von der politischen Parallelgesellschaft wegnehmen

Ein Appell von Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin an die Politiker-Parallelgesellschaft zu Ursula von der Leyens Hartz IV-Etiketten-Schwindel-Phantasien

Wir appellieren an Euch, die Ihr weit weg von uns in Eurer Parallelgesellschaft der Politiker lebt und fragen Euch:

* Was sind das für weltfremde Etiketten-Schwindel-Phantasien, die da als Ouvertüre zur Neu-Manipulation der Hartz IV-Sätze von der von-der-Leyen-Harfe schallen?
* Für wie dumm halten uns Eure PR-Wortfindungs-Strategen in den Hinterzimmern der heiligen Hallen in der Berliner Wilhelmstraße eigentlich?

„Hartz IV“ ist „die“ inzwischen besteingeführte „Marke“ für soziale Ungerechtigkeit, Unmenschlichkeit und Ausgrenzung in Deutschland. Wir, das Volk haben diese Wort-Marke – mit jahrelangen Mühen, Qualen und Entbehrungen – weltweit etabliert.

Das „Produkt“ dieser „Arbeit“ - wenn Ihr uns schon keine andere Arbeit anbieten könnt, weil es eben keine gibt – das lassen wir uns von Euch nicht nehmen!

Wo sind denn Eure Marken-Rechte für den Begriff „Hartz IV“? Ihr habt keine? Also: dann lasst die Finger weg von dem, was nicht Euch gehört – sondern uns, dem Volke. Ihr könnt das, was millionenfach in diesem Lande als Demütigung und Entrechtung daher kommt, nennen wie Ihr wollt - „Grundsicherung“, „Bürgergeld“, „Basisgeld“ oder was Euch sonst noch so einfällt.

Das ist uns ziemlich egal!

Welches Etikett Ihr auch immer darüber klebt: es ist Unrecht an dem Volk, dem zu dienen Ihr Euch per Amtseid auf das Grundgesetz verpflichtet habt und das Euren Verdienst (?) zahlt. Das wiederum scheint Euch egal zu sein.

Das „Wort des Jahres“ 2004, Hartz IV, gehört uns. Wir lassen es uns von Euch nicht wegnehmen! Auch wenn es Euch nicht gefällt. Das verstehen wir sogar. Aber vergesst nicht, dass nicht wir die dadurch verletzte Menschenwürde verursacht haben, sondern dass Ihr dafür verantwortlich seid.

Ändert nicht das Wort! Ändert endlich die Verhältnisse!

Bis dahin heißt der Herbst 2010 in Deutschland nicht nur „Stuttgart 21“ und „Anti-AKW“. Der Herbst 2010 heißt auch „Hartz IV“. Da ist es wiederum uns ziemlich egal, ob Euch das gefällt.

Quelle: Brigitte Vallenthin … für millionenfach ebenfalls Hartz IV-Gequälte (Buchautorin von dem soeben erschienenen Buch: „Ich bin dann mal Hartz IV“ - 128 Seiten, 9,80 €, ISBN 978-3-89965-433-2 )



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Meister   Meister ist männlich Zeige Meister auf Karte FT-Nutzer
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18.09.2010 ~ 09:50 Uhr ~ Meister schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 432824
gelesener Beitrag - ID 432824


Verstanden gastli.

Und er nickte nur einmal. Ja


Fretttchen



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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23.09.2010 ~ 19:50 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 433640
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via Jochen Hoff
Zitat:
FDP-Chef Guido Westerwelle ist gegen Erhöhung der Hartz-IV-Sätze
Hach ja, der "gelbe Goebbels" hat uns gerade noch gefehlt in der Hartz4-Debatte. Kann dieser steuergeldraffende Sozialschma rotzer nicht mal gepflegt seine Fresse halten?

Nein, stattdessen müssen wir solches Geschwätz ertragen (Zitat): "40 Euro im Monat mehr für jeden Hartz-IV-Empfänger, aber Nullrunden für die Rentner - das ist nicht gerecht." Ja richtig, Herr Sozialrassist. Der eine bekommt (übrigens aufgrund eines Verfassungsurteils!) mehr und der andere nix - also sollen doch lieber beide nix bekommen, gell?

Und manche *********** schenken diesem Demagogen auch noch Applaus http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/patsch.gif

Dabei käme ein höherer Hartz4-Regelsatz sogar allen Arbeitnehmern zugute. Denn wenn das Existenzminimum erhöht wird, erhöht sich auch der Steuerfreibetrag. Deshalb sollten gerade Arbeitnehmer sogar FÜR einen höheren Hartz4-Regelsatz sein!

Und auch interessant: Wenn man nur die Inflation (hier Online-Rechner) betrachtet, hätte der im Jahr 2005 eingeführte Regelsatz von 345 Euro längst auf über 380 Euro erhöht werden MÜSSEN, ohne das an der (als verfassungswidrig abgeurteilten) Warenkorb-Zusammensetzung etwas verändert worden wäre.




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holgersheim   holgersheim ist männlich Zeige holgersheim auf Karte FT-Nutzer
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25.09.2010 ~ 08:26 Uhr ~ holgersheim schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 433830
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Zitat:
Hartz IV = selbstsüchtige Eltern = unterentwickelte Kinder?

Gegen pauschale Herabwürdigung ganzer Familien - „Geldscheine statt Gutscheine“ gefordert

Der Landesvorsitzende des Familienbundes der Katholiken kritisiert die pauschale Geringschätzung armer Familien. Weder seien arme Eltern generell selbstsüchtig und verantwortungslos, noch seien ihre Kinder generell ungebildet. Dr. Johannes Schroeter: „In Deutschland läuft eine sehr ungebildete und sozial schwache Diskussion über den Umgang mit armen Familien.“ Es gäbe keinerlei wissenschaftliche Erkenntnis, dass Eltern mit Hartz IV-Bezug generell selbstsüchtig und verantwortungslos mit ihren Kindern umgingen. Es gäbe auch keinen Nachweis, dass Kinder von Hartz IV-Empfängern pauschal ungebildeter seien.

Deshalb sei das pauschale Misstrauen gegen Eltern mit Hartz IV-Bezug völlig unangebracht. Zu den Familien mit Hartz VI-Bezug gehören über 40% der alleinerziehenden Eltern. Die meisten davon seien arm, weil sie Erziehungsverantwortung übernehmen und deshalb vorübergehend ihre Erwerbstätigkeit reduzieren. Schroeter:

„Diese Eltern verdienen unseren Respekt und nicht etwa dummes Gerede.“ In diesem Zusammenhang forderte der Landesvorsitzende „ein Ende der unsäglichen Gutscheindiskussion“.

Schroeter: „Diese Eltern brauchen Geldscheine statt Gutscheine. Die Eltern wissen am besten, was für die Bildung ihrer Kinder nötig ist.

Quelle: Presse Familienbund der Katholiken




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strubbel   strubbel ist weiblich Zeige strubbel auf Karte FT-Nutzerin
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27.09.2010 ~ 12:33 Uhr ~ strubbel schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 434137
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angucken und dann weiter

Zitat:
Europas Sozialsysteme – Hårtz IV




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Lazarus   Lazarus ist männlich Zeige Lazarus auf Karte FT-Nutzer
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27.09.2010 ~ 12:43 Uhr ~ Lazarus schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 434138
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Zitat:
strubbel hat am 27. September 2010 um 12:33 Uhr folgendes geschrieben:
angucken und dann weiter

Das dänische Modell gefällt mir am besten, es bietet sowohl fuer Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer die meisten Freiheiten. Gerüchteweise hat Dänemark auch nicht mit hoher Arbeitslosigkeit zu kämpfen, warum wohl?
Wem der Satz etwas hoch vorkommt: Dänemarks Lebenskosten sind etwas teurer als in Deutschland, das relativiert den Betrag etwas. Wichtig ist nicht die Höhe, sondern die fehlende Gängelung - auf beiden Seiten.



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strubbel   strubbel ist weiblich Zeige strubbel auf Karte FT-Nutzerin
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27.09.2010 ~ 12:54 Uhr ~ strubbel schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 434140
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das von österreich sagt mir auch zu, ist ähnlich. die haben auch einen anderen arbeitsmarkt, genauso wenig mit kündigungsschutz

deutschland macht es sich in jeder hinsicht unnötig schwer und ist wenig konsequent, was die schraube nach unten drücken lässt

wenn man die soz.-leistungen und dauer (und vor allem mit der damaligen soz.-hilfe in deutschland) mit anderen ländern vergleicht, sollten sich einige einheimische permanentnörgler mal überlegen, warum dtl.so ein paradies für andere ist nachdenklich da stimmt doch was nicht, oder?

allerdings arbeiten die arbeitsvermittler dort anders, da sollten sich die vermittler hier mal eine dicke scheibe abschneiden (unterhalte mich oft mit österreichern darüber)



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kritiker   kritiker ist männlich Zeige kritiker auf Karte Nutzer ist im Jahr 2020 verstorben
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27.09.2010 ~ 15:42 Uhr ~ kritiker schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 434146
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sgb-reform:
ab januar neue regeln für einzelhandel

ist das satire oder zukunft?
bis dann



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RudiRatlos
Benutzerkonto wurde gelöscht



27.09.2010 ~ 16:06 Uhr ~ RudiRatlos schreibt:
RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 434150
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Zitat:
kritiker hat am 27. September 2010 um 15:42 Uhr folgendes geschrieben:
ist das satire oder zukunft?


Weder noch! Ja



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Pfiffikus   Pfiffikus ist männlich Zeige Pfiffikus auf Karte FT-Nutzer
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27.09.2010 ~ 17:47 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 434159
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Zitat:
kritiker hat am 27. September 2010 um 15:42 Uhr folgendes geschrieben:

ist das satire oder zukunft?


Nö. Das ist Stimmungsmache pur.



Pfiffikus,
der das nicht einmal als Satire ansieht



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kritiker   kritiker ist männlich Zeige kritiker auf Karte Nutzer ist im Jahr 2020 verstorben
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06.10.2010 ~ 22:04 Uhr ~ kritiker schreibt:
im Forum Thüringen seit: 23.03.2006
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 436467
gelesener Beitrag - ID 436467


diese marionetten schrecken wirklich vor nichts zurück!
die spanner vom amt, oder die gestapo von heute?
die leute von der "stasi" würden vor neid erblassen!
bis dann



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Meister   Meister ist männlich Zeige Meister auf Karte FT-Nutzer
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07.10.2010 ~ 10:57 Uhr ~ Meister schreibt:
images/avatars/avatar-1881.gif im Forum Thüringen seit: 09.08.2008
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 436510
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Hast du etwa was anderes aus der Kristallkugel vom Bundestag erwartet?

Die "Guten Sachen" wurden doch übernommen? großes Grinsen

Von Freunden lernen, heißt siegen lernen. Ja



Frettchen.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meister: 07.10.2010 11:17.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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28.01.2011 ~ 09:08 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 457026
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Junta:
Hartz IV Sanktionen gegen Schwangere rechtmäßig. Jobcenter können mit Rückendeckung der Bundesregierung schon Ungeborene sanktionieren.

Mehr dazu hier:
http://www.elo-forum.net/wp-content/uplo...ngerschaft2.pdf



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Meister   Meister ist männlich Zeige Meister auf Karte FT-Nutzer
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28.01.2011 ~ 09:50 Uhr ~ Meister schreibt:
images/avatars/avatar-1881.gif im Forum Thüringen seit: 09.08.2008
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 457030
gelesener Beitrag - ID 457030


Aber Hallo, gastli hast du was anderes erwartet? verwirrt

Ich habe den Film gesehen,.... "die Mörder sind unter uns". Ja
Nun ist der II-Teil in Arbeit,...... "die Verbrecher auch".





Frettchen.



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nameless   nameless ist weiblich FT-Nutzerin
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29.01.2011 ~ 16:44 Uhr ~ nameless schreibt:
im Forum Thüringen seit: 06.08.2007
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 457245
gelesener Beitrag - ID 457245


“Aktive Eugenik” nennt der Chefarztfrauliche Beobachter die Sanktionspraktiken der Jobcenter gegen schwangere Frauen. Seit wann ist Schwangerschaft auch ein “wichtiger Grund”, einen Job abzulehnen? Auch die Verhältnismäßigkeit ist durchaus gegeben: Da die Leibesfrucht als ursächlich für die Leistungsverweigerung anzusehen ist, muss gerade das Ungeborene sanktioniert werden, Sanktion auf Null bedeutet hier eben auch Herzfrequenz null, alternativlos. Die soziale Marktwirtschaft wäre in höchster Gefahr, böte man derart leichte Möglichkeiten, sich um die Arbeit zu drücken.
Die Bundesregierung hat daher im Namen der siebenfachen Leistungsmutter von der Leyen ausdrücklich das Auszehren schwangerer Bedarfseinheiten begrüßt. Schließlich handelt es sich dabei um ein strikt rechtsstaatliches Verfahren. Wer dies Vermeiden will, muss halt zusehen, dass er vor der Infektion mit einem Minderleister das nötige Kleingeld ansammelt.



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Herasun   Herasun ist weiblich Zeige Herasun auf Karte FT-Nutzerin
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01.02.2011 ~ 22:24 Uhr ~ Herasun schreibt:
im Forum Thüringen seit: 13.04.2006
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 458085
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Zitat:
nameless hat am 29. Januar 2011 um 16:44 Uhr folgendes geschrieben:
... Wer dies Vermeiden will, muss halt zusehen, dass er vor der Infektion mit einem Minderleister das nötige Kleingeld ansammelt.


So sieht`s aus!
Der "Schweinegrippeninfektionsschutz" ist kostenlos bzw.die Kassen übernehmen die entstehenden Kosten.
Warum schützt eigentlich die Frauen keiner vor einer "Minderleisterinfektion" ? (Minderleister- welch perverse Wortschöpfung und v.a. so zeitgemäß )
Wenn ich mal so nachdenke....
Mit Zwangssterilisationen kannte man sich in D ja schon mal ganz gut aus......
Immerhin könnte man hiermit diese perfiden Debatten ums Geld deckeln und sich aufs Wesentliche konzentrieren (was auch immer das sein mag in unserer lustigen bunten Welt)!!!
Auch auf die Gefahr hin, daß ich mich wiederhole:
Ich kann gar nicht so viel fressen wie ich kotzen möchte!



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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22.02.2011 ~ 13:21 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 464360
gelesener Beitrag - ID 464360


[JW]
Rücksichtsloser Umgang mit Schwangeren ist in der Hartz-IV-Bürokratie offenbar ein verbreitetes Phänomen. Das Erwerbslosen-Forum Deutschland (Elo-Forum) machte am Donnerstag zwei weitere Fälle publik, in denen sich werdende Mütter über willkürliche Sanktionen und schikanöses Verhalten ihrer Sachbearbeiter beklagen. Obwohl jeweils eine Risikoschwangerschaft bestehe, seien die Bezüge der jungen Frauen komplett gestrichen worden, heißt es in einer Pressemitteilung der Initiative. Die politisch Verantwortlichen sehen trotz solcher Vorgänge keinen Handlungsbedarf: Der vom Elo-Forum Ende Januar an Ursula von der Leyen (CDU) gerichteten Forderung nach einem »sofortigen Sanktionstopp bei Schwangerschaft« hat die Bundesarbeitsministerin inzwischen eine Absage erteilt.

* Hach ja, unsere lächelnde "Alles für die Kinder" Ursel von der CDU. Nein christlich und demokratisch ist da nichts. Das ist schwarze Pest.



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nameless   nameless ist weiblich FT-Nutzerin
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01.02.2011 ~ 09:04 Uhr ~ nameless schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 457791
gelesener Beitrag - ID 457791


Spring!
Volker Wulle

Herr H. starrte in seine leere Bratpfanne.
Wir hatten schon einmal bessere Zeiten erlebt.

Die Pfanne verbog sich vor Heiterkeit.
Bist du wieder am Träumen, du Looser?

H. sah in seinen Kühlschrank.
Zwei vergammelte Mohrrüben stritten sich mit einem Stück Butter.

In einer Schublade hauchte der Büchsenöffner sein Leben aus.
Er starb an Langeweile.

H. kraulte liebevoll seine einsame Küchenschabe.
Geteiltes Leid verbindet.

Das Radio trällerte munter vor sich hin.
Über sieben Brücken mußt du gehn ...

H. lächelte wissend, zog seine Jacke an, und winkte noch einmal zurück.
Auf der Lahnbrücke fand man ein herrenloses Fahrrad.

Ein amtliches Schreiben, mit der Aufforderung -
"spring doch endlich" -,
wurde niemals zugesandt.



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Meister   Meister ist männlich Zeige Meister auf Karte FT-Nutzer
7.013 geschriebene Beiträge
Wohnort: Deutschland



01.02.2011 ~ 09:55 Uhr ~ Meister schreibt:
images/avatars/avatar-1881.gif im Forum Thüringen seit: 09.08.2008
292 erhaltene Danksagungen
RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 457820
gelesener Beitrag - ID 457820


Zitat:
nameless hat am 01. Februar 2011 um 09:04 Uhr folgendes geschrieben:
Spring!
Volker Wulle

Herr H. starrte in seine leere Bratpfanne.
Wir hatten schon einmal bessere Zeiten erlebt.

Die Pfanne verbog sich vor Heiterkeit.
Bist du wieder am Träumen, du Looser?

H. sah in seinen Kühlschrank.
Zwei vergammelte Mohrrüben stritten sich mit einem Stück Butter.

In einer Schublade hauchte der Büchsenöffner sein Leben aus.
Er starb an Langeweile.

H. kraulte liebevoll seine einsame Küchenschabe.
Geteiltes Leid verbindet.

Das Radio trällerte munter vor sich hin.
Über sieben Brücken mußt du gehn ...

H. lächelte wissend, zog seine Jacke an, und winkte noch einmal zurück.
Auf der Lahnbrücke fand man ein herrenloses Fahrrad.

Ein amtliches Schreiben, mit der Aufforderung -
"spring doch endlich" -,
wurde niemals zugesandt.


Erschreckender und tiefsinniger Hintergrund.
Die Küchenschabe gekrault, schade warum nicht gebraten.

Frettchen.



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Graziella   Graziella ist weiblich FT-Nutzer
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01.02.2011 ~ 22:38 Uhr ~ Graziella schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 458088
gelesener Beitrag - ID 458088


Zitat:
Fretchen hat am 01. Februar 2011 um 09:55 Uhr folgendes geschrieben:
Zitat:
nameless hat am 01. Februar 2011 um 09:04 Uhr folgendes geschrieben:
Spring!
Volker Wulle

H. kraulte liebevoll seine einsame Küchenschabe.
Geteiltes Leid verbindet.

Das Radio trällerte munter vor sich hin.
Über sieben Brücken mußt du gehn ...


Ein amtliches Schreiben, mit der Aufforderung -
"spring doch endlich" -,
wurde niemals zugesandt.


Erschreckender und tiefsinniger Hintergrund.
Die Küchenschabe gekrault, schade warum nicht gebraten.

Frettchen.


braten war unmöglich, wegen des schon lange abgedrehten gashahns ..



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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23.02.2011 ~ 16:49 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 464673
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Stadt Zwickau verbietet Information von ALG-II-Empfängern
Der Arbeitslosenverein “Gegenwind. e.V.” unterstützt, berät, begleitet seit geraumer Zeit auf eindrucksvolle Weise viele Erwerbslose bei strittigen Fragen rund um Hartz-IV. Dies wird seitens der Behörden nicht gerne gesehen und so verwundert es auch nicht, daß die Jobcenter und ARGEn alles tun, um ALG-II-Empfänger im Unwissenden zu lassen und ihnen bewusst das Recht auf Informationsfreiheit verwehren.

Wie dem Verein mit Schreiben vom 02.09.2010 durch das Liegenschafts-und Hochbauamt der Stadt Zwickau mitgeteilt wurde, ist es ab sofort untersagt, Flyer mit Tipps und Informationen vor der ARGE Zwickau Stadt an Hilfsbedürftige ALG-II-Empfänger zu verteilen.

Hintergrund der ganzen Geschichte dürfte sein, daß sich ALG-II-Empfänger immer erfolgreicher gegen die ARGE Zwickau Stadt wehren. Die jüngsten Informationen zur Eingliederungsvereinbarung haben bei vielen Hilfebedürftigen wohl dazu geführt, daß diese Knebelverträge nicht mehr so leicht an den Mann oder die Frau zu bringen sind. Da die Eingliederungsvereinbarung aber der Dreh- und Angelpunkt für die Gängelung und Bestrafung ist, dürfte die ARGE ein massives Problem haben.
Auf Anregung der ARGE Geschäftsleitung hat wohl dann der Amtsleiter des Liegenschafts-und Hochbauamtes den Entschluss gefasst, dem Verein Gegenwind e.V. Glauchau-Zwickau-Cloppenburg das Verteilen von Infomaterial an ALG II Empfänger vor der ARGE zu verbieten. Lediglich ein Platz am Eingang des Verwaltungszentrums würde uns zum Verteilen zur Verfügung stehen. Dort würden aber die speziellen Informationen für ALG-II-Empfänger nichts bringen, da das Publikum in dem Bereich meist nicht zu den ALG-II-Empfängern zählt.
Völlig undurchsichtig ist auch die Vorgehensweise des Liegenschafts- und Hochbauamtes. Mit einem ersten Schreiben verbieten sie dem Verein lediglich das Aufstellen von Infoständen. Erst das zweite Schreiben beinhaltet dann das Verbot Flyer zu verteilen. Ob das ganze rechtlich so haltbar ist, was der Verein stark bezweifelt, wird sicherlich eine intensive rechtliche Prüfung ergeben.
Weitergehende Informationen unter www.ali-gegenwind.de



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26.08.2011 ~ 09:05 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 506168
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UPDATE zu "Stadt Zwickau verbietet Information von ALG-II-Empfängern"

Offener Brief an das Jobcenter in Zwickau

Jobcenter Zwickau … Reaktion auf Offenen Brief



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28.02.2011 ~ 16:24 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 465891
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Hartz IV-Kompromiss schwerwiegender Verfassungsbruch - Gregor Gysi [Sehr deutliche Worte, ganzer Wortlaut]





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03.03.2011 ~ 08:53 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 467100
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[FR]
„Wie bei der Stasi“
Drohungen und Wohnungsrazzia: Hartz-IV-Empfänger aus dem Hochtaunuskreis berichten von ihren Erfahrungen mit den Jobcenter-Mitarbeitern im Bad Homburger Landratsamt.



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holgersheim   holgersheim ist männlich Zeige holgersheim auf Karte FT-Nutzer
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10.03.2011 ~ 09:27 Uhr ~ holgersheim schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 469216
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Gericht verbietet Lotto-Verkauf an Hartz IV-Bezieher – Erwerbslose outen sich nun!

Bonn/Köln - Das Kölner Landgericht hat mit einer einstweiligen Verfügung der Westlotto GmbH verboten, Hartz IV-Spielern Spielscheine zu verkaufen. Gerichtssprecher Dirk Eßer bestätigte einen entsprechenden Bericht der “Westdeutschen Zeitung”. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hält das für eine absurde und skurrile Entscheidung. Deshalb werden ab heute Hartz IV-Bezieher aufgefordert, sich im Internetforum öffentlich zu outen. „Wir wollen doch mal sehen, wie schnell dann so eine diskriminierende Entscheidung ad absurdum geführt wird und schnellst möglichst kassiert wird“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

Unter dem Titel: „Ich habe West-Lotto gespielt und bin Hartz IV“ - können sich seit heute Abend Hartz IV-Bezieher zu ihrem Lotto-Spiel bei West-Lotto bekennen. Konkret wurde Westlotto auferlegt, keine Spiel- oder Wettscheine oder Rubbellose zu verkaufen an Personen, die “Spieleinsätze riskieren, die in keinem Verhältnis zu ihrem Einkommen stehen, insbesondere Hartz-IV-Empfänger sind”, zitiert die „Westdeutschen Zeitung“ aus dem Beschluss des Landgerichts. Bei einer Zuwiderhandlung droht das Gericht ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder bis zu sechs Monaten Haft an.

Die einstweilige Verfügung war von einem privaten Glücksspielanbieter mit Geschäftssitz auf Malta beantragt worden, der in Deutschland Sportwetten anbietet. „Wenn dieser Wettanbieter meint, er müsse auf dem Rücken von Hartz IV-Betroffenen seine Konkurrenz ausschalten, weiß er anscheinend nicht, dass seine Instrumentalisierung und Diskriminierung von Hartz IV-Beziehern, für ihn Folgen haben wird, die er sich so dann nicht gewünscht hätte. Aber auch das Kölner Landgericht muss sich fragen lassen, ob diese Entscheidung noch eine Nachwehe des Karnevals ist oder man Hartz IV-Bezieher zur nicht zugehörigen Kaste zählt“, so Behrsing weiter.

Quelle: Presse Erwerbslosen Forum Deutschland



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Adeodatus
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10.03.2011 ~ 09:41 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 469219
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Ja auch Richter scheinen nicht mehr alle Tassen im Schrank zu haben, um diese Verfügung durchzusetzen müsste also jeder Lottospieler eine neue Form des polizeilichen Führungszeugnisses vorlegen, so eine Art "Hartz IV Unbedenklichkeitsbescheinigung" mir der er nachweißt das er keine Leistungen nach SGB II bezieht und auch nicht die Absicht hat diese zu beziehen. Oder man ändert die AGB in dem man einen Passus einfügt der klar regelt das Gewinne nicht an Hartz IV Bezieher ausgezahlt werden sondern an die zuständige Arge etc. überwiesen werden.



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SirBernd    SirBernd ist männlich Zeige SirBernd auf Karte Moderator ist am 03.11.2022 verstorben
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10.03.2011 ~ 17:45 Uhr ~ SirBernd schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 469370
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Das grenzt ja schon Entmündigung ,die haben ja nen Knall !!!



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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10.03.2011 ~ 17:47 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 469374
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West Lotto in Münster ist schockiert und die betroffene Arbeitslose sind wütend.
Es ist unglaublich absurd. Unglaublich ist es, weil es in einer sogenannten freien Gesellschaft ein Skandal ist, Menschen vorschreiben zu wollen, was sie konsumieren dürfen und was nicht. Aus einem Verkaufsverbot resultiert eben auch ein Konsumverbot
Absurd ist es das jeder Betreiber einer Lotto-Annahmestelle jetzt jeden Kunden fragen muss, ob er Hartz-IV-Empfänger ist oder nicht, ja er muss es sich aus Gründen der Rechtssicherheit eigentlich schriftlich bestätigen lassen.
Diese Richter müssen schlichtweg nicht mehr alle Tassen im Schrank haben. Die Sache schreit regelrecht schon wieder nach einer revidierenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Reicht es nicht, wenn das BVG schon jedes unsinnige Gesetz dieser Regierung revidieren muss?



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10.03.2011 ~ 19:12 Uhr ~ Graziella schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 469402
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wann bekomme ich als hartz4ler denn nun meinen gelben stern, den ich für jederman sichtbar fest aufgenäht auf der linken brustseite des kleidungsstückes zu tragen habe?



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RudiRatlos
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11.03.2011 ~ 00:37 Uhr ~ RudiRatlos schreibt:
RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 469526
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Naja, du kannst dir ja eventuell den "gelben Stern" vom SirBernd leihen, oder auch von einem anderen Forenmod, oder du läßt dir den vom "Holgi" geben, der macht was her. Augenzwinkern

Aber mal ernsthaft, haben Hartz IV-Bezieher denn überhaupt Geld übrig für Lottotips, wo sie doch in Suppenküchen speisen, bei Tafeln einkaufen usw.?

Ich denke dieses (überflüssige) Urteil ist eher im Zusammenhang mit der beabsichtigten Öffnung des Sportwetten-Marktes für private Anbieter zu sehen, kommt also wohl nicht zufällig daher.

Mit Augen zu drücken könnte man auch Verbraucherschutz dahinter vermuten... verwirrt



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11.03.2011 ~ 09:32 Uhr ~ Blixus schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 469560
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Muss man nun die letzten drei Lohnbescheinigungen vorlegen, um spielen zu dürfen?



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RudiRatlos
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11.03.2011 ~ 09:43 Uhr ~ RudiRatlos schreibt:
RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 469566
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Nichts genaues weiß man nicht, als Aufreger dient jedoch dieses Urteil allemal. Ich hätte gern die Urteilsbegründung gelesen, nicht nur die, aber soweit mir bekannt ist geht es um das Verhältnis von Einkommen zu den Ausgaben für die Wette. Also doch Verbraucherschutz... verwirrt



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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07.04.2011 ~ 20:06 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 476886
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[FR]
„Wie bei der Stasi“
Drohungen und Wohnungsrazzia: Hartz-IV-Empfänger aus dem Hochtaunuskreis berichten von ihren Erfahrungen mit den Jobcenter-Mitarbeitern im Bad Homburger Landratsamt.

* kein weiterer Kommentar



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RudiRatlos
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08.04.2011 ~ 00:45 Uhr ~ RudiRatlos schreibt:
RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 476955
gelesener Beitrag - ID 476955


@gastli, beim ersten Mal posten dieses Beitrages (03.03.2011 08:53 )hast du wenigstens deinen nicht kommentierenden Kommentar weg gelassen. großes Grinsen


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von RudiRatlos: 08.04.2011 00:46.



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holgersheim   holgersheim ist männlich Zeige holgersheim auf Karte FT-Nutzer
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16.04.2011 ~ 08:40 Uhr ~ holgersheim schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 478795
gelesener Beitrag - ID 478795


(NOZ-NEWS) – Der Irrsinn in unserer Republik geht weiter! Nachdem die Politik über ein Jahr gebraucht hat, um ganze fünf Euro den Ärmsten zuzugestehen, wird man nicht müde, um neue Drangsalierungen zu erfinden bzw. zu manifestieren. Nun sollen Hartz-IV-Empfänger von ihrem Existenzminimum auch Rücklagen bilden, d.h., es müssen monatlich 52 Euro für unregelmäßige Bedarfe zurückgelegt werden. Die Preisexplosionen von Lebensmitteln, Strom und Heizung (Öl/Gas) sind bereits ein Abenteuer des Überlebenskampfs, hier noch Spareinlagen zu erzielen, das lässt der Gesetzgeber offen, offensichtlich dagegen ist, dass der Hungertod einkalkuliert wird. Bei derartiger Arroganz und Dekadenz seitens der Politik, fragt man sich immer öfter: Wann schreitet endlich das Verfassungsgericht ein? Oder sitzen die Damen und Herren aus Karlsruhe im gleichen Boot wie die Berliner Regierungstruppe?



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RudiRatlos
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16.04.2011 ~ 12:31 Uhr ~ RudiRatlos schreibt:
RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 478804
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Ich habe mit dieser Information, welche schon länger auch hier im Forum bekannt gemacht wurde meinen Bekannten (Hartz IV Empfänger) aufgeschreckt und dazu veanlasst sich bei der ARGE dazu zu erkundigen. Er bekam die Auskunft die 52€ seien jährlich an zu sparen. Das macht pro Woche 1€, und das wäre nicht zuviel. Oder doch?

Was anderes noch:

Zitat:
Arbeitslose sollen nach dem Willen zweier CDU-Politiker künftig für gemeinnützige Dienste etwa in Alten- und Pflegeheimen oder auf Krankenstationen herangezogen werden. Die CDU-Sozialexperten Carsten Linnemann und Peter Tauber beauftragten den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages zu prüfen, ob es rechtlich möglich ist, Hartz-IV-Empfänger als Ersatz für den im Sommer wegfallenden Zivildienst in gemeinnützigen Einrichtungen einzusetzen, wie Linnemann auf seiner Website mitteilte. Das für den Zivildienst zuständige Familienministerium reagierte ablehnend auf den Vorstoß.

http://www.google.com/hostednews/afp/art...4b7e65670ac.a01



Sommerloch? Jetzt schon? großes Grinsen


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von RudiRatlos: 16.04.2011 13:55.



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Graziella   Graziella ist weiblich FT-Nutzer
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16.04.2011 ~ 20:12 Uhr ~ Graziella schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 478889
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Da haben einige politiker ein loch im hirn.



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16.04.2011 ~ 23:59 Uhr ~ SirBernd schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 478953
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nun ja, det haben mit Sicherherheit einige, aber für böse Ideen haben sie anscheinend immer noch etwas Platz im Kopf.
Unzufriedene Zwangsarbeiter pflegen demnächst die Alten und Kranken.

Der Clou, jetzt sind die ungeliebten der Gesellschaft endlich unter sich ...

(So ne Art Waschhaussytem ...*bg)



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RudiRatlos
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17.04.2011 ~ 15:54 Uhr ~ RudiRatlos schreibt:
RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 479022
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Bei facebook zu lesen:

Zitat:
Bildungspaket gefloppt? Eine Umfrage von “Spiegel Online” legt den Verdacht nahe, dass Ursula von der Leyens (CDU) Prestigeobjekt gefloppt ist. Das Interesse am Bildungspaket für bedürftige Kinder hält sich demnach äußerst in Grenzen. So hätten in Hartz IV Hochburgen wie Berlin und Hamburg bisher nur zwei Prozent der anspruchsberechtigten Personen Anträge auf derartige Leistungen gestellt.


Hier die Quelle zur Aussage...

Also doch "nur Bares ist Wahres"? Oder sind es deren Kinder nicht wert?



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17.04.2011 ~ 15:58 Uhr ~ strubbel schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 479025
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oder beides?

eigentlich war schon abzusehen, dass die direkte leistung als solches wohl unattraktiv gilt. also war es bei vielen wohl doch nicht der wille, den kurzen das eine oder andere angebot zugute kommen zu lassen. warum überrascht mich das nicht?

ich hoffe es bleibt konsequent bei der direkten leistung. entweder wird es angenommen oder sein gelassen, fertig Ja



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