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Forum-Thueringen» Speziell» Arbeit, Rente & Soziales » Hartz IV ist offener Strafvollzug » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Hartz IV ist offener Strafvollzug
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 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug as65 18.05.2006 22:41
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug videodok 17.05.2006 07:11
 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug gastli 18.05.2006 18:50
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 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug videodok 20.05.2006 16:44
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 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug gastli 25.05.2006 12:41
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 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug carlos 26.05.2006 07:28
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 RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Leona 18.07.2006 16:19
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as65    as65 ist männlich Zeige as65 auf Karte FTplus
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18.05.2006 ~ 22:41 Uhr ~ as65 schreibt:
images/avatars/avatar-1455.jpg im Forum Thüringen seit: 28.01.2006
167 erhaltene Danksagungen
Beitrag Kennung: 9232
gelesener Beitrag - ID 9232


Zitat:
Original von Digedag

Was will das AA damit erreichen? Abschottung pur? Oder noch den letzten Cent aus dem Arbeitslosen herauspressen.


Am Telefon wird man zum Kollegen vermittelt um die Vermittlungsquote zu erhöhen! großes Grinsen

Und es ist nicht nur das Problem mit der Telefonflat. ein großer Teil der Arbeitslosen hat ein Handy mit Guthabenkarten. Da funzen die Nummern auch recht gut! Augenzwinkern

as65



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videodok   videodok ist männlich Zeige videodok auf Karte FT-Nutzer
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17.05.2006 ~ 07:11 Uhr ~ videodok schreibt:
images/avatars/avatar-73.gif im Forum Thüringen seit: 08.11.2002
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Beitrag Kennung: 9023
gelesener Beitrag - ID 9023


Sorry, es war Panorama

hie der LINK



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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18.05.2006 ~ 18:50 Uhr ~ gastli schreibt:
images/avatars/avatar-2026.jpg im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
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Beitrag Kennung: 9200
gelesener Beitrag - ID 9200


Telefon: Zentrale Hotline: 01801/012012 (Ortstarif)

Betrifft ALG II Empfänger und man landet irgendwo in Deutschland. Grundlegende Daten wie Name und Adresse kann der jeweilige Call-Center Mitarbeiter über die zentrale Software zwar sehen, aber konkrete persönliche Hilfe und Beratung nicht geben, weil nur vor Ort die Daten komplett abrufbar sind.
Ich habe diese Anrufe auch schon hinter mir. Gesprächspartner in Göttingen, Saarbrücken und Hamburg gehabt, aber keine Hilfe für meine jeweilige Anfrage. So zum mal einen Schwatz machen zum Ortstarif ist diese Hotline geeignet, nicht zur Hilfe für Betroffene. Fazit Geldvernichtung. In Zukunft keine Anrufe mehr.



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Leona   Leona ist weiblich FT-Nutzerin
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18.05.2006 ~ 19:39 Uhr ~ Leona schreibt:
im Forum Thüringen seit: 21.11.2002
9 erhaltene Danksagungen
Beitrag Kennung: 9205
gelesener Beitrag - ID 9205


Und einen Termin mit deinem zuständigen AA-Bearbeiter kannst du über diese Hotline auch nicht bekommen bzw. vereinbaren?



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videodok   videodok ist männlich Zeige videodok auf Karte FT-Nutzer
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19.05.2006 ~ 05:41 Uhr ~ videodok schreibt:
images/avatars/avatar-73.gif im Forum Thüringen seit: 08.11.2002
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Mustte es gestern ausprobieren. Auf der 0180 1xxx kam nach Minutenlangen Musikhören die Ansage, dass ich es in den dann aufgesagten Geschäftszeiten noch einmal versuchen soll. In selbigen rief ich aber an. Beim 2. Versuch meldete sich eine Mailbox und teilte mir mit, dass der Mitarbeiter mit der Rufnummer (eine ganz andere) nicht erreichbar sei und ich ihm eine Nachricht hinterlassen könne. Ja aber wem, wenn ich nicht weiß wer er ist und ob er überhaupt für mein Anliegen zuständig ist. Hab dann die 8570 gewählt und es hat funktioniert.

Habe übrigens ein halbes Jahr gearbeitet. Ich wurde eingestellt, als im Unternehmen genug Arbeit da war und genau aus diesem Grund wurden nach mir noch mehrere Mitarbeiter eingestellt, bis vor einigen Wochen noch. Jetzt ist nicht mehr genug Arbeit da und es zeichnet sich ab, dass sich das in den nächsten Monaten nicht ändern wird. Also werden mehrere wieder entlassen. Alles ohne irgendwelche Änderungen beim "Kündigungsschutz".



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carlos
Benutzerkonto wurde gelöscht



19.05.2006 ~ 06:53 Uhr ~ carlos schreibt:
Beitrag Kennung: 9261
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Ein Blick ins gesetz gibt hier Aufschluss wie Kündigungsfristen geregelt sind. Sollte sicjh ein Arbeitgeber daran nicht halten hat man das Recht eine Kündigungsschutzklage einzureichen.



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Pfiffikus   Pfiffikus ist männlich Zeige Pfiffikus auf Karte FT-Nutzer
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19.05.2006 ~ 21:44 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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gelesener Beitrag - ID 9378


Das Schlimme daran: Die Festnetzanschlüsse des AA existieren weiterhin - die 0180 - Nummern werden nur dorthin umgeleitet.

Gastli hat Recht: Pure Geldvernichtung!



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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20.05.2006 ~ 13:19 Uhr ~ gastli schreibt:
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Der nächste mit schwer neoliberalem Hirnschaden meldet sich zu Wort.

Zitat:
Struck für weitere Hartz-IV-Kürzungen

Berlin (dpa) - Wegen der stetig wachsenden Zahl von Hartz-IV-Empfängern muss die große Koalition nach Ansicht von SPD- Fraktionschef Peter Struck weitere Leistungskürzungen vornehmen. «Niemand hat die explosionsartige Vermehrung der Bedarfsgemeinschaften auf derzeit vier Millionen mit ihren finanziellen Folgen vorausgesehen», sagte Struck der «Bild am Sonntag».
«Wir wollen, dass nur diejenigen Hartz IV bekommen, die auch wirklich bedürftig sind. Dabei müssen wir auch berücksichtigen, dass jeder Euro, der für Hartz IV aufgewendet wird, zuvor von den Steuerzahlern erarbeitet werden muss.»
Der SPD-Fraktionsvorsitzende erklärte, er wisse genau, «dass viele Taxifahrer, Wachleute und Friseurinnen weniger verdienen, als ihnen bei Hartz IV zustehen würde. Das kann nicht Sinn der Sache sein.»


Und schliesst daraus im in seinem kranken Hirn, dass die Leistungen aus Hartz IV noch zu hoch sind.
Nein Herr Struck. Es sind die Folgen der Dreckspolitik Ihrer und der der schwarzen Partei, dass Menschen für so wenig Lohn arbeiten müssen wie oben genannte Berufsgruppen.

Diese ganze Gesappel über die ausufernden Kosten von Harzt IV, die damit verbundene Hetze gegen die Betroffenen, der bei den noch arbeitenden Menschen installierte Hass auf sogenannte "Sozialschmarotzer" kann ich mittlerweile nur noch mit der beginnenden Hetze gegen die Juden in den 30er Jahren vergleichen. Wir schreiben das Jahr 1932b.



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Digedag    Digedag ist männlich Zeige Digedag auf Karte FT-Leitung # Moderator Spiele
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22.05.2006 ~ 00:18 Uhr ~ Digedag schreibt:
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Zitat:
Original von gastli
Diese ganze Gesappel über die ausufernden Kosten von Harzt IV, die damit verbundene Hetze gegen die Betroffenen, der bei den noch arbeitenden Menschen installierte Hass auf sogenannte "Sozialschmarotzer" kann ich mittlerweile nur noch mit der beginnenden Hetze gegen die Juden in den 30er Jahren vergleichen. Wir schreiben das Jahr 1932b.


Das finde ich aber nun auch wieder maßlos übertrieben. Harz IV Empfänger werden am Ende doch in keine Lager verschleppt. Der Vergleich hinkt nun wirklich und würde ich keinesfalls unterschreiben, auch wenn ich mit den Aussagen des Herrn Struck auch nicht übereinstimme und von einem SPD-Politiker als verfehlt betrachte.



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Pfiffikus   Pfiffikus ist männlich Zeige Pfiffikus auf Karte FT-Nutzer
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22.05.2006 ~ 06:46 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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1308 erhaltene Danksagungen
Beitrag Kennung: 9625
gelesener Beitrag - ID 9625


Deshalb steht ja "OFFENER" im Titel.



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Bernhard P.   Bernhard P. ist männlich Zeige Bernhard P. auf Karte Nutzer ist im Jahr 2015 verstorben
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28.08.2007 ~ 08:55 Uhr ~ Bernhard P. schreibt:
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RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug Beitrag Kennung: 60129
gelesener Beitrag - ID 60129


Hartz IV ist auf jeden Fall ein Menschenrechts- und Sozialverbrechen da es gegen mehrere Artikel des Grundgesetzes der BRD verstößt.



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videodok   videodok ist männlich Zeige videodok auf Karte FT-Nutzer
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20.05.2006 ~ 16:44 Uhr ~ videodok schreibt:
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Beitrag Kennung: 9455
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Und das Problem liegt nicht in der Höhe der "Leistung" für Hartz IV, sondern darin, dass Taxifahrer, Wachleute, Fruseurinnen, ... so wenig bekommen. Verdienen würden sie ja mehr.



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Adeodatus
Benutzerkonto wurde gelöscht



22.05.2006 ~ 08:14 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
Beitrag Kennung: 9630
gelesener Beitrag - ID 9630


Der nächste Sparhammer wartet schon auf die Erwerbslosen, sagt der Sozialticker. http://www.sozialticker.com/autoverbot-f...empfaenger.html

Hartz IV Empfänger sollen nach Vorstellung von Frau Waltraud Lehn kein Auto mehr besitzen dürfen.

Was werden die Gerichte dazu sagen, bislang galt folgendes und ist noch immer rechtskräftig, betont der Sozialticker:

Nach § 12 Abs. 1 SGB II sind als Vermögen alle verwertbaren Vermögensgegenstände zu berücksichtigen. Nach § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB II ist als Vermögen nicht zu berücksichtigen ein angemessenes Kfz für jeden in der Bedarfsgemeinschaft lebenden erwerbsfähigen Hilfebedürftigen. Nach § 12 Abs. 3 Satz 2 SGB II sind für die Angemessenheit die Lebensumstände während des Bezugs der Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende maßgebend.
Maßstab für die Angemessenheit des Kfz sind die Lebensverhältnisse des Betroffenen während des Bezugs staatlicher Fürsorgeleistungen, § 12 Abs. 3 Satz 2 SGB II. Bereits von daher erscheint die Festlegung einer starren Obergrenze - wie dies die Beklagte tut - als verfehlt. Denn nach der gesetzgeberischen Vorstellung sollen offensichtlich die jeweiligen Lebensverhältnisse im Einzelfall bei der Ausfüllung des Begriffs Angemessenheit berücksichtigt werden. Weiterhin muss bedacht werden, dass der Schutz des Kfz durch § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr.2 SGB II im Hinblick auf eine anzustrebende künftige Erwerbstätigkeit erfolgt. Daher ist den Antragstellern nach dem SGB II im Regelfall ein Auto aus dem Klein- bis Mittelklassewagensegment zu belassen.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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Wohnort: terrigenus



22.05.2006 ~ 11:19 Uhr ~ gastli schreibt:
images/avatars/avatar-2026.jpg im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
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Beitrag Kennung: 9652
gelesener Beitrag - ID 9652


@digedag
An derartigen Gedankenspielen wie von dieser Dame siehst du, dass ich nicht übertreibe. Man nimmt den Menschen Stück für Stück alles. Erst das Ansehen in der Gesllschaft, dann die Bürgerrechte, die finanziellen Mittel, die Mobilität .....
Wann sitzen wir wieder konzentriert beieinander in so netten Baracken ?



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bender   bender ist männlich Zeige bender auf Karte FT-Nutzer
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22.05.2006 ~ 12:33 Uhr ~ bender schreibt:
images/avatars/avatar-56.jpeg im Forum Thüringen seit: 27.04.2006
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Beitrag Kennung: 9654
gelesener Beitrag - ID 9654


Die zeiten sind vorbei mein lieber, die menschen die hier beisammen sitzen und darüber philosophieren was wohl das beste von germany, dem land der unbegrenzten möglichkeiten, ist, sind wohl die letzten die sich auf freundschaft, gleichheit und gerechtigkeit besinnen. In einen land wo sich marode politiker auf nächstenliebe besinnen und teile der gesellschaft für doof halten, für doof verkaufen, und am, na ja, lustigsten, den staat auf doofen aufbauen, die dem bruttonormalverdiener auch noch überlegen sind, was soll da geschehen, außer dass wir noch weiter absinken, die schulden weiter steigen, somit neue steuerlügen erfunden werden müssen um an asche zu kommen(weil haste asche in der tasche, haste immer was zu nasche), die bürger, die trotz des starken euros(logischerweise nur für die wirtschaft, weil wer hat sonst was davon) weiter bluten muss und somit die restlichen steuerzahler das defizit zahlen muss.
Das resultat, frust in der bevölkerung, eskalation, wetten laufen schon wann das gesellschaftsgrundprinzip kippt und sich alle gegenseitig kaputt schlagen.
Dann die andere große frage, die vorwürfe, geht wählen, gerne, ich warte auf lukrative vorschläge, aber gewiss nicht auf abgeordnete, oder parteiprinzipe die nur die große fresse haben um sich selber nur mehr zu bereichern und gr0ßindustrie subvenziert wenn sie ins ausland geht und den eigenen markt mit billigprodukten überflutet, und alle nur labern wie es sein könnte aber nicht wissen wie man hinkommt, die lösung liegt auf der hand aber da alle keinen arsch in der hose haben klppt das auch nicht und wenn jeder poli sene knete bekommt dann muss man ja auch nichts machen.
und wenn ich die klotze einschalte, n24, und den shit vom köhler verfolge, man sich anhören muss wer alles dran schuld ist, von wem man lernen könnte, ja spinnen die denn, um alles auf dem punkt zu bringen, die ******* ging vor ca 60jahren los mit sozialer altersvorsorge, solang wie knete da war, wars ja auch kein problem, die wirtschaft fluktuierte, alle hatten arbeit, jeder ist seinen scheiß los geworden, da floss auch knete und da viel das defizit auch nicht so auf, kohl wurde dass problem bewusst, aber durch gekonte blendung ists auch da niemanden aufgefallen. Schade herr köhler, sie sind ein vorzüglich intelligenter mensch mit viel lebenserfahrung, aber in ihrer position als repräsentant deutschlands nützt das niemanden, zu malen auch sie nur dafür bezahlt werden irgendwelchen scheiß zu unterzeichnen der schon lange beschloßen ist sowie von vorlagen ab zu lesen welche von nichtsagenden eliten geschrieben wurden. Aber scheiß drauf, mit meinen worten, solange sich nur ein paar wenige beschweren kanns uns ja gar nicht so schlecht gehen, oder verwirrt geschockt unglücklich fröhlich Ja
Bier Bier
man kann dieses thema so schön in die länge ziehen ohne was zu erreichen, unglücklich only in germany unglücklich



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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Wohnort: terrigenus



25.05.2006 ~ 12:41 Uhr ~ gastli schreibt:
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Beitrag Kennung: 10016
gelesener Beitrag - ID 10016


Geplante Änderungen bei Hartz IV, Auszüge aus einem internen Papier. Danke an den hier selbstverständlich ungenannten Informant.


- Regelsatzkürzungen
- Wegfall des Armutszuschlag nach § 24 SGB II
- Wegfall des Mehrbedarfs
- Absenkung der Angemessenheit der KDU , danach Zwangeinweisung in stillgelegte Kasernen
- Vermehrte Ausgabe von Warengutscheinen
- Wegfall der EEJ - Regelung, stattdessen Verpflichtung zur kostenlosen Arbeit jeglicher Art ( Gemeinnützig oder Gewerblich)
- Einschränkung von Grundrechten ( Selbstbestimmung - Datenschutz - etc.)
- Wegfall von Rentenbeiträgen bei Bezug von ALG II oder Sozialgeld
- Absenkung der Krankenkassenbeiträge bei Bezug von ALG II oder Sozialgeld - dadurch nur noch minimale gesundheitliche Versorgung bei “Gefahr im Verzug
- Wegfall von Vermögen jeglicher Art




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carlos
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25.05.2006 ~ 15:17 Uhr ~ carlos schreibt:
Beitrag Kennung: 10018
gelesener Beitrag - ID 10018


Reformen tuen weh



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Adeodatus
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25.05.2006 ~ 17:04 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
Beitrag Kennung: 10023
gelesener Beitrag - ID 10023


Die Frage ist was sind Reformen? Kein Mensch hat etwas gegen Reformen aber gegen Staatlich verordnete Armut. Zum Glück kann es jeden treffen auch Dich ! Ob Du dann natürlich noch solch schlauen Sprüche von Dir gibst ist Fraglich.

Für Dich sind wahrscheinlich Reformen erst richtige Reformen wenn es den Armen so dreckig geht das sie sich Sozialverträglich von der Bildfläche entfernen. Solche denen es wahrscheinlich noch gut geht haben nichts weiter übrig wie Verachtung und den Dummen Spruch wer Arbeiten will findet welche, ist natürlich bloss dummes Gewäsch da ja seit 2002 allein 3 900 000 Arbeitsplätze verloren gegangen sind und allen Statistiken zum Trotz mehr als 10 000 000 Menschen in D-Land ohne Job sind.



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holgersheim   holgersheim ist männlich Zeige holgersheim auf Karte FT-Nutzer
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25.05.2006 ~ 21:10 Uhr ~ holgersheim schreibt:
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Beitrag Kennung: 10025
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Keine Ahnung worauf sich @carlos mit seiner Einlassung hier bezieht. Der Gesammtkomplex Hartz I bis Hartz IV hat mit Reform nichts zu tun.
Die von @gastli geschilderten Vorhaben haben auch mit Reformen absolut nichts zu tun. Es handelt sich um Staatsterror gegenüber einer imer größer werdenden Gruppe in der Bevölkerung.

@carlos vielleicht wähnst du dich gerade auf dem Weg nach oben, das du dir derartige Kommentare heraus nimmst. Dann möchte ich dir einen Spruch mit auf den Weg geben:
"Auf dem Weg nach oben, sei nett zu den Menschen. Auf dem Weg nach unten triffst du sie alle wieder"



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carlos
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26.05.2006 ~ 07:28 Uhr ~ carlos schreibt:
Beitrag Kennung: 10031
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ich weiss holgersheim, ich war auch schon mehrfach arbeitslos also erzähl mir nicht ständig ich wüsste nicht wie das ist.



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holgersheim   holgersheim ist männlich Zeige holgersheim auf Karte FT-Nutzer
1.231 geschriebene Beiträge
Wohnort: Gera



28.05.2006 ~ 10:31 Uhr ~ holgersheim schreibt:
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Wer sich nicht wehrt – der lebt verkehrt:

Hinter dem Link ist eine Mailaktion geschaltet, die es Euch ermöglicht, eine Protestmail an diejenigen zu schicken, die dafür verantwortlich zeichnen!

Bitte leitet diese Mail auch an andere Interessierte weiter; bis Anfang Juni ist nicht mehr viel Zeit.



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OTTO
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28.05.2006 ~ 10:43 Uhr ~ OTTO schreibt:
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Hallo Holgersheim

Eine gut gemeinte Sache, die aber sicher nicht viel bringen wird. Ähnlich wie bei der Familienoffensive wird der Bürger nur noch ignoriert. Zustände wie 1930 sind unumgänglich wenn sich die Politik der "großen" nicht bald ändert. Die Zustände möchte bestimmt niemand aber der dumme Michel wird sich nicht ändern und die Geschichte wiederholen.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von OTTO: 28.05.2006 10:44.



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Adeodatus
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28.05.2006 ~ 11:29 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
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@ OTTO

Genau die selbe Befürchtung habe ich auch, und ich entdecke immer mehr Paralellen zur Weimarer Republik.

Die Politiker sind satt und geben immer mehr Macht an die Industrie und Banken ab der Kleine Mann wird zum Spielball des Kapitals.

Deshalb bleibt wirklich zu befürchten das dieses Zitat zutrifft.

Zitat:
Die Geschichte wiederholt sich, wenn auch nicht so oft wie das Fernsehen. (Lothar Schmidt)




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Digedag    Digedag ist männlich Zeige Digedag auf Karte FT-Leitung # Moderator Spiele
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02.07.2006 ~ 00:42 Uhr ~ Digedag schreibt:
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gelesener Beitrag - ID 14098


Ich finde es nach wie vor eine Unverfrorenheit die Arbeitslosen auf diesem Wege noch abzuzocken, zumal wirkliche Hilfe unter dieser Nummer meist nicht zu teil wird. Man landet im Zweifelfall irgendwo in Deutschland nur nicht beim entsprechenden Bearbeiter.

Warum lässt man nicht einfach die normale Nummer geschaltet?????

Solche Nummern gehören für Behörden einfach verboten. Behörden sind doch immerhin Ansprechpartner des Volkes, welche auch Volksnähe präsentieren sollten.





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as65    as65 ist männlich Zeige as65 auf Karte FTplus
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02.07.2006 ~ 08:37 Uhr ~ as65 schreibt:
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Erst wurde vielen Arbeitslosen gesagt, dass sie sich nur noch melden müssen, wenn sie dazu aufgefordert werden. Damit man mehr Zeit hat die Büroarbeit zu erledigen, war die Begründung.
Scheinbar hat dadurch die Anzahl der Anrufe zugenommen. Um diese dann einzudämme wird verteuert. So kann man auch für Ruhe sorgen.

as65



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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07.07.2006 ~ 21:40 Uhr ~ gastli schreibt:
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Der von CDU/CSU und SPD dominierte Bundesrat beweist: Schlimmer geht immer bei Hartz IV
Der Bundesrat will Bundesregierung und Bundestag auffordern, das "Fortentwicklungsgesetz" zu Hartz IV noch mehr zu verschärfen: Die Zuschläge beim Übergang von ALG I zum ALG II, die den sozialen Absturz von Erwerbslosen etwas mildern, sollen vollends abgeschafft werden, der freie Fall in die Armut soll nun schon nach einem Jahr Arbeitslosigkeit erfolgen. Da werden sich die Opelaner, Allianzmitarbeiter und wen es sonst noch trifft, die aus gutverdiener Jobs kommen besonders freuen.
Aufhorchen lassen die Vorschläge nach US-amerikanischem Vorbild: Hartz IV soll danach als "vorübergehend" zu gewährleistende soziale Sicherung ausgestaltet und eine negative Einkommensteuer für Erwerbstätige eingeführt werden. Damit würde der Zwang zur Aufnahme jeglicher Arbeit noch mehr von der sozialadministrativen Ebene auf die existenzielle Ebene verlagert werden. Wer nicht zu miesen Löhnen arbeitet, der verhungert - das ist die Devise der gewollten Ausweitung des flächendeckenden Kombilohnes a lá USA.
Ein weiterer Schritt in Richtung Generalangriff auf alle noch regulär bezahlten Arbeitsplätze. Durch Hartz IV sind alle Arbeitnehmer erpressbar geworden und das war denke ich der Grund für dieses Verelendungsgesetz.



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holgersheim   holgersheim ist männlich Zeige holgersheim auf Karte FT-Nutzer
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09.07.2006 ~ 15:52 Uhr ~ holgersheim schreibt:
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Information - Hartz-IV-Kontrollen müssen angekündigt werden

Arbeitslose haben es künftig noch ein bisschen schwerer.

Voraussichtlich vom 1. August an werden Bezieher von Hartz-IV-Leistungen strenger kontrolliert.

Der Gesetzgeber plant einen Prüfdienst und die telefonische Abfrage von Daten.
Eine Sprecherin des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Berlin beschreibt den Plan als flächendeckende Einrichtung eines Außendienstes zur Vermeidung von Leistungsmissbrauch.
Empfänger von Arbeitslosengeld II müssen sich daher auf Hausbesuche von Mitarbeitern der Bundesagentur für Arbeit oder der Arbeitsgemeinschaften einstellen.
Ihre Visiten müssen die Behörden aber anmelden.
Wenn jemand ohne Anmeldung vor der Tür steht, sollte man ihn nicht reinlassen , rät Franz-Georg Rips, Geschäftsführer des Deutschen Mieterbundes in Berlin.
Er beruft sich auf die im Grundgesetz garantierte Unverletzlichkeit der Wohnung.
Der Grund des Kontrollbesuchs sollte zudem klar benannt werden.Die bloße Vermutung,da könnte was sein, reiche nicht.
Seine Ansicht stützt Rips auf ein Urteil des Landessozialgerichts Essen (Az.: L 7 AS1/06 ER).
Zitat aus dem Urteil
Zitat:

Zunächst ist festzuhalten, dass weder das SGB II, noch das Sozialgesetzbuch – Zehntes Buch – (SGB X), das nach § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB II anwendbar ist, Hausbesuche direkt vorsehen. Aufgrund der verfassungsrechtlichen Bedeutung der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Grundgesetz - GG -) ist hier der Gesetzgeber gefordert, für eine
klare Ermächtigungsgrundlage für die Exekutive zu sorgen. Zwar erlaubt § 21 Abs. 1 Nr. 4 des Zehntes Buches Sozialgesetzbuch (SGB X) die Aufklärung des entscheidungserheblichen Sachverhalts durch Augenscheinnahme, soweit diese erforderlich ist. Deshalb ist in jedem Einzelfall die Erforderlichkeit zu prüfen. Im Übrigen ist auch die Augenscheinnahme nicht notwendigerweise ein Hausbesuch. Die Beteiligten
sollen bei der Ermittlung des Sachverhaltes mitwirken und insbesondere ihnen bekannte Tatsachen und Beweismittel angeben. Eine weitergehende Pflicht, bei der Ermittlung des Sachverhaltes mitzuwirken, besteht nur, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist (§ 21 Abs. 2 SGB X). Das ist bei einem Hausbesuch gerade nicht der Fall (VG Gera, Beschluss vom 16. Januar 2004, Az.: 6 E 2561/04 GE; VG Münster, Urteil vom 4. Februar 2003, Az.: 5 K
190/99; Armborst in LPK-SGB II, Anhang Verfahren Rdnr. 17). Im Lichte der
verfassungsrechtlichen Garantie des Artikel 13 GG darf der Ermittler nur mit Zustimmung des Wohnungsinhabers die Wohnung betreten. Der Hausbesuch kann deshalb auch nicht nach § 66 SGB I erzwungen werden (vgl. zu weiteren Bedenken Ute Winkler, info also 2005 S. 251 ff.).


Wenn euch im Einzugsgebiet des Forum Fälle von widerrechtlichen unangemeldeten Hausbesuchen durch Mitarbeiter eines Außendienstes der Behörden bekannt werden bitte ich um Information darüber. Nur so ist Hilfe und Ggenwehr möglich.



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jandark   jandark ist männlich Zeige jandark auf Karte FT-Nutzer
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09.07.2006 ~ 19:44 Uhr ~ jandark schreibt:
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Also ich finde es ja auch nicht gut, alle Arbeitslosen unter Generalverdacht zu stellen. Aber für die Drückeberger unter uns zahle ich ehrlich gesagt auch nicht gerne meine Abgaben. Also ohne Kontrollen geht das dann auch nicht.

Schikane muß es ja nicht gleich sein. Und die Arbeitsmarktsituation verbessert sich dadurch natürlich auch nicht. Aber leider kenne ich auch einige Leutchen, die für die arbeitende Bevölkerung nur ein müdes Lächeln übrig haben. Am Ende werden es wahrscheinlich gerade die sein, die mit juristischen Feinheiten ihr Schäfchen im Trockenen halten. Die Ehrlichen werden wohl die am ehesten Verfolgten sein.


gruß

jandark



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09.07.2006 ~ 21:22 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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Ich stimme Jandark zu. Letztens wurde auch meine Geschwindigkeit ontrolliert. Ich war aber nicht zu schnell und es hat nicht geblitzt. Soll ich mich jetzt darüber aufregen, dass ich kontrolliert worden bin?

Also ich finde es gut, dass überhaupt kontrolliert wird. Dadurch wird der Druck auf die schwarzen Schafe, die es auf jeden Fall gibt, ein wenig erhöht. Und offensichtlich bin ich mit dieser Meinung nicht ganz alleine.

Aber ich bin mir zu zweierlei Dingen sicher:
- dass eine grosse Anzahl der Kontrollierten hinterher erhobenen Hauptes dastehen, weil sie sich nichts vorzuwerfen haben und dies amtlich festgestellt worden ist
- dass sich die Anzahl der Kontrollen aus personellen Gründen in engen Grenzen halten werden.



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danny   danny ist männlich Zeige danny auf Karte FT-Nutzer
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09.07.2006 ~ 21:46 Uhr ~ danny schreibt:
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Bin ganz deiner Meinung. Konntrollen müßen sein. Wer unrechtmäßig Hartz 4 bekommt, müßte nicht nur das unrechtmäßig erhaltene Geld zurückzahlen, sondern müßte auch auch eine ordentliche Strafe aufgebrummt bekommen. Bis hin zur Haftstrafe. Und sie dürften keine Stütze bekommen, wenn sie mal arbeitslos werden. Möchte nicht wissen, wie groß der Schaden ist der durch solche Leute entsteht.



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10.07.2006 ~ 10:24 Uhr ~ Fox schreibt:
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Es muss sich aber auch wieder lohnen arbeiten zu gehen. Wenn ich auf aArbeit ähnlich viel Geld wie als Hartzi habe ist es nicht zu verübeln, wenn die Leuz sich für letzteres entscheiden.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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18.07.2006 ~ 12:26 Uhr ~ gastli schreibt:
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Ein Hartz-IV- Empfänger aus Bochum ist seit Wochen ohne seine lebenswichtigen Medikamente. ARGE Bochum und Sozialgericht Dortmund sehen tatenlos zu.
Artikel



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Leona   Leona ist weiblich FT-Nutzerin
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18.07.2006 ~ 12:38 Uhr ~ Leona schreibt:
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Zwei Herzinfarkte, Diabetes und Asthma - wieso ist er nicht Invalidenrentner?



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Leona   Leona ist weiblich FT-Nutzerin
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19.07.2006 ~ 12:36 Uhr ~ Leona schreibt:
im Forum Thüringen seit: 21.11.2002
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Zitat:
Weitere Fragen @Leona kläre bitte hier:

Keine Lust ....



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Adeodatus
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18.07.2006 ~ 12:51 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
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Es gibt genügend Menschen die trotz unmenschlicher Schmerzen als Arbeitsfähig eingestuft sind obwohl es bekannt ist das diese Leute nie eine Chance haben einen Arbeitsplatz zu bekommen, von der Logik ist es schon OK das man sagt auch ein Kranker Mensch kann minimum 3 Std. am Tag arbeiten. Nur leider gehen ja bekanntlich Theorie und Praxis irgendwie immer unterschiedliche wege. Wie hier in dem Fall wo ein Sozialgericht die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes ignoriert.



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Leona   Leona ist weiblich FT-Nutzerin
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18.07.2006 ~ 16:19 Uhr ~ Leona schreibt:
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In diesem Bericht steht nichts davon, daß der Betreffende einen Antrag auf Invalidenrente gestellt hätte, bzw. daß der abgelehnt worden wäre. Insofern bleibt meine Frage bestehen .... verwirrt



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Adeodatus
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18.07.2006 ~ 16:55 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
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Darum geht es doch auch nicht sondern das ihm zustehendes Geld nicht ausgezahlt wird, so verstehe ich diesen Text.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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18.07.2006 ~ 18:20 Uhr ~ gastli schreibt:
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So ist es. Wenn der Mann auch nur annähernd die Chance auf Invalidenrente oder BU- Rente hätte, dann würde er sich nicht mit Hatz IV erniedrigen lassen sondern die Rente beziehen.

Eigentlich wollte ich gerade meinen Rechtschreibfehler "Hatz IV" korrigieren, aber ich merke gerade das trifft es eher. Hatz bis in den Tod.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von gastli: 18.07.2006 18:22.



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Leona   Leona ist weiblich FT-Nutzerin
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18.07.2006 ~ 19:12 Uhr ~ Leona schreibt:
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Zitat:
Original von gastli
So ist es. Wenn der Mann auch nur annähernd die Chance auf Invalidenrente oder BU- Rente hätte, dann würde er sich nicht mit Hatz IV erniedrigen lassen sondern die Rente beziehen.


Wäre, würde, hätte ... was hatter denn nu, was erfährt man in diesem Artikel? Der Mann ist
1. Hartz IV-Empfänger
2. krank - 2 Herzinfarkte, Asthma, Diabetes
3. besitzt Immobilien(anteile)
4. Hartz IV soll ihm gestrichen werden, weil im Besitz von 3.

Lt. Hartz IV-Gesetzgebung muß erst alles "Verwertbare" (dazu gibt es Definitionen, Immobilien gehören u. U. auch dazu) zu Geld gemacht sein, ehe die Sozialhilfe greift.

Das sind die Fakten. Alles andere was mitleiderregend da drumherum gesülzt wird in dem Artikel, dient nur der Stimmungsmache.

Dieser Artikel ist ein Widerspruch in sich:
In Hartz IV sollen ARBEITSFÄHIGE Sozialhilfeempfänger sein, wieso ist dann dieser Kranke da drin?
Wenn er so krank ist, warum nicht Invalidenrentner?
Wenn er doch so krank ist und ihm _vielleicht_ die EU-Rente verweigert wurde, warum streitet er dann nicht besser um seine Anerkennung als EU-Rentner? Fragen über Fragen ....



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holgersheim   holgersheim ist männlich Zeige holgersheim auf Karte FT-Nutzer
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19.07.2006 ~ 10:46 Uhr ~ holgersheim schreibt:
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gelesener Beitrag - ID 17083


Zitat:
Original von Leona

Lt. Hartz IV-Gesetzgebung muß erst alles "Verwertbare" (dazu gibt es Definitionen, Immobilien gehören u. U. auch dazu) zu Geld gemacht sein, ehe die Sozialhilfe greift.

Das sind die Fakten. Alles andere was mitleiderregend da drumherum gesülzt wird in dem Artikel, dient nur der Stimmungsmache.


Anfragen im Bochum haben ergeben:
Wegen der Dringlichkeit telefonierte der Anwalt von Jürgen Hoffmann, Anwalt Reucher, am 12. Juni mit der Arge und erfuhr, dass Arge-Chefin Schomburg "persönlich negativ entschieden" habe.
Schon Ende 2005 sei der Mann darauf hingewiesen worden, dass die Zahlungen eingestellt werden, erklärte Arge-Sprecher Stephan Kuckuck auf Anfrage. Der Arbeitslose sei nämlich Miteigentümer eines Hauses mit neun Mietwohnungen und einem Ladenlokal. Das Haus, das ihm zur Hälfte gehöre, habe einen Wert von 385 000 Euro. Ihm sei der Verkauf einer Wohnung zuzumuten: Im Gegensatz zur selbst genutzten Wohnung zählten Einkünfte aus Vermietung nicht zum "geschützten Vermögen".

Allerdings sei die Immobilie hoch beliehen. Ein weiterer Versuch des Diabetikers, darauf Geld aufzunehmen, sei 2005 gescheitert, war der Arge bekannt.
Kuckuck: Es hätte ausgereicht, wenn der Mann die Bemühungen zu einer Veräußerung nachgewiesen hätte.


Zitat:
Original von Leona
Dieser Artikel ist ein Widerspruch in sich:
In Hartz IV sollen ARBEITSFÄHIGE Sozialhilfeempfänger sein, wieso ist dann dieser Kranke da drin?
Wenn er so krank ist, warum nicht Invalidenrentner?
Wenn er doch so krank ist und ihm _vielleicht_ die EU-Rente verweigert wurde, warum streitet er dann nicht besser um seine Anerkennung als EU-Rentner? Fragen über Fragen ....


Er ist kein Rentner und so eingestuft das er mindestens 3 Stunden täglich arbeiten kann. Er ist ARBEITSFÄHIG. Sozialhifeempfänger sind dementsrechend nicht in Hartz IV, da als nicht arbeitfähig eingestuft. Sie beziehen Sozialgeld in der gleichen Höhe, zu den gleichen Bedingungen.

Weitere Fragen @Leona kläre bitte hier:
Arge (Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung Arbeitsuchender)
Universitätsstr. 66a
44789 Bochum
Telefon: 0234/5 88 79-0
E-Mail: Arge-Bochum@arge-sgb2.de

Eventuell kannst du ja Rente oder Krankenversicherung für den Mann durchsetzen. Er ist dir bestimmt dankbar.



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