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 Irak-Krieg Marine gab Geleitschutz
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Adeodatus
Benutzerkonto wurde gelöscht
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09.11.2006 ~ 16:12 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
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| Irak-Krieg Marine gab Geleitschutz |
Beitrag Kennung: 30437
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Die deutsche Marine hat vor und während des US-geführten Angriffs auf den Irak mehrfach amerikanischen und britischen Kriegsschiffen Geleitschutz gegeben. Das geht aus einer am Donnerstag in Berlin von der Linksfraktion verbreiteten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Einsatz der Bundeswehr im US-geführten Anti-Terrorkampf "Operation Enduring Freedom" (OEF) hervor.
Der Bundestag stimmt am Freitag über die Verlängerung des Mandats für die Bundeswehr ab. Grüne und Linksfraktion lehnen die Mission ab.
Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte eine Unterstützung der USA für den Fall eines Kriegs gegen den Irak mehrfach kategorisch ausgeschlossen. Im Januar 2003 sagte er bei einer Wahlkampfveranstaltung der niedersächsischen SPD in Goslar, Deutschland werde sich "unter meiner Führung an einer militärischen Intervention im Irak nicht beteiligen".
Bereits den Bundestagswahlkampf 2002 hatte die rot-grüne Bundesregierung vor allem gewonnen, weil Schröder die US-Regierung wegen ihrer Irak-Politik außergewöhnlich scharf angegriffen hatte. Der Irak-Krieg begann am 20. März 2003.
Geleitschutz vor und nach dem Krieg
Nach Angaben des Verteidigungsministerium eskortierte die deutsche Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" im Rahmen von OEF im Jahr 2002 zwölf Mal Kriegsschiffe und 14 Mal Hilfsschiffe der britischen und der amerikanischen Armee durch die Meerenge zwischen dem Roten Meer und dem Golf von Aden (Bab el Mandeb). In den sechs Wochen vor Beginn des Krieges am 20. März 2003 waren es sieben Eskorten von Hilfsschiffen sowie zwei von Kriegsschiffen.
In den ersten zwei Wochen nach Kriegsbeginn geleitete die deutsche Marine sechs Mal US-Hilfsschiffe sowie drei Kriegsschiffe durch das Seegebiet Bab el Mandeb. Ende April 2003 hatte US-Präsident George W. Bush das Ende des Krieges verkündet. Seither eskortierte die Bundeswehr bis Mai 2006 noch zwei Mal Hilfsschiffe und elf Mal Kriegsschiffe der Briten und Amerikaner.
Ein Hauptauftrag der Deutschen Marine für OEF ist, verdächtige Schiffe am Horn von Afrika zu überprüfen, um mögliche Waffenlieferungen zu verhindern. Derzeit sind dort rund 300 Soldaten im Einsatz.
"Unterstützung eines völkerrechtswidrigen Angriffskriegs"
Die Linkspartei sprach von einer Unterstützung des Irak-Kriegs und der Aufrechterhaltung der militärischen Besatzung des Landes durch die Bundeswehr. "Diese Form der Unterstützung von völkerrechtswidrigen Angriffskriegen war und ist durch kein Bundestagsmandat gedeckt", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Paul Schäfer. "Vor dem Hintergrund dieser neuen Erkenntnisse muss die Bundesregierung den Bundeswehreinsatz am Horn von Afrika sofort beenden", forderte er. Alles andere liefe auf "die weitere Hilfe für das Besatzungsregime im Irak und damit auf mehr Gewalt und Chaos hinaus".
Im Namen der Bundesregierung erklärte das Verteidigungsministerium in der schriftlichen Antwort, bei den Geleitschutzoperationen seien Marine- und Transportschiffe von Staaten eskortiert worden, die sich am Irak-Krieg, der "Operation Iraqi Freedom" (OIF), beteiligt hätten. "Erkenntnisse über einen möglichen Einsatz der eskortierten Schiffe im Rahmen von OIF liegen nicht vor."
Neben der Linksfraktion lehnen auch die Grünen die Mandatsverlängerung für "Enduring Freedom" ab. Die Koalitionsfraktionen Union und SPD sowie die FDP wollen den Einsatz hingegen erneut um ein Jahr verlängern, weil sie die internationale Terrorgefahr nach den Anschlägen auf die USA 2001 noch nicht gebannt sehen. Die Obergrenze von 2.800 Soldaten soll aber auf 1.800 Mann gesenkt werden, weil bislang kaum mehr als einige hundert Soldaten im Einsatz waren.
http://www.n-tv.de/731064.html
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Adeodatus: 09.11.2006 16:12.
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