|
|
Ich kann halt nicht immer lieb und nett sein. Nehmen wir die Wahlbeteiligung der letzten Wahlen durchgehend von Bundestagswahl über Landtagswahl herunter zur OB Wahl. Nehmen wir die Ergebnisse und rechnen wir diese reel auf die Wahlberechtigten um dann ist keinerlei mehrheitlicher Wählerwille mehr zu erkennen. In Sachsen-Anhalt feiert sich die CDU mit 12,50 % als Sieger. Das ist eine Farce. Und der Wählerwille zur letzten Bundestagswahl hat weder die CDU noch die SPD gewollt und schon gar nicht das die sich zusammenmauscheln in dem sie ihre Wahlversprechen über Bord werfen und ihre Grundsätze umkehren.
Oder nehmen wir das letzte Beispiel in Rheinland-Pfalz welches die ganze Verlogenheit dieses Systems verdeutlicht. Die SPD spricht von der absoluten Mehrheit. Was ist da gewesen ?
Die SPD ”errang” mittels unzutreffender ”Prozent”-Rechnung von insgesamt 101 Sitzen im Landtag, 53 Sitze und sprach ungehemmt, weil gewohnt und offenbar ohne Unrechtsbewusstsein, von ”absoluter Mehrheit”, die sie noch nicht einmal gemäß ihrer irrealen, weil verfälschten Berechnung (45,6 Prozent) erreicht hatte.
Richtig ist: Mit real 26,54 Prozent Stimmen der Wahlberechtigten ist eine Partei nicht von der Mehrheit der Wähler legitimiert, schon gar nicht kann eine solche Partei eine ”absoluten Mehrheit” behaupten.
Eine Regierungsbildung durch eine 26,54-Prozent-Partei widerspricht dem demokratischen, unverzichtbaren Mehrheitsprinzip und entspricht damit nicht dem Volkswillen, von dem doch gemäß Art. 20 Abs. 2 GG ”alle Staatsgewalt ausgeht”. Eine solche Landesregierung ist somit grundgesetzwidrig, also illegal. Hier zwingt eine Minderheit der Mehrheit ihren Willen auf: 73,46 Prozent der Wahlberechtigten haben zur SPD Nein gesagt.
Und deshalb bezeichne ich diese Personen nicht nur in Berlin als IRRE.
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von gastli: 12.08.2006 22:34.
|
