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Forum-Thueringen» Politik» Europapolitik » Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU
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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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Wohnort: Gera



24.10.2015 ~ 14:20 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792216
gelesener Beitrag - ID 792216


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...rschwunden.html
Zitat:
Chaos in Niedersachsen
700 Flüchtlinge verschwinden aus Notunterkünften
24.10.2015, 10:17 Uhr | dpa

Mehrere hundert Flüchtlinge sind in den letzten Tagen aus niedersächsischen Notunterkünften verschwunden. Das ergab eine Umfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter 20 Landkreisen und kreisfreien Städten.

"Wir müssen wissen, wer sich hier aufhält"

Die Flüchtlinge seien zum großen Teil weder registriert worden noch hätten sie einen Asylantrag gestellt, hieß es aus den Kommunen. Sie verweisen darauf, dass sie keine Handhabe hätten, die Menschen festzuhalten.

Die niedersächsische Innenpolitikerin Angelika Jahns (CDU) kritisierte die Situation in der "NOZ": "Wir müssen wissen, wer sich in Niedersachsen aufhält." Jahns forderte, die Flüchtlinge direkt nach ihrer Ankunft in Niedersachsen behördlich zu erfassen.



Die Flüchtlinge werden schon wissen was für sie gut ist. Warum sie verschwinden wird seine Gründe haben.



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Meister   Meister ist männlich Zeige Meister auf Karte FT-Nutzer
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24.10.2015 ~ 15:15 Uhr ~ Meister schreibt:
images/avatars/avatar-1881.gif im Forum Thüringen seit: 09.08.2008
292 erhaltene Danksagungen
RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792221
gelesener Beitrag - ID 792221


Zitat:
Meta hat am 24. Oktober 2015 um 14:20 Uhr folgendes geschrieben:



Die Flüchtlinge werden schon wissen was für sie gut ist. Warum sie verschwinden wird seine Gründe haben.


Gute Gründe? großes Grinsen hier geht es lang:https://www.youtube.com/watch?v=2gOqq7Hz1Q4


Meister



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24.10.2015 ~ 18:41 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1215 erhaltene Danksagungen

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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792238
gelesener Beitrag - ID 792238


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...uer-merkel.html
Zitat:
"Dramatisch" schlechte Stimmung
Schäuble: Großen Rückhalt für Merkel gibt es nicht
24.10.2015, 16:33 Uhr | t-online.de, AFP
Finanzminister Wolfgang Schäuble sorgt sich um die Stimmung an der CDU-Basis. (Quelle: imago/Alabiso)

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat an der CDU-Basis angeblich eine "dramatisch" schlechte Stimmung ausgemacht. Den insbesondere von Generalsekretär Peter Tauber geschilderten großen Rückhalt in der Partei für den Flüchtlingskurs von Parteichefin und Kanzlerin Angela Merkel sehe Schäuble nicht.

Der Finanzminister habe die CDU-Spitze demnach davor gewarnt, dass die Flüchtlingskrise die Partei vor eine Zerreißprobe stellen könnte. Wenn das jüngste Asylpaket der Bundesregierung nicht bald Wirkung zeige, werde das Verhältnis der Parteispitze zur Basis Schaden nehmen, soll Schäuble gesagt haben.

SPD-Vize Ralf Stegner bekräftigte allerdings noch einmal in der "Passauer Neuen Presse" den Widerstand seiner Partei gegen die Transitzonen.
"Das läuft auf Massengefängnisse hinaus. Mit der SPD wird es das nicht geben."
Er fügte hinzu: "Was die Union Transitzonen nennt, ist eine Übertragung des Flughafenverfahrens an die Landesgrenzen."
Stattdessen sollten Union und SPD darüber beraten, wie die Asylverfahren weiter beschleunigt werden könnten.


Ich schätze der Mitgliederschwund bei den etablierten Parteien dürfte inzwischen erheblich sein, das setzt sich fort wenn die Problemlösungen hinausgeschoben werden.



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25.10.2015 ~ 05:43 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1215 erhaltene Danksagungen

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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792346
gelesener Beitrag - ID 792346


http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...cht-machen.html
Zitat:
Drohungen Richtung Deutschland
Balkanstaaten wollen Grenzen für Flüchtlinge dicht machen
24.10.2015, 16:03 Uhr | AFP, AP
Kroatische Polizisten stoppen Flüchtlinge an der Grenze zu Serbien nahe des Grenzortes Berkasovo. (Quelle: Reuters)

Die Flüchtlingskrise auf der Balkanroute verschärft sich: Nachdem Slowenien und Kroatien bereits die Errichtung von Grenzzäunen angekündigt haben, legen nun Bulgarien, Rumänien und Serbien nach: Sie drohen, ihre Grenzen für Flüchtlinge dicht zu machen, sollten Deutschland, Österreich und andere EU-Staaten keine Menschen mehr aufnehmen.

Der bulgarische Regierungschef Boiko Borissow sagte nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen in Sofia, die drei Balkanländer wollten nicht zu einer "Pufferzone" für zehntausende Flüchtlinge auf dem Weg nach Westeuropa werden.

EU-Gipfel im Schatten kroatischer Kritik

Bulgarien, Rumänien sowie der EU-Beitrittskandidat Serbien und Mazedonien nehmen am Sonntag an einem EU-Sondergipfel in Brüssel teil. Das Treffen wurde von der EU-Kommission einberufen. Ziel von Kommissionspräsident Jean Claude Juncker ist es, in der Flüchtlingsfrage ein gemeinsames Vorgehen unter den betroffenen Staaten abzustimmen und mögliche Sofortmaßnahmen zu beschließen.


Viel zu lange wurde mit der Aufnahme von Balkanstaaten gezögert und nun gibt es Probleme mit Merkel. Sie wird zunehmend für die Balkanländer zum Ärgernis, dabei sind die Interessen der Bevölkerungen Europas im Bezug auf die Flüchtlinge doch gleich. Die europäische Politik im Bezug auf Jugoslawien war von Anfang an problematisch, besonders die von Genscher, wie heute festgestellt werden kann. Von Anfang an war Europa nicht auf einem Entwicklungslevel, dementsprechend hätte die EU strukturiert werden müssen. Ein Versäumnis was in Zukunft viele weitere Probleme verursachen wird, wenn es nicht endlich konsequent angegangen wird. Es wird noch eine lange Zeit ein Europa der unterschiedlichen Entwicklungsgeschwindigkeiten geben, dementsprechend müssen Währungen Löhne und Preise angepasst sein, damit es keine unsozialen Verwerfungen gibt. Die Preisgestaltungen in Europa stellen ein erhebliches soziales Problem dar, welches durch eine einheitliche Währung, zu Lasten aller, noch verschlimmert wird.


http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...chleunigen.html
Zitat:
"Ohne die Türkei geht es nicht"
Wegen Flüchtlingskrise: EU will Beitrittsverhandlungen beschleunigen
24.10.2015, 19:04 Uhr | are, t-online.de
Die Flüchtlingskrise in Europa spielt offenbar einem in die Karten: dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. (Quelle: Reuters)

Die Europäische Union wird die Flüchtlingskrise nicht ohne logistische Hilfe der Türkei bewältigen können. Dies kostet Brüssel viel Geld, und Ankara kann Forderungen stellen. Nun bringt laut "Spiegel" die Kommission ein ganz anderes Thema zurück auf die Agenda: den türkischen EU-Beitritt.

"Ohne die Türkei wird es nicht gehen"

Hintergrund für den offenbaren Kurswechsel, so der "Spiegel" weiter, sei die Einsicht der EU, dem türkischen Präsidenten entgegenkommen zu müssen. Das Nachrichtenmagazin zitiert EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit den Worten: "Ohne die Türkei wird es nicht gehen".

Die Türkei hat eigenen Angaben zufolge bereits zwischen 1,5 und 2 Millionen Flüchtlinge aufgenommen, die meisten davon aus dem Irak und Syrien. Sie gilt als Schlüsselland bei der geplanten gesamteuropäischen Lösung der Flüchtlingsfrage.

Die EU will die Türkei dazu anregen, ihre Außengrenzen besser zu sichern und somit die Weiterreise hunderttausender Flüchtlinge über Griechenland nach Westeuropa zu unterbinden.

Dazu stellt die EU Ankara sowohl die Unterstützung der Grenzschutz-Einheiten Frontex als auch viel Geld in Aussicht. Die Rede ist von bis zu 500 Millionen Euro. Die Türkei wiederum fordert Visa-Erleichterungen für ihre Staatsbürger in der EU - und die Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen.



Für ein Verständnis dieser Dinge fehlen erhebliche Informationen und Aufklärungen darüber wie das Ganze funktionieren soll. Vor allem sollten zuvor die Beziehungen der Türkei zum IS aufgeklärt werden. Nicht das wir diesen am Ende noch unwissend finanzieren.
Einfacher wäre es für Europa die Griechen würden diese Rolle, welche man der Türkei zuordnen will, übernehmen, alles andere ist Augenwischerei. Wenn die Griechen dieser Rolle, trotz massiver Hilfe durch die EU, nicht gewachsen sind, sollte evtl. auf sie ganz verzichtet werden.

Kleinasien ist ein Brutherd von Gewalt, welcher in nächster Zeit nicht zur Ruhe kommen wird. Daran trägt auch die Türkei einen wesentlichen Anteil, das kann nicht unter den Tisch gekehrt werden, es sei denn die Unterwerfung und Unterdrückung anderer Völker gehört zu den Menschenrechten. Vor ~500 Jahren wurde Byzanz von den Türken unterworfen.
Siehe: Byzantinisches Heerwesen.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 25.10.2015 06:19.



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25.10.2015 ~ 08:31 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792351
gelesener Beitrag - ID 792351


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...-aufhalten.html
Zitat:
UN-Experten warnen
Gewalt wird Flüchtlinge nicht aufhalten
24.10.2015, 13:45 Uhr | AP, rtr, dpa
Ein Boot der italienischen Marine rettet Flüchtlinge vor der Küste von Libyen. (Quelle: Reuters)

Den Einsatz von Gewalt zur Abwehr der Flüchtlingskrise halten Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen für völlig verkehrt. Die Schutzsuchenden würde man damit nicht aufhalten.

"Die Menschheit ist auf Migration gepolt", erklärte der UN-Sondergesandte für Migrantenrechte, François Crépeau in New York. Die Schmuggler werde man nur los, wenn den Flüchtlingen und Migranten Mobilität angeboten werde. Die Staaten hätten die Kontrolle über die Grenzen verloren. Sie hätten keine Ahnung, wer hineinkomme, weil Schmuggler den Markt beherrschten.

Umsiedlungsprogramme auflegen
Stattdessen schlägt Crèpeau Europa vor, für syrische, eritreische und vielleicht afghanische Flüchtlinge das zu tun, was die USA und andere Länder vor fast 40 Jahren für Asylsuchende aus Vietnam und Indochina getan hätten: Über Transitländer über viele Jahre hinweg massive Umsiedlungsprogramme aufzulegen.

"Wenn Kanada, die USA, Australien und Neuseeland sich mit Europa zusammentun und sagen ... lasst uns all die Flüchtlinge aus dem Nahen Osten aufteilen und zwar über fünf, sechs, sieben Jahre, ... dann werden wir letztlich auf sehr niedrige Zahlen kommen." Wenn es zudem gelinge, in kurzer Zeit Frieden in Syrien zu schaffen, würden viele Menschen auch wieder dorthin zurückkehren, so Crepeau.



Selbst wenn ein Napoleon mit Armee an der Spitze eines Flüchtlingszuges stünde könnte man ihn aufhalten wenn man wollte. Dafür gibt es genügend geschichtliche Beispiele, von den nomadischen Asiaten, Hunnen usw. bis hin zu Römern und Ägyptern.
Einst flohen in solchen Zeiten die Frauen in Europa in die Wälder, diese sind heute noch als Frauenholz oder Frauenwald bekannt. Die plündernden Horden durchzogen die leeren Ortschaften bis sie in der Nähe von Städten gestellt wurden. Stadtmauern und Burgen konnte man nicht überrennen, dort waren die Menschen geschützt. Ohne Versorgung sind Flüchtlinge nach kurzer Zeit am Ende. Wenn man den Flüchtlingen sagt lauft dorthin da bekommt ihr zu essen und zu trinken dann gehen sie dorthin. Wenn es dort aber nichts gibt was dann?

Sie kennen doch alle die Geschichte mit dem Esel und der Möhre, wenn man die Möhre z.B. nach Syrien bringt dann bleiben die Flüchtlinge dort. Darüber sollte einmal ernsthaft nachgedacht werden.


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...veraendern.html
Zitat:
Migration
Deutsche sehen gesellschaftlichen Wandel durch Zuwanderung
23.10.2015, 15:05 Uhr | dpa
Wandel in Neukölln: Der Berliner Stadtteil ist deutlich von arabischen Zuwanderen geprägt. Foto: Jens Kalaene/Archiv. (Quelle: dpa)

Berlin (dpa) - Drei Viertel der Bundesbürger sind sich nach einer Umfrage sicher, dass die Zuwanderung von Flüchtlingen die deutsche Gesellschaft stark bis sehr stark verändern wird.

In einer N24-Emnid-Umfrage äußerten 68 Prozent der Befragten die Befürchtung, dass ein weiterer Zuzug von Flüchtlingen den inneren Frieden im Land verschlechtern werde. 3 Prozent erwarteten das Gegenteil, 22 Prozent sahen keinen Einfluss. Ebenfalls 68 Prozent plädierten dafür, eine zahlenmäßige Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen einzuführen. 30 Prozent wollten das nicht. 64 Prozent der Befragten gaben an, sie seien noch keinem Flüchtling persönlich begegnet.



Jetzt wird die Vertreibung der Menschen schon als Migration bezeichnet, es wird immer schlimmer mit den Lügen.

Die Lügen töten die Seele der Mord den Leib!


http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...n-rekorden.html
Zitat:
Flüchtlinge
Flüchtlingsansturm auf dem Balkan mit immer neuen Rekorden
23.10.2015, 16:38 Uhr | dpa
Flüchtlinge auf dem Weg in ein Aufnahmelager im slowenischen Dobova. Foto: Igor Kupljenik. (Quelle: dpa)

Ljubljana/Zagreb (dpa) - Die Zahl der Flüchtlinge auf der Balkanroute hat wieder einen Rekord erreicht. Nachdem Slowenien am Vortag einen Höchststand von 12 000 Flüchtlingen an einem Tag gemeldet hatte, kletterte die Zahl am Freitag über 14 000, wie die Behörden mitteilten.

Am österreichischen Grenzübergang Spielfeld geriet die Lage vorübergehend außer Kontrolle. Dort durchbrachen mehr als 1000 Flüchtlinge am Mittag die Absperrung und machten sich auf eigene Faust auf den Weg in Richtung Norden - nach Deutschland. Am Vormittag war der Eisenbahnverkehr hier unterbrochen worden, nachdem Hunderte Flüchtlinge auf den Schienen entlangmarschiert waren.


Warum bauen die Balkanstaaten Flüchtlingslager und Ernährungsstationen von Griechenland bis Nordeuropa? Gäbe es diese nicht so wäre nach dem ersten Lager Schluss.
Wenn wir Syrien unterstützen, damit die Menschen dort bleiben können hat der Balkan und Europa kein Flüchtlingsproblem mehr. Darum sollte sich die UNO kümmern.



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25.10.2015 ~ 08:52 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792354
gelesener Beitrag - ID 792354


Zitat:
Meta hat am 25. Oktober 2015 um 08:31 Uhr folgendes geschrieben:
Sie kennen doch alle die Geschichte mit dem Esel und der Möhre, wenn man die Möhre z.B. nach Syrien bringt dann bleiben die Flüchtlinge dort. Darüber sollte einmal ernsthaft nachgedacht werden.


Meta:
Gaaaanz großes Kino.

Wenn du den Esel oder die Eselin dabei übernimmst, dann kann es sofort losgehen.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von gastli: 25.10.2015 08:56.



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25.10.2015 ~ 11:07 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792374
gelesener Beitrag - ID 792374


Zur Zeit hält ja die Bundeskanzlerin die Möhre hin. Warum sorgt sie nicht mit den Kosten die hier zu Buche schlagen für eine Organisation, das die Flüchtlinge in ihrer Heimat bleiben können?

In wessen Interesse schafft sie die Flüchtlinge nach Schweden, Österreich und in die BRD; wodurch alle baltischen Staaten betroffen sind und in der EU ein riesen Wirbel veranstaltet wird, gegen den die meisten EU-Staaten protestieren?

Ich finde da steckt mehr dahinter, was nicht zum Wohle Europas sein kann. Die Eurozone hat wesentlich mehr Einwohner als die USA, warum sollten wir uns von denen herumschupsen lassen?
http://www.bild.de/politik/ausland/barac...43838.bild.html
http://uncut-news.ch/terror/obama-lobt-m...-fluechtlingen/
http://www.huffingtonpost.de/2015/08/26/..._n_8046438.html

Europa ist eine wirtschaftliche Weltmacht, es ist an der Zeit das es auch militärisch eine wird.

Die Wahl von Bündnissen steht Europa frei, darüber sollte einmal ernsthaft nachgedacht werden.
Die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln sollte so schnell wie möglich beendet werden.
Die Zukunft sollte dem friedlichen Wandel durch wirtschaftliche Entwicklung und nicht künstlich ins leben gerufenen marodierenden Mörder- und Terrorbanden (IS, Boko Haram usw.) gehören.

UNO und andere Weltorganisationen sollten demgemäß umgestaltet bzw. wesentlich schlagkräftiger aufgebaut werden.


Dieser Beitrag wurde 3 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 25.10.2015 11:24.



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25.10.2015 ~ 11:17 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792377
gelesener Beitrag - ID 792377


Zitat:
Meta hat am 25. Oktober 2015 um 11:07 Uhr folgendes geschrieben:
Europa ist eine wirtschaftliche Weltmacht, es ist an der Zeit das sie es auch militärisch wird.


Jawohl.
Mehr Krieg.
Das hat ja der Gauckler schon gefordert.
Was seid ihr doch für Fieslinge.



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25.10.2015 ~ 19:47 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792469
gelesener Beitrag - ID 792469


[CENTER]Ist Griechenland ein zuverlässiger Partner der EU?[CENTER]

http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...ingslager-.html
Zitat:
Athens Widerstand gegen EU-Pläne
"Griechenland ist kein riesiges Flüchtlingslager"
25.10.2015, 16:48 Uhr | dpa
Das Olympische Dorf in Athen: Geht es nach Plänen der EU-Kommission, soll hier ein riesiges Erstaufnahmezentrum für Flüchtlinge entstehen. (Quelle: dpa)

Die Flüchtlingskrise hat Europa im Griff. Bereits vor dem Treffen in Brüssel am Sonntagnachmittag zeichnet sich ein Streit der EU-Kommission mit den überforderten Transitländern auf dem Balkan und mit Griechenland ab: Grund dafür ist der 16-Punkte-Plan von Kommissionschef Jean-Claude Juncker.

Angeblich wolle die Brüsseler Institution vorschlagen, bis zu 50.000 Flüchtlinge bei ihrer Ankunft zu registrieren anstatt ins nächste Land durchzuwinken. Dabei wird das Olympiagelände in Athen ins Spiel gebracht.

Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" hatte bereits am Samstag ohne Angabe von Quellen berichtet, die EU-Kommission plane in ihrem 16-Punkte-Plan, die Erstaufnahme von Flüchtlingen von den Ost-Ägäis-Inseln Kos und Lesbos auf das griechische Festland zu verlegen.

Die Idee sei nicht nur ökonomisch, sondern auch politisch und gesellschaftlich nicht umzusetzen.


Balkanstaaten drohen mit Grenzschließungen

Die betroffenen EU-Balkanstaaten haben im Vorfeld des Treffens gedroht, angesichts der Flüchtlingsströme ihre Grenzen dicht machen zu wollen, sollten Österreich und Deutschland keine Menschen mehr aufnehmen.

An dem Treffen werden Vertreter aus Griechenland, Rumänien, Bulgarien, Ungarn, Kroatien und Slowenien sowie Österreich und Deutschland teilnehmen. Ebenfalls mit dabei sind die Nicht-EU-Staaten Serbien und Mazedonien.


Ich empfinde das nicht als Drohung der Balkanstaaten sondern als Freundschaftsangebot an die von ihnen genannten Länder was freundlichst angenommen werden sollte. Ein Grund mehr die noch nicht in der EU befindlichen Staaten, welche das Angebot unterbreiten, unverzüglich in die EU aufzunehmen.


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...ngspolitik.html
Zitat:
"Die Kanzlerin verdient Respekt"
Ex-Außenminister Fischer verteidigt Merkels Flüchtlingspolitik
25.10.2015, 16:52 Uhr | dpa, T-Online, rtr
Joschka Fischer stellt sich in der Flüchtlingsdebatte auf die Seite von Kanzlerin Merkel. (Quelle: dpa)

"Ich hätte nicht gedacht, dass ich Angela Merkel einmal öffentlich verteidigen würde": Während die Kanzlerin aus den eigenen Reihen zuletzt Kritik einstecken musste, hat sich nun ausgerechnet Joschka Fischer hinter sie gestellt.



Die Alleingänge der Bundeskanzlerin sind nicht entschuldbar, sie sind eine offene Missachtung der Demokratie und jeglicher demokratischer Regeln, es ist ein Verhalten wie es von Vasallen und Diktatoren bekannt ist.


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...lingsthema.html
Zitat:
Parteien
Südwest-AfD setzt im Wahlkampf auf Flüchtlingsthema
24.10.2015, 21:20 Uhr | dpa
Meuthen wirft der Bundesregierung und den europäischen Institutionen totales Politikversagen in der Flüchtlingsfrage vor. Foto: Christoph Schmidt. (Quelle: dpa)

Horb am Neckar (dpa) - Mit der Flüchtlingskrise als zentralem Wahlkampfthema will die rechtskonservative AfD im März 2016 den Sprung in den baden-württembergischen Landtag schaffen.

Im Entwurf des Wahlprogramms fordert die Südwest-AfD eine Änderung des Grundrechts auf Asyl. Es solle durch ein Bundesgesetz eingeschränkt werden. Damit würde eine Unterscheidung zwischen politischer Verfolgung, Armutsmigration und Flucht vor Kriegen möglich. Außerdem sollten Auffangzentren für Asylbewerber in den Herkunftsregionen eingerichtet werden. Flüchtlingsboote auf dem Mittelmeer sollten in ihre Herkunftsländer zurückgeschleppt werden.

Bundesvorstand Alexander Gauland forderte, die Grenzen nach Deutschland zu schließen. "Frau Merkel hat uns nicht gefragt, als sie die Grenzen öffnete. Wir wollen nicht, dass sich unser Land verändert; und wir wollen nicht, dass sich Deutschland in einem Strom fremder Menschen auflöst." Gauland warf Merkel vor, wie kein anderer Kanzler zuvor ihren Amtseid verletzt zu haben, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.

Meuthen wies den Vorwurf der Ausländerfeindlichkeit in der AfD empört von sich. Angesichts der Diskussion um rechtsextreme Äußerungen von AfD-Funktionären forderte er von den Mitgliedern "Maß und Mitte, statt mit schrillen Tönen und lächerlichen Aktionen zu agieren".



Auf die AfD ist der verloren gegangene Geist der CSU übergegangen. Es ist erschreckend wie schnell der aufrechte Gang durch Gängelung, Bevormundung, Macht- und Medienmissbrauch in den Parteien verloren ging.



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25.10.2015 ~ 19:49 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792470
gelesener Beitrag - ID 792470


http://www.amazon.de/gp/product/B016Z44Z..._=sr_1_9&sr=8-9
Zitat:

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Kurzbeschreibung

Karl ist Ortsbürgermeister von Quelmbach, einer kleinen (fiktiven) Mittelgebirgsgemeinde, und seit Jugendtagen mit Ernst und Jörg befreundet. Diese Freundschaft geht in die Brüche, als wiederholt Asylbewerber in dem beschaulichen Örtchen untergebracht werden sollen und seine Freunde Bürgerinitiativen ins Leben rufen: Der cholerische Ernst 'Quelmbach bleibt Quelmbach' und der verständnisvoll-naive Jörg 'Quelmbach ist bunt'. Karl findet sich zwischen den Stühlen wieder...



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26.10.2015 ~ 03:50 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792476
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http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...her-grenze.html
Zitat:
"Wir saufen heute ab"
Chaos an deutsch-österreichischer Grenze
25.10.2015, 22:46 Uhr | dpa, AFP
Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze: "Wir saufen hier ab." (Quelle: dpa)

Tausende Flüchtlinge drängen von Österreich über die Grenzen zu Bayern. Die Bundespolizei versucht, die Situation unter Kontrolle zu behalten. Doch die Lage spitzt sich zeitweise zu: Hunderte Menschen müssen stundenlang in der Kälte warten.

Behördensprecher Frank Koller sagte am Sonntagabend, das Nachbarland schicke deutlich mehr Menschen als vereinbart nach Deutschland. "Wir saufen heute ab", sagte Koller.

Absprachen in Gefahr

Auf der andderen Seite der Grenze sah es auch nicht besser aus: Ein Sprecher der Polizei in Österreich sagte der Nachrichtenagentur APA, am Grenzübergang Passau-Achleiten sollten etwa 2000 Flüchtlinge ankommen. Es würden wohl viele Menschen nach Oberösterreich gebracht, um den Druck vom slowenisch-österreichischen Grenzübergang in Spielfeld zu nehmen.

Die deutschen Behörden hätten im Laufe des Tages jedoch immer weniger Flüchtlinge übernommen. Wenn aber die Deutschen nicht mitspielten und die zugesagte Zahl an Menschen übernehmen, werde man vor einem Problem stehen.



Der Zerfall Jugoslawiens in kleine Staaten stellt heute ein großes Problem dar, zumal viele dieser Staaten noch nicht in die EU Integriert sind. Ist das nicht jetzt wichtiger als weiter über eine EU-Aufnahme der Türkei zu reden?


http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...hter-athen.html
Zitat:

Krisenstimmung in Brüssel
EU-Partner erhöhen Druck auf Athen
25.10.2015, 22:05 Uhr | dpa, AFP, Reuters
EU-Partner erhöhen Druck auf Türwächter Athen.
Die EU in der Krise: Angela Merkel und Alexis Tsipras in Brüssel. (Quelle: dpa)

Täglich strömen Tausende über die Balkanroute ins Zentrum Europas. Die Menschen, die meist aus dem Bürgerkriegsland Syrien stammen, kommen über Griechenland in die EU - meist ungehindert. Damit soll jetzt Schluss sein: Athen soll die Ankömmlinge an sogenannten Hotspots sammeln und registrieren.

Bei dem Sondertreffen am Sonntag wuchs der Druck auf Griechenland noch einmal deutlich. Im Entwurf der Abschlusserklärung war davon die Rede, dass 50.000 Plätze zur Registrierung der Ankömmlinge bereit stehen müssten - möglicherweise im Athener Olympia-Dorf.

Frontex soll Griechenlands Grenzen abschirmen

Die meisten Flüchtlinge kommen derzeit über die Türkei und die türkisch-griechische Grenze in die EU und ziehen dann weiter nach Deutschland und Skandinavien. Griechenland ist damit das erste EU-Land auf der Balkan-Route - so dass alle anderen der in Brüssel anwesenden Regierungen davon betroffen sind, wenn Griechenland Flüchtlinge nur durchwinkt. Als Schengen-Staat ist Griechenland eigentlich zur Registrierung verpflichtet - eigentlich.

Kroatiens Regierungschef Zoran Milanovic kritisierte Griechenland als Tor für Flüchtlinge in die Europäische Union: "Warum kontrolliert Griechenland nicht sein Seegebiet zur Türkei? Ich weiß es nicht."

"Europa steht auf dem Spiel"

Sloweniens Regierungschef Miro Cerar warnte in Brüssel vor dem Ende der EU: "Europa steht auf dem Spiel, wenn wir nicht alles tun, was in unserer Macht steht, um gemeinsam eine Lösung zu finden."

Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann warnte vor einem Auftrieb für radikale Kräfte in Europa: "Wenn wir daran scheitern, werden die rechten Nationalisten ein leichtes Spiel haben zu erklären, dass diese Europäische Union versagt hat."

Faymann lobte ausdrücklich die Zuversicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), dass die Krise zu bewältigen sei: "Diese Grundhaltung hat in dieser historischen Situation sehr geholfen."



Wie es aussieht ist für Griechenland nur das Geld was es von der EU erhält von Interesse, alles andere nicht. Ist unter solchen Verhältnissen der Verbleib Griechenlands für den Balkan und die EU noch von Nutzen? Ein Grenzzaun zu Griechenland könnte unter diesen Verhältnissen evtl. der EU mehr dienen.


Das sind die Folgen der verfehlten Flüchtlingspolitik:

http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...r-mehrheit.html
Zitat:
Polen rückt nach rechts
Rechtskonservative PiS wird stärkste Partei
25.10.2015, 21:51 Uhr | AP, dpa
Sie sind wieder da: PiS-Cchef Jaroslaw Kaczynski küsst Wahlsiegerin Beata Szydlo. (Quelle: Reuters)

Bei der Parlamentswahl am Sonntag ist die nationalkonservative Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit Abstand stärkste Kraft geworden. Ersten Prognosen zufolge stimmten 39,1 Prozent der Wähler für PiS und ihre Spitzenkandidatin Beata Szydlo. "Dieser Sieg ist euer aller Verdienst", sagte Szydlo vor jubelnden Anhängern.

PiS gewinnt vermutlich mit absoluter Mehrheit

Nach den ersten Prognosen könnte Szydlo allein ohne Koalitionspartner regieren: Ihren Nationalkonservativen wurden 242 Sitze im neuen Parlament vorhergesagt, für die absolute Mehrheit sind 231 Abgeordnetenmandate im Sejm notwendig.
Die PiS wäre erstmals seit 2007 wieder an der Regierungsmacht.

Der Wahlsieg gibt der PiS die Chance, eine Politik umzusetzen, die pro Nato und zugleich euroskeptisch ist. Die Partei ist gegen die Einführung des Euros und zudem entschieden gegen Zuwanderung.

Die liberalkonservative Bürgerplattform (PO) von Regierungschefin Ewa Kopacz kam danach auf 23,4 Prozent der Stimmen und muss sich nach acht Jahren als Regierungspartei mit der Oppositionsrolle abfinden.
"Wenn sie gewinnen, könnte es hier am Ende wie in Griechenland aussehen", sagte der 22-jährige Student Arkadiusz Skrodzki bei einer Kundgebung der Bürgerplattform.

Der Deutschland-feindliche Kaczynski gilt bei der PiS als starker Mann im Hintergrund.



Durch die Flüchtlingspolitik spaltet sich Europa in Rechts und Links. Wenn es nicht gelingt eine gemeinsame Linie zu finden wird die EU zerfallen.
Viele östliche Staaten haben gesehen wie die Entwicklung Ostdeutschlands nach der DM-Einführung verlief und daraus ihre Schlussfolgerungen gezogen, welche sie heute von einer Währungsunion mittels € abhält.
Die € Entwicklung der letzten 15 Jahre dürfte sein übriges dazu getan haben. Die verfehlte Politik der letzten Jahre in der EU führte zu einem Rechtsruck insgesamt in der EU, da inzwischen eine krasse Überforderung der sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse in der EU eingetreten ist, das dürfte sich noch fortsetzen. Der € ist aus wirtschaftlicher Sicht kein Segen für Europa, die derzeitige Entwickelung bewirkt eher das Gegenteil.
Durch den € verlor Europa seine multikulturelle Währungsvielfalt etc. pp.. Gemeinsamkeiten und wirtschaftliche Unterschiede in Europa behindern sich inzwischen an Stelle sich gegenseitig zu beflügeln, weil es an Flexibilität in Europa mangelt und ein Regelungswahn vorherrscht, welcher die Partnerstaaten in der EU gängelt. Wie es aussieht fehlt es in Europa an mehr gegenseitiger Toleranz.



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26.10.2015 ~ 04:45 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792477
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http://www.gmx.net/magazine/politik/dona...ussein-31018270
Zitat:
Donald Trump trauert Machthabern wie Muammar Gaddafi und Saddam Hussein hinterher
Aktualisiert am 25. Oktober 2015, 17:22 Uhr

Der Sturz des irakischen Machthabers Saddam Hussein und die Tötung des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi sind nach Ansicht des republikanischen US-Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump ein Grund für die instabile Lage in den beiden Ländern. "Heute ist es viel schlimmer als es unter der Herrschaft Saddam Husseins oder Gaddafis jemals war", sagte Trump.

"Menschen werden enthauptet. Sie werden ertränkt", sagte Trump in der Sendung "State of the Union" des US-Senders CNN. Auf die Frage, ob die Welt ein besserer Ort wäre, wenn Saddam Hussein und Gaddafi noch an der Macht wären, antwortete der Geschäftsmann: "zu hundert Prozent".

In Libyen herrsche heute ebenso Chaos wie im Irak, in Syrien und "im gesamten Nahen Osten", sagte Trump. Die Lage sei explodiert, Schuld daran seien US-Präsident Barack Obama und die frühere Außenministerin Hillary Clinton, die Favoritin für die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten.

Der Irak sei zu einem "Trainingslager" für Extremisten, einem "Harvard des Terrorismus" geworden, erklärte Trump. Er wolle Saddam Hussein nicht in Schutz nehmen, versicherte der Milliardär. "Er war ein schrecklicher Kerl." Die Lage im Irak sei damals aber besser gewesen als heute.

Zum Kern seiner außenpolitischen Strategie erklärte Trump in dem Interview die Stärkung des Militärs. "Wir leben in mittelalterlichen Zeiten. Wir leben in einer unglaublich gefährlichen und schrecklichen Welt", sagte der politische Quereinsteiger, der das Bewerberfeld bei den Republikanern laut Umfragen anführt. "Die Trump-Doktrin ist einfach: Sie bedeutet Stärke. Niemand wird sich mit uns anlegen. Unser Militär wird gestärkt werden." © AFP



http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...nroute-31018422
Zitat:
Flüchtlingskrise: Zerwürfnis bei Krisentreffen zu Balkanroute
Aktualisiert am 25. Oktober 2015, 22:21 Uhr

Jeder ist sich selbst der Nächste - nach diesem Motto reagieren manche Staaten auf den Flüchtlingsandrang. Ein Krisentreffen in Brüssel sollte die Spitzenpolitiker vor allem Südosteuropas ins Gespräch bringen. Doch zum Auftakt hagelte es Schuldzuweisungen.


Täglich strömen Tausende über die Westbalkanroute in Richtung Österreich und Deutschland. Die meist aus dem Bürgerkriegsland Syrien stammenden Menschen kommen über die Türkei in die EU.

Insgesamt waren in Brüssel die zehn EU-Länder Deutschland, Österreich, Slowenien, Kroatien, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Griechenland, Luxemburg und die Niederlande vertreten sowie die Nicht-EU-Länder Mazedonien, Serbien und Albanien. © dpa



Seit wann ist die Türkei kein sicheres Drittland mehr?


http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...er-los-31018130
Zitat:
Flüchtlinge gehen mit Metallstangen aufeinander los
© Carsten Rehder/dpa 

In Flüchtlingsunterkunft in Niederau (Sachsen) ist es zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen Dutzenden Asylbewerbern gekommen. (Archivbild)Flüchtlinge gehen mit Metallstangen aufeinander los

Aktualisiert am 25. Oktober 2015, 16:58 Uhr
In einer sächsischen Flüchtlingsunterkunft ist es zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen Dutzenden Asylbewerbern gekommen. Drei Menschen wurden verletzt.

Bei einer Massenschlägerei von Flüchtlingen in einer Erstaufnahmeeinrichtung im sächsischen Niederau bei Meißen sind drei Männer verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, schlugen die Beteiligten mit Metallstangen aufeinander ein. Dem zufolge war der Auslöser ein Streit über Gebetszeiten.



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26.10.2015 ~ 09:50 Uhr ~ Meister schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792489
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Zitat:
Meta hat am 26. Oktober 2015 um 04:45 Uhr folgendes geschrieben:










Aktualisiert am 25. Oktober 2015, 16:58 Uhr
In einer sächsischen Flüchtlingsunterkunft ist es zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen Dutzenden Asylbewerbern gekommen. Drei Menschen wurden verletzt.

Bei einer Massenschlägerei von Flüchtlingen in einer Erstaufnahmeeinrichtung im sächsischen Niederau bei Meißen sind drei Männer verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, schlugen die Beteiligten mit Metallstangen aufeinander ein. Dem zufolge war der Auslöser ein Streit über Gebetszeiten.


Es kommt wie es kommen musste.http://www.epochtimes.de/politik/deutschland

http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...e-a1276640.html

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26.10.2015 ~ 10:50 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792494
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http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...-gefordert.html
Zitat:
SPD-Vize zur Flüchtlingskrise
Stegner fordert 20 Milliarden für Kitas und Schulen
26.10.2015, 09:00 Uhr | dpa |

20 Milliarden für Kitas und Schulen gefordert. Flüchtlingsunterkunft in Gießen: SPD-Vize Stegner fordert Milliardenhilfen für Kitas und Schulen. (Quelle: dpa)
Flüchtlingsunterkunft in Gießen: SPD-Vize Stegner fordert Milliardenhilfen für Kitas und Schulen. (Quelle: dpa)

SPD-Vize Ralf Stegner hat 20 Milliarden Euro zur Bewältigung der Flüchtlingskrise gefordert. Das Geld sieht er als Investition in die kommenden Jahre. Dass Deutschland die aktuellen Herausforderungen auch ohne Steuererhöhungen stemmen kann, hat derweil ein Wirtschaftsprofessor bekräftigt.

Steuer-Überschuss reicht

Nach Einschätzung des Wirtschaftsprofessors Oliver Holtemöller kann Deutschland die aktuelle Flüchtlingskrise ohnehin ohne Steuererhöhungen stemmen. Der Ökonom am Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Halle sagte MDR Info, der aktuelle Steuer-Überschuss von gut 20 Milliarden Euro reiche, um die Asylbewerber in diesem und im kommenden Jahr unterzubringen und zu versorgen.

Auch die Sozialsysteme seien trotz zu erwartender steigender Arbeitslosigkeit in der Lage, die Mehrkosten abzufedern. "Kurzfristig besteht keine Notwendigkeit, über Steuererhöhungen nachzudenken", sagte Holtemöller.



Und so rücken die Steuersenkungen, und die Streichung des Angeblichen Soli, für die Bürger wieder in weite Ferne. Wobei Steuererhöhungen in den nächsten Jahren nicht ausgeschlossen sind. Denn inzwischen haben sich die Flüchtlingskosten auf eben mal so von 10 auf 30 Mrd € erhöht.


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...tem-erfolg.html
Zitat:
Talk zur Flüchtlingskrise
Jauch diskutiert über die Festung Europa
26.10.2015, 09:57 Uhr | Von David Heisig, t-online.de
Moderator Günther Jauch in seinem ARD-Talk "Günther Jauch" - mal wieder zum Thema Flüchtlinge. (Quelle: Metodi Popow/imago)

Ist eine Festung Europa die Antwort auf den Flüchtlingsstrom? Oder wird Europa durch Zäune und Mauern nicht eher zerstört? Diesen Fragen gingen Gäste und Moderator in der Sendung von Günther Jauch am Sonntagabend nach - mit gemischten Erfolg.

Wer brennende Flüchtlingszelte, weinende Kinder und Frauen sowie Männer sieht, die durch eiskalte Grenzflüsse waten, ist erschüttert - ein normales Maß an Mitgefühl vorausgesetzt. Fragt nach Gründen, Verantwortung und Lösungen. Da passt die provokante Ausgangsfrage der aktuellen ARD-Ausgabe "Günther Jauch": "Flüchtlingsstrom ohne Ende - Wird Europa jetzt zur Festung?"

Die unerträgliche Lage

Eben Jörges ist es, der der Sendung zu Beginn einen großen Teil des Diskussions-Windes aus den Segen nimmt. Wenn er - mit leicht tränenerstickter Stimme - von seiner Reise auf die Balkanroute, von einem Lager in Slowenien erzählt. Von Flüchtlingen, die wie Häftlinge, aber ohne Essen eingepfercht werden. Es prägt sich sein Bild ein von Kindern und Frauen, die zusammengebrochen vor den Lagertoren liegen und nur notdürftig versorgt werden.

"I loose my humanity" - "Ich habe meine Menschlichkeit verloren", habe ein slowenischer Polizist zu Jörges gesagt. Jeder Europäer im warmen TV-Sessel kennt die Bilder und muss schockiert sein. Ebenso wie Jörges‘ Diskussionspartner auf dem Podium. Nur: Einer kontroversen Diskussion ist das nicht zuträglich, weil ob der Lage der Flüchtlinge alles obsolet erscheint. Machen statt Quatschen ist Jörges‘ Credo.

Jauch versucht es trotzdem. Auch wenn die Frage "Wollen die alle nach Deutschland?" naiv klingt: Natürlich sei Europa das Ziel, so das Credo des Podiums. Hier gebe es Perspektive und Bildung. Ob Europa es nicht schaffen wolle, die Krise zu lösen, geht die Frage an Brok. Der reagiert ungehalten. Die Europäische Union könne nicht lösen, was die Nationalstaaten verbockt hätten.


Fazit: eine Lösung ist nicht in Sicht

Wenn zum Ende der Sendung Jauch Gauweiler fast flehentlich um eine Lösung bittet, wird das Dilemma der jetzigen Situation deutlich: Gauweiler kann sie nicht geben. Was soll der Jurist anderes tun, als sich auf das zu berufen, mit dem er sich auskennt: dem Grundgesetz und europäischen Verträgen.

Auch die anderen Gäste auf dem Podium vermögen das Meinungssüppchen der anderen nicht zu würzen. Unisono ist nur die Erkenntnis, dass die Situation entlang der Balkanroute eine humanitäre Katastrophe ist. Auch ist man sich einig, dass mehr Hilfe nach Griechenland fließen müsse, um dort eine schnellere Registrierung von Flüchtlingen zu ermöglichen.

Brok meint zu Gauweiler, er gebe ihm "ein Bier aus", wenn er ihn ausreden lasse. Vielleicht ist das neben der Frage nach Verantwortlichkeiten und Versagen in der Krise ein Ansatz: einfach an der Theke mal miteinander sprechen.



Wer wir schaffen das ohne die Prüfung der Strukturen sagt der handelt verantwortungslos. Woher sollen die Winterschuhe und Bekleidung für die Flüchtlinge kommen? Die sind nicht einmal in der globalen Wirtschaft eingeplant. Ab Oktober hätte man die Grenzen zur Türkei aus klimatischen Gründen schließen müssen, denn wie es aussieht weiß man in Syrien nicht wie der europäische Herbst und Winter ist; die Menschen sind ja völlig ahnungslos.

Ein Schutzwall um Europa schützt Menschen von außerhalb gegen Dinge die hier nicht so beeinflusst werden können wie diese es sich vorstellen.
Schutz gegen Kalte und eine stabile Versorgung können nur gewährleistet werden wenn nicht Menschenmassen unkontrolliert sich auf den Weg machen. So kann keine Versorgung gesichert werden. Es werden Strukturen benötigt wie für die Versorgung von Armeen in Kriegen im Feld und da werden die erforderlichen Aktionen zuvor in vielen Variationen geplant.


Wer wissen will wie es 1945 den Flüchtlingen in Deutschland erging der Suche: 1945 Flüchtlinge Deutschland Rheinwiesen


Ist es nicht anmaßend wie banal und getrimmt sich Talkrunden unbedarft über Probleme hermachen und äußern von denen sie nichts verstehen? So etwas ist einfach nur peinlich. In solche Runden gehören entsprechende Experten.



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26.10.2015 ~ 12:37 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792510
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Die Rheinwiesenlager waren Gefangenenlager der USA, Großbritanniens und Frankreichs im Rheinland am Ende des Zweiten Weltkriegs.



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27.10.2015 ~ 07:23 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792645
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Die Legende vom Garten Eden - Paradies

Einst drängten alle Völker nach Rom, es war zu seiner Zeit das Paradies auf dieser Erde, wie zuvor das sumerische. Zuvor nannte man die Sumerer Veneter, diese lebten einst im Donaudelta und südlich davon. Überreste des Volkes der Veneter, sowie ihre Sprache sind höchstwahrscheinlich im heutigen Polen zu finden.


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...mer-weiter.html
Zitat:
Flüchtlingsthema zerreißt Union
Umfragewerte für Angela Merkel im Sinkflug
27.10.2015, 07:22 Uhr | rtr
Angela Merkel ist überzeugt: "Wir schaffen das" - immer mehr Wähler verweigern ihr jedoch die Gefolgschaft. (Quelle: Reuters)

Bundeskanzlerin Angela Merkel laufen die Wähler davon: In einer aktuellen Umfrage würden nur noch 35 Prozent der Befragten CDU und CSU wählen. Das berichtete die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf den Insa-Meinungstrend. In der Vorwoche waren es noch 37 Prozent.

Auch SPD verliert leicht



http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...en-lassen-.html
Zitat:
Plasberg diskutiert über Flüchtlinge
"Dann werden sie Merkel fallen lassen"
27.10.2015, 06:41 Uhr | Von Marc Merten, t-online.de
Plasberg diskutiert über Flüchtlinge: "Dann werden sie Merkel fallen lassen". Politikberater Michael Spreng bei Plasberg. (Quelle: WDR/Thomas Ernst)

Die Suche nach dem Knopf: Frank Plasberg hat mit seinen Gästen am Montagabend einmal mehr im deutschen Fernsehen versucht, den Knopf zu finden, mit dem der Flüchtlingsstrom gestoppt und das humanitäre Problem in Deutschland und Europa gelöst werden kann. Das gelang "Hart aber Fair" nicht. Stattdessen blieben Fragen über die Transitzonen, über die Türkei und unter welchen Bedingungen Angela Merkel zurücktreten müsste.

Wie lange hält Merkel durch?

"Erdogan, die personifizierte Fluchtursache"

"Kanzlerin muss einstecken"



Merkel unsere paradiesische Eva.

Wie lange halten die Grundpfeiler des paradiesischen Europa noch durch? Eine Wende zeichnet sich in den europäischen Staaten ab. Könnte diese evtl. zu spät kommen?


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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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27.10.2015 ~ 08:18 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792654
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Zitat:
Meta hat am 27. Oktober 2015 um 07:23 Uhr folgendes geschrieben:
Merkel unsere paradiesische Eva.


Meta, Meta, Meta.
Du entsetzt mich immer wieder aufs Neue.



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27.10.2015 ~ 08:57 Uhr ~ prospero schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792658
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Dass der EU-Gipfel, er war ja nicht mal wirklich einer, Blabla sein würde, war abzusehen. Ich habe mir drei Sätze von Merkel angehört, dann war meine Geduld aufgebraucht. Die 3 Sätze waren wieder nur ... was sonst ... heiße Luft. Merkel hat eine Redekultur, wie sie in der DDR üblich war. Schließlich hat sie als Agit-Prop-Tante diese erlernt und nichts dazugelernt. Warum? Sie ist einfach zu faul, zum arbeiten, zum lernen, zum nachdenken. Punkt. Sie schleckt lieber die anderen Politiker küssender Weise ab und führt sich auf, wie ein kleines Kind, was mal mit dem Fuß auf den Boden aufstampft, wenn sie ihren Willen nicht bekommt, aber sonst nichts für irgendetwas Logisches zu haben ist.
Mich treibt die Frage um, was diese Agit-Prop-Tante eigentlich erreichen will. Die Fäden ziehen die USA. Sie ist denen hörig. Aber wer in den USA zieht die Fäden?
Wirtschaftskreise, die die EU als Wirtschaftsfaktor schädigen wollen, um ihre eigenen wirtschaftlichen Interessen durchsetzen zu können?
Was hat sie bisher erreicht? Sie hat die Mittelschicht erbost, egal ob nun die untere, mittlere oder obere Mittelschicht. Sie hat alle diejenigen erbost, die täglich arbeiten gehen, Steuern zahlen - diese nicht hinterziehen können wie die Oberschicht - und die Sozialsysteme aufrecht erhalten. Müssen wir nun noch mehr Steuern zahlen? Denn von nichts kommt nichts.
Sie hat diejenigen in Ängste versetzt, die wenig haben. Diejenigen, deren Kinder Ausbildungsplätze suchen, deren Kinder eigentlich mehr Förderung in der Schule bräuchten. Diejenigen, die verzweifelt Jobs suchen. Sie hat diejenigen in Ängste versetzt, die am Rande der Gesellschaft leben müssen. Wird H4 verschärft werden? Gibt es nun noch weniger bezahlbaren Wohnraum, reichen die Lebensmittel der TAFELN nun nicht mehr für uns?
Sie hat den rechten Rand Auftrieb verschafft. Die Mitte strebte in den letzten Jahren immer mehr nach Rechts. Nun hat sie es geschafft. Man denkt deutsch und konservativ.
Dass Menschen, wenn sie sich durch eine neue Völkerwanderung gefährdet fühlen, sich als Stamm zusammenschließen und Front gegen Wandernden machen, ist normal. Der Stamm bei uns ist unsere Nation. Das gibt es überall auf der Welt. Sichtbar vor allem dort, wo sich die Menschen wirklich noch um ihren Stamm scharen und wissen, zu welchen sie gehören. Erst kommt der Stamm, dann die anderen. Rechts ist das nicht. Es ist Selbstverteidigung, ob nun wirklich berechtigt oder nicht, spielt dabei keine Rolle. Dass darunter wirkliche Rassisten sind, ist eben so und hat eine freie Gesellschaft auszuhalten. Man muss sie nicht mögen. Man darf die Sorgen der Menschen aber auch nicht beiseite wischen und sie alle zusammen diffamieren, was genau heute passiert.
Was brauchen wir nun noch? Einen charismatischen Menschen, der die Massen mitreißt und ... und wir haben wieder eine national-konservative-rechts Regierung.
Ist es das, was Merkel als Handpuppe hier etablieren soll?
Polen ist gerade nach rechts gerückt. In Frankreich feiert LePen Triumphe, in den Niederlanden und in Schweden ist rechts auf dem Vormarsch. Europa wandelt sich.
Das Europa von Helmut Kohl (mag er gewesen sein, wie er will) ist Geschichte. Merkel hat es geschafft, dieses Lebenswerk zu zerstören.
Ich sehe dieser Entwicklung und bin - vorsichtig ausgedrückt - verstört. Ich bin Europäer. Ich bin nur zufällig Deutscher. Meine Wurzeln liegen vielleicht irgendwo in Europa. Ich lebe auf vormals slawischem Gebiet und woher meine Familie ist, weiß ich nicht.
Und ja, ich bin verstört, dass eine Merkel, das nun alles kaputt macht. Uns in unsere Nationen einkesselt, wo wir doch schon so viel weiter waren. Schengen wird sich nicht halten können.
Wir gehen langsam in der Geschichte wieder rückwärts. Zuerst wurden unsere Arbeitsbedingungen dem 19. Jahrhundert angepasst und nun ist unser Zusammenleben innerhalb Europas dran.
Und wieso konnte das alles passieren? Das sozialistische Lager hattte es nicht geschafft. Es ist durch Kleinmütigkeit, ökonomischen Unverständnis, diktatorischen Zügen und Unvermögen von vielen kaputt gewirtschaftet worden - mal plakativ ausgedrückt. Nur deshalb konnte sich dieses kapitalistische System als das Überlegene fühlen und das Rad der Geschichte zurückdrehen. Die Vorzeichen sind etwas anders, sie sind zumindest in der Wirtschaft globalisiert. Und Globalisierung bedeutet für die Mehrheit der Menschen in Armut gestoßen zu werden. Im Gegensatz dazu, werden wir wieder nationalisiert, damit wir ja nicht unsere Interessen mit den Interessen der anderen kleinen Leute vereinen können, denn das würde für die Herrschenden gefährlich werden.
Was das mit Merkel zu tun hat? Die Völkerwanderung, von wem sie auch immer angestoßen sein mag, denn Hundertausende von Menschen laufen nicht ohne Anstoß von heute auf morgen aus einem sicheren Flüchtlingslager völlig verantwortungslos mit ihren Kindern auf den Straßen irgendwohin in ein sogenanntes gelobtes Land. Diese angestoßene Völkerwanderung passt hervorragend in ein Bild, das Deutschland national-konservativ formen soll. Da Geziere des Mainstreams darum, ist nur Fassade. Was passt den sogenannten ökonomischen Eliten am besten ins Konzept: Eine Bevölkerung, diszipliniert in ökonomischer und nationaler Hinsicht. So ist sie am besten zu überwachen und zu beherrschen.



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27.10.2015 ~ 10:13 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792673
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Das verstehe ich jetzt nicht gastli, denn ich bin mir nicht sicher ob ich richtig von Dir verstanden wurde.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...reinbarung.html
Zitat:

Verstoß gegen EU-Vereinbarung
Kroatien winkt weiter alle Flüchtlinge nach Slowenien durch
26.10.2015, 21:29 Uhr | dpa


Flüchtlinge: Kroatien verstößt gegen EU-Vereinbarung. Flüchtlinge am kroatisch-slowenischen Grenzübergang bei Rigonce. Das 170-Einwohner-Dorf wird zum Brennpunkt auf der Balkanroute. (Quelle: AP/dpa)
Flüchtlinge am kroatisch-slowenischen Grenzübergang bei Rigonce. Das 170-Einwohner-Dorf wird zum Brennpunkt auf der Balkanroute. (Quelle: AP/dpa)

Die Botschaft des Brüsseler EU-Krisentreffens war eigentlich klar: mehr Absprache und Zusammenarbeit bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Doch kaum sind die Staaten auseinander gegangen, schafft Kroatien Fakten entgegen der Abmachung: Zagreb transportiert weiter Tausende Flüchtlinge an die slowenische Grenze - und erhebt schwere Vorwürfe gegen den Nachbarn.

Kroatiens Innenminister Ranko Ostojic warf in der wichtigsten slowenischen Zeitung "Delo" dem Nachbarland vor, immer noch schlecht organisiert und zu langsam beim Weitertransport der Flüchtlinge nach Österreich zu sein.

"Wenn einer schießen will, soll er auf mich schießen"

Auch den slowenischen Überlegungen, mit einem Zaun den Flüchtlingstreck zu stoppen, erteilte der kroatische Innenminister eine Absage:

"Wenn Ihr nicht bereit seid, auf die Leute zu schießen, dann wird der Zaun niemanden aufhalten", sagte der Minister: "Ich werde mich an die Spitze der Flüchtlingskolonne setzen, und wenn dann einer schießen will, dann soll er doch auf mich schießen".

Balkanstaaten überfordert

In den großen Aufnahmezentren Sloweniens warten knapp 11.000 Menschen auf ihre Weiterreise nach Österreich und dann nach Deutschland. Das kleine EU-Land mahnt seit Tagen an, vollkommen überfordert mit der Situation zu sein, und drohte bereits den Bau eines Grenzzauns.

Gleiches hatten auch Rumänien, Bulgarien und Serbien angekündigt - sollten Deutschland und Österreich keine Flüchtlinge mehr aufnehmen.



Immer diese Drohgebärden, bei Ungarn ging es doch auch ohne.
Was den Innenminister anbetrifft zu DDR-Zeiten gab es an den Grenzzäunen Selbstschussanlagen.
Wenn Sie vorangehen wissen alle nach ihnen ob diese funktionieren. Diese könnten heutzutage mit Tasern o. ä. arbeiten und wer es schafft den Zaun anzufassen bekommt einen Elektroschock, ähnlich wie bei Stargate z.B. das Zat'n'ktel..


http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...scharf-31021480
Zitat:
Horst Seehofer kritisiert Österreichs Flüchtlingspolitik scharf
Aktualisiert am 27. Oktober 2015, 10:01 Uhr

Zwischen Österreich und Bayern herrscht zunehmend frostige Stimmung: Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) übt scharfe Kritik am Nachbarland. In einem Interview forderte er Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nun dazu auf, wegen des unkoordinierten Zustroms über die bayerische Grenze umgehend mit Österreichs Regierung zu sprechen. Dort wiederum wird Kritik an Bayern laut.

"Es ist Aufgabe der Bundeskanzlerin, mit Österreich zu reden", sagte Horst Seehofer der "Passauer Neuen Presse". "Die wichtigste Maßnahme, die sofort zu treffen wäre, wäre ein Telefonat der Bundeskanzlerin mit Österreichs Kanzler (Werner) Faymann."

Flüchtlinge: Krise in Spielfeld spitzt sich zu

Der österreichisch-slowenischen Grenzübergang Spielfeld entwickelt sich immer mehr zum Krisenherd. Grenzbeamte kapitulierten am Freitag erneut vor dem Ansturm und ließen Flüchtlinge über die Grenze strömen. Die Sorge vor Tumulten und Gewalt war zu groß.



Erleben wir bald das Ende des europäischen Paradieses? Frei nach dem alten Motto: "Neckermann machts möglich." Nur ist es leider nicht Neckermann, dann gäbe es andere Alternativen; z.B. Freiflüge nach Australien.


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28.10.2015 ~ 01:34 Uhr ~ Meta schreibt:
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http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...en-freunde.html
Zitat:
Flüchtlingskrise
Merkels gefährliche Freunde
27.10.2015, 14:31 Uhr | von Sebastian Fischer und Philipp Wittrock, Spiegel Online
Kanzlerin Angela Merkel steht wegen der Flüchtlingskrise gewaltig unter Druck. (Quelle: imago/thiel)

Die Popularität der Kanzlerin leidet, die Umfragewerte der Union sinken. Die Flüchtlingskrise kratzt an Angela Merkels Image der Unantastbaren. Ein Überblick über ihre möglichen Widersacher in der Partei.



Helmut Kohl hätte die Krise mit Geld gelöst und kein Flüchtling hätte nach Deutschland laufen müssen. Zu so etwas führt die Politik des knappen Geldes. Am Ende kostet alles x mal so viel als wenn es Helmut erledigt hätte.


http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...n-die-luft.html
Zitat:
An römische Säulen gefesselt
IS sprengt in Palmyra Gefangene in die Luft
27.10.2015, 14:22 Uhr | AP

Der IS sprengte die beiden Tempel zu Ehren der Gottheiten Baalschamin und Baal und verbreitete die Bilder im August über soziale Medien. (Quelle: AP/dpa)

Die Terrormiliz Islamischer Staat tötet Menschen anderen Glaubens und zerstört Wahrzeichen anderer Kulturen. Auf grausame Weise hat der IS jetzt sein Werk in Palmyra perfektioniert: Die Terroristen fesselten drei Gefangene an römische Säulen in der antiken Stadt und sprengten sie.



Entfesselte islamistische Brutalitäten und sie berufen sich auf den Koran.



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28.10.2015 ~ 02:11 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792882
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http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...saetze-31022636
Zitat:

Wie stoppt man den Strom an Flüchtlingen? Experten liefern sinnvolle Denkansätze
Von Simone Sohl
Aktualisiert am 27. Oktober 2015, 19:55 Uhr

Der Flüchtlingsstrom auf der Balkanroute ist ungebrochen. Allein in Slowenien sind in den vergangenen Tagen Zehntausende Menschen angekommen. Wir haben Experten gefragt, ob der Flüchtlingsstrom bald abreißt und was Deutschland nun tun muss.

"Das ist ein Blick in die Glaskugel." Wie die meisten seiner Kollegen möchte Hannes Schammann, Juniorprofessor für Migrationspolitik an der Hildesheimer Universität, auf die Frage nach einem möglichen Ende des Flüchtlingsstroms keine verlässliche Antwort geben.

"Das hängt davon ab, wie sich die Krisenherde weltweit entwickeln." Dass gegenwärtig unkontrolliert erscheinende Trecks aus Syrien nach Europa ziehen, liege auch daran, dass Europa nicht rechtzeitig nötige Maßnahmen ergriffen hat. "Man hätte mehr Flüchtlinge aus den UNHCR-Lagern etwa im Libanon oder in der Türkei holen müssen, um dort den Druck zu verringern."

Ausgleich weltweiter Ungerechtigkeit

Mehr Hintergründe zur Flüchtlingskrise in Deutschland und Europa



http://www.mlwerke.de/me/me22/me22_447.htm
Zitat:
Fußnoten von Friedrich Engels

{1} Einen eigentümlichen Gegensatz hierzu bilden die religiösen Aufstände der muhammedanischen Weit, namentlich in Afrika. Der Islam ist eine auf Orientalen, speziell Araber zugeschnittene Religion, also einerseits auf handel- und gewerbetreibende Städter, andrerseits auf nomadisierende Beduinen.

Darin liegt aber der Keim einer periodisch wiederkehrenden Kollision.

Die Städter werden reich, üppig, lax in Beobachtung des "Gesetzes". Die Beduinen, arm und aus Armut sittenstreng, schauen mit Neid und Gier auf diese Reichtümer und Genüsse. Dann tun sie sich zusammen unter einem Propheten, einem Mahdi, die Abgefallnen zu züchtigen, die Achtung vor dem Zeremonialgesetz und dem wahren Glauben wiederherzustellen und zum Lohn die Schätze der Abtrünnigen einzuheimsen.

Nach hundert Jahren stehn sie natürlich genau da, wo jene Abtrünnigen standen: eine neue Glaubensreinigung ist nötig, ein neuer Mahdi steht auf, das Spiel geht von vorne an.

So ist's geschehn von den Eroberungszügen der afrikanischen Almoraviden und Almohaden nach Spanien bis zum letzten Mahdi von. Chartum, der den Engländern so erfolgreich trotzte. So oder ähnlich verhielt es sich mit den Aufständen in Persien und andern muhammedanischen Ländern. Es sind alles religiös verkleidete Bewegungen, entspringend aus ökonomischen Ursachen; aber, auch wenn siegreich, lassen sie die alten ökonomischen Bedingungen unangerührt fortbestehen.

Es bleibt also alles beim alten, und die Kollision wird periodisch.
In den Volkserhebungen des christlichen Westens dagegen dient die religiöse Verkleidung nur als Fahne und Maske für Angriffe auf eine veraltende ökonomische Ordnung; diese wird schließlich gestürzt, eine neue kommt auf, die Welt kommt vorwärts.



Deutschland ist für die Menschen, die zu uns kommen, das gelobte Land (Paradies - Eden) ein richtiges Schlaraffenland. Deshalb stellen sie bei uns besondere Ansprüche, entsprechend den Erwartungen, welche man bei ihnen weckte. Der Strom erlischt, wenn wir arm wie die Kirchenmäuse sind, dann hat niemand mehr an uns Interesse. Doch was passiert wenn wir sie verärgern, weil wir ihre Ansprüche nicht, oder nicht mehr, erfüllen können?


http://www.gmx.net/magazine/politik/Kamp...o-dogg-31023266
Zitat:
Gerüchte über Tod von deutschem Ex-Rapper und IS-Dschihadist "Deso Dogg"
Aktualisiert am 27. Oktober 2015, 17:52 Uhr

Der IS-Dschihadist und frühere Berliner Rapper Denis Cuspert soll unbestätigten Meldungen zufolge bei Luftangriffen in Syrien getötet worden sein. Das auf Terrorismusbeobachtung spezialisierte US-Webportal Site berichtete am Dienstag, sein Fahrzeug sei in der Region von Tabkah unweit von Al-Rakka getroffen worden, der inoffiziellen Hauptstadt der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).



http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...olitik-31017784
Zitat:
Wir importieren Extremismus
Flüchtlingskrise: Sicherheitsbeamte kritisieren Merkels Flüchtlingspolitik
Aktualisiert am 25. Oktober 2015, 12:16 Uhr

In den deutschen Sicherheitsbehörden wächst einem Bericht zufolge die Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Vor allem im Verfassungsschutz, im Bundeskriminalamt, beim Bundesnachrichtendienst (BND) und der Bundespolizei gebe es Sorgen um die innere Sicherheit, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf ein unterschriftsloses Papier, das unter hochrangigen Sicherheitsbeamten des Bundes kursiere und der Zeitung vorliegt.



Wer exportiert den Extremismus und bildete den IS aus?
Wenn wir ihn los werden wollen müssen wir bei den Wurzeln anfangen!


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28.10.2015 ~ 07:34 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792892
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Zitat:
timabg hat am 27. Oktober 2015 um 16:17 Uhr folgendes geschrieben:

Was vergangen ist soll vergangen bleiben, nur Lehren sollten wir daraus gezogen haben!


Wir leben im Schlaraffenland
denn wir sind die Schlaraffen
zu uns kommt man von überall
um uns hier zu begaffen.

Sie finden es so wunderschön
drum wolln sie nie mehr gehn
sie werden auch gern angestaunt
fühlen sich dabei wohlgelaunt.

Vielleicht fallen mir in nächster Zeit noch einige Strophen ein.

So ist das mit dem Schlaraffenland, in anderen Publikationen nennt man sie: Das gelobte Land, Paradies & Garten Eden.

http://www.weihnachtsseiten.de/weihnacht...nland/home.html
http://www.archiv-grundeinkommen.de/busch/181Busch.pdf
http://www.gleichgewicht4you.de/wp-conte...araffenland.pdf

Diese Länder haben nur so lange eine Überlebenschance wie sie unbekannt bleiben und ihre Grenzen sichern können. Ist das nicht der Fall so sind sie dem Untergang geweiht, denn alle Menschen dieser Welt versuchen dann dorthin zu gelangen um ein Stück vom Großen Kuchen davon zu bekommen. Das Schlaraffenland wurde einst ganz einfach aufgefressen, die Menschen im Lande litten Hunger und so wurde es wieder verlassen. Paradiese überleben nur lange wenn sie schlecht erreichbar sind, oder einen guten Grenzschutz haben, sowie von Freunden umgeben sind welche es schützen, weil sie daran teilhaben können; wenn nicht so ist es bald verloren.

Unter den Ländern welche die Teilhabe genießen gibt es jedoch Länder, von denen sollte man sich trennen. Das ist jedoch nur möglich wenn sie nicht mitten in den Gebieten der Teilhabenden Länder liegen. Darum war es ein großer Fehler nicht zügig die ehemals zu Jugoslawien gehörenden Staaten in die EU aufzunehmen. In dieser Beziehung hat die Bundesregierung vollkommen versagt. Das sollte jedoch jetzt unverzüglich nachgeholt werden und zwar so schnell wie möglich; d.h. besser heute als morgen. Dabei sollte die Sicherung der Außengrenzen der EU höchste Priorität haben. Beispielgebend können dafür Spaniens Enklaven (Ceuta ,Melilla, Peñón de Vélez de la Gomera) angesehen werden.



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28.10.2015 ~ 08:03 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792894
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So sehen die Folgen des Versagens der deutschen & der EU-Politik aus.

http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...tlinge-31001194
Zitat:
Bundesländer registrierten in 40 Tagen 409.000 Flüchtlinge
Aktualisiert am 16. Oktober 2015, 20:28 Uhr

Der Andrang auf Deutschland hält unvermindert an. Wie das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums berichtet, registrierten die Bundesländer zwischen dem 5. September und dem 15. Oktober 409.000 neue Migranten, rund 10.000 pro Tag.

Die deutschen Verwaltungsgerichte sind wegen der hohen Zahl an Asylverfahren zunehmend überfordert. "Wir bräuchten deutschlandweit rund 600 zusätzliche Richter, um die vielen Asylverfahren bewältigen zu können", zitiert "Der Spiegel" Robert Seegmüller, Vorsitzender des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen. Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind derzeit mehr als 300.000 offene Asylanträge anhängig. Im vergangenen Jahr klagten Asylbewerber gegen rund 40 Prozent der Entscheidungen der Behörde.



http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...rreich-31002664
Zitat:
Polizeigewerkschaft fordert Zaun an Grenze zu Österreich
Aktualisiert am 18. Oktober 2015, 11:02 Uhr

Für den Bau eines Zauns an der deutschen Grenze hat sich der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, ausgesprochen. Wendt sagte der "Welt am Sonntag": "Wenn wir ernst gemeinte Grenzkontrollen durchführen wollen, müssen wir einen Zaun entlang der deutschen Grenze bauen. Ich bin dafür, dass wir das machen."

Er erklärte seine Forderung damit, dass ein Zaun eine Kettenreaktion auslösen soll: "Wenn wir auf diese Weise unsere Grenzen schließen, wird auch Österreich die Grenze zu Slowenien schließen. Genau diesen Effekt brauchen wir."

"Wir stehen vor sozialen Unruhen"

Die geplanten Transitzonen könne es ohne Zaun nicht geben. Man könne auch das Signal "Kommt alle her" nicht mehr länger senden. Wendt erklärte: "Unsere innere Ordnung ist in Gefahr. Wir stehen vor sozialen Unruhen. Jemand muss jetzt die Notbremse ziehen - das kann nur Angela Merkel sein."



http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...-armee-31002288
Zitat:
Ungarn macht dicht - Slowenien setzt in Flüchtlingskrise Armee ein
Aktualisiert am 17. Oktober 2015, 18:59 Uhr
Ungarn riegelt auch seine Grenze zu Kroatien ab. Damit können Flüchtlinge jetzt nur noch über Slowenien nach Österreich oder Deutschland kommen. Slowenien setzt zur Grenzsicherung auf die Armee.
Aktualisiert am 17. Oktober 2015, 18:59 Uhr

Ungarn riegelt auch seine Grenze zu Kroatien ab. Damit können Flüchtlinge jetzt nur noch über Slowenien nach Österreich oder Deutschland kommen. Slowenien setzt zur Grenzsicherung auf die Armee.



Da stellt sich die Frage: Warum das alles?
Warum ist man in der EU gegen eine gerechte Flüchtlingsverteilung?
Dazu könnte uns allen folgendes einfallen: Mehr dazu demnächst.



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28.10.2015 ~ 08:12 Uhr ~ Käptn Blaubär schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792895
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Zitat:
Meta hat am 28. Oktober 2015 um 07:34 Uhr folgendes geschrieben:

Diese Länder haben nur so lange eine Überlebenschance wie sie unbekannt bleiben und ihre Grenzen sichern können. Ist das nicht der Fall so sind sie dem Untergang geweiht, denn alle Menschen dieser Welt versuchen dann dorthin zu gelangen um ein Stück vom Großen Kuchen davon zu bekommen. Das Schlaraffenland wurde einst ganz einfach aufgefressen, die Menschen im Lande litten Hunger und so wurde es wieder verlassen.


Sach mal Meta. Hat dich auch jemand aufgefressen und wieder ausgespuckt. Was nimmst denn du für einen Stoff der dir solche geistigen Höhenflügegroßes Grinsen schenkt.



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28.10.2015 ~ 08:56 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792898
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http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...skrise-31023210
Zitat:
Analyse: Seehofers Allerheiligen-Drohung an Merkel
Aktualisiert am 28. Oktober 2015, 06:48 Uhr

München/Berlin/Wien (dpa) - Mangelnden Eifer kann man Horst Seehofer in diesen Tagen und Wochen wahrlich nicht nachsagen: Er poltert und droht, er schimpft und kritisiert - und doch hat er sein zentrales Ziel bisher nicht erreicht: eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen.

Und weil das so ist, legt er am Dienstag noch einmal kräftig nach, setzt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sogar eine neue, konkrete Frist: Nach Allerheiligen an diesem Sonntag werde man beurteilen können, ob Berlin bereit sei, bayerische Forderungen nach Steuern und Begrenzen der Zuwanderung zu übernehmen, sagt er der "Passauer Neuen Presse". Und fügt mit drohendem Unterton hinzu: "Sollte ich keinen Erfolg haben, müssen wir überlegen, welche Handlungsoptionen wir haben."



Seehofer redet und redet, warum handelt er nicht, schließlich ist doch Bayern ein Freistaat? Gibt es da Hemmnisse und offene Positionen die aus dem II. Weltkrieg und der bedingungslosen Kapitulation herrühren? Befragt man das GG so werden darin immer noch die Besatzungsmächte erwähnt, von denen 3 ausgeschieden sein sollen, es verblieb die USA. Das erinnert an die Kanzlerakte.


https://de.wikipedia.org/wiki/Ostgebiete...utschen_Reiches
Die Neubesiedlung der Ostgebiete des deutschen Reiches erfolgte durch Russland und Polen.

Hatte man bezogen auf die Westhälfte für eine schleichende Neubesiedlung entschieden?
Wurden die westlichen Grenzen der DDR deshalb geschlossen, weil es ansonsten Probleme mit der Aufnahme der türkischen "Gastarbeiter" durch eine zu hohe Zuwanderung aus der Ostzone/DDR gegeben hätte? Sagte Ulbricht deshalb: "Wer behauptet wir wollen eine Mauer bauen den sagen wir: Wir wollen keine Mauer bauen."
Später hieß es: "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten".
Da fragt man sich doch sofort: Wer ist niemand und warum sagt man niemand und nicht wir?


Kommt jetzt die II. Phase der Neubesiedlung Deutschlands? Die Zuwanderungszahlen sehen danach aus.





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28.10.2015 ~ 10:22 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792904
gelesener Beitrag - ID 792904


Zitat:
hat am 28. Oktober 2015 um 08:12 Uhr folgendes geschrieben:

Sach mal Meta. Hat dich auch jemand aufgefressen und wieder ausgespuckt. Was nimmst denn du für einen Stoff der dir solche geistigen Höhenflügegroßes Grinsen schenkt.


Käptn Blaubär, beherrschen Sie auch noch andere Dinge außer mittels Gossensprache hier im Forum herumzumotzen?



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28.10.2015 ~ 11:27 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792912
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http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...kbar-sein-.html
Zitat:
Experte zur Flüchtlingskrise
"In zehn Jahren wird man Merkel dankbar sein"
28.10.2015, 10:36 Uhr | t-online.de
Bundeskanzlerin Angela Merkel: Heute Buh-Frau - morgen Retterin? (Quelle: AP/dpa)

Über Bundeskanzlerin Angela Merkel bricht wegen der Flüchtlingskrise massive Kritik herein. Zu Unrecht, glaubt der österreichische Migrationsforscher Rainer Bauböck. "In zehn Jahren wird man einer Kanzlerin Merkel wahrscheinlich dankbar sein", sagt der Politikwissenschaftler voraus.

Zwar spielten die Ängste vor einer Überforderung des Sozialstaates durchaus eine Rolle. Diese Herausforderung sei überall in Europa groß. Der Sozialstaat brauche aber Einwanderung "wie die Butter auf dem Brot". Langfristig könnten europäische Staaten ihr Überalterungsproblem nur lösen, indem sie auf Zuwanderung setzten.



Andere Länder machen eine Wirtschaftspolitik die auf Familien und Kinder setzt. Dafür ist es wahrscheinlich erforderlich das solche Familien im Bundestag ausreichend vertreten sind.
Hochgerechnet bewegt sich die Einwanderung in Deutschland bei 3,5 bis 4 Mio. Menschen pro Jahr. Damit könnte Deutschland in 20 Jahren neu bevölkert werden, vorausgesetzt die Zahl der Einwanderer oder die Bevölkerung steigt in Deutschland, in dieser Zeit, oder schneller, nicht auf ca. 160 Mio. Einwohner an, denn für die arbeitslose Jugend gibt es schöneres zu tun als zu arbeiten, vielleicht z.B. Kindern machen, man kann sich ja sonst nichts leisten.


http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...-tv-sender.html
Zitat:
Mit Kettensägen und Tränengas
[]Türkische Polizei stürmt Erdogan-kritische Fernsehsender[/B]
28.10.2015, 10:28 Uhr | AFP, rtr
Polizisten sichern den Eingang zum Medienkonzern Koza-Ipek. (Quelle: AP/dpa)

Vor laufender Kamera hat die türkische Polizei die Zentrale eines Medienkonzerns in Istanbul gestürmt. Sie übernahm die Kontrolle über zwei TV-Sender, die als regierungskritisch gelten. Der Einsatz erfolgte kurz vor der Parlamentswahl.



Sollten wir da nicht besser die ex Jugoslawischen Staaten in die EU-eintreten lassen an stelle der Türkei mit ihren ungeklärten Beziehungen zum IS etc. pp.?


http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...imir-putin.html
Zitat:
Die Zukunft Syriens
CIA: Putin wird Assad irgendwann auch fallenlassen
28.10.2015, 10:10 Uhr | AFP
Welche Zukunftspläne hat Wladimir Putin mit seinem Verbündeten Assad? Keine langfristigen, glauben die USA. (Quelle: dpa)

Sind die Treueschwüre von Wladimir Putin nur vorgeschoben? CIA-Chef John Brennan rechnet jedenfalls fest damit, dass auch Russland letztlich den Abgang des syrischen Machthabers Baschar al-Assad anstreben wird.

Er glaube nicht, dass Moskau eine Zukunft Syriens mit Assad sehe, sagte der Chef des US-amerikanischen Auslandsgeheimdienstes bei einer Sicherheitskonferenz in Washington. Die Russen wüssten, "dass es keine militärische Lösung in Syrien gibt und dass es eine Art politischen Prozess braucht", fügte er hinzu. "Die Frage ist, wann und wie sie es schaffen werden", Assad zu verdrängen.



Die USA ist es gewohnt immer den 2. Schritt vor dem ersten zu machen, das ist schon des öfteren schief gegangen.



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28.10.2015 ~ 11:50 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 792916
gelesener Beitrag - ID 792916


Hintergrundinformationen zur Organisation des Flüchtlingschaos.










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28.10.2015 ~ 15:31 Uhr ~ Meta schreibt:
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http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...chmidt-31024526
Zitat:
Zoff in Flüchtlingskrise: Horst Seehofer erwägt Abberufung der Minister Dobrindt, Müller und Schmidt aus Kabinett © AFP PHOTO / CHRISTOF STACHE 
Aktualisiert am 28. Oktober 2015, 14:07 Uhr

CSU-Chef Horst Seehofer erwägt offenbar seine Minister Alexander Dobrindt, Gerd Müller und Christian Schmidt aus dem Kabinett abzuberufen. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf "enge Vertraute" Seehofers.

In CSU-Parteikreisen gelte dieser Schritt als höchste Eskalationsstufe und letzte Möglichkeit sollte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingspolitik nicht einlenken. Seehofer kritisierte bereits mehrmals ihre Politik der offenen Grenzen.

Allein am Montag hatten 10.000 Flüchtlinge die österreichische Grenze überschritten, am Dienstag waren es nach den Zahlen des bayerischen Innenministeriums 7400. Merkel stemmt sich seit Wochen gegen die Forderung der CSU, eine Obergrenze für die Zahl der Flüchtlinge festzulegen, die Deutschland aufnimmt.



Damit stellt sich die Frage: Warum verfolgt BK_Merkel so beharrlich und unnachgiebig ihren Kurs?
Eine Erklärung könnte dabei folgendes sein: Sie handelt im Auftrag von Obama und hat keine Alternativen. Warum das so ist ergibt sich aus folgenden Dingen.

Nicht nur eine neue Besiedlung der Ostgebiete des deutschen Reiches waren geplant sondern auch eine Neubesiedlung der Westgebiete. Nur die DDR sollte danach vom deutschen Reich übrig bleiben. Irgendwie störten sich die westalliierten jedoch daran, so hatte es die USA plötzlich besonders eilig mit der Wiedervereinigung entgegen Kohls Vorschlag einer Konföderation.
Margaret Thatcher´s sehr starker Wiederstand gegen die deutsche Einheit hielt leider nicht gegen die USA stand. Zu gern wüsste ich warum. So kam es denn vollkommen überraschend zur Einführung der DM in der DDR, zu dessen Lohn/Preissystemen die Währung wirtschafts- und marktmäßig überhaupt nicht passte und so zu einem wirtschaftlichen Absturz der Konkurrenzfähigkeit der DDR führte, welcher bis heute nicht wieder behoben wurde (BIP), sowie die Kaufkraft der DDR-Bevölkerung in wesentlichen Lebensbereichen stark herabsetzte. Die DDR-Mark wurde auch nicht entsprechend ihrer Kaufkraft umgetauscht, die DDR-Bürger erhielten nur 50% dessen was ihnen zustand, wohin der Restwert verschwand ist bis heute unklar. Ich habe es hier schon einmal an anderer stelle genau belegt. Eine DDR-Mark hatte die Kaufkraft von 1,08DM

In den 50ziger Jahren ca. 1955-57 sickerte folgendes über ehemalige WM-Generäle in den osten durch: Deutschland solle wie schon der Osten des Deutschen Reiches neu besiedelt werden. Da sich dieses ja nur Stufenweise bewerkstelligen lässt schein Obama dazu den Auftrag nunmehr der Bundeskanzlerin erteil zu haben. Anders ist mir ihr Verhalten nicht erklärlich. Die Vorplanungen dazu liefen natürlich ohne die Einbeziehung Deutschlands ab, da es sonst aufgefallen wäre und sich ein noch wesentlich stärkerer Widerstand bis heute gebildet hätte. Damit unsere Spitzenpolitiker feststellen konnen wie wir nun dran sind sollten sie schon die Probe aufs Exempel wagen, so wie es nunmehr Horst Seehofer in Angriff nimmt. So kann die CSU in Bayern vielleicht noch stark überleben wohingegen die AfD die CDU ablösen wird. Ich denke es lebt dabei etwas Hoffnung mit das vorgezogene Neuwahlen evtl. glimpflicher ausgehen.
Bis dahin müssen wir abwarten, erst dann werden wir alle klüger sein. Es gibt aber noch eine zweite Gefahr die Linken wittern eine mögliche Weltrevolution in nahem Zeitraum in Europa, deshalb gebärden sie sich so aggressiv gegenüber der AfD, welche ihnen das vermasseln könnte. Internationalismus und Globalisierung sind zwei Seiten einer Medaille. Die Weltfinanz und die Linken ziehen am gleichen Strang. Den Sieg wollen nunmehr die Linken einheimsen, dazu fehlt es ihnen aber an entsprechend gebildeten Kräften. Um es praktisch umsetzen zu können benötigen sie Hilfe aus der Finanzwelt. Dieses heiße Spiel politischen Mächte werden wir bald erleben. Die Linken wurden vom Kalif von Köln verehrt, das muss man wissen wenn es um den Islam geht. Die Linken und der Islam in Deutschland haben viele Gemeinsamkeiten. Darauf setzten diese bei Wahlen und wahrscheinlich auch darauf das diese dann einige Schmutzarbeit, zusammen mit dem Linken Flügel der Grünen, mit übernehmen.

Nun habe ich meine kleine "Verschwörungstheorie" vorgestellt. Wir alle werden demnächst erleben können ob etwas dran ist. Ein Bundeskanzler von der AfD oder den Linken könnte Obama dazu zwingen gegenüber Deutschland Klartext sprechen zu müssen, es sei den beide beugen sich und unterschreiben die Kanzlerakte.

Alles passt dazu, das sich Merkel seit Wochen dagegen stemmt, der Forderung der CSU, eine Obergrenze für die Zahl der Flüchtlinge festzulegen, die Deutschland aufnimmt, zuzustimmen.

Wer wird dann von den Linken Bundeskanzler: Gysi, Lafontaine oder Ramelow?


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28.10.2015 ~ 23:08 Uhr ~ Meta schreibt:
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Erste Auswirkungen der Flüchtlingswelle:
http://www.t-online.de/wirtschaft/immobi...nungsmarkt.html
Zitat:
Wohngeld- und Mietenbericht
Regierung: Weiter Engpässe auf dem Wohnungsmarkt
28.10.2015, 17:18 Uhr | dpa, t-online.de
Hochhäuser in Berlin-Marzahn: Vor allem in Großstädten gibt es zu wenig bezahlbaren Wohnraum für Mieter. (Quelle: dpa)

Baugeld ist billig wie nie - dennoch werden zu wenig Wohnungen gebaut. Dass es in einigen Städten extrem schwer geworden ist, bezahlbaren Wohnraum zu finden, liegt nicht nur am Zuzug von Flüchtlingen. Der Wohngeld- und Mietenbericht der Bundesregierung bezieht sich nämlich noch auf 2014. Doch der Flüchtlingszustrom dürfte die Situation verschärfen.

Mit 240.000 fertiggestellten Wohnungen habe die Zahl der Neubauten zwar im vergangenen Jahr deutlich zugenommen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Sie habe aber immer noch unter dem notwendigen Niveau gelegen. "Auch die aktuell hohen Flüchtlingszahlen können da Engpässe noch verstärken", fügte er hinzu.

Mieten in Großstädten steigen deutlich

In Berlin stiegen die Angebotsmieten - also die verlangten Preise bei einem Mieterwechsel - 2014 um 9,1 Prozent, in Stuttgart um 6,8 Prozent. In Wolfsburg lagen die Preise bei Neuvermietungen sogar um 19,1 Prozent über dem Vorjahreswert. Bei Bestandsmieten verlief die Entwicklung deutlich moderater.



Wohnungsarmut: Wie sollen sich da Familien Kinder anschaffen? Sollen sie mit denen unter Brücken mit den Obdachlosen wohnen?


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...gs-treffen.html
Zitat:
Ministerpräsident lässt nicht locker
Seehofer verstärkt Drohungen vor Flüchtlings-Treffen
28.10.2015, 21:47 Uhr | dpa, AFP, AP, t-online.de
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel unter Druck. (Quelle: dpa)

Aus München kommen wegen der Flüchtlingskrise immer schrillere Töne. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) versucht, den Druck auf die Bundesregierung hoch zu halten. Die reagiert demonstrativ mit Ruhe und Routine. Doch vor einem Krisentreffen von Seehofer mit Merkel und Gabriel zum Thema Flüchtlingsandrang am Sonntag steigt die Spannung.



Rückzug der Minister hatte er ja schon angedroht, fehlt noch der Austritt aus der Koalition und ein Misstrauensantrag gegen die BK.

In diesem Chaos werden Milliarden wie am Spielautomaten verdaddelt.


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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 793096
gelesener Beitrag - ID 793096


http://mediendienst-integration.de/migra...uechtlinge.html
Zitat:
Syrische Flüchtlinge

Seit 2011 herrscht in Syrien Bürgerkrieg. Infolgedessen haben nach Angaben des UNHCR über vier Millionen Menschen das Land verlassen. Die meisten von ihnen befinden sich in den angrenzenden Staaten: Libanon, Jordanien, Türkei und Ägypten. Rund 310.000 sind nach Europa geflüchtet, davon mehr als ein Drittel nach Deutschland. Insgesamt hat die Bundesrepublik knapp drei Prozent aller Kriegsflüchtlinge aus der Region aufgenommen.

> Wie viele Syrer sind seit Beginn des Bürgerkrieges gekommen?

> Wie viele Syrer nimmt die Bundesregierung per Kontingent auf?

> Welchen Status haben die Kontingent-Flüchtlinge?

> Wie werden die Kontingent-Flüchtlinge ausgewählt?

> Wie kommen die Flüchtlinge nach Deutschland?

> Wo werden die Flüchtlinge mit Visa untergebracht?

> Aufnahmeanordnungen der Bundesländer


Irgendwo hatte ich es gelesen: Nicht einmal 10% der in Deutschland eintreffenden Flüchtlinge sind Syrer. Die syrischen Flüchtlinge kommen nicht zu Fuß über die Balkanroute und haben zudem Visa.

Alle anderen Flüchtlinge stammen aus anderen Staaten.
Siehe:
http://www.proasyl.de/de/home/syrien/
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...-a-1053575.html

Viele Medien (TV) täuschen darüber die Bevölkerung. Vermutlich hat Merkel die Flüchtlinge im Auftrag, der Neubesiedlung, von Obama gerufen.


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29.10.2015 ~ 07:15 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 793097
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Was Obama so tut:
http://www.israelnetz.com/hintergrund/de...menschen-93329/
Zitat:
Erste Siedlungen interessierten niemanden

Im September 1967, wenige Monate nach dem Sechs-Tage-Krieg , gründeten Israelis in Kfar Etzion die erste Siedlung in den frisch besetzten Gebieten. Im Etzionblock hatten vor der Staatsgründung 1948 Juden in mehreren Dörfern auf legal gekauftem Land gelebt. Doch die Jordanier hatten sie bei blutigen Schlachten vertrieben. Nun wollten die ehemaligen Siedler und ihre Nachkommen heimkehren. Keine deutschsprachige Zeitung bemerkte diesen ersten Schritt zur späteren Siedlungspolitik.

Ähnlich ging Rabbi Mosche Levinger beim Pessach-Fest 1968 vor. Er mietete sich im Park-Hotel ein, um in Hebron , der Stadt der Erzväter , zu bleiben. Bei Pogromen waren 1929 alle Juden aus der Stadt Hebron vertrieben worden, in der sie fast 3.000 Jahre lang ununterbrochen nahe den Gräbern des Abraham und biblischer Erzväter gewohnt hatten.

Diese Neubesiedlung im ehemaligen jüdischen Viertel der arabischen Großstadt Hebron löste in Israel Kontroversen und Demonstrationen aus. Interessant sind die Begriffe, die „Der Spiegel“ am 27.5.1968 veröffentlichte. Was das Wochenmagazin heute als „illegale Siedler“ bezeichnet, hieß damals: jüdische Pilger, Israelis, Pilger-Stoßtrupp, Parkhotel-Bewohner, strenggläubige Juden, Ansiedler, Eindringlinge, israelischen Pioniere, wilde Hebron -Siedler, Hebron -Pioniere.



http://www.contra-magazin.com/2015/10/do...in-deutschland/
Zitat:
Donald Trump: Merkels Flüchtlingspolitik führt zu Aufständen in Deutschland

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump kritisierte in einem CBS-Interview Merkels Flüchtlingspolitik. Diese hingegen verteidigte ihren Weg trotz der überwiegenden Ablehnung in der Bevölkerung weiterhin.



Muss Merkel die Absetzung durch Obama befürchten wenn sie die Neubesiedlungspolitik mit islamischer Bevölkerung in Deutschland nicht durchzieht?
Damit wird verständlich warum sie so gegen den Schutz der Außengrenzen der EU wettert. Diese Gedanken und das Handeln sind letztendlich jedoch gegen die EU gerichtet. Ungarn hat demzufolge genau richtig gehandelt.


http://www.rtdeutsch.com/13776/inland/de...cht-aufgerufen/
Zitat:
Deutschland: Antisemitismus nimmt zu – Juden werden zur Vorsicht aufgerufen

Die Zahl der Hassverbrechen gegen Juden stieg in den letzten Jahren. Der Zentralrat der Juden warnte seine jüdischen Mitbürger in sogenannten „Problemvierteln“ eine Kippa zu tragen. Gemeint sind Wohnviertel mit hohem Ausländeranteil. Der israelische Botschafter zu Deutschland liest einen der Hassbriefe vor und kommentiert ihn damit, dass es sich hier um puren Antisemitismus unter dem Deckmantel der Israelkritik handele. RT sprach mit einem Rabbi, dem in Berlin im Beisein seiner sieben-jährigen Tochter der Kiefer gebrochen wurde, weil er Jude ist.



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Adeodatus
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29.10.2015 ~ 07:41 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 793102
gelesener Beitrag - ID 793102


@ Meta man sollte Meldungen im Internet nich unreflektiert übernehmen auch die RT Deutschland setzt die Meldungen so zusammen das sie ein Bild ergeben welches Probagandistisch erwünscht ist.

Zitat:
Antisemitismus geht von Migranten und Muslimen aus Berlins Gemeindechef Joffe betonte, dass in der Gesellschaft immer wieder antisemitische Stereotypen laut würden – zuletzt nach der Debatte um das Beschneidungsverbot. „In Mails werden wir als Kinderschänder dargestellt.“ Kahane sagte, antisemitische Gewalt gehe eher von jungen Migranten und Muslimen aus, die hasserfüllt auf die Gesellschaft, Deutschland, Israel und Juden seien. Ihr Weltbild sei – auch unter dem Eindruck des Nahost-Konflikts – antisemitisch geprägt. Oft hätten sie den Eindruck, dass ihre Umwelt das gar nicht so anders sehe. „Das ist ein wichtiger Aspekt: Sie fühlen sich durch das, was die Mehrheitsgesellschaft denkt, nicht gerade entmutigt.“

Quelle: Focus




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29.10.2015 ~ 08:02 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 793104
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Zitat:
Jetzt ist es amtlich: In Polen haben die Nationalkonservativen um Ex-Premier Kaczynski die absolute Mehrheit bei der Parlamentswahl erreicht. Vor allem beim Thema Flüchtlinge kündigten sie eine härtere Gangart an.
[Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/parlame...gebnis-101.html]

Erst mal nach unten treten gegen die Schwächsten.
So kennt man das reaktionäre nationalkonservative Gesindel.
In Polen, in der BRD, weltweit.



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29.10.2015 ~ 08:06 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 793106
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Hallo Adeodatus, ich versuche es mit Vorsicht und gesundem Menschenverstand. Wenn dem jedoch so ist wie Du schreibst sind wir auch schon wieder bei der Lügenpresse. Informationen weglassen ist auch Lügen, z.B. bei Gericht.
Beobachte einmal wie aus fast allen Flüchtlingen auf der Balkanroute syrische Familien gemacht werden. Dabei haben diese Visa und sind nicht auf die Balkanroute angewiesen.
Mich würde einmal ernsthaft interessieren wie viele syrische Flüchtlinge wirklich über die Balkanroute kommen.


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Adeodatus
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29.10.2015 ~ 08:36 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 793112
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Es ändert aber nichts an der Tatsache dass die meisten Übergriffe auf jüdische Mittbürger eben nicht aus der Naziszene heraus passieren, sondern von den sogenannten Schwächsten in unserer Gesellschaft also von Menschen die hier selbst Schutz suchen.
Wie viele Syrer hier herkommen in dem sie die Balkanroute nutzen kann niemand sagen da die Einwanderung unkontrolliert erfolgt. Nach meinen Einschätzungen kommen auf dieser Route vor allem Menschen denen man mittels Bomben die Demokratie vermitteln wollte also Afghanen, Iraker, Syrer, die macht deutliche wie falsch die Nato Politik ist und war. Das Problem ist aber eher das die Flüchtlinge einer gezielten Propaganda aufgesessen sind, denn sie kommen hier ins Land mit völlig falschen Erwartungen was sie hier erwartet, sie erhoffen sich hier ein Land wo jeder von ihnen sofort eine Wohnung oder gar ein Haus bekommt, in manchen Interviews hat man das Gefühl das diese Menschen an das Märchen des Schlaraffenlandes glauben und am Himmel Ausschau nach den gebratenen Tauben halten. Die Ernüchterung kommt wenn sie das erste Mal in die Erstaufnahmeeinrichtungen kommen, denn dort fragen sich viele wofür sie eigentlich die ganzen Strapazen auf sich genommen haben, denn die Wünsche und Träume der Flüchtlinge werden dort innerhalb von Minuten von der Realität eingeholt. Und die ist eben nicht Märchenhaft.
Genauso Märchenhaft wie die Träume vieler Flüchtlinge ist die Art der Erklärung der Politik wie man die Flüchtlinge schnell integrieren könnte, da steht das Märchen das alle Flüchtlinge hochqualifiziert sind, das ist aber nicht so nur ein geringer Prozentsatz ist tatsächlich so Qualifiziert das es hier möglich ist sie sofort in Arbeit zu bringen.



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29.10.2015 ~ 08:46 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 793115
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Hallo Gastli:











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29.10.2015 ~ 09:09 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 793121
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Hallo Adeodatus meinst Du die Flüchtlinge sollten den Amerikanern an Ihren Kasernen hier übergeben würden? Die können sie dann ins Land der unbegrenzten Möglichkeiten schaffen.












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29.10.2015 ~ 17:45 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 793229
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http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...ichen-will.html
Zitat:
"Drohgebärden sind ein Hilfeschrei"
Das will Seehofer in der Flüchtlingspolitik
29.10.2015, 15:20 Uhr | AFP
CSU-Chef Horst Seehofer macht Kanzlerin Angela Merkel das Leben schwer. (Quelle: dpa)

CSU-Chef Horst Seehofer kritisiert und stänkert gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel, was das Zeug hält. "Die Drohgebärden sind ein Hilfeschrei", kommentiert der CSU-Europapolitiker Manfred Weber. Alles also halb so wild? Gehen nach dem Spitzentreffen der Koalition am Wochenende alle friedlich auseinander? Was Seehofer fordert und was er mit seinen Attacken bezweckt - ein Überblick.

Hat Seehofer Aussicht auf Erfolg?

Zumindest zum Teil. Merkel wird nicht von ihrer Grundhaltung abweichen, dass Verfolgte in Deutschland das Recht auf Zuflucht haben.
Das Spitzentreffen am Sonntag zwischen Seehofer, Merkel und SPD-Chef Sigmar Gabriel dürfte aber nicht ohne einen zumindest symbolischen Erfolg Seehofers enden.
Das könnte eine Einigung auf die bislang in der SPD noch sehr umstrittenen Transitzonen sein.
Der CSU-Chef hatte bereits mehrfach Änderungen durchgedrückt, für die er anfangs scharf kritisiert wurde.
Dazu gehören die Ernennung weiterer Balkanländer zu sicheren Herkunftsstaaten, eine gesonderte Unterbringung für Flüchtlinge mit geringer Bleibeperspektive oder der Ersatz von Geld- durch Sachleistungen für bestimmte Asylbewerber.



So wird hier nun tatsächlich klar das der Seehofer nur ein Papiertiger ist und war.


http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...engung-30996508
Zitat:
Gewerkschaften: Bundespolizei durch Asylkrise schwer überlastet
Aktualisiert am 29. Oktober 2015, 13:56 Uhr

Überstunden ohne Ende an der Grenze, Personallücken anderswo: Die Bundespolizei ist nach Einschätzung von Gewerkschaftern durch die Flüchtlingskrise am Rande ihrer Kräfte. Und die Grenzkontrollen sollen noch einige Zeit weiterlaufen. Wie soll das gehen?

Vernünftige Grenzkontrollen kaum möglich

Die Bundespolizei hat etwa 40.000 Mitarbeiter. Etwa 31.000 davon sind Vollzugsbeamte. Wegen der Flüchtlingskrise sind Bundespolizisten verstärkt im Ausland eingesetzt - etwa zur Unterstützung der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Viel Personal binden vor allem die Kontrollen an der Grenze zu Österreich. Dort sind momentan mehr als 2.000 Beamte im Einsatz - etwa viermal so viel wie zu normalen Zeiten. Deutschland hatte Mitte September angesichts des starken Flüchtlingsandrangs vorübergehend Grenzkontrollen eingeführt. Diese werden nun erneut verlängert - zunächst bis Mitte November. Sofern sich die Lage bis dahin nicht signifikant ändert, sollen sie anschließend "für die Dauer von zunächst drei Monaten" weitergehen.

Walter sagte, vernünftige Grenzkontrollen seien angesichts des enormen Flüchtlingsandrangs gar nicht möglich. Die Beamten kämen längst nicht hinterher, alle Schutzsuchenden zu registrieren. Das gelinge nur bei zehn Prozent. Der Rest gehe unregistriert über die Grenze. "Momentan wissen wir nicht genau, wer ins Land kommt", sagte er. "Das Ganze hat wenig mit eigentlicher Polizeiarbeit zu tun."



Ist dieses Chaos genau das was Frau Merkel sich wünscht?
So käme es zum Ende der Freiheitlich demokratischen Grundordnung.


http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...chuss--30992012
Zitat:
Wieso Rücktritt? Angela Merkel liegt in der Flüchtlingskrise richtig - die Kritik ist falsch
Aktualisiert am 14. Oktober 2015, 10:42 Uhr

Angela Merkel ist eine Meisterin des Machterhalts. Sie pflegt einen eigenwilligen Politikstil, aus dem Kritiker mit "merkeln" sogar ein eigenes Verb ableiten. Trotz bemerkenswerter Umfragewerte musste man in all den Jahren in den Chor der Begeisterten nicht einstimmen und Angela Merkel gut finden. Doch mit der Flüchtlingskrise hat sich etwas geändert. "Dunkeldeutschland" fordert den Rücktritt der Kanzlerin, aus den eigenen Reihen wird Merkel angezählt. Und genau deshalb überdenkt ein Kritiker jetzt seine Kritik.

Kanzlerin auf Tauchstation

Wenn derlei Qualitäten tatsächlich gefragt waren, tauchte die Kanzlerin gerne in ihrem Demoskopie-U-Boot ab, fuhr irgendwann das Periskop aus und suchte den Horizont nach jener Meinung ab, die im öffentlichen Kampf der Argumente nicht vom Boulevard versenkt worden war. Hinter dieser Meinung tauchte Merkel dann wieder auf und machte sie zu ihrer eigenen - so lange jedenfalls, wie dies von Nutzen war, dem Machterhalt förderlich. Von diesem opportunistischen Regierungsstil profitierte die gesamte Union.



Frau Merkel hat vollklommen vergessen wer der Souverän im Lande ist. Schauen sie einmal ins Grundgesetz Frau Merkel da steht es. Ihre EU-feindliche Chaospolitik ist europaweit unerwünscht.

Der Bund und die Länder
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Zum Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung

Geschützt wird der Verfassungsstaat

"Sie sind das letzte Aufgebot zum Schutz der Verfassung. Wenn nichts anderes mehr hilft, drückt diese ihnen die Waffe des Widerstandsrechts in die Hand, um ihr eigenes Überleben zu sichern", schreibt der Staatsrechtler Josef Isensee in seinem Aufsatz "Widerstandsrecht im Grundgesetz" im 2013 erschienen "Handbuch Politische Gewalt".

So setze das Widerstandrecht private Gewalt frei und durchbreche die Bürgerpflicht zum Rechtsgehorsam. Das Ziel: Es geht in Artikel 20 Absatz 4 um eine Nothilfe der Bürger zu dem Zweck, Angriffe auf die Verfassung und die grundgesetzliche Ordnung abzuwehren. Das Schutzgut ist damit eng umrissen: der Verfassungsstaat.

So wie es aussieht will Merkel die freiheitlich demokratische Grundordnung durch Chaos und Notstand beenden, dann wird sie nur noch mittels Notstandsdiktatur willkürlich als Führer herrschen können.
Bevor der Notstand ausgerufen werden kann muss deshalb das Volk einschreiten.
Frau Merkel besitzen sie so viel Würde und Anstand zurückzutreten, machen sie den Weg zu Neuwahlen frei.
Deutschland braucht einen Protest für umgehende Neuwahlen.



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29.10.2015 ~ 21:08 Uhr ~ Meta schreibt:
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Im kommenden amerikanischen Präsidenten haben wir einen starken Unterstützer.

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-deutschland-101.html
Zitat:
US-Präsidentschaftskandidat Trump
"Merkels Flüchtlingspolitik ist wahnsinnig"

Stand: 12.10.2015 05:34 Uhr
Donald Trump will für die Republikaner Präsidentschaftskandidat werden. Der Immobilien-Mogul hat zwar keine Konzepte, dafür massenwirksame Schlagworte und steht an der Spitze der Umfragen. Nun hat er sich Deutschland vorgenommen - auch Kanzlerin Merkel.

Von Jan Bösche, ARD-Hörfunkstudio Washington

Donald Trump, Milliardär, Umfragekönig und Hau-Drauf-Republikaner will US-Präsident werden. Darum muss er sich in Interviews auch internationalen Krisen stellen, so wie am Sonntag bei CBS. Syrien war das Thema, die Lage ist kompliziert, Hunderttausende Menschen fliehen aus dem Land. Deutschland gibt sich hilfsbereit, die Kanzlerin will die Grenzen nicht schließen.

Keine Lösung für Trump. Er habe immer gedacht, Angela Merkel sei "eine große Führungsfigur", aber was sie in Deutschland mache, das sei "wahnsinnig".

Angst vor dem "Trojanischen Pferd"

Mehr Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen - für Trump kommt das nicht in Frage. Bisher sind in den USA erst gut 1500 Syrer untergekommen, die Obama-Regierung will die Zahl erhöhen. Das Ziel: 185.000 Flüchtlinge innerhalb von zwei Jahren, aber nicht nur aus Syrien, sondern aus der ganzen Welt.

Trumps Sorge - die er mit vielen hier teilt: Wer kommt da? So viele junge, starke Männer: "Zweihunderttausend Menschen - das könnte das größte Trojanische Pferd sein. Dagegen wäre das Trojanische Pferd ein Klacks." Wenn sich herausstelle, dass diese Leute zum "Islamischen Staat" gehörten. Also sollte man die Leute doch irgendwie in der Region halten. Zum Beispiel in einer Sicherheitszone, geschaffen zusammen mit den Europäern, und den Golfstaaten - die hätten ja ohnehin genug Geld.

"Jede Sekunde einen Mercedes Benz"

Überhaupt das Geld - Trump hat genau gesehen, wie reich Deutschland ist. Das würde er gerne auch in einer anderen Weltkrise ausnutzen - die in der Ukraine. Deutschland, und all die anderen Länder sollten etwas tun, warum immer nur die USA? Und warum Deutschland etwas unternehmen kann, das ist für Trump offensichtlich: "Die sind massiv wohlhabend, die senden uns jede Sekunde einen Mercedes Benz, okay - warum nicht Deutschland, dieser wirtschaftliche Koloss? Warum müssen immer die USA der Polizist der Welt sein?"

Dabei wäre Trump vielleicht genau der richtige Mann, um die Krise in der Ukraine zu lösen - denn seiner Einschätzung nach könnte er mit Russlands Präsident Putin ziemlich gut auskommen. Vor kurzem traten beide in derselben Fernsehsendung auf. Trump sagte, es habe hervorragende Quoten gegeben.



http://www.n-tv.de/politik/Trump-nennt-M...le16117801.html
Zitat:
Sonntag, 11. Oktober 2015
"Es wird Aufstände geben"

Trump nennt Merkels Politik "irrsinnig"

Der Präsidentschaftsbewerber Trump zeigt sich enttäuscht von Kanzlerin Merkel. Er habe sie immer für eine große politische Führungsfigur gehalten, sagt er. Doch für ihre derzeitige Politik findet er drastische Worte.



http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...engung-30996508
Zitat:
Angela Merkel im Deutschen Bundestag: Flüchtlingskrise ist "nationale Kraftanstrengung"

Aktualisiert am 15. Oktober 2015, 10:39 Uhr

Angela Merkel gibt in der schwierigsten Phase ihrer Kanzlerschaft eine Regierungserklärung im Deutschen Bundestag ab und bezieht dabei klar Stellung zum Thema Flüchtlinge. Die Kanzlerin sprach außerdem auch über den Konflikt in der Ukraine.

Nur wenige Stunden zuvor war Angela Merkel im sächsischen Schkeuditz bei Leipzig von der ostdeutschen CDU-Basis hart angegangen und teilweise sogar angezählt worden.
Konfliktthema Nummer eins ist die Flüchtlingskrise, an der sich momentan in Deutschland die Geister scheiden.

Speziell zu der Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik bezog Merkel am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung im Deutschen Bundestag Stellung:
"Abschottung", betonte sie dabei, "ist kein Weg".
Damit erteilte sie der erneuten Forderung nach sofortiger Grenzschließung eine klare Absage.



Bei_BK Merkel herrscht Begriffsverwirrung. Was hat die Schaffung von Begrenzungen mit Abschottung zu tun? Es soll ja nur die Zuwanderung begrenzt werden, so wie es alle Staaten der Welt tun.

Warum findet man z.B. Heute auf der Welt kein Garten Eden oder Paradies mehr? Irgendwann erfuhren zu viele Menschen davon, alle wanderten dahin bis es dort nicht mehr anders war als anderswo auch.

Wenn die schlechte Kultur in Länder mit guter kommt geht das gute unter wenn die gute Kultur in Länder mit schlechter Kultur kommt dann blühen diese auf. Eine verweichlichte Kultur wird sich nie durchsetzen können. Zur Durchsetzung gehören Überzeugungskraft und Vorbildwirkung. Diese vermisse ich jedoch bei Merkels Einwanderungspolitik. Sie arbeitet zu viel mit Tabus und unbewiesenen Behauptungen. Bei ihrer Einwanderungspolitik könnte noch etwas anderes psychologisches eine Rolle spielen. Dieser Gedanken kommt mir wenn ihr Verhalten Profilermäßig betrachtet wird.



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