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Volksbegehren in Österreich
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Meta
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FT-Nutzerin
14.295 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Gera
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25.06.2015 ~ 00:33 Uhr ~ Meta schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1215 erhaltene Danksagungen
erhaltene Verwarnungen:
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Volksbegehren in Österreich |
Beitrag Kennung: 771323
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Siehe:
http://eu-austritts-volksbegehren.blogspot.de/
Zitat: |
EU-Austritts-Volksbegehren 24. Juni - 1. Juli 2015
Am 17. Dezember 2014 erfolgte die offizielle Einreichung des EU-Austritts-Volksbegehrens mit insgesamt 9.791 gemeindeamtlich bestätigten Unterstützungserklärungen, um über 1.500 mehr als gesetzlich gefordert. Ab 100.000 Unterschriften ist das Volksbegehren ein Gesetzesantrag des Volkes. Offizielle Webseite: www.volksbegehren-eu-austritt.at
"Seit mehr als 20 Jahren verbreiten Politik und Medien regelmäßig die Angst, daß es nach einem Austritt aus der EU massive wirtschaftliche Probleme geben würde. Doch diese Behauptungen halten einer eingehenden Überprüfung nicht stand", erklärt Mag. Klaus Faißner, freier Journalist und Betriebswirt. "In Österreich sanken seit dem EU-Beitritt die Reallöhne, stieg die Arbeitslosigkeit massiv und die Handelsbilanz ist weiter negativ, während sich Nicht-EU-Mitgliedsstaaten wie Schweiz, Norwegen oder Island positiv entwickelten."
Inge Rauscher, Initiatorin und Bevollmächtigte des Volksbegehrens, ergänzt: "Österreich hätte nach einem EU-Austritt viele neue Chancen:
wir könnten der funktionierenden und sparsamen EFTA wieder beitreten, in der auch die Schweiz Mitglied ist, eine echte direkte Demokratie einführen - d.h. das Recht auf verbindliche Volksabstimmungen in allen wichtigen Sachfragen -, den krachenden Euro verlassen und wieder unsere eigene Währung zur Berücksichtigung der volkswirtschaftlichen Notwendigkeiten einführen. Zudem könnten wieder Grenzkontrollen durchgeführt werden und das hier erarbeitete Geld würde wieder den Österreichern selbst zugute kommen und nicht zur `Rettung` der Banken oder anderer Pleite-Staaten, bzw. für militärische Aufrüstung (zB. der Ukraine!) abgezweigt werden."
TTIP, EURATOM, ESM und Milliardenhaftungen - ohne EU kein Thema mehr
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