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Forum-Thueringen» Politik» Deutschlandpolitik » Wahlrecht in Deutschland » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Wahlrecht in Deutschland
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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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17.03.2023 ~ 17:04 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1203 erhaltene Danksagungen
Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1108063
gelesener Beitrag - ID 1108063


Zitat:
REFORM DES WAHLRECHTS
Das Schurkenstück der Ampel
EIN KOMMENTAR VON DANIEL DECKERS-AKTUALISIERT AM 17.03.2023-12:26
https://www.faz.net/aktuell/politik/inla...9q9Kbk4HXok5kgz


Suche:
-- Verfassungsgericht zu Wahlrecht
-- GG zu Wahlrecht
-- Warum ist das Wahlgesetz nach dem GG nicht umgesetzt
-- Warum verstoßen alle bisherigen Wahlgesetze gegen das GG

Zitat:
Der Bundestag
Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.
(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.


Wer ist dafür verantwortlich, dass das GG umgesetzt wird? Ist ein Bundestag der gegen die grundlegenden Festlegungen des GG gewählt wurde rechtmäßig?
Wer ist dafür verantwortlich, dass das Wahlrecht dem GG entspricht?

Parteilistenwahlen sind nach dem GG keine direkten Freien gleichen und geheimen Wahlen, sondern eine Phrase, in welchem Auftrag wird diese zelebriert? Regeln das die Besatzungsmächte solange es keine Verfassung in Deutschland gibt, zählt etwa aus diesem Grunde das GG nicht? Was soll diesbezüglich diese Verzerrung der Fakten des GG als verschwurbeltes antidemokratisches Geheimnis?

Wie lange will man den Bürgern dieses Landes noch einreden das Parteiwahlen direkte Wahlen von Abgeordneten sind? Wer wählt denn die Parteilisten von Parteien direkt? Die Wähler bestimmt nicht!


Dieser Beitrag wurde 3 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 17.03.2023 17:25.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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18.03.2023 ~ 11:58 Uhr ~ gastli schreibt:
images/avatars/avatar-2026.jpg im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
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RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1108159
gelesener Beitrag - ID 1108159


Zitat:
Meta hat am 17. März 2023 um 17:04 Uhr folgendes geschrieben:
Wie lange will man den Bürgern dieses Landes noch einreden das Parteiwahlen direkte Wahlen von Abgeordneten sind?


STOPP!
DAS redest DU DIR selbst ein.

Zitat:
Meta hat am 17. März 2023 um 17:04 Uhr folgendes geschrieben:
Wer wählt denn die Parteilisten von Parteien direkt? Die Wähler bestimmt nicht!


Doch.
Wer an einer Wahl teilnimmt, ist Wähler.
Unerheblich ob Listenkandidaten, Direktkandidaten, Vereinsvorstände oder "wer das Mittagessen kocht" gewählt werden.



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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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18.03.2023 ~ 14:33 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1108169
gelesener Beitrag - ID 1108169


Habern Sie nichts verstanden oder wollen Sie es nicht verstehen gastli?

Direkte Wahlen sind immer Personenwahlen und keine Listenwahlen Sie sollen das in erster Linie das Volk vertreten. Sie müssen als Vertreter gemeinsamer Interessen agieren.

Das GG sieht aus gutem Grunde nur Direktkandidaten vor. Die Partei hat immer Recht gab es vor allem im 3. Reich.
Alle Abgeordneten sind direkt vom Volke zu Wählen. Die Abgeordneten, welche im Wahlkreis die meisten stimmen haben sind nach dem GG gewählt, egal wie viele Abgeordnete antreten.
Schauen Sie sich einmal die Schweiz oder Österreich an, da klappt das.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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18.03.2023 ~ 16:23 Uhr ~ gastli schreibt:
images/avatars/avatar-2026.jpg im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2223 erhaltene Danksagungen
RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1108181
gelesener Beitrag - ID 1108181


Zitat:
Meta hat am 18. März 2023 um 14:33 Uhr folgendes geschrieben:
Alle Abgeordneten sind direkt vom Volke zu Wählen. Die Abgeordneten, welche im Wahlkreis die meisten stimmen haben sind nach dem GG gewählt, egal wie viele Abgeordnete antreten.


Ja und genau so findet jede Bundestagswahl oder Kommunalwahl statt.
Das scheinst du aber nicht verstehen zu können wollen.

Zitat:
Nach Art. 38 Abs. 1 GG werden „die Abgeordneten des Deutschen Bundestages […] in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.“ Diese fünf Wahlrechtsgrundsätze sind grundrechtsgleiche Rechte: Ihre Verletzung kann durch eine Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gerügt werden.[Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlrecht]




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19.03.2023 ~ 06:28 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1108220
gelesener Beitrag - ID 1108220


Was Sie hier behaupten gastli zeigt, dass Sie von der praktischen Wahldurchführung keine Ahnung haben. Wenn Sie schon einmal einen Wahlschein in der Hand gehabt hätten, würden Sie nicht solche Behauptungen aufstellen.

Wenn es so wäre wie Sie behaupten, dann dürfte es keine Listenplätze und Parteilisten geben, diese benötigt man bei direkten Wahlen nicht. So ist es bei allen Wahlen, außer bei der Wahl des Bürgermeisters. Da dürfen Sie vor der Wahl Unterschriften sammeln um zur Wahl antreten zu können, wenn sie nicht von einer Partei aufgestellt werden. Übrigens die Rangordnung der Personen auf den Parteilistenplätzen legen die Parteimitglieder auf Parteiinternen Wahlen fest.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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19.03.2023 ~ 07:06 Uhr ~ gastli schreibt:
images/avatars/avatar-2026.jpg im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
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RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1108221
gelesener Beitrag - ID 1108221


Du hast nun die Option, die dir durch das CG gegeben wird.
Meta, du kannst Verfassungsbeschwerde einreichen.
Nein, DAS musst du tun, solange du hier alle schon mit deiner persönlichen Unzufriedenheit immer wieder die User drangsslierst.
Schau mal ob du erfolgreich bist.
Viel Glück.

Oder: Du lernst noch etwas um zu verstehen. Bei sehr viel angesetzten Optimismus, könntest Du GG Artikel 38 vielleicht auch begreifen.



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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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19.03.2023 ~ 19:57 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1108277
gelesener Beitrag - ID 1108277


Gastli, Sie verhalten sich wie ein Mathematikdozent der die Mathematik nicht begriffen hatte und dann knallrot wurde als ich ihm mit Gaus nachwies, wo seine bei vereinfachten Verfahren verloren gegangene Lösung liegt. Solcher Müll wurde in den MINOL Lehrbüchern Mathematik in der DDR - auch - gedrückt. Abgesehen das davon vieles verkompliziert wurde, so dass man Fehler schlechter finden konnte. Sowie man aber anfängt logisch zu denken und zu vergleichen platzt die Blase des mathematischen Hirngespinstes.
Hier finden Sie die Bücher.
http://www.weiss-leipzig.de/mathematik-f...-titelliste.htm
https://www.wias-berlin.de/events/Leibniz16/sonar.pdf

Die Deutschlandakte:
Was Politiker und Wirtschaftsbosse unserem Land antun Kindle Ausgabe
von Hans Herbert von Arnim (Autor)
Wie man in Deutschland Wissen und Wissenschaft in diesem Gebiet betrachtet, gastli, finden Sie hier.

Noch ein kleiner Hinweis an Sie gastli: Was passiert, wenn die Mehrzahl der Kandidaten über Listenplätze im Parlament sitzen erfahren Sie in Deutschlands Vergangenheit; siehe DDR.
https://de.wikipedia.org/wiki/Reichstag_...alsozialismus)

Vergleiche machen klüger.

Was denken Sie gastli was nach der grünen Etablierung des neuen Wahlgesetzes passiert? Die direkte Wahl der Abgeordneten ist dann so gut wie abgeschafft. Den Anfang macht man mittels Überhangs- und Ausgleichsmandaten. So wurde der direkte Einfluss der Wähler über Direktmandate eingeschränkt und somit die Demokratie immer weiter aus dem Bundestag verdrängt. In diesem Sinne soll es nun weiter gehen, wie man unschwer erkennen kann, will man sich diesbezüglich, immer mehr ertüchtigen.
Mal sehen wann die Menschen munter werden und entsprechend auf diese Lage reagieren, insofern dass für sie möglich ist.


Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 19.03.2023 20:10.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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19.03.2023 ~ 20:20 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1108279
gelesener Beitrag - ID 1108279


Such dir professionelle Hilfe.



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20.03.2023 ~ 06:35 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1108295
gelesener Beitrag - ID 1108295


Sie sind ein professioneller gastli! dann denken Sie einmal über die Rede vom Pabst Benedikt im Bundestag nach.

Auszug aus Rede von Pabst Benedikt
Zitat:
Wir haben erlebt, daß Macht von Recht getrennt wurde, daß Macht gegen Recht stand, das Recht zertreten hat und daß der Staat zum Instrument der Rechtszerstörung wurde – zu einer sehr gut organisierten Räuberbande, die die ganze Welt bedrohen und an den Rand des Abgrunds treiben konnte. Dem Recht zu dienen und der Herrschaft des Unrechts zu wehren ist und bleibt die grundlegende Aufgabe des Politikers. In einer historischen Stunde, in der dem Menschen Macht zugefallen ist, die bisher nicht vorstellbar war, wird diese Aufgabe besonders dringlich.


Wo befinden wir uns heute gastli?

Was passierte durch die Einführung von Ausgleichs- und Überhangmandaten gastli? Das ohnehin wacklige Recht wurde zerstört usw. usf. . Jetzt steht man vor dem Scherbenhaufen und sehen den Mißbrauch des Rechts. Doch es sieht nicht so aus als wollte man dieses ändern. Vielmehr muss man feststellen das nunmehr der Angriff auf die ~35 % des verbliebenen Rechts erfolgt. So zerstört man das Recht des Souveräns und nimmt ihm die letzten Möglichkeiten der Selbstbestimmung aus der Hand. 1888, 1933 und womöglich wieder 2023.

Was glauben Sie gastli? Wann wird die Bevölkerung in Deutschland 100 % der Abgeordneten, wie im GG festgelegt, wählen dürfen?

Gastli, schauen Sie sich einmal die Verfassung von Österreich und dessen Wahlrecht an, dort hat man aus der Vergangenheit gelernt. Darum kann man getrost sagen, so ein Wahlrecht sollte unser Vorbild sein; was haben wir jedoch stattdessen? Papst Benedikt formulierte es in seiner Rede im Bundestag, im September 2011.

Wie die Bürger des Landes die Direktkandidaten schätzen erkennt man bei den Wahlen. Die welche von den Bürgern nicht geschätzt werden verschaffen sich nun anderweitig den Zugang zur Macht und die Bürger haben das Nachsehen, so wie man es heute immer mehr erlebt.

https://www.bundestag.de/resource/blob/9...stimme-data.pdf

Hoffentlich wird das Endergebnis nicht eine Parteiendiktatur, in welcher die Parteien und nicht der Wähler maßgebend bestimmt wer in den Bundestag kommt. Warum sollte man dann noch zur Wahl gehen?

Lohnt es sich da noch als Wähler wählen zu gehen?


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 20.03.2023 06:38.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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20.03.2023 ~ 07:47 Uhr ~ gastli schreibt:
images/avatars/avatar-2026.jpg im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
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RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1108296
gelesener Beitrag - ID 1108296


Zitat:
Meta hat am 20. März 2023 um 06:35 Uhr folgendes geschrieben:.
Was glauben Sie gastli? Wann wird die Bevölkerung in Deutschland 100 % der Abgeordneten, wie im GG festgelegt, wählen dürfen?


Es werden seit Bestehen dieses Staates 100% der Abgeordneten nach den Artikeln des GG gewählt.



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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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20.03.2023 ~ 10:42 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1108299
gelesener Beitrag - ID 1108299


Das ist die dickste Unwahrheit welche ich von Ihnen gehört habe!



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holgersheim   holgersheim ist männlich Zeige holgersheim auf Karte FT-Nutzer
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20.03.2023 ~ 13:59 Uhr ~ holgersheim schreibt:
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149 erhaltene Danksagungen
RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1108311
gelesener Beitrag - ID 1108311


OH, oh Meta. Bei dem Massenspam von dir hier ganz schön freche Formulierung.

Zum Wahlrecht liefert jede gängige Suchmaschine alle notwendigen Informationen:

https://duckduckgo.com/?q=Wahlrecht+in+Deutschland&ia=web

Ich glaube nicht, dass es dazu eine Meta braucht.



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22.03.2023 ~ 18:55 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1108539
gelesener Beitrag - ID 1108539


Sie armer Pechvogel.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/t...dsaetze-1938242

Hier steht genau das was im GG steht.

Sie sollten einmal Ihre Suchhinweise genauer analysieren, denn diese bestätigen meine Aussagen. Was sie offensichtlich nicht einmal begreifen können. Das wäre vielleicht von Ihnen auch zu viel verlangt.



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28.03.2023 ~ 07:41 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1109152
gelesener Beitrag - ID 1109152


Demokratie setzt erst einmal voraus, dass es Wahlen gemäß GG gibt und keine Parteiendiktaturen, wo es bald kaum noch vom Volk direkt gewählte Vertreter gibt, so dass eine Vertretung des Volkes nicht mehr stattfinden kann.
Schuld daran sind die GG widrigen Änderungen am Wahlsystem und die Nichteinhaltung des GG-Artikel 38 [Wahl].

Ohne Direkte Wahlen nach dem GG gibt es keine Demokratie.

Die Änderungen des Wahlsystems laufen darauf hinaus, dass die Wähler praktisch gesehen nur noch Parteien wählen können, dessen Gremien von ihnen ausgewählte Mitglieder ins Parlament wählen. So funktionierte quasi schon das Wahlsystem der DDR bis 1989. Insofern kann bald keiner mehr behaupten das die DDR keine Demokratie war.

Suche:
-- die Lügen von der Demokratie

Informieren Sie sich einmal darüber.

Wer Parteien wählt der wählt die Diktatur durch Parteien. Darum kann ich dem bewussten Wähler nur empfehlen, zur nächsten Wahl, keine Stimme für Parteien.
Nur so kann der Wähler praktisch noch Demokratie ausüben, wenn er es will. Das wäre eine Demokratische Geste an die zur Zeit Regierenden.

Dann hätte das kreuzeln auf dem Wahlzettel wieder eine demokratische Wirkung.



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28.03.2023 ~ 20:55 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1109184
gelesener Beitrag - ID 1109184


Zitat:
gastli hat am 19. März 2023 um 07:06 Uhr folgendes geschrieben:
Du hast nun die Option, die dir durch das CG gegeben wird.
Meta, du kannst Verfassungsbeschwerde einreichen.
Nein, DAS musst du tun, solange du hier alle schon mit deiner persönlichen Unzufriedenheit immer wieder die User drangsslierst.

Oder: Du lernst noch etwas um zu verstehen. Bei sehr viel angesetzten Optimismus, könntest Du GG Artikel 38 vielleicht auch begreifen.


Meta, da Du Artikel 38 GG offensichtlich immer noch nicht begriffen hast, frage ich mal nach, ob Du indessen schon Verfassungsbeschwerde eingereicht hast.



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Gestern, ~ 04:20 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1109191
gelesener Beitrag - ID 1109191


Die von mir vorgeschlagene Methode haben Sie wohl nicht begriffen gastli?

Warum überprüft das Verfassungsgericht nicht die Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit, ehe diese im Gesetzblatt erscheinen?

Dazu könnte man die künstliche Intelligenz nutzen. Das würde einer wirklichen Demokratie gut zu Gesicht stehen, ansonsten erwecken die vorhandenen Umstande den Eindruck, dass das Recht den Kontrollorganen egal ist; oder existieren diese gar nicht?
Wie soll es dann einen Rechtsstaat geben?



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Gestern, ~ 07:01 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1109192
gelesener Beitrag - ID 1109192


Zitat:
Meta hat am 29. März 2023 um 04:20 Uhr folgendes geschrieben:
Die von mir vorgeschlagene Methode haben Sie wohl nicht begriffen gastli?


Wem hast du denn deine Vorschläge unterbreitet?
[Ich und alle User und Leser hier sind dafür nicht der richtige Ansprechpartner.
Es ist deshalb vollkommen bedeutungslos und nutzlos, was du hier schreibst]


Zitat:
Meta hat am 29. März 2023 um 04:20 Uhr folgendes geschrieben:
Warum überprüft das Verfassungsgericht nicht die Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit, ehe diese im Gesetzblatt erscheinen?


Weil es nicht seine Aufgabe ist.



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Heute, ~ 06:51 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1109286
gelesener Beitrag - ID 1109286


Wessen Aufgabe ist es dann?



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Heute, ~ 09:07 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Wahlrecht in Deutschland Beitrag Kennung: 1109293
gelesener Beitrag - ID 1109293


Wessen Aufgabe ist es dann?

Zitat:
19 August 2021
Weiter Warten auf verfassungskonformes Wahlrecht
Zur Ablehnung des gegen die Wahlrechtsreform gerichteten Eilantrags durch das Bundesverfassungsgericht
Mit Beschluss vom 20. Juli 2021 hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts den Antrag von Abgeordneten dreier Oppositionsfraktionen abgelehnt, die im November 2020 beschlossenen Änderungen des Wahlrechts bei der bevorstehenden Bundestagswahl im September 2021 nicht anzuwenden. Mit diesen Änderungen wird das Ziel verfolgt, eine Vergrößerung des Bundestages zu verhindern oder jedenfalls zu dämpfen.
https://verfassungsblog.de/weiter-warten...rmes-wahlrecht/


Es ist Zeit für eine Volksabstimmung, sonst wird das nie etwas, vor allen Dingen dann nicht, wenn vom es vom Verfassungsgericht keine Auslegung des Rahmens des Wahlrechtes erfolgt.

Wer sind die Verantwortlichen für diese Verfassungswidrigkeit des Wahlrechtes? Das GG macht doch diesbezüglich eindeutige Vorgaben, wie zu wählen ist.

Die Einführung von Listenkandidaten durch die Parteien ist ein eindeutiger Verstoß und ein Verbrechen gegen das GG.

Wie werden Verbrechen gegen das GG geahndet?

Zitat:
Zur Regelungsdichte des Wahlrechts in den Verfassungen
der deutschen Bundesländer
und der Mitgliedstaaten der EU
Ein Vergleich mit den Bestimmungen des Grundgesetzes
https://www.bundestag.de/resource/blob/4...14-pdf-data.pdf


Wo weichen die Länderverfassungen vom GG hinsichtlich Wahlen ab? Vergiss die Wahlen gastli, es ist in Thüringen nicht mehr als ein Schauspiel, es sei denn man ist Protestwähler. Die Landtagswahlen nach der Landesverfassung entsprechen den Regelungen des GG.
Wie kann es dann sein das es Listenkandidaten gibt, welche nicht direkt gewählt werden? Im Wahlgesetz fand ich dazu keine Angaben.



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