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| RE: RE:Köhler der neue alte Bundespräsidentt |
Beitrag Kennung: 263714
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Köhler oder Schwan - "atemberaubende" Alternative bei der Wahl zum Bundespräsidentenamt
23.05.09 - Mit knapper Mehrheit wurde bei der heutigen Wahl des Bundespräsidenten Amtsinhaber Horst Köhler (CDU) wieder gewählt. Allerdings erreichte die Spannung dieser Wahl bei weitem nicht die des vorletzten Spieltags der Bundesliga. Zu "atemberaubend" war die Alternative der beiden Hauptfavoriten. Die Wahl fand wie üblich im erlesenen Kreis der 1.224 Wahlmänner und -frauen der Bundesversammlung statt.
Die Hälfte dieser Delegierten besteht aus den sogenannten "geborenen" Mitgliedern der Bundesversammlung - sprich allen Bundestagsabgeordneten. Die andere Hälfte aus von den Landesparlamenten "erkorenen" Mitgliedern, darunter BDA-Chef Dieter Hundt, der Präsident des Deutschen Industrie-und Handelstags Ludwig Georg Braun, aber auch Vertreter des "einfachen Volks" wie DGB-Chef Michael Sommer, IGM-Chef Berthold Huber, Ex-Kanzler-Gattin Doris Schröder-Köpf oder Handball-Nationaltrainer Heiner Brand. Mit diesem Auswahlverfahren soll der Schein eines über den Klasseninteressen und einzelnen bürgerlichen Parteien stehenden Amtes gewahrt werden, dessen Inhaber angeblich eine Art "demokratische Kontrolle" gegenüber dem Staat wahrnimmt.
Tatsächlich ist das Amt des Bundespräsidenten Bestandteil der herrschenden Diktatur der Monopole, die sich mit der Fassade der parlamentarischen Demokratie tarnt. Horst Köhler und Gesine Schwan haben selbst Karrieren hinter sich, mit denen sie sich für die Repräsentanz dieses staatsmonopolistischen Kapitalismus empfohlen haben. Unter CSU-Finanzminister Waigel wurde Horst Köhler 1990 Staatssekretär und persönlicher Beauftragter von Bundeskanzler Kohl für die Vorbereitung der Weltwirtschaftsgipfel. 1993 übernahm er gleichzeitig das Amt des Präsidenten des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, 1998 wechselte er auf den Chefsessel der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung.
Quelle: rf - news
Weiterlesen:
http://www.rf-news.de/2009/kw21/koehler-...praesidentenamt |
Wenn, wie später im Bericht festgestellt wird, in einem möglichen zweiten Wahlgang Mitglieder der Partei DIE LINKE möglicherweise ihre Stimme Köhler oder Schwan gegeben hätten, da Sodann von vornherein so gut wie aussichtslos ins Rennen ging, sollte einen das zu Denken geben wie weit links die Linkspartei tatsächlich ist. Oder ist sie am Ende nur noch eine Art "weichgespülte SPD?
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