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| RE: Fest der Völker III |
Beitrag Kennung: 163185
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Pfiffikus hat am 18. September 2008 um 22:54 Uhr folgendes geschrieben:
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die_gute_fee hat am 18. September 2008 um 17:50 Uhr folgendes geschrieben:
da wurde einfach wild drauflosgeschlagen) ohne ankündigung, ohne vorherige aufforderungen die straße zu verlassen und vor allem ohne den einsatz von schlichtungsbeamten. |
Bevor Schlichtungsbeamte zum Einsatz kommen, sollten doch noch ganz andere Kräfte zum Zuge kommen - Ordner.
Ich gehe davon aus, dass bei jeder ordentlichen Demonstration Leute gehören, denen man eine rote Binde um den Arm schiebt und die für Ordnung in den eigenen Reihen sorgen sollten.
Waren denn auf Seiten der Antifa Ordner eingesetzt?
Waren diese zahlreich genug?
Haben die Ordner in der Weise auf die Demonstranten eingewirkt, dass sie sich gesetzeskonform verhalten und den Weisungen der Polizei Folge leisten mögen?
Haben die Ordner auf die Demonstranten so eingewirkt, das Unbeteiligte weder Personen, noch Sachschaden davon tragen?
Pfiffikus,
der hofft, dass auf beiden Demonstrationen respektable Ordner tätig waren |
Blockaden sind keine "ordentliche" Demonstration sonder sozusagen eine "außerordentliche" 
Blockaden werden nicht angemeldet, d.h. aber nicht, dass sie automatisch gegen das Versammlungsgesetz verstoßen, dass sie keine Versammlung darstellen oder dass sie in igrendeiner Weise illegal sind. Es kommt immer auf den Einzelfall an und es gibt Rechtssprechung in alle Richtungen.
Was die "Weisungen" der Polizei angeht, so liegt es in der Natur der Sache, dass man denen nicht Folge leistet. Dass ist ziviler Ungehorsam. Wenn mich die Polizei auffordert zu gehen, und ich bleibe, dann muss ich mit den Konsequenzen leben (wobei man dann noch über die Verhältnismäßigkeit polizeilicher Maßnahmen streiten kann).
In Altenburg war es jedoch der Regelfall, dass es keine Aufforderungen gab, die Straße zu verlassen. Ich selbst habe 4 Räumungen miterlebt, dabei gab es nur bei einer (der letzten) vorher die Aufforderung der Polizei, die Straße zu verlassen. Bei keiner Räumung die ich mitbekommen habe, wurde versucht, die Blockierer wegzutragen. Es wurde sofort geschlagen und gewürgt.
Von den Blockaden ging keine Gewalt aus. Es gab im Umfeld der Blockaden Gruppen, die andere Aktionsformen angewandt haben. Dies ändert nichts an der Friedlichkeit der Sitzblockaden, die Blockierer tragen Verantwortung für das eigene Handeln, nicht für das anderer.
Übrigens haben besagte Gruppen auch einen Angriff auf eine Sitzblockade abgewehrt, d.h. sie haben die Angreifer mit Gewalt von ihrem Tun abgehalten. Daran kann ich nichts schlechtes finden. Ich bin solidarisch mit allen, die das Ziel teilen, Neonaziaufmärsche wie das "Fest der Völker" zu verhindern.
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