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| RE: Landtagswahl Thüringen 2009 |
Beitrag Kennung: 340602
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Hallo Simson,
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Simson hat am 30. Oktober 2009 um 22:42 Uhr folgendes geschrieben:
Wo Du das herausliest, ist mir schleierhaft. |
jammerschade, aber eine Erklärung für die Worte, die mir schleierhaft blieben, hast du auch nicht gegeben.
Ich darf nochmal den Passus aus dem verlinkten FAZ-Artikel zitieren:
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| Sie sei sich jedoch sicher, dass die Koalition im Alltag die notwendige Mehrheit habe: „Das war die einzige geheime Wahl.“ Lieberknecht kündigte an, dass sie für eine starke Regierung, aber auch ein starkes Parlament stehe. |
Sei doch bitte mal so freundlich und hilf mir auf die Sprünge, wenn ich die Worte der Ministerpräsidentin fals interpretiert haben sollte. Du hast mich neugierig auf die Beantwortung folgender Fragen gemacht:
- Was hat das Abstimmungsverhalten damit zu tun, ob die Abgeordneten offen oder geheim abstimmen? Ändert das irgendetwas am Gewissen der Abgeordneten, das ja verfassungsgemäß entscheidend für die Stimmabgabe sein müsste?
- Warum ist sich Frau Lieberknecht sicher, dass die Koalition im Alltag die notwendige Mehrheit aufbringt, wenn nicht mehr geheim abgestimmt wird?
| Zitat: |
RudiRatlos hat am 31. Oktober 2009 um 01:35 Uhr folgendes geschrieben:
Wenn sie diese Haltung nun aber mit ihrem Gewissen vereinbaren können sehe ich hier absolut kein Problem. |
Mag sein, dass du kein Problem damit hat. Praktisch wären aber Weisungen, zum Beispiel von der Fraktionsspitze nicht mehr konform mit der Landesverfassung.
Pfiffikus,
der sich gerne helfen lässt, die Zusammenhänge zu verstehen
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