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Bernhard P.   Nutzer ist im Jahr 2015 verstorben 64.196 geschriebene Beiträge Wohnort: Erfurt 28.01.2014 ~ 06:21 Uhr ~ Bernhard P. schreibt: im Forum Thüringen seit: 19.08.2007 510 erhaltene Danksagungen Fällt die "Extremismusklausel"? Beitrag Kennung: 674330 Fällt diese Woche die "Extremismusklausel"? 27.01.14 - Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat die Abschaffung der sogenannten "Extremismusklausel" im Dezember angekündigt. In dieser Woche will die Große Koalition sich darauf einigen. Amtsvorgängerin Kristina Schröder (CDU) hatte die offen antikommunistisch begründete Regel für die Vergabe von Fördermitteln des Ministeriums eingeführt. Um Fördermittel bei Projekten "gegen Rechts" zu erhalten, mussten sich die Initiativen selbst ausdrücklich zur "freiheitlich-demokratischen Grundordnung" bekennen und sich verpflichten, Personen und Organisationen, mit denen sie bei ihren Projekten zusammenarbeiten wollen, auf ihre "Verfassungstreue" zu kontrollieren ... Quelle: rf - news(Auszug) alles lesen: http://www.rf-news.de/2014/kw05/faellt-d...smusklausel201c

Meta   FT-Nutzerin 14.733 geschriebene Beiträge Wohnort: Gera 29.01.2014 ~ 07:21 Uhr ~ Meta schreibt: im Forum Thüringen seit: 16.09.2011 1242 erhaltene Danksagungen RE: Fällt die "Extremismusklausel"? Beitrag Kennung: 674484 Gild das dann auch für radikale religiöse Sekten (Scientology) etc. pp. Glaubensfanatiker (Fundamentalisten) und Rechtsradikale? Siehe: http://www.focus.de/wissen/mensch/campus...aid_228706.html

gastli   FT-Nutzer 33.432 geschriebene Beiträge 01.02.2014 ~ 14:42 Uhr ~ gastli schreibt: im Forum Thüringen seit: 03.12.2005 2296 erhaltene Danksagungen erhaltene Verwarnungen: RE: Fällt die "Extremismusklausel"? Beitrag Kennung: 675437 [Zeit] Die Extremismusklausel heißt jetzt Begleitschreiben Der Bund hat das bisherige Demokratiebekenntnis für Antiextremismusvereine abgeschafft. Doch die von den Ministerien ausgehandelte Neuregelung ist nicht minder brisant. * Es hat doch wohl niemand ernsthaft geglaubt das dieser reaktionäre Staat der Faschisten schützt in dieser Frage nachgiebig ist.

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