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 Aufzug mit Kundgebungen in Altenburg für den 17. August angemeldet
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Mina
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FT-Nutzerin
32.032 geschriebene Beiträge
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14.08.2009 ~ 08:29 Uhr ~ Mina schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 27.11.2007
680 erhaltene Danksagungen
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| Aufzug mit Kundgebungen in Altenburg für den 17. August angemeldet |
Beitrag Kennung: 303136
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Für Montag, den 17.08.2009, ist von Thomas Gerlach, Bürgerinitiative "Meinungsfreiheit schützen", ein Aufzug mit Auftakt-, Zwischen- und Schlusskundgebung in Altenburg angemeldet worden. Dieser soll unter dem Motto "Meinungsfreiheit ist keine Zielscheibe" stehen und um 18:00 Uhr auf den Bahnhofsvorplatz in Altenburg beginnen, bzw. dort gegen 22:00 Uhr enden. Mit etwa 200 Teilnehmern sei zu rechnen.
Der Aufzug soll vom Bahnhof über Wettiner Straße – Kanalstraße – Johann-Sebastian-Bach-Straße – Rosa-Luxemburg-Straße – Theaterplatz – Burgstraße – Sporenstraße – Markt – Brüdergasse – Humboldstraße – Lindenaustraße – Friedrich-Ebert-Straße – Brockhausstraße – Bahnhofstraße – Bahnhof führen. Als Redner hat der Veranstalter Alwin Walthers, Peter Pischel, Frank Schwerdt, Gordon Richter und Stefan Wagner benannt.
Diese Versammlung wurde bereits 2005 für den gesamten Zeitraum bis 2010 beim Landratsamt angemeldet und hat in der Vergangenheit bis auf das Jahr 2006 stattgefunden. Damals sagte der Veranstalter die Versammlung kurzfristig ab.
Die Versammlung muss laut Versammlungsrecht lediglich angezeigt werden, dementsprechend ist sie nicht genehmigungs-/erlaubnispflichtig. Insofern bedarf es keiner Genehmigung vom Landratsamt als Versammlungsbehörde. Die Versammlung wird mit umfangreichen Auflagen von der Behörde versehen, um alle sicherheitsrelevanten Fragen abzusichern (Zahl der Ordner, Verhalten während des Zuges, Lautstärke), darunter insbesondere die Weisung, dass jeglicher Bezug zu Rudolf Heß sowohl in Redebeiträgen als auch auf Transparenten und Flyern unterbleibt. Dies hätte die sofortige Auflösung der Veranstaltung zur Folge.
Eine Gegen-Demonstration ist bisher nicht angemeldet.
Der Fachdienst Öffentliche Ordnung weist außerdem darauf hin, dass es an diesem Tag zu Einschränkungen des Verkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs kommen kann.
Link: http://www.abg-net.de/index.php?id=home
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