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felixed hat am 25. November 2009 um 15:46 Uhr folgendes geschrieben:
Hmm, kriegen wir jetzt die verfassungswidrig abgegriffene Kohle wieder? |
Die Kohle wurde dir nicht verfassungswidrig abgegriffen. Bei dem Prozess ging/geht es darum, dass der Soli eine Ergänzungsabgabe ist. Als solche kann sie nur für einen bestimmten befristeten Zetraum erhoben werden.
Der Zeitraum von mittlerweile fast 20 Jahren schien wohl dem niedersächsichen Gericht nicht mehr als "kurzzeitig" und nun soll dies vor dem Bundesverfassungsgericht geklärt werden.
Von bisher gezahlten Geldern geht wohl nichts mehr an den Bürger zurück. Die Kohle ist verbaut. Guck dich mal um, wie schön Dresden geworden ist.
Rudi hat übrigens Recht.
Die Soli-Spenden für Louis Corvalan waren mir damals auch nicht verständlich. Was hat der nach seiner Freilassung mit der ganzen Kohle gemacht?
P.S.
felixed, zahlst du überhaupt noch Soli? Meines Wissens ist der Solidaritätszuschlag ist ein Zuschlag zur Einkommensteuer. Also zahlen ihn auch nur die, die Einkommen und somit Einkommmensteuer gezahlt wird. Und das auch nur dann, wenn die Jahreseinkommenssteuer 972,00 € übersteigt.
Was willst du da wieder haben?
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von grenzer: 25.11.2009 21:22.
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(so verkehrt war das garnicht)
