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 SPD zweifelt an Heins Fähigkeit als Dezernent
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bimboli
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11.07.2006 ~ 02:44 Uhr ~ bimboli schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 18.04.2006
4 erhaltene Danksagungen
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| SPD zweifelt an Heins Fähigkeit als Dezernent |
Beitrag Kennung: 15165
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| Zitat: |
Die Ergebnisse des Verkaufes von Waldklinikum und Geraer Wohnungsgesellschaft (Gewo) lassen nach Ansicht des Geraer SPD-Kreisvorsitzenden Ingo Menke an der Qualifikation von Finanzbürgermeister Norbert Hein (CDU) "erhebliche Zweifel" aufkommen. "Es stellt sich die Frage, ob es nicht an der Zeit ist, auch in dieser Position für Veränderung zu sorgen",erklärte Menke zur Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes seiner Partei am Sonnabend.
Weiter ungeklärt sei die Höhe der zweiten Kaufrate, mit der die Stadt für das Waldklinikum rechnet. "Mehrere Millionen fehlen. Stellt sich die Frage, ob das an der Strategie des Verhandlungsführers liegt oder ob es andere Ursachen gibt", so Menke. "Es ist schlimm, wenn toleriert wird, dass dem Stadtrat ein anderer Kaufvertrag vorgelegt wurde als der, den Hein am Tag zuvor unterschrieben hat", kritisierte Ingrid Gumpert. "Welcher Stadtrat kann es sich gefallen lassen, so getäuscht zu werden?", fragte sie.
"Man könnte über vier, fünf Millionen Euro hinwegsehen, wenn der Klinikumseigentümer SRH tatsächlich eine Fachhochschule nach Gera bringt", äußerte Prof. Thomas Weil. Es gebe aber Hinweise, dass Ankündigungen von SRH, mit der Errichtung der Fachhochschule zu beginnen, lediglich Wahlkampf-Hilfe für CDU-OB-Kandidat Hein gewesen seien.
Mario Potyka sieht finanzielle Konsequenzen auf die Stadt zukommen, wenn SRH für den Neubau des Waldklinikums auch die erst vor kurzem errichtete neue Eingangshalle wieder abreißen lässt. Wenn Fördermittel zurückgezahlt werden müssen, stelle sich die Frage nach der Haftung..."
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