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https://www.t-online.de/nachrichten/deut...-aufregung.html
Zitat: |
"Hart aber fair"
Migranten in der Bringschuld?
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ARD-Heimat-Talk sorgt für Aufregung
Eine Analyse von David Heisig
26.02.2019, 06:34 Uhr
Das Erste spendierte seinen Zuschauern am Montag einen Heimatabend:
Erst die Dokumentation Heimatland, dann den entsprechenden Talk bei "Hart aber fair". Frank Plasberg stellte darin die Frage:
Wer gehört dazu?
Die eindeutige Antwort seiner Runde:
Es kommt drauf an.
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ff
Kritiker sehen einen Malus in den Bund-Länder-Kompetenzen. (Föderalismus)
Zu vielen Maßnahmen hat – zumindest das Bundesministerium – nicht die grundgesetzliche Kompetenz und die entsprechende Verwaltung, ist also auf Länder und Kommunen angewiesen. Viel erreicht hat Seehofers Ministerium bis dato auch noch nicht. 185 Gesetzesentwürfe wurden bis Ende Januar in den Bundestag eingebracht. Vom Heimatministerium kam keiner.
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Im letzten Absatz wettert man wieder, wie schon Hitler, gegen den Föderalismus, welcher im GG, was viel zu oft unbeachtet gelassen wird, festgeschrieben ist. Es kommt wahrscheinlich darauf an wer einst was festgeschrieben hat, auf die unabänderlichen Paragraphen, alles andere, so habe ich den Eindruck wird nicht so recht ernst genommen, es sind ja nur die falschen Federn, am deutschen Vogel, mit dem er sich schmückt, um zu gefallen.
Suche: Hitler Föderalismus
http://www.bpb.de/geschichte/nationalsoz...zialismus?p=all
Zitat: |
15.8.2008 | Von: Michael Kißener
Die Zeit des Nationalsozialismus
Notverordnungen, Abschaffung elementarer Grundrechte, Zerschlagung des Föderalismus: Hitler verwandelte Deutschland in eine menschenverachtende Diktatur. Fassungslos meldete der französische Botschafter im April 1933 nach Paris: "Die deutsche Demokratie hat nichts retten können, nicht einmal ihr Gesicht." |
Besonders intelligent kann Hitler nicht gewesen sein, er konnte sich nur 12 Jahre an der Macht halten, manche blieben es auch länger. Dazu kam dann das schreckliche Ende; ohne Ende.
Was uns bis heute aus dem GG fehlt ist die Direkte Demokratie!
Siehe: GG Artikel 20
Der Aufruf etwas dagegen zu unternehmen steht im GG Art 20 (4)
Darauf wird seit 1949 nunmehr gewartet.
Zitat: |
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung
sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. |
Dieser Beitrag wurde 3 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 26.02.2019 08:14.
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