Forum-Thueringen | Thüringen

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Eisenacher
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28.06.2012 ~ 12:27 Uhr ~ Eisenacher schreibt:

Der einfache Weg

Beitrag Kennung: 569291

Was doch so alles passiert? Bedarf es keines Kommentars glaube ich.

Auf dem Weg von Niedersachsen nach Thüringen ist offensichtlich der Antrag zur Aufhebung der Immunität der Linke-Landtagsabgeordneten Martina Renner verloren gegangen. Die Politikerin hatte Ende 2010 einen Aufruf zum Schottern unterzeichnet. Nur nach de Aufhebung von Renners Immunität könnte gegen sie wegen Aufforderung zur Begehung einer Straftat ermittelt werden.
Erfurt. "Wir haben den Antrag vor über einem Jahr gestellt, aber bislang keine Reaktion", sagte der stellvertretende Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Lüneburg, Roland Kazimierski, auf Anfrage. Nach Informationen unserer Zeitung ist bei der Landtagsverwaltung bis heute kein entsprechendes Schreiben eingegangen. Es werde jetzt eine Nachfrage gestellt, kündigte Kazimierski an.
Hintergrund der staatsanwaltschaftlichen Bemühungen ist der Aufruf zum so genannten Schottern des Castor-Transports im Wendland Ende 2010, bei dem Steine aus dem Gleisbett gegraben wurden, um den Zug mit der atomaren Fracht an der Weiterfahrt zu hindern. Unter anderem hatten Renner und der Linke-Fraktionär Frank Kuschel den Aufruf unterzeichnet. Kuschels Immunität war aufgehoben worden, um gegen ihn wegen Aufforderung zur Begehung einer Straftat zu ermitteln. Das Angebot der Staatsanwaltschaft das Verfahren einzustellen, wenn er 500 Euro für soziale Zwecke spende, hatte der Linke-Kommunalexperte abgelehnt (wir berichteten).
http://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail...loren-216022350

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Adeodatus
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28.06.2012 ~ 13:10 Uhr ~ Adeodatus schreibt:

RE: Der einfache Weg

Beitrag Kennung: 569294

Zitat:

Eisenacher hat am 28. Juni 2012 um 12:27 Uhr folgendes geschrieben:
Was doch so alles passiert? Bedarf es keines Kommentars glaube ich.

Doch es bedarf schon eines Kommentars, denn Du zitierst und verlinkst einen Artikel der Vermuten lässt dass das mutmaßliche Unterzeichnen der Erklärung zum Schottern irgendwie bestraft gehört, Und vor allem wenn es sich um Linke Politiker handelt, wer aber bestraft die Lobbyisten der Konzerne für deren Dreck Milliarden an Kosten auf die Steuerzahler zukommen um die Hinterlassenschaften zu beseitigen. Das die Atomtransporte nicht ver- oder behindert werden können wenn sich die Demonstranten an die Gleise stellen und Antiatomkraftwimpel schwenken dürfte doch wohl einleuchtend sein.

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Adeodatus: 28.06.2012 13:20.

Eisenacher
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28.06.2012 ~ 18:41 Uhr ~ Eisenacher schreibt:

RE: Der einfache Weg

Beitrag Kennung: 569321

Adeodatus,
sagt doch einiges aus was Du so von Dir gibst. Woher weißt Du das mit dem Fahnen schwenken. Stand das so in dem Papier. Was neu bei Deiner Schilderung ist, wer fordert zur verbotenen Eigenmacht auf wegen Lobbylisten?

Weißt Du noch mehr? Steinewerfer von Brücken auf der Autobahn? Auch als Eiinerung gegen Konzerne die am Autobau verdienen mit Steinchen von der Brücke mal anklofen, Weißt Du da auch was?

Schreibst Linke. Ist das Aufgabe der Linken und Ziel? Nur Schein das man die Verfassung und Gesetze anerkennt. Nur Vorwand das man auf demokratischen Weg als Partei auftritt?
Du mußt schon etwas mehr schreiben, wenn Du mich zum Kommentar aufforderst. Was Du so hier schilderst hört sich an wie " nach Wortlaut des Gesetzes" als gefährlicher Eingriff in den Bahnverkehr , verbotene Eigenmacht u.s.w. Aber darüber haben andere zu befinden.

Hier ging es erstmal um das Schreiben was verloren ging.

Ob die Linke so richtig ist wie Du schreibst. Denke mal das sich da einige distanzieren. Schon weiter als Partei tätig sein wollen.

Weißt Du vieleicht auch ob dies bei allen Konzernen wie Du schreibst geplant ist von der Linken wie Du schreibst? Arzeneitransport, Autotransporte, Geldwagen. Vorher ist kein Kommentar möglich von mir.

Beschäftigt mich nur das Schreiben. Wo es sein kann.

Adeodatus
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01.07.2012 ~ 09:21 Uhr ~ Adeodatus schreibt:

RE: Der einfache Weg

Beitrag Kennung: 569967

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verwirrt

Eisenacher
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05.07.2012 ~ 10:05 Uhr ~ Eisenacher schreibt:

RE: Der einfache Weg

Beitrag Kennung: 571027

Adeodatus,
es ging um ein Schreiben zur Aufhebung der Immunität. Was Deine Schilderung mit Fahnenschwenken betrifft weiß ich nicht.
Geht es um den DDR Reaktor bei Dir und Brennstäbe da. Oder später. Schreibst Du nicht.Kosten Steuerzahler? Na klar sowas kostet wenn Bahnstrecken blockiert werden. Die Polizei muß ja bezahlt werden.

Aber so richtig verstehe ich nicht was das mit dem verlorenen Antrag direkt zu tun hat. Oder willst Du damit sagen weißt den Inhalt des Schreibens und ist deswegen nicht angekommen?

Erwartest Du von mir das ich Fragen stelle auf die Du Antworten gibst.
Doch eigentlich nicht so üblich.

Noch einmal hier geht es um Aufhebung der Immunität. Nicht wie es um Atomkraftgegner in Ost und West erging. Zumal diejenigen die in der DDR da Fahnen schwenkten jetzt wieder die erbitternen Gegner von Atomkraft sein können. In der DDR belehrend wie gut. Jetzt belehrend wie schlecht Atomkraft ist.

Schienen und Straßen blockieren und damit andere in Gefahr bringen kann nie eine Lösung sein. Demokratische Lösungen sind gefragt. Oder fair sagen wir können es nicht demokratisch.

Adeodatus
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05.07.2012 ~ 14:24 Uhr ~ Adeodatus schreibt:

RE: Der einfache Weg

Beitrag Kennung: 571049

Schau mal das hatte ich geschrieben!

Zitat:

Das die Atomtransporte nicht ver- oder behindert werden können wenn sich die Demonstranten an die Gleise stellen und Antiatomkraftwimpel schwenken dürfte doch wohl einleuchtend sein.

Und du antwortest.

Zitat:

Zitat: Eisenacher

Woher weißt Du das mit dem Fahnen schwenken. Stand das so in dem Papier. Was neu bei Deiner Schilderung ist, wer fordert zur verbotenen Eigenmacht auf wegen Lobbylisten?

Weißt Du noch mehr? Steinewerfer von Brücken auf der Autobahn? Auch als Eiinerung gegen Konzerne die am Autobau verdienen mit Steinchen von der Brücke mal anklofen, Weißt Du da auch was?

Bei aller Liebe damit kann ich nichts anfangen da ich hier zu meiner Aussage keinen Zusammenhang herstellen kann. Tut mir leid.

Zitat:

Eisenacher hat am 05. Juli 2012 um 10:05 Uhr folgendes geschrieben:

Adeodatus,
es ging um ein Schreiben zur Aufhebung der Immunität. Was Deine Schilderung mit Fahnenschwenken betrifft weiß ich nicht.
Geht es um den DDR Reaktor bei Dir und Brennstäbe da. Oder später. Schreibst Du nicht.Kosten Steuerzahler? Na klar sowas kostet wenn Bahnstrecken blockiert werden. Die Polizei muß ja bezahlt werden.

Um solche Sachen geht es, die Konzerne lachen sich dumm und dämlich die Gewinne wachsen und der Steuerzahler löhnt, sowohl für den Dreck aus den Atomanlagen als auch für die Gewinne aus der so genannten Energiewende. Wer glaubt das die Energiewende zum Wohle der Menschen oder der Natur erfolgt glaubt auch das Zitronenfalter Zitronen falten.

Zitat:

12. Januar 2011. 70.000 Tonnen hochradioaktiven Giftmülls sollen im staatlichen Zwischenlager Lubmin eingelagert werden. Ein großer Teil des Abfalls entstand in deutschen Kernkraftwerken. Die Brennstäbe wurden dann in der Wiederaufarbeitungsanlage Karslruhe (WAK) jahrzehntelang aufgearbeitet. Es entstanden nach Darstellung des ARD-Polit-Magazins Kontraste “70.000 Liter hochradioaktive Säure, versetzt mit zig Tonnen Uran und Plutonium”, die nun mit hohem technischen Aufwand verfestigt und anschließend verfüllt werden müssten. Für diese Kosten müsste nach Ansicht von Experten eigentlich die Industrie aufkommen, die den Müll verursacht hat. Dies sind vor allem die Energiekonzerne. Doch das ist nicht der Fall – stattdessen werden die Steuerzahler zur Kasse gebeten.

Quelle: rbb/Kontraste

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Adeodatus: 05.07.2012 14:26.

Eisenacher
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05.07.2012 ~ 20:58 Uhr ~ Eisenacher schreibt:

RE: Der einfache Weg

Beitrag Kennung: 571122

Adeodatus hat am 05. Juli 2012 um 14:24 Uhr folgendes geschrieben:

Um solche Sachen geht es, die Konzerne lachen

Warum sollen die lachen???? Das wäre ja höchstend wenn die Linken Politiker im Beitrag bezeichnet wirklich zur Gefährdung des Schienenverkehrs aufgerufen hätte. Aso zu Straftatbeständen nach dem Wortlaut des Gesetzes.

Ansonsten geschieht das Gegenteil.

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