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Meta hat am 24. Februar 2021 um 20:00 Uhr folgendes geschrieben:
Das größte Hemmnis was es für die Demokratie gibt das sind die Parteien. Um der Verfassung zu entsprechen wäre die Koalitionsfreiheit der Abgeordneten notwendig denn Abgeordnete können nur freie Entscheidungen treffen wenn sie keiner Partei angehören.
Dazu ist es notwendig das höchstens 1/3 der Abgeordneten einer Partei angehören. Die anderen dürfen freundschaftliche Beziehungen mit Parteien pflegen jedoch dürfen sie keine Mitglieder und nicht abhängig von ihnen sein, so daß diese keinem Parteidruck ausgesetzt sind. |
Wenn die Abgeordneten keiner Partei mehr angehören, dann sind sie zwar frei in ihren Entscheidungen, denn es gibt z.B. den ungeliebten Fraktionszwang nicht mehr, aber sie sind dann überhaupt nicht mehr einschätzbar von den Wählern.
Jetzt weiß man so ungefähr, was die Parteien wollen. Wenn alle Abgeordnete völlig frei in ihren Entscheidungen sind kennt man auch deren Willen nicht mehr. Dann müsste man eigentlich jeden Anbgeordneten persönlich kennenlernen und mit ihm lange Gespräche führen, um herauszufinden, was dieser eigentlich will und ob man damit übereinstimmt. Sonst kauft man bei langen unbekannten Anbgeordnetenlisten nur die Katze im Sack.
Wenn es keine Parteien mehr gäbe, sondern nur noch unbekannte Abgeordnete, wie soll man dann erkennen, wer die eigene Meinung vertritt? Wer bringt schon die Zeit auf, sich mit den ganzen Abgeordneten im Bundestag auseinanderzusetezen und diese genau kennenzulernen, wer hat dafür die Möglichkeiten und die Zeit? Kaum jemand!
Ich sehe auch, das es Schwierigkeiten bei den Parteien gibt. So gibt es zu wenig innere Demokratie, die Funktionäre und besonders der Vorsitzende bestimmen eher von oben nach unten, als umgekehrt. Da müsste eine Menge verbessert werden an der unmittelbaren Mitbestimmung der einfachen Mitglieder. Aber ohne Parteien wären wir noch schlechter dran. Dann bedeutet die Stimmabgabe bei der Wahl nichts anderes als Lotto spielen.
Ich sehe eine Verbesserung eher darin, das es in Zukunft nicht nur möglich sein sollte, alle vier oder fünf Jahre ein Kreuz auf einem Stimmzettel zu machen und damit Parteien bzw. Personen zu wählen. Sondern, das es in Zukunkt zusätzlich möglich sein sollte mindesten zweimal im Jahr Sachentscheidungen zu treffen. Das ist direkte Demokratie und Mitbestimmung des Volkes. So, wie es sie z.B. in der Schweiz gibt. Das müsste man auch bei uns einführen.
Dann gibt es vielleicht macnhmal Entscheidungen mit denen man nicht übereinstimmt, aber die haben wir jetzt auch und wir dürfen dabei nicht einmal mitreden. Höchstens können wir Demonstrieren oder einem Abgeordneten einen Brief schreiben. Viel mehr Möglichkeiten haben wir nicht.
Dieser Beitrag wurde 7 mal bearbeitet, zum letzten Mal von taiko.de: 04.03.2021 18:13.
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