|
+ Portal-Navigation + |
|
|
|
|
Wird im Bundestag gemogelt?
|
|
Adeodatus Benutzerkonto wurde gelöscht
26.05.2006 ~ 13:32 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
|
|
|
|
|
|
|
Wird im Bundestag gemogelt? |
Beitrag Kennung: 10059
|
|
|
|
FDP will Steuer-Abstimmung wiederholen lassen
Vor einer Woche hat der Bundestag die größte Steuererhöhung seit 1949 beschlossen. Dabei soll ein CDU-Politiker zugestimmt haben, obwohl er gar nicht anwesend war. Die FDP verlangt deshalb eine Wiederholung des Votums.
Hamburg - Der CDU-Abgeordnete Reinhard Göhner habe für die Steuererhöhung votiert, obwohl er zu dem Zeitpunkt der Abstimmung nicht an der Sitzung teilgenommen habe und nachweislich nicht in Berlin gewesen sei, meldet die "Bild"-Zeitung. Göhner, der auch Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Arbeitgeberverbände ist, hatte demnach einen Fernsehauftritt in München.
Der CDU-Politiker bestätigte der Zeitung, dass er bei der Abstimmung, wo es unter anderem um die Anhebung der Mehrwertsteuer ging, verhindert und entschuldigt war. "Wie meine Stimmkarte in die Urne kam, weiß ich nicht", wird Göhner zitiert. Bereits unmittelbar nach der Verkündung des Abstimmungsergebnisses am vergangenen Freitag soll zudem im Protokoll die Zahl der Ja-Stimmen von zunächst 396 auf 393 korrigiert worden sein. Der CDU-Politiker Jochen-Konrad Fromme hatte laut Protokoll ebenfalls nicht teilgenommen, beteuere jedoch: "Natürlich habe ich abgestimmt. Es gibt Zeugen."
Seine und Frommes Stimmkarten könnten versehentlich vertauscht worden sein, vermutet Göhner. Die Bundestagsverwaltung wolle das nun prüfen.
Die FDP fordert nun eine Wiederholung der Abstimmung. "Wenn es bei der Mehrwertsteuer-Entscheidung zu diesen Unregelmäßigkeiten gekommen ist, gibt es nur eine saubere Lösung: Die Wiederholung der namentlichen Abstimmung im Bundestag", sagte Generalsekretär Dirk Niebel.
als/AP/ddp
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...,418116,00.html
|
|
|
|
|
|
|
|
| |
| |