Bürgerinitiative zur Rettung des Erfurter Wiesenhügels

nur zur Richtigstellung, ganz leidenschaftslos:

ich will keine "gute Idee zunichte machen"

ich will "niemandem persönlich schaden"

ich will niemanden "verunsichern"

ich wäre froh, würde ich von dem obigen Autor tatsächlich ignoriert

ich habe keine "Ausreden" gebraucht, sondern habe durch Fakten darauf aufmerksam gemacht, dass es für eine schrumpfende Stadt durchaus geboten ist, nach Lösungen für sich anbahnende Probleme zu suchen; gleichzeitig habe ich aber auch deutlich gemacht, dass die gegenwärtige Art und Weise der Handelnden meine Zustimmung nicht findet und dass ich mich mit den betroffenen Bürgern des Wiesenhügels solidarisch erkläre; wer Lesen kann ist klar im Vorteil

ich habe keine "Vorwürfe" gegen den Bürgerrat erhoben, da ich den Bürgerrat und seine Tätigkkeit sowie seine Wirksamkeit gar nicht kenne; und man sollte nicht über etwas schreiben, was man nicht kennt

ich habe einen Beitrag in das besagte Gästebuch geschrieben, als Antwort auf eine PN des besagten Herrn, der mir aber die Antwortmöglichkeit darauf insofern nahm, als er PN´n von mir nicht ermöglichte

Hallo gastli, bin froh darüber das du jetzt über das Problem besser Bescheid weißt. Wenn du noch mehr wissen willst genügt eine PN an mich.

Übrigens, man soll es nicht glauben, gibt es auch noch Politiker die eigene Fehler zugeben welche in der Sache gemacht wurden wie am 03.09.2007 in der TLZ zu lesen ist:

Ratsherr Thomas Engemann von den Bündnisgrünen forderte:

Zitat:

". "Der Stadtrat und die Fraktionen haben bei ihren Entscheidungen die Bewohnerinnen und Bewohner viel zu sehr aus den Augen verloren. Da haben wir falsch gehandelt. Den Missstand müssen wir alle korrigieren und er darf uns in Zukunft nicht mehr unterlaufen", meint der bündnisgrüne Ratsherr

Bemerkenswert ist, dieses Staement gab ein B90/Grüner und nicht ein Ratsherr der Linken ab von denen man dies hätte eher erwarten können und wohl auch müssen.

Heute ist wie jeden Montag am Wiesenhügel um 16 Uhr wieder Bürgertreff unterhalb von Lidl mit dem Bürgerrat.

Bemerkenswert ist auch eine andere Tatsache:
Wie mir gestern ein guter Freund verriet soll ein Abgeordneter den gesamten Stadtrat Erfurts als "Sauhaufen" bezeichnet haben. Ich überlasse es hier jedem selber ob er diesem Vorwurf zustimmen möchte oder nicht.

Eins ist jedoch sicher:
Die empörten Bürger werden ihren Druck noch weiter verstärken in Erfurt, weil es so einfach nicht geht.

Möchte mich auf diesem Weg bei allen bedanken. Solidaritätschreiben kommen aus der ganzen BRD, die uns im grechten Kampf um unsere Wohnungen den Rücken stärken.

i.A. des Bürgerrates "Rettet den Erfurter Wiesenhügel"

@stromerle, deinen Beitrag hab ich raus genommen. Beleidigungen werden nicht geduldet.

Diskutiert sachlich und friedlich ansonsten wird das Thema ganz aus dem Rennen genommen.

Tom

Ich bedanke mich bei @Meilenstein für die sachliche Erläuterung des Problems.

Dieses Problem ist wohl nicht Erfurt-spezifisch, in anderen Städten der ehemaligen DDR mit vergleichbaren Plattenbau-Trabantensiedlungen sieht es ähnlich aus. Vielleicht sollte man mal über den Erfurter Tellerrand gucken und schauen, wie andere Städte mit diesem Problem umgehen - nur mal so zum Vergleich?

Claudia May, Bürgerrechtskämpferin aus Erfurt, bat mich, ihren Beitrag hier zu veröffentlichen. Mit Rücksicht darauf künftig ellenlange Beiträge hier zu vermeiden kann jeder Interessent unter dem Link den kompletten Beitrag lesen:

http://www.radio-frei.de/index.php?iid=7...artikel_id=1604

Claudia: Der Verkauf und Abriss kommunalen Wohnungseigentums hat seine tiefgreifenden Ursachen in der Wendephase 1989/90. Lukrative KoWo-Grundstücke wurden - ohne Gesetzes- und Rechtsgrundlage - schlichtweg verdealt. Die verschwiegenen Rechts- und Fiskalfolgen sollen die Erfurter Bürger, aktuell die Mieter in den Dispositionsgebieten "Wiesenhügel" und "Roter Berg" tragen.

Die politisch Verantwortlichen, die Vertreter des Erfurter Stadtrates und die öffentlich-rechtlich Bediensteten der Landeshauptstadt verschweigen ihre jahrelange Erfüllungsgehilfenschaft gegenüber einem korrupten Klientel aus Immobilienspekulanten, beteiligten Rechtsanwälten, Notaren, ehem. Beschäftigten des VEB Kommunale Wohnungswirtschaft Erfurt und nicht zu vergessen, die unterlassene Fachaufsicht der obersten Landesbehörden.

Die Allianz des Schweigens der Profiteure und Erfüllungsgehilfen des ehem. Volkseigentums, das ist eine der maßgeblichen Ursachen des wirtschaftlichen Niedergangs der KoWo mbH und der bedrohlichen Situation der Mieter und Nutzer im Dispositionsgebiet...

Den vollständigen Beitrag von Claudia bitte unter dem angegebenen Link lesen!

Zitat:

Hugo hat am 03. September 2007 um 08:59 Uhr folgendes geschrieben: Vielleicht sollte man mal über den Erfurter Tellerrand gucken und schauen, wie andere Städte mit diesem Problem umgehen - nur mal so zum Vergleich?

Mitunter tut es auch schon der ureigene und persönliche Tellerrand.....

Ich jedenfalls finde es durchaus bezeichnend, wie hier Partei ergriffen wird in Abhängigkeit von Sympathien/Antipathien, politischen Einstellungen und persönlichen Zerwürfnissen.
Am eigentlichen Thema-nämlich der Not der Betroffenen und Möglichkeiten zu ihrer Unterstützung-wird, genauso wie es uns die Politik dieses Landes lehrt, schlichtweg vorbeidiskutiert.

In dem Zusammenhang steht auch noch eine Antwort auf meine Frage aus, @ meilenstein:
Wie weit geht denn nun dein persönliches Engagement für die betroffenen Mieter?
Dir zur Kenntnis:
Ich kenne mcbernie nicht persönlich, habe auch vorher in keinem anderen Forum, in dem er tätig ist oder war, gelesen.
Fest steht, daß mcbernie nicht die Bürgerinitiative ist, und ebenso fest scheint zu stehen, daß sich hier ein paar Leute über mögliche Fehler des mcbernie selbst profilieren wollen.
Wenn dies den betroffenen Anwohnern tatsächlich helfen kann, zögere ich keine Sekunde, eure Anstrengungen zu unterstützen!

Nichts ist schlimmer als wenn das eigentliche Thema in den Hintergrund gerät, Herasun.

deshalb würde es mich auch mal interessieren was @meilenstein persönlich für ein Rezept hat den Menschen zu helfen. Kritisieren kann jeder. Aber sinnvolle Lösungen anbieten ist schon etwas schwerer.

Eins haben wir zumindest schon am Wiesenhügel erreicht, da wir alle plötzlich das gleiche Problem haben hat uns das unheimlich als Gemeinschaft zusammengeschweißt und einige Parteien haben das bereits zu spüren bekommen wie sie in der Diskussion gemeinsam von den Bürgern in die Ecke gedrängt wurden. Bemerkenswert an der Sache ist das ausnahmslos alle Parteien an den Plänen ihren eigenen negativen Anteil haben. Man kann nur sagen, dumm gelaufen, unmittelbar vor der Thüringer Landtagswahl 2008.

Einige perspektivische Vorstellungen für die Zukunft des Wohngebietes hat der Bürgerrat schon entwickelt. Da dies aber von vielen Faktoren abhängt kann ich hierzu leider noch keine näheren Angaben machen.

ich werde auf die Frage von Herasun nicht öffentlich, sondern mit einer PN antworten

Gut meilenstein. Aber was haben die Bewohner vom Wiesenhügel davon? Vielleicht wohnt Herasun deiner Meinung nach auf den Wiesenhügel? Dann machst du es natürlich richtig.

Warum aber vorher dann die ganze Aufregung?

Ich würde dir gern persönlich mal eine E-Mail schreiben, meilenstein. Habe leider nur deine E-Mail-Adresse nicht und über PN möchte ich dies nicht tun.

Übrigens, soll das Thema Abrisspläne wieder am 06.09.07 auf der Donnerstagsdemo in Erfurt zur Sprache gebracht werden. Sicherlich gibt es von den Bürgern aelbst zahlreiche Wortmeldungen.

Dennoch meilenstein interessiert es mich schon auch irgendwie ob du es ok findest das die Bürger hier solidarisch zusammenhalten. Oder sollten wir uns deiner Meinung nach den Kapitalinteressen beugen?

Eins habe ich persönlich jedenfalls kapiert das vieles was man live erlebt hat oft anders in der Zeitung zu lesen bekommt. Können oder dürfen bürgerliche Journalisten nicht wahrheitsgetreu berichten? Wie ist es wirklich um die Pressefreiheit im Kapitalismus bestellt? Mir kommt es fast so vor als ob der heutige Journalismus unehrlicher als zu DDR Zeiten ist.

Fast täglich muss ich mir als Bürgerrat von vielen Bürgern anhören:
"Herr Petri, das ist doch gar nicht so wie in der TLZ oder TA geschrieben. Ich habe das doch selbst miterlebt."
Was soll man solchen Leuten antworten, wenn sie die Wahrheit vor Augen haben aber die Berichterstattung in der Zeitung tags darauf eine völlig andere ist?

Mittlerweile scheint keine Zeitung das richtige Rezept dafür zu haben und scheut sich die Wahrheit zu sagen. Das führt wiederum dazu das die Menschen noch mehr verunsichert werden als sie ohnehin schon sind.

@mc-b: ich möchte ignoriert werden!

Wenn ich dir jetzt vielleicht auch widerspreche mcbernie, ich habe ganz und gar nicht n die Auffassung, das Meilenstein eure Initiative nicht unterstützt und versteht. Ich habe auch Meilensteins Beiträgen genau das Gegenteil von dem herausgelesen, was du versuchst uns einzureden. Ich verstand ihn so, dass er für den Erhalt ist und sich selbst auch dafür einsetzt. Mir kommt es vor als lest ihr die Beiträge des "Kontrahenten" gar nicht richtig und es wird vorschnell geantwortet. Mir ist Meilenstein in seiner Anschauung recht sympathisch und du mcbernie wärst es auch wenn du die eine oder Andere Beleidigung mal außen vor lassen würdest. So nun muss ich ins Bett mein Frauchen hat schon das 4. Mal gerufen.

ich sag`s doch, wer lesen kann, ist klar im Vorteil

Um was geht es hier eigentlich? Wer wen am besten ignorieren kann?

Nein, mal Scherz beiseite.
In Zusammenhang mit dieser Sache findet am 05.09.2007 ab 9.45 Uhr auf dem Erfurter Amtsgericht(ehemaliges Optima-Gelände) ein Verfahren der Geschwister May gegen die Stadt Erfurt statt. Dieses Grundstück der Mays, am Erfurter Stadtpark 34, wurde unmittelbar nach der Wende zwangsenteignet. Besonders durch diesen öffentlichen Prozess kommen einige korrupte Machenschaften der Kowo ans Licht und es ist all jenen zu empfehlen die sich erstens für ihr persönliches Schicksal interessieren und die Nachhilfeunterricht in Sachen "Demokratie" wünschen oder auch benötigen.

Zitat Reiner Thiel:

Zitat:

Das Dokument des Bürgerrats halte ich für vorbildlich in allen vergleichbaren Fällen, nicht nur in Wohnungsfragen: Logisch, Energie ausströmend, konkret, praktikabel. Solche Dokumente sind besser als Offene Briefe an den lieben Gott. Ist es nicht auch möglich, den Protest auf die Straße zu tragen? In einem vergleichbaren Fall (Schulklassensterben) habe ich das gerade in Storkow versucht. In der entscheidenden Stunde haben vier Landtagsabgeordnete der Linkspartei den Protestierenden den Wind aus den Segeln genommen. Umso wichtiger werden Bürgerinitiativen. Möge es den Erfurtern gelingen, ein Zeichen für die Bundesrepublik zu setzen, damit es überall mehr Protestierende werden.

Der Bürgerrat "Rettet den Erfurter Wiesenhügel" möchte sich recht herzlich für das Lob bedanken. Ich bin auch guter Hoffnung das dies auf viele Städte abfärbt.

Zitat:

mcbernie hat am 04. September 2007 um 07:04 Uhr folgendes geschrieben: In Zusammenhang mit dieser Sache findet am 05.09.2007 ab 9.45 Uhr auf dem Erfurter Amtsgericht(ehemaliges Optima-Gelände) ein Verfahren der Geschwister May gegen die Stadt Erfurt statt. Dieses Grundstück der Mays, am Erfurter Stadtpark 34, wurde unmittelbar nach der Wende zwangsenteignet. ....

Das klingt sehr interessant, gib doch mal bitte ein paar Infos darüber.

Mache ich doch gerne Hugo. Danke für dein Interesse. Was man bei den Mays im kleinen Stil versuchte und weiter versucht soll am Wiesenhügel im großen Stil erfolgen. Ich habe persönlich sehr gute Kontakte zu Frau May und werde ihr als Zuhörer im Gerichtssaal heute moralisch den Rücken stärken.

Alle welche das Thema näher interessiert können unter folgendem Link recherchieren:
http://www.staatshehlerei.org/

Vielen Dank, sehr interessante Seite! Im Moment habe ich leider keine Zeit mehr, mich ausführlich damit zu befassen, werde das aber auf jeden Fall tun. Ich habe schnell nur mal durchgeblättert.

Wie ist das nun aber mit dem Fall "May", wird der dort auch beschrieben oder kannst du hier noch ein paar Einzelheiten dazu bekanntgeben? Gern auch per PN.

Geschrieben von Claudia May(mit freundlicher Genehmigung)

:Geschrieben von Claudia May am 30. August 2007 14:19:

PRESSEMITTEILUNG
30. August 2007
Amtsgericht Erfurt,
Justizzentrum Rudolfstraße 46

Mittwoch, 5. September 2007
um 9:45 Uhr, Saal 12


Mündliche Verhandlung: Räumungsverfahren der Landeshauptstadt in Vertretung des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein - Gz.: 14 C 3369/06 -

gegen

Claudia May und Michael May,
rechtswidrig aus dem KoWo mbH-, Erb- und Restitutionsgrundstück in Erfurt, Am Stadtpark 34, von der Landeshauptstadt in das Räumungsobjekt: Erfurt, Schulze-Delitzsch-Straße 14, zwangsevakuiert.


Der Thüringer Landeshauptstadt in Vertretung des Oberbürgermeisters sind die schuldhaften Amtspflichtverletzungen wegen vom Gesetz angeordneten Verbots, d.h. zu unterlassender Verfügungen über das KoWo mbH-, Erb- und Restitutionsgrundstück - Erfurt, Am Stadtpark 34 - (u.a. Zwangsenteignung, Zwangsevakuierung) rechtskräftig nachgewiesen.

Die klagende Landeshauptstadt hat sich mit rechtskräftigem Bescheid vom 24.06.2004 zur Wiedereinsetzung der rechtswidrig aus ihren vertragsgebundenen KoWo-Wohnungen, Am Stadtpark 34, wegen „Schweren Fall von Diebstahls, akuter Bau- und Personengefährung“ (s. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, Az.: 180 Js 22533/03) der unberechtigten Dritten (u.a. Landeshauptstadt, kriminelle Immobilienspekulanten) entfernten Beklagten (rückwirkend in 2003) verpflichtet.

Der Vollziehungspflicht verweigert sich die Landeshauptstadt zum Schutz der mit dem treuhänderisch zu verwaltenden und rückgabepflichtigen KoWo mbH kriminell bereicherten Immobilienspekulanten und ihrer Erfüllungsgehilfen.

Die Beklagten sind rechtskräftig festgestellte Berechtigte nach Erb-, Vermögens-, Vorkaufs-, Wohnbesitzrecht, der vom Gesetz angeordneten Restitution.

Die KoWo-Mietverträge sind von der KoWo mbH, die das rückgabepflichtige Grundvermögen (Erfurt, Am Stadtpark 34) über den 3. Oktober 1990 hinaus in Vertretung Freistaats Thüringen treuhänderisch verwalten muss, nicht gekündigt.

Gerichtsbeschlüsse und -urteile, mit der die klagende Landeshauptstadt ihre seit dem 3. Oktober 1990 gegen geltendes Recht und Gesetz mit rechtsstaatswidriger Gewalt durchgesetzte Zwangsenteignung, Zwangsevakuierung und andauernden Zwangsmaßnahmen rechtfertigen könnte, sind nicht erlangt.

Vielen Dank, @McBernie. Eines wundert mich: Diese Pressemitteilung ist am 30.08. geschrieben worden, die Verhandlung war jedoch erst gestern am 05.09. - du wolltest dabei sein. WIE geht sowas, war schon vor der Verhandlung bekannt, was die Verhandlung ergeben wird?
Wirklich erhellend ist diese Pressemitteilung allerdings nicht. Ich habe mich inzwischen ein bißchen mit dem Fall befaßt und festgestellt, daß viele ähnlich klingende Pressemitteilungen herumschwirren. Aus diesen geht aber kaum hervor, WAS der eigentliche Streitpunkt ist, bzw. war. Es geht um Rückübertragung und Räumung, das ist schon klar. Aber die Einzelheiten, ist ein Erbschaftsstreit die Ursache? Ich hatte gehofft, von dir Aufschluß über die Ursachen des Streites zu bekommen, deshalb auch mein Angebot per PN zu schreiben, denn ich denke das könnte zu weit in Einzelheiten führen.
Ich habe mich einige Zeit lang mit Rückübertragungsproblemen beschäftigt und bin von daher interessiert an dem Fall und kenne mich auch ein wenig aus in dieser Problematik. Ich habe lange einen umgekehrt gelagerten Fall verfolgt, der nun nach 17 (SIEBZEHN) Jahren abgeschlossen werden konnte:
Ein Unternehmer wurde 1972 enteignet, sein mitten in der Stadt gelegenes Haus mit Werkstatt und GRundstück ging in kommunales Eigentum über - wie das eben so war. Im Zuge von Stadterneuerung und Umbau wurde das Haus zum Teil abgerissen, ein Teil des GRundstücks anderweitig überbaut und zur öffentlichen Fläche gemacht.
1990 stellt der Enteignete den Antrag auf Rückübertragung. Der Entwurf des Rückübertragungsbescheides sieht die Rückgabe vor in den Grenzen, wie das Grundstück enteignet wurde - also mit nun öffentlicher Fläche. Den Entwurf haben alle Beteiligten erhalten, das sind in diesem Fall die Stadt, Stadtbauamt, Wohnungsverwaltung o. ä. Da in der vorgegebenen FRist niemand Einspruch erhoben hat, wurde der Bescheid rechtswirksam und der Alteigentümer wieder ins Grundbuch eingetragen. Soweit sogut. Nun bemühte sich der Alteigentümer, die öffentliche Fläche an die Stadt loszuwerden, denn er konnte damit nichts mehr anfangen. Da erst sind Stadt, Stadtbauamt usw. erst erwacht, haben bemängelt, daß das GRundstück nicht hätte zurück übertragen werden dürfen und haben auf Rücknahme des Übertragungsbescheides geklagt. Alles zu spät - alle FRisten waren gelaufen, der Bescheid ist rechtskräftig. In jahrelangen Prozessen hat der Alteigentümer letztendlich erreicht, daß eine städtische Behörde die öffentliche Fläche, die er nicht mehr nutzen kann ihm zu einem angemessenen Preis abkauft. Das Pikante an der SAche ist, daß diese nunmehr öffentliche Fläche eigentlich nicht hätte zurückübertragen werden müssen, da gilt:Gemeinnutz vor Eigennutz, er hätte dafür eine Entschädigung bekommen. Aber alle Beteiligten haben das Verschlafen ... und sind erst erwacht, als alles zu spät war.

Mensch, danke für den Hinweis Hugo. Ist mir so noch gar nicht aufgefallen. Aber es ist bezeichnend. Kann mir das so erklären: Anfang nächsten Jahres wird in der Zeitung was von einem Wirtschaftsaufschwung stehen. Die Meldung dafür könnte bereits feststehen oder wird demnächst geschrieben. Im Kapitalismus mit seinem Richtungsjournalismus wundert mich gar nichts mehr.

Siehe der folgende Link:

Unabhängiger Journalismus