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Landtagsfraktionen rufen zu Protest gegen Rechtsextremismus auf
Erfurt macht am 1. Mai mobil gegen einen geplanten Aufmarsch der rechtsextremen NPD. Zahlreiche Initiativen und Organisationen haben ab 8 Uhr morgens in der Innenstadt Gegendemonstrationen geplant. Nach Angaben der Stadt liegen Anmeldungen für 24 Demonstrationen vor. Die Organisatoren rechnen mit 10.000 Teilnehmern, die Polizei erwartet bis zu 4.000 Demonstranten.
Die fünf Thüringer Landtagsfraktionen haben zu einem friedlichen Protest gegen den geplanten Aufmarsch von Rechtsextremen am 1. Mai aufgerufen. SPD-Innenexperte Heiko Gentzel erklärte: "Wir wünschen uns Tausende auf den Erfurter Straßen." Der Vorsitzende der Linksfraktion Bodo Ramelow forderte, dem braunen Ungeist dürfe kein Zentimeter Raum gelassen werden. Zuvor mahnte er aber auch, Steine seien keine Argument. Auch CDU-Fraktionschef Mike Mohring hatte vor einigen Tagen erklärt, er hoffe, dass alles friedlich abgehe: "Die, die gegen Nazis demonstrieren, sind am glaubwürdigsten, wenn sie das friedlich tun." Nach Angaben von Innenminister Peter Huber (CDU) sind 24 Gegenveranstaltungen geplant. Ein Verbot des rechten Aufmarschs hätte angesichts der hohen verfassungsrechtlichen Hürden kaum Bestand vor Gericht gehabt.
K291 hat am 29. April 2010 um 13:45 Uhr folgendes geschrieben:
Naziaufmarsch in Erfurt verhindern!
Ich nehme an, dass ihr den Naziaufmarsch im Sinne des MDR-Beitrages, mit friedlichen und nicht ungesetzlichen Mitteln verhindern möchtet. Sonst wäre dieser Aufruf gegen unsere Forenregeln.
Cobra
Zitat:
Digedag hat am 30. April 2010 um 15:58 Uhr folgendes geschrieben:
Ich nehme an, dass ihr den Naziaufmarsch im Sinne des MDR-Beitrages, mit friedlichen und nicht ungesetzlichen Mitteln verhindern möchtet.
Wenn deine Annahme dich da mal nicht täuscht. Die Antifa ist doch für ihre Gewaltaktionen bekannt.
Gewerkschaft der Polizei warnt vor Eskalation in Erfurt
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Thüringen warnt vor einer Eskalation von Gewalt bei Demonstrationen zum 1. Mai in Erfurt. "In den vergangenen Jahren hat das Aufeinandertreffen von Rechts- und Linksextremen eine neue Brutalität erreicht", sagte GdP-Landeschef Marko Grosa im Interview.
Erfurt. "Ich hoffe, dass es keine Verletzten oder gar Tote geben wird." Der 1. Mai habe nichts mehr mit dem ursprünglich zu feiernden "Tag der Arbeit" zu tun. Das Gewerkschaftliche sei nahezu vollkommen verloren gegangen. Wenn die rechtsextreme NPD eine Demo anmeldet, ziehe das eine Vielzahl von Gegendemonstrationen nach sich.
Nach TLZ-Informationen gibt es in Thüringen nur zwei einsatzfähige Hundertschaften. Am Samstag sollen deshalb in der Landeshauptstadt acht Hundertschaften unter anderem aus Hessen, Bayern und Rheinland-Pfalz zur Unterstützung im Einsatz sein.
Grosa wollte zu Einsatzstärken keine Stellung nehmen. Aber klar sei, dass die Thüringer alleine so etwas nicht stemmen könnten. Wenn Mülltonnen brennen und Fahrzeuge angezündet würden, sei die Polizei auf die Unterstützung der Feuerwehr und der kommunal Verantwortlichen angewiesen.
Zum 1. Mai wird in Erfurt laut Grosa mit einem Aufmarsch von bis zu 600 Neonazis und rund 20 Protestaktionen mit etwa 8000 Teilnehmern gerechnet.
Elmar Otto / 29.04.10 / TLZ
K291
Zitat:
Cobra hat am 30. April 2010 um 16:12 Uhr folgendes geschrieben:
Die Antifa ist doch für ihre Gewaltaktionen bekannt.
Setz dich mich unseren Zielen auseinander.
Hör dir unsere Mobelisierung an!
Schmor
Laß mal, 11 Worte und 3 Fehler - das spricht für die Qualitäten der Truppe.
birke
Hallo Cobra, ich wünsche Euch einen guten Schlag und eine hohe Trefferquote ohne eigene Verluste!
die_gute_fee
Wenn Menschen bei solchen Gelegenheiten zu Schaden kommen, dann in der Regel durch die Polizei.
Für die Kamara MDR trug die Polizei Teilnehmer_innen einer kleineren Sitzblockade ohne Gewaltanwendung weg. An anderer Stelle konnten sie sich mehr oder weniger unbeobachtet austoben.
Dass es ein Märchen ist, dass die Polizei "Recht und Gesetz" vertritt, wurde am 1. Mai in Erfurt an vielen Stellen deutlich. (Anmerkung: selbst wenn sie es täte, wäre das noch nicht per se etwas Gutes.)
So wurde zahlreichen Menschen der Zugang zu angemeldeten Kundgebungen verwehrt. Die antifaschistische Demonstration war nur nach Kontrollen zugänglich, hier konnten die Vertreter der Staatsgewalt nichtmal die Gesetzesgrundlage nennen. Natürlich wurde -wie immer- die Nennung von Name und/oder Dienstnummer verweigert.
An der Ecke Trommsdorfstr./Juri-Gagarin-Ring wurde Teilnehmer_innen der antifaschistischen Demonstration mit Gewalt der Zugang zur dort stattfindenden Kundgebung (wohl von verdi) verwehrt, wobei einige Teilnehmer_innen leichte Verletzungen erlitten. Es wurde ein "massiver" Einsatz der Polizei gegen die Demonstrant_innen angedroht. Mit Schlagstock und Reizgas im Anschlag sah man den staatlich lizenzierten Gewalttätern die Erwartungsfreude ins Gesicht geschrieben. Doch sie mussten sich noch eine weile gedulden.
So richtig die Sau rauslassen konnten sie dann am Bahnhof (auch das ist nichts neues). Menschen, die nach den zahlreichen Kundgebungen, den Blockaden und Demos, einfach nur nach Hause wollten, wurden auch daran mit Gewalt gehindert. Es gab mehrere, zum Teil erheblich verletze Demostrant_innen.
Polizei ist auch nicht besser, als die Nazis...
RudiRatlos
UND? Was beweisen diese Wackelbilder? Nix, außer das etliche Erfurter wegen diesem Quatsch Umwege in Kauf nehmen mußten und keine Bahn fahren konnte, vielleicht noch das das Rennen auf nassem Kopfsteinpflaster zu Stürzen führen kann und das es Polizisten mit roten und grünen Kenzeichnungen gab. Bad Cop - Good Cop?
Der Rest deiner Auslassung sind unbewiesene Behauptungen.
die_gute_fee
Meister
Und ich behaupte, nächsten Monat ist in Erfurt "Krämerbrückenfest" wo sich jeder Nazi oder
Polizei er, ein Thüringer Würstchen zwischen die Kiemen schieben kann.
Das lasse ich mir natürlich nicht entgehen.
Wer auf muckt, bekommt eine mit dem heißen Dampfriemen.
da scheinen zwei extreme sich nicht viel zu nehmen (auch nix neues) frage mich, was die toberei jedesmal überhaupt bringt (unabhängig, von welcher seite sie ausgeht)
K291
Zitat:
strubbel hat am 19. Mai 2010 um 22:49 Uhr folgendes geschrieben:
frage mich, was die toberei jedesmal überhaupt bringt
Wenn dir alles so gefällt wie es ist. Mach so weiter wie bisher.
Wer etwas verändern will und sich traut, macht den Mund eben auf.
Du bist eine von der Sorte die noch Danke schreit wenn Merkel die Märchensteuer auf 25% anhebt.
strubbel
Zitat:
K291 hat am 20. Mai 2010 um 00:13 Uhr folgendes geschrieben:
Du bist eine von der Sorte die noch Danke schreit wenn Merkel die Märchensteuer auf 25% anhebt.
schön, dieses schubladendenken
(auch nix neues)
wir sind aber hier nicht bei merkel & co
was bringt denn die klopperei auf der straße? nichts weiter als schaden und dann auch noch unbeteiligten gegenüber.
mund aufmachen ja, aber hirnlos aufeinander einkloppen?
naja, dann weitermachen: "es lebe der sport" (scheint ja als sport zu zählen)
gastli
Zitat:
da scheinen zwei extreme sich nicht viel zu nehmen (auch nix neues) frage mich, was die toberei jedesmal überhaupt bringt (unabhängig, von welcher seite sie ausgeht)
Ja es ist extrem. Extrem gefährlich ist die sich immer weiter festsetzende Dummheit, die nicht in der Lage ist die Verlogenheit der Gleichmacherei zu erkennen.
Den Mund aufmachen bedeutet es öffentlich zu tun.
Das Risiko von einer reaktionären Junta mittels prügelnder Polizei bestraft zu werden besteht natürlich.
Gegenwehr ist Bürgerpflicht.
Deshalb diese aktuelle Meldung:
Unglaublich aber wahr: Die Prügelcops vom G8-Gipfel in Genua müssen in den Knast. Krass! Und ein sehr gutes Signal auch an unsere Justiz, mal härter gegen Prügelpolizisten vorzugehen, im Dienst und außerhalb des Dienstes.
K291
Zitat:
strubbel hat am 20. Mai 2010 um 00:23 Uhr folgendes geschrieben:
wir sind aber hier nicht bei merkel & co
Doch!
Das sind wir jeden Tag. Jeden Tag lässt sich die Bevölkerung die Schikanen der Regierung gefallen. Seelische Gewalt, wo man nur hinsieht. Was bringen da Demos mit Plakaten?
Beispiel Afghanistan:
Hier im Forum sind 90.63% gegen diesen Krieg. Bundesweit zwischen 60 und 70%.
Was macht Merkel & Co? Sie ignorieren des Volkes Stimme und ihr eigenes Grundgesetz.
In Bezug auf Rechtsextremismus sieht es ebenso aus. Das gefährliche Gedankengut wird geschützt und gepflegt von Merkel & Co.
Mit Massenblockaden ist es in den letzten zwei Jahren an Orten wie Dresden, Köln, Jena und Leipzig gelungen, Naziaufmärsche zu stoppen. Sie bieten somit erstmals eine Erfolg versprechende Interventionsform gegen die seit 20 Jahren erstarkende extreme Rechte.
