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| Ex-Chef wegen 1,32 Euro Stundenlohn verurteilt Wegweisendes Urteil: Ein Ex-Pizzabäcker muss Tausende Euro nachzahlen, weil er seinen Beschäftigten einen sittenwidrigen Stundenlohn von 1,32 Euro überwiesen hatte. Dadurch hatte er auch dem zuständigen Jobcenter geschadet – denn das musste die niedrigen Löhne aufstocken. Die CDU hat die Behörden nun zu weiteren Klagen aufgefordert. |
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| spidy hat am 27. Januar 2010 um 10:46 Uhr folgendes geschrieben: Ach wie verlogen die Politik doch ist, seit der Schröderära wird der Niedriglohnsektor als Arbeitsplatzmotor gelobt - das Zauberwort Kombilohn wird in Unzähligen Talksendungen als Lösung aller Probleme aufgezählt. Nichts anderes als das was die Politiker samt ihrer Lobbyberater propagieren hat der Mafiatortenhersteller getan, er hat die Politiker von CDU, FDP, SPD und Grünen nur beim Wort genommen 1,32 € plus Geld vom Staat (der so genannte Aufstockbetrag) ja und nun soll das alles falsch sein? |
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| § 31 (Sanktionen) wird wie folgt geändert: In der Überschrift wird das Wort „Absenkung“ durch das Wort „Minderung“ ersetzt. b) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: (1) „ Das Arbeitslosengeld II mindert sich unter Wegfall des Zuschlages nach § 24 in einer ersten Stufe um 30 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige * 1. sich trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen weigert, in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem Verwaltungsakt nach § 15 Absatz 1 Satz 7 festgelegte Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen, * 2. sich trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen weigert, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit nach § 16d oder eine mit einem Beschäftigungszuschuss nach § 16e geförderte Arbeit aufzunehmen, fortzuführen oder deren Anbahnung durch sein Verhalten verhindert, * 3. trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen eine zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit nicht angetreten, abgebrochen oder Anlass für den Abbruch gegeben hat. Dies gilt nicht, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige einen wichtigen Grund für sein Verhalten nachweist.“ c) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: (2) „ Kommt der erwerbsfähige Hilfebedürftige trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen einer Aufforderung der Agentur für Arbeit, sich bei ihr zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach und weist er keinen wichtigen Grund für sein Verhalten nach, mindert sich das Arbeitslosengeld II unter Wegfall des Zuschlages nach § 24 in einer ersten Stufe um 10 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung.“ d) Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) In den Sätzen 1 und 2 werden jeweils das Wort „wird“ durch die Wörter „mindert sich“ ersetzt, nach der Angabe „Arbeitslosengeld II“ die Wörter „unter Wegfall des Zuschlages nach § 24“ eingefügt sowie das Wort „gemindert“ gestrichen. bb) In Satz 3 werden das Wort „wird“ durch die Wörter „mindert sich“ ersetzt, nach der Angabe „Arbeitslosengeld II“ die Wörter „unter Wegfall des Zuschlags nach § 24“ eingefügt, das Wort „gemindert“ gestrichen sowie das Wort „Absenkung“ durch das Wort „Minderung“ ersetzt. cc) Nach Satz 3 wird folgender Satz eingefügt: „Eine wiederholte Pflichtverletzung liegt nur vor, wenn bereits zuvor eine Pflichtverletzung wirksam festgestellt worden ist.“ dd) In dem neuen Satz 5 werden die Wörter „Eine wiederholte Pflichtverletzung“ durch das Wort „Sie“ ersetzt. ee) Der neue Satz 6 wird wie folgt gefasst: „Erklärt sich der erwerbsfähige Hilfebedürftige nachträglich bereit, seinen Pflichten nachzukommen, ist die Minderung der Leistungen nach Satz 2 unter Wegfall des Zuschlages nach § 24 auf 60 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung begrenzt.“ ff) Im neuen Satz 8 wird die Angabe „Satz 6“ durch die Angabe „Satz 7“ ersetzt. e) In Absatz 4 Nummer 2 wird nach dem Wort „trotz“ das Wort „schriftlicher“ eingefügt. f) Absatz 5 wird wie folgt geändert: aa) Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Bei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, beschränkt sich das Arbeitslosengeld II in den Fällen der Absätze 1 und 4 auf die Leistungen nach § 22; der befristete Zuschlag entfällt; die nach § 22 Absatz 1 angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung sollen an den Vermieter oder andere Empfangsberechtigte gezahlt werden.“ bb) In Satz 2 werden das Wort „wird“ durch die Wörter „mindert sich“ ersetzt, nach der Angabe „Arbeitslosengeld II“ die Wörter „unter Wegfall des Zuschlages nach § 24“ eingefügt sowie das Wort „gemindert“ gestrichen. cc) In Satz 3 werden das Wort „wird“ durch die Wörter „mindert sich“ ersetzt, nach der Angabe „Arbeitslosengeld II“ die Wörter „unter Wegfall des Zuschlages nach § 24“ eingefügt, das Wort „gemindert“ gestrichen sowie das Wort „Absenkung“ durch das Wort „Minderung“ ersetzt. dd) Satz 4 wird wie folgt gefasst: „Absatz 3 Sätze 4 und 5 gelten entsprechend.“ ee) Satz 5 wird wie folgt gefasst: „Erklärt sich der erwerbsfähige Hilfebedürftige nachträglich bereit, seinen Pflichten nachzukommen, ist die Minderung nach Satz 2 auf den Wegfall der Leistungen nach den §§ 20 und 21 sowie des Zuschlages nach § 24 beschränkt.“ ff) In Satz 6 wird die Angabe „Absatz 3 Satz 6“ durch die Angabe „Absatz 3 Satz 7“ ersetzt. g) Absatz 6 wird wie folgt gefasst: (6) „ Minderung und Wegfall treten mit Beginn des Kalendermonats ein, der auf das Wirksamwerden des Verwaltungsaktes, der die Pflichtverletzung feststellt, folgt; in den Fällen von Absatz 4 Nummer 3 Buchstabe a treten Minderung und Wegfall mit Beginn der Sperrzeit oder dem Erlöschen des Anspruchs nach dem Dritten Buch ein. Minderung und Wegfall dauern drei Monate. Minderung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II treten in der Reihenfolge ein, dass sich zunächst die Geldleistungen der Agentur für Arbeit und erst danach die Geldleistungen des kommunalen Trägers mindern. Bei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, kann die Agentur für Arbeit den Wegfall der Leistungen nach § 20 und § 21 unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls auf sechs Wochen verkürzen. Während der Minderung oder des Wegfalls der Leistung besteht kein Anspruch auf ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt nach den Vorschriften des Zwölften Buches.“ h) Folgender Absatz 7 wird angefügt: (7) „ Die Agentur für Arbeit stellt das Vorliegen einer Pflichtverletzung sowie unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles das Vorliegen der Voraussetzung nach Absatz 3 Satz 6 und Absatz 5 Satz 5 fest. Die Agentur für Arbeit und der kommunale Träger teilen dem von einer Minderung betroffenen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen innerhalb von drei Wochen nach Feststellung einer Pflichtverletzung mit, in welcher Höhe ihm Leistungen nach diesem Buch zustehen.“ Quelle: Arbeitsentwürfe zur Einführung der eigenverantwortlichen und kooperativen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende und zur Verstetigung der kommunalen Option, den Entwurf der Kooperationsvereinbarung und eine Zusammenfassung der Arbeitsentwürfe |
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| Arbeitsbedingungen in Deutschland - Episoden aus der Hartz4Realität: Wenn es einer oder einem Angestellten im Öffentlichen Dienst oder Beamten psychisch oder gesundheitlich nicht gut geht, lässt er sich frühpensionieren, - der Steuerzahler bezahlt das. Er darf Auto und Vermögen behalten. Bürger, die im Hartz4System leben, haben nur Anrecht auf Arbeit im Öffentlichen Beschäftigungssektor, wenn sie weitgehend krank und arbeitsunfähig sind. Wenn sie völlig arbeitsunfähig sind, müssen sie in Sozialhilfeverhältnissen ohne Auto und Vermögen leben. K hatte als ausgebildeter Medienassistent/Tontechniker eine Programmiersprache lernen wollen, er wurde genötigt, sechs Wochen lang acht Stunden am Tag Kreuzworträtsel zu lösen, Anfangskurse in Englisch und Computertechnik zu besuchen. Alle Erwerblosen mit dem Anfangsbuchstaben K waren von der Arbeitsagentur Jena unter Androhung des Entzugs des Existenzminimums gezwungen worden, an diesem Kurs teilzunehmen. Der Kurs kostete den Steuerzahler pro Person ca. tausend Euro zusätzlich. P hatte in Berlin einen schlecht gehenden Plattenladen, er hauste im Hinterzimmer. Er ging nicht zum Jobcenter, um sich Geld geben zu lassen, um Essen und Kohlen bezahlen zu können, weil er Angst hatte, er könnte beleidigt reagieren, sie könnten ihn in die Psychiatrie oder in den Knast sperren. Niemand konnte ihm versichern, das das nicht geschehen kann. D hatte in der Nähe von Lüneburg Behinderte betreut, später in einer Klinik gearbeitet, in der Magersüchtige an den Tropf gehangen, und wenn sie dicker geworden waren, entlassen worden waren. Er hatte den Eltern der Mädchen gesagt, dass ihre Kinder nicht ausreichend psychologisch betreut wurden, so dass eine Rückfallgefahr bestehe. Er war entlassen worden. Er wollte für Jugendliche arbeiten, aber nicht lügen müssen. Der Jobvermittler schickte ihn zum Gutachter, der von Steuergeldern bezahlt wurde, und ihm bescheinigte, dass er nicht anpassungsfähig sei. Der Jobvermittler, der von Steuergeldern bezahlt wurde, zwang ihn, für eine Firma zu arbeiten, die von Steuergeldern umfangreich finanziert wurde, und ihn zum 1-Euro-Jobber machte, der täglich im Park Hundekacke auflesen sollte. Das Jobcenter organisiert eine Art Strafbatallion für Moralisten. V und K leben in einer Wohngemeinschaft mit getrennten Schlafzimmern. Sie erklärten eidesstattlich, dass sie finanziell eigenständig leben. V weigerte sich, wie ein Schwerkrimineller behandelt zu werden, dessen Wohnung ohne Gerichtsbeschluss kontrolliert werden darf. Das Arbeitslosengeld wurde vollständig ausgesetzt, um ihn zur Resignation zu zwingen. Er musste sich verschulden, hungern, um ein Gefühl von Menschenwürde zu behalten. Das Sozialgesetzbuch setzt das Bürgerliche Gesetzbuch, in dem verankert ist, dass kein Bürger genötigt werden darf, andere finanziell zu unterstützen, wenn er dadurch selbst hilfsbedürftig werden würde, außer Kraft. Kersten Naumann, Vorsitzende des Petitionsausschusses, sprach im Antwortschreiben von einer "sittlichen Anstandspflicht", in der ein Bürger bereit sein müsse, hilfebedürftig zu werden, um anderen zu helfen. Die Hartz4Gesetze tragen den Namen eines Mannes, der wegen fehlendem "sittlichen Anstand" verurteilt wurde. Hitler sprach von Anstand und Sittlichkeit, als er begann, Millionen Bürger in Deutschland auszugrenzen. "Die Politiker haben in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung die sittliche Anstandspflicht, jedem Bürger zu ermöglichen, sich den Lebensunterhalt unter fairen Bedingungen erarbeiten zu können." Die Politiker erhöhten sich die Diäten. Sozial- und Kulturarbeit wird in Deutschland weitgehend mit Hilfe von Arbeitsbeschaffungsmassnahmen organisiert, sie ermöglichen Arbeitseinsätze unterhalb des Tariflohns. Ein Tontechniker brachte im Hilfsarbeiterstatus ein Kinderradio auf Satellit, eine Journalistin schrieb im Hilfsarbeiterstatus Sendebeiträge für ein Radio in China. Nach Beendigung der ′Maßnahmen′ erhielten sie von ′Maßnahmeträgern′, die von Steuermitteln umfangreich unter anderem für Weiterbildung finanziert werden, Zertifikate, sie wären im Bereich Redaktion, Kulturmanagement, Webadministration qualifiziert worden. Es war Selbstqualifizierung durch Arbeit, Laut Pressemeldungen gibt es kaum Jobs für Nichtqualifizierte. Eine Jobvermittlerin verlangte, dass sich eine Journalistin als "Hilfsjournalistin" anbietet, eine Pädagogin als "Hilfserzieherin." ′Sie wollen alle Erwerbslosen in den Hilfsarbeiterstatus bringen, um sie erneut qualifizieren zu können?′ J wurde gebeten, für ein Theaterensemble, das sozial orientiert arbeitete, aber kein Geld hatte, Zuarbeiten zu leisten. Sie fragte, ob sie in einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme arbeiten könnte. Die Jobvermittlerin, die von Steuergeldern bezahlt wurde, sagte, sie sei von ihrer Chefin angewiesen worden, zu sagen: "Sie können doch nicht immer auf Kosten der Steuerzahler leben!". Die Jobvermittlerin war ohne Fachausbildung und Jobs und wurde von Steuermitteln bezahlt. Jobvermittler werden beständig ausgetauscht, - ′um Vertrauensverhältnisse zu verhindern.′ Eine Teamleiterin sagte, sie kontrolliere die Post zwischen Erwerbslosen und Jobvermittler. Telefonnummern, die Jobsuchende erhielten, führten kurz später zu ′kein Anschluss unter dieser Nummer.′ Die Verantwortlichen des Jobcenters Berlin Mitte "veruntreuten" 2006 2,85 Millionen Euro, die für Jobs im Sozial- und Kulturbereich hätten ausgegeben werden sollen. ′Sie werden von Steuergeldern bezahlt und gönnen anderen keine bezahlte Arbeit.′ Das Jobcenter Spandau garantierte Bürgern keine Grundabsicherung, Bescheide trafen nicht termingerecht ein, obwohl die Mitarbeiter von Steuergeldern bezahlt werden. Arbeitsvermittler schickten Jobangebote mit Sanktionsandrohungen, ohne den Jobsuchenden zuvor gesehen oder gesprochen zu haben. Eine Großmutter durfte nicht zur Beerdigung ihrer Enkelin fahren, die Jobvermittlerin ließ mit einem Hausbesuch prüfen, ob sie gehorsam war. . T litt an stressbedingtem Bluthochdruck (180:116) und sollte für 1013 Euro Monatsbruttolohn dreißig Stunden in der Woche mit Hilfe von Kunstprojekten Problemkinder überzeugen, nicht mehr Schule zu schwänzen. Das ist Pflichtaufgabe des Staates. B wollte mit seiner schwangeren Freundin zusammenziehen können, er wollte diesen Job, er erhielt ihn nicht, weil er in einem anderen Stadtbezirk wohnte. Eine Mutter von zwei Kindern wurde aus einer Arbeitsmaßnahme entlassen, weil sie dem Geschäftsführer von RadiJojo Vertragsbruch vorgeworfen hatte. Sie erlitt aus Angst vor Sanktionen einen Lungenriss. Sogenannte Steuerzahler leben auf Kosten von Erwerbslosen, sie geben keine fair bezahlte Arbeit ab. Mitarbeiter eines Sozialamtes, die Erwerblose beneideten, weil sie ausschlafen könnten, waren nicht bereit, ihren Job zu teilen, so dass sie auch öfters ausschlafen könnten. I hatte aus politischen Gründen nicht Arzt werden dürfen, sie durfte Kulturwissenschaften studieren und tröstete sich, dass das auch eine Art Arzt sei, "Die Gesellschaft ist eine Art Patient." Sie arbeitete respektiert. Sie erhielt als Arbeitslohn Arbeitslosengeld. Jobvermittler konnten sie in Situationen zwingen, die sie "zersetzen" könnten. Ein Jobvermittler reagierte beeindruckt, weil sie Politiker angeschrieben hatte, die behauptet hatten, die Erwerbslosen könnten Jobs finden, und um Jobangebote gebeten hatte. Er sagte, dass er Anweisung erhalten habe, ihr zu sagen, dass sie durch die Erwerbslosigkeit ihren Hochschulstatus verloren habe und nachweisen müsse, dass sie sich auch an Bratwurtständen um Jobs bewerbe. Sie stellte sich vor, dass sich Millionen Menschen an Bratwurstständen anstellen und sagen: "Ich will keine Wurst, ich will einen Job." Jobvermittler boten Erwerbslosen einen Ausweg aus Hartz4Verhältnissen an - Invalidisierung. G hatte die Wahl, unbezahlt oder nicht zu arbeiten. Er arbeitete, um nicht allein leben zu müssen, ehrenamtlich, unbezahlt. Er wurde bereit, sich zum Psychopathen, der nicht arbeitsfähig ist, erklären zu lassen, um die Angst vor Schikanemassnahmen, die ihn nicht schlafen und in den Jobcentern zum hilflosen Kind werden ließ, entgehen zu können. V sagte: "Die Juden, die sich arbeitsunfähig meldeten, hat man zuerst vergast." Ein jüdischer Journalist behauptete in einem Caféhausgespräch, der Zentralrat der Juden sei in Deutschland schwerpunktmäßig damit beschäftigt, Bürger jüdischen Glaubens in Hartz4Verhältnisse einzuordnen. Sie müssen Kontodaten und Vermögen offenlegen und dürfen die Stadt nicht ohne Erlaubnis verlassen, wer zuwider handelt, kann mit dem Entzug des Existenzminimums bestraft/sanktioniert werden. Es gibt kein Recht auf fair bezahlte Jobs. Ein Politiker verwies Jobsuchende auf den Öffentlichen Beschäftigungssektor. H fragte nach. Sie müsse drei Behinderungen nachweisen. "Die Gesetze sind so." Es gibt aber keine Gesetze, die besagen, das man alt, kriminell, alkohol- und drogenabhängig sein muss, um bezahlt arbeiten zu dürfen.′ Ein Mitarbeiter der Abteilung für Grundsatzfragen/Regierungspartei sagte in einem Beratungsgespräch zu Hartz4Fragen, dass kein schikanefreies Bürgergeld/ Grundgehalt eingeführt werden könne, WEIL Bürger, die im Öffentlichen Dienst arbeiten, gesetzlich nicht entlassen werden - dürfen, "Wo sollen wir mit ihnen hin?" - "Sie müssten nicht in Hartz4, sie würden ein Bürgergeld/ Grundeinkommen erhalten." Millionen Bürger wurden in Deutschland ohne Gerichtsverhandlung verurteilt, in einer Art Offenem Strafvollzug in Armut, weitgehend ohne Bürgerrechte und in beständiger Angst vor Schikanen zu leben, ohne Situationen durch Arbeitsleistungen verlassen - zu können, weil Mitarbeitern im Öffentlichen Dienst das Privileg, dass sie nicht aus dem Dienst entlassen werden dürfen, zugesprochen wurde. "Die Gesetze könnten geändert werden. Die Opfer der Hartz4Gesetze wurden auch nicht gefragt, ob sie die Hartz4Gesetze als fair empfinden." B begann einen Hungerstreik, weil Mitarbeiter der Leistungsabteilung in Gütersloh beständig fehlerhafte und schikanöse Bescheide an ihn verschickt hatten. Er forderte korrekte Bescheide und eine persönliche Entschuldigung des verantwortlichen Leiters. Der ließ ihn wochenlang hungern. Der Leiter wird von Steuergeldern jeden Monat umfangreich finanziert. Mitarbeiter von Jobcentern erhalten Arbeitslohn und Arbeitskosten für Raum, Computer, Reinigungs- und Wachpersonal... von Steuergeldern finanziert. Sie sprachen sich das Recht zu, Abrechnungen von Selbständigen, die wenig Gewinn erarbeiten können, zu kontrollieren, ohne über ausreichend Fachkenntnisse zu verfügen. R wurde von einer Bereichsleiterin einer Leistungsabteilung aufgefordert, "betriebswirtschaftliche Auswertungen" vorzulegen, Einblick in ein "Kassenbuch" zu gewähren, obwohl diese im Arbeitsbereich von Freischaffenden gar nicht vorkommen. Dirk Kaiser aus Potsdam schrieb: ...'Sogenannte Steuerzahler leben auf Kosten von Erwerbslosen, sie geben keine fair bezahlte Arbeit ab.'So Ihr Text. Nun verraten Sie mir bitte, wie ich als Steuerzahler VON Ihnen lebe? Sie haben nichts gelernt, mit dem Sie sich und ihre Familie ernähren können. Auf Ihre ,künstlerischen' Ergüsse kann die Gesellschaft offensichtlich verzichten, denn sonst wäre sie bereit, dafür Geld auszugeben (wie bei anderen: G. Grass, H. Broder, R. May etc.pp.). Ich empfehle Ihnen , nicht rumzulamentieren, sondern es einfach mal mit Arbeit (z.B.bei Dreharbeiten für Filme als Script, ggf. im Catering) zu versuchen. Denn ich bin als Steuerzahler nicht bereit, bis an das Ende Ihrer Tage für Sie aufzukommen! Aber leider sind die von Ihnen bekämpften Gesetze in diesem Land so. Gruss aus Potsdam D.K. - Dirk Kaiser kennt den Kunst- und Kulturbetrieb nicht. Er scheint unfähig, wahrzunehmen, dass Webseiten, die nach Begriffseingaben bei Google auf der ersten Trefferseite auftauchen, Arbeit verkörpern. Die, die Geld haben, entscheiden, was bezahlt wird, sie vertreten eigene Interessen. Die, die im herrschenden System respektiert, aber unbezahlt arbeiten - müssen, zahlen de facto 100 % Steuern. Dirk Kaiser aus Potsdam zahlt nicht soviel. Dirk Kaiser aus Potsdam bietet keine bezahlten Jobs an, er argumentiert auf Stammtischniveau, "Ein Rechtsanwalt profitiert von Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft." Mitarbeiter der Zentrale der Bundesagentur, Mitarbeiter des Petitionsausschusses, der Minijobzentrale, des Bundesrechnungshofes... forderten in Gesprächen Widerstand gegen Hartz4Gesetze ein. Ein Mitarbeiter einer Finanzbehöde sagte: "Wir sind doch mehr, die dagegen sind." Bundestagspolitiker beteuerten, dass ihnen anderes versprochen worden war, als sie für die Hartz4Gesetze stimmten. "Es geht ein Riss durch die Partei wie durch dieses Land." Günther Grass reagierte fasziniert auf "Regenbogengeschichten gebrannter Kinder.", der Romantext, der im Arbeitslosenmilieu spielt, wurde u.a. für den Alfred-Döblin-Preis nominiert, ein Juror behauptete, es sei ein Skandal, dass der Text nicht den Ingeborg-Bachmann-Preis... Ein Röntgenarzt sagte: Büchnerpreis. Der Romantext wurde nicht gedruckt, Texte sind im Internet. Die Webseite hat 1 Million Zugriffe im Jahr, Arbeiten werden u.a. in Schulen, Universitäten benutzt. Die Autorin muss tagtäglich (auch sonntags) für ein Bürgergeld/ Grundgehalt für alle kämpfen, um aus Hartz4Verhältnissen kommen - zu können. ′Der Bildungsbürger′ Dirk Kaiser aus Potsdam reagiert empört. "Die Deutschen lasen: ′Der Führer schenkt den Juden eine Stadt′", Theresienstadt, sie sahen ′Dokumentarfilme′, in denen deutsche Soldaten im Warschauer Ghetto hungrigen Juden zu essen zu geben schienen, während die reichen Juden schlemmten, die deutschen Schüler beneideten jüdische, ′Die müssen sonnabends nicht in die Schule.′ Die Dokumentarfilme, auf die sich Minister Clement berief, als er Erwerbslose denunzierte, wirkten gestellt. Hartz4 ist eine Vernichtungsmaschine. "Mein Blutdruck war ideal, er ist zu hoch. Der Druck kann Kapillaren zerreißen, Organe zerstören. Ich kann trotz Arbeit nicht raus." - "Sie hatten es uns gesagt. Es ist wie beim Kapitän Blaubär, die Mauer um uns fiel, wir trieben im Meer, fanden eine Insel, die ein Paradies schien, plötzlich war sie verdorrt, ein Maul riss auf, um uns zu verschlingen. Wir hatten geglaubt, in eine Leistungsgesellschaft, soziale Marktwirtschaft, freiheitlich-demokratische Ordung zu kommen, wie kamen in einen mafiösen Kapitalismus, Imperialismus, wir können nur hoffen, dass es noch Dinosauier gibt, die, weil sie selbst bedroht sind, jeden retten wollen, der bedroht ist." - "Ein fair dotiertes Bürgergeld, bedingungsloses Grundeinkommen könnte alles retten. Es ist billiger als die Bürokratie." Obwohl das Bundesministerium für Arbeit und Soziales über Informationsmaterial verfügt, Kunden der Arbeitsagentur mit Hilfe von Mitarbeitern befragen könnten, wurde von ihm ein Meinungsforschungsinstitut SOKO beauftragt und von Steuergeldern finanziert, Stimmungsberichte vor der Wahl einzufangen. Geschäftsführer sind Dr.Jenry Puhe, Wolfgang Störmer, Dr. Friedolf Ossyssek. Im Anschreiben wurde gesagt, es gehe um "eine Untersuchung zu Beschäftigungsförderungs-Maßnahmen" und dass Interviewte helfen könnten, die Vermittlung von Arbeitsplätzen zu verbessern. Antwort auf die Nachfrage, um welche Fragen es sich handele und wie Antworten nach Meinung des Institutes und des Bundesministerium für Arbeit und Soziales helfen könnten, die Arbeitsmarktsituation für die Opfer der gegenwärtigen Politik zu verbessern: Fragen dürften nur mündlich gestellt, nicht veröffentlicht werden, wissenschaftliche Erhebungen über aktuelle Zustande sehen keine Problemlösungsvorschläge vor, Statistiken könnten aber von Politikern benutzt werden. Das Unternehmen sagte eine Anonymisierung von Anworten zu, aber es ist das Problem des Hartz4Systems, dass Menschen Nummern zugeordnet und als Humankapital und Kostenfaktoren betrachtet werden, nicht als Menschen, die über unterschiedliche Arbeitsfähigkeiten, Analyse- und Problemlösungsvorschläge verfügen. Sie wären auch im Interview Objekt, nicht Partner in einem Arbeitsgespräch, in dem gemeinsam nach Problemlösungen gesucht wird. Als Dr. Puhe im Ministerium nachgefragt habe, wie er auf die Nachfrage reagieren solle, habe das Ministerium gesagt: "Ignorieren." Das Ministerium bestritt das. Es wollte Antworten recherchieren. Sie blieben bis jetzt aus. Dr.Puhe rief an. Das Umfrageprojekt biete u.a. Arbeitslosen Jobs. Ein Gewerkschafter hatte gesagt: Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens hat es schwer, sich durchzusetzen, weil. es zu viele gibt, die Geld verdienen können, - weil es Erwerbslose gibt. Dr.Puhe sagte, de Interviews würden oft eine Art Seelsorgegespräch. Das Hauptproblem des Hartz4Systems ist, dass Arbeit nicht als Arbeit anerkannt wird. Bürger bringen Kinderradios auf Satellitt, betreuen Medienwerkstätten in Schulen... - im Sprachgebrauch des Ministeriums heißt das nicht Arbeit, sondern Beschäftigungsmaßnahme. Bürger arbeiten ohne Tariflohn, Kündigungsschutz, Arbeitslosenversicherung, sie können das Hartz4System nicht verlassen. Eine Frau litt infolge von Ohnmachtsgefühlen an einem Ruheblutdruck von 186:116, eine Mutter von zwei Kindern erlitt einen Lungenriss, starb und wurde reanimiert, ein Mann hatte zehnfach zu hohe Leberwerte, die sich verschlechterten, sobald er gar keinen Alkohol trank. Hartz4 wirkt wie tagtägliches Mobbing, es macht krank, arbeitsunfähig. Das ist bekannt. Es gibt Alternativen, deren Akzeptanz von Steuergeldern finanzierte Umfrageinstitute prüfen könnten. Laut einer Spiegelumfrage von 2007 waren 63,63 % der Befragten für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Fair dotierte Stellen im Öffentlichen Beschäftigungssektor, in denen Menschen Arbeitsfähigkeiten bezahlt einbringen können, wären eine andere Alternative zum Hartz4System. Wenn nicht ausreichend Geldmittel vorhanden sind, könnte die Stundenzahl angepasst werden. Von ca. 100 000 Stellen, die in Berlin geschaffen werden sollten, wurden ca. 7500 realisiert. Sie sind befristet, Lohnkosten werden Lohnentwicklungen nicht angepasst, sie können infolge Geldmangel jederzeit beendet werden. Sie bieten Bürgern keinen dauerhaften Ausweg aus dem Hartz4System. "Es ist besser Hungernden und Verbrannten zu helfen, als privilegiert zu leben und nichts abzugeben." Die Schauspielerin Maria Furtwängler sagte, dass sie familiär und jobbedingt privilegiert leben kann und deshalb etwas abgeben will. Sie unterstützt u.a. Ärzte für die Dritte Welt. Auf die Frage, was sie tue, um die Gesellschaftsysteme so zu verändern, dass niemand in Hunger- und Verbrennungssituationen leben muss, kam keine Antwort. Vielleicht hätte sie in einer sozial gerechteren Gesellschaft weniger Privilegien und könnte nicht mehr medienwirksam helfen. Ein Artkelschreiber titelte: "Maria Furtwängler - Maria voll der Gnade." Hilfe als Gnadenakt. |
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| Die größte Sozialreform der Bundesrepublik muss drastisch korrigiert werden: Das Bundesverfassungsgericht hat die Hartz-IV-Leistungssätze für völlig falsch berechnet erklärt. Mehrere Familien hatten geklagt - sie bekamen in weiten Teilen Recht, die Regierung muss bis Jahresende neue Regelungen umsetzen. http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...,676708,00.html |
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| spidy hat am 27. Januar 2010 um 17:57 Uhr folgendes geschrieben: Ich hatte mich auf Grund meiner Qualifikation, trotz meiner Behinderung schon mehrfach dort beworben aber irgendwie brauchen die keine Leute. Jedenfalls lese ich das so in meinen Antwort eh Ablehnungsschreiben. |
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| kritiker hat am 09. Februar 2010 um 17:56 Uhr folgendes geschrieben: ...schlimm an der ganzen sache ist aber, die die es betrifft haben den kleinsten anteil an diesem teilerfolg! und das regt mich so maßlos auf! auch bei unseren montäglichen aktivitäten sind die wenigsten wirklich arbeitslos! |
na dann froh schaffen! das kostet noch mehr mille und ...
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| Hartz IV soll nicht mehr Hartz IV heißen. Wie dann? Synonym gesucht: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für eine Umbenennung der sogenannten Hartz-IV-Zahlungen für Arbeitslose ausgesprochen. Der Begriff sei so negativ besetzt. Neue Begriffe könne man aber nicht von oben verordnen, so die Ministerin. |
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| in 2 Kategorien aufgeteilt und benannt : AFEBUB = Almosen Für Echt Bedürftige Und Berechtigte UGAAFS = Unsinnige Geschenke An Arbeitsfaule Steuerzahlerabzocker |
da kursieren eh die dollsten dinger ...
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| Zweite Frage: Wieso kürzt man bei Kindern, wenn die Eltern saufen, wieso nicht bei den Eltern? |
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| Hat Westerwelle mit seiner Hartz-IV-Kritik recht? Das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat einen Streit um eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes II ausgelöst. FDP-Chef Westerwelle erkennt in der Debatte sozialistische Züge und spricht von "geistigem Sozialismus". Gewerkschaften und Opposition sind über seine Worte empört. Und Sie? Meinen Sie, der FDP-Chef hat recht? Ja.: 10505 Stimmen, dies entspricht circa 36.4% Nein.: 17964 Stimmen, dies entspricht circa 62.3% Ich weiß nicht. / Dazu habe ich keine Meinung.: 378 Stimmen, dies entspricht circa 1.3% Stimmen gesamt: 28847 (Das Ergebnis dieser Umfrage ist nicht repräsentativ.) |
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| ja, strubbel, ein vollzeitarbeitender sollte schon so viel mehr haben dass sich die arbeit lohnt. |