Deutschland = Rechtsstaat oder Bananenrepublik ?

Gekauftes Sommermärchen, erlogene Abgaswerte, gefakete Arbeitslosenstatistiken.
Was für eine Lügen-Republik!
Das Lügen ist Staatsdoktrin geworden.

Fast 1.000 Lobbyisten haben heimlich einen Bundestagshausausweis von den Fraktionen bekommen und können so unbemerkt die Abgeordneten beeinflussen. Die CDU/CSU-Fraktion sträubt sich weiterhin beharrlich, ihre Lobbykontakte offenzulegen. Die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de fordert deren unverzügliche Veröffentlichung.
Lobbyismus im Geheimen gefährdet unsere Demokratie!
Da auch die Bundestagsverwaltung sich weigert, eine Liste der GroKo-Lobbyistenkontakte herauszugeben, hat abgeordnetenwatch.de Klage vor dem Berliner Verwaltungsgericht eingereicht.
Das Gericht hat abgeordnetenwatch.de im Juni zwar Recht gegeben, doch bis heute weigert sich der Bundestag, die geheime Lobbyliste herauszugeben.
Die Bundestagsverwaltung ist auf Druck von Union und SPD jetzt sogar gegen das Urteil in Berufung gegangen.
Es geht nun also vor das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg.
Wir wollen mit dieser Petition den Druck auf den Bundestag und die Fraktionen verstärken, damit die Namen der Lobbyisten endlich öffentlich werden.
Lobbyisten müssen Auftraggeber, Budget, Grund ihres Treffens und Gesprächspartner in ein öffentlich einsehbares Register eintragen. Nur dann dürfen Sie einen Hausausweis für den Bundestag bekommen.

Unterschreibt diese Petition und verteilt sie in Eurem Umfeld. Überlassen wir Politik nicht den Großkonzernen und ihren Lobbyisten!

Zitat:

Es gibt 17 republikanische Kandidaten für das weiße Haus. Die New York Times enthüllt, dass fast alle auf die Unterstützung eines Milliardärs zählen können, weshalb ihr Wahlkampf nicht mehr damit zu tun hat, bei den Wählern Spenden einzuwerben.

[Quelle: Serge Halimi, Vorwahlen für Milliardäre, Le Monde Diplomatique, September 2015 S. 23 - Druckausgabe]

Ein Blick in die USA ist stets auch ein Blick in die Zukunft dieser BRD.
Schon heute werden CDU/SPD/FDP/GRÜNE großzügig von Banken und Konzernen alimentiert[geschmiert].
Auch TTIP oder euphemistisch "Freihandelsabkommen" genannt ist ein Beispiel dafür, dass die Politik von den Superreichen gekauft wird.
Nur wer das öffentlich sagt, gilt als Verschwörungstheoretiker.
Dabei ist und bleibt die größte Verschwörungstheorie, dass der freie Markt für Frieden und Wohlstand sorgen würde.

Zitat:

Brief von Lammert: Abgeordnete dürfen auch bei Befangenheit abstimmen Im Bundestag dürfen Abgeordnete auch dann abstimmen, wenn sie befangen sind. Das geht aus einem Brief von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hervor, über den die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstagsausgabe) berichtet. Lammert verweist in seinem Brief auf jahrzehntealte "Auslegungsentscheidungen" des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Demnach gebe es "nach geltendem Recht keine zwingenden Gründe für einen Ausschluss von Stimmrechten eines Abgeordneten bei Entscheidungen des Bundestages, die diesen selbst begünstigen können", schreibt Lammert. Gegen eine Befangenheitsregelung spreche "insbesondere, dass bei der Behandlung allgemeiner Gesetze stets eine Betroffenheit (fast) aller Abgeordneten vorliegen kann".

[Quelle: http://www.all-in.de/nachrichten/deutsch...rt15808,2130871]

Wer in einer Sache befangen ist, sollte über diese Sache nicht entscheiden.
Das gebietet alleine der Anstand.
Aber Lammert findet es völlig in Ordnung wenn befangene Politiker in der Sache in der sie befangen sind abstimmen.
Das bedeutet, dass sie heute Geld von der Versicherungswirtschaft nehmen, sich ein Leben lang von denen bestechen lassen können und trotzdem für eine Rente die nur den Versicherungen nützt und den Versicherten schadet, abstimmen dürfen.
Ich meine wir haben ja schon immer gewusst, das viele Politiker nicht anständig sind.
Aber Lammert macht ja geradezu eine Pflicht daraus.
Im Grunde genommen ist es eine Aufforderung Politiker zu bestechen.
Der Fisch eginnt am Lammert zu stinken, obwohl es schwer fällt den Lammert als Kopf zu bezeichnen. Bei dem Gestank denkt man eher an das andere Ende.
So kann es geschehen in einem widerlichen System, in dem widerliche Menschen ihre widerlichen Motive ausleben.

Zitat:

Flüchtlinge sollen künftig nicht in der offiziellen Arbeitslosenstatistik erscheinen Es ist wirklich kein Witz. Das Bundesministerium für Arbeit hat laut der „Bild“ bestätigt, dass man derzeit daran arbeite ab Anfang 2016 in den EDV-Systemen der Bundesagentur für Arbeit „Informationen zum Aufenthaltsstatus von Kunden einpflegen zu können“. Ab 2016 sollen zwei getrennte Arbeitslosenstatistiken geführt werden, einmal für „normale“ Arbeitslose, und parallel dazu eine für die mit Flüchtlingsstatus. Das Bundeskanzleramt dränge derzeit darauf die offizielle Statistik ohne Flüchtlinge zu berechnen.

[Quelle: http://finanzmarktwelt.de/kein-witz-flue...scheinen-23250/]

Die Bananenrepublikaner sind gerade wieder dabei einen Streich vom Stapel zu lassen der Bürger von Schilda beschämen würde.

Zitat:

Gesetzesänderung: Rüstungsindustrie soll sich selbst kontrollieren Wenn es nach der Großen Koalition geht, soll künftig die Rüstungsindustrie die Zulassung von Militärflugzeugen selbst übernehmen. Nach SPIEGEL-Inforationen regt sich dagegen Widerstand von Experten und Opposition.

[Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...-a-1069352.html]

Bananenrepublik ---> Unrechtsstaat ---> wirtschaftfaschistische Diktatur = BRD

Zitat:

Privater Autobahnbau: Rechnungshof warnt vor unwirtschaftlichen Projekten. Hohe Kosten, falsche Anreize: Der Bundesrechnungshof hat erneut öffentlich-private Partnerschaften beim Autobahnbau kritisiert. In einem neuen Gutachten beschreiben die Prüfer wesentliche Streitpunkte.

[Quelle: www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/priva...-a-1070236.html]

Wenn der Staat das alleine macht, kommt es zu Kosten.
Wenn es Private machen, kommt es im günstigstem Fall zu Kosten und einem Gewinnaufschlag.
Wenn es Private machen, kommt es im Normalfall zu Kosten, einem Gewinnaufschlag, zu Korruption und zu Pfusch wegen der profitmaximierung.
Was kommt also teurer?

Die aktuelle Kolumne von Thomas Fischer, Bundesrichter in Karlsruhe handelt natürlich von den Kölner "Sexmobs" und richtet wie üblich das Augenmerk auf Wesentliches.

Zitat:

Allgemeine Ansicht: Es müsse im Umgang mit Ausländerkriminalität endlich Ehrlichkeit her. Der Kolumnist unterstützt das ausdrücklich. Eine aufgeklärte Gesellschaft kann nicht hinnehmen, dass Jahr um Jahr wider jede Evidenz behauptet wird, man wisse leider immer noch nicht, ob der internationale Leistungssport aus kriminell organisierten Kartellen bestehe, man habe leider noch nicht herausfinden können, welche ausländischen Mitarbeiter der Deutschen Bank dem deutschen Rentner in spe ein Drittel seiner Altersvorsorge unter dem Sofakissen weggezogen haben, und es sei völlig ungeklärt, ob der ausländische Pharmakonzern Pfizer das ihm hierzulande gewährte Gastrecht dazu missbraucht habe, 100.000 deutsche Ärzte zu bestechen, 250 Krankenkassen zu betrügen und fünf Millionen deutsche Frauen an ihrer Gesundheit zu beschädigen.

[Quelle: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgesc...komplettansicht]

Ich empfehle die Kolumne als Newsletter zu abonieren.
Ich lese sie seit Jahren.
Es ist stellenweise harter Tobak der da gekaut wird, aber sehr informativ und bildend.

Eine weitere Relativierung der Taten in Köln mit denen Du ja nun schon nahezu jedes Thema hier im Forum schmückst, denn in Köln und den anderen Städten handelten keine Einzeltäter das sollte dem Herrn Bundesrichter doch schon aufgefallen sein. Das Straftaten von Rechten, Linken und auch Flüchtlingen schon zum Alltag gehören wie der tägliche Gang zum Bäcker fällt ihm genauso wenig auf wie du es nicht akzeptieren willst.

Die Gewalt von Flüchtlingen richtet sich zuallererst gegen Minderheiten die oh Wunder gleich neben dem eigenen Flüchtlingsbett zu finden sind so zum Beispiel Christen und Jesiden die aus den Krisenländern vor der Verfolgung durch Muslime geflohen sind und hier nun Bett an Bett mit ihren Verfolgern Leben müssen.

Siehe Hier: Priester: Muslime misshandeln Christen in deutschen Erstaufnahme-Einrichtungen

Zitat:

„Christliche Flüchtlinge aus Syrien, Eritrea und anderen Länder werden in Erstaufnahme-Einrichtungen durch ihre muslimischen Nachbarn misshandelt und verfolgt. Dies betrifft auch die religiöse Minderheit Jesiden. Nicht selten enden Misshandlungen mit Verletzungen und Lebensbedrohungen“, heißt es in einem Brief des Priesters an Kanzleramtsminister und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier. Quelle: Sputnik (obige Verlinkung)

Was folgt daraus? Kein Aufschrei, kein Bundesrichter der sich für die Betroffenen stark macht, kein Linker der wenigstens Mitleid heuchelt.

Wesentlich ist das die Taten am Silvestertag abgesprochen waren also wenn man die Definition der Organisierten Kriminalität zu Grunde legt findet man im Absatz b.) genau das was man versucht zu relativieren.

Definition Organisierte Kriminalität: Organisierte Kriminalität ist die von Gewinn- oder Machtstreben bestimmte planmäßige Begehung von Straftaten, die einzeln oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher Bedeutung sind, wenn mehr als zwei Beteiligte auf längere oder unbestimmte Dauer arbeitsteilig
a)unter Verwendung gewerblicher oder geschäftsähnlicher Strukturen,
b)unter Anwendung von Gewalt oder anderer zur Einschüchterung geeigneter Mittel oder
c)unter Einflußnahme auf Politik, Medien, öffentliche Verwaltung, Justiz oder Wirtschaft
zusammenwirken.

Zitat:

Adeodatus hat am 13. Januar 2016 um 09:25 Uhr folgendes geschrieben: Siehe Hier: Priester: Muslime misshandeln Christen in deutschen Erstaufnahme-Einrichtungen

Für: Religiöser Irrsinn und seine Folgen habe ich bereits am 12.02.2013 um 10:25 Uhr ein Thema gegründet.

99% allen Elends auf der Welt ist religiös begründet.

Zitat:

Adeodatus hat am 13. Januar 2016 um 09:25 Uhr folgendes geschrieben: Die Gewalt von Flüchtlingen richtet sich zuallererst gegen Minderheiten die oh Wunder gleich neben dem eigenen Flüchtlingsbett zu finden sind so zum Beispiel Christen und Jesiden die aus den Krisenländern vor der Verfolgung durch Muslime geflohen sind und hier nun Bett an Bett mit ihren Verfolgern Leben müssen.

Und wer hat die die gemeinsame Unterbringung erfunden?

Die Schweizer?

Tja, und daß sich Gewalt gegen Minderheiten richtet, ist doch eine der deutsch-imperialistischen Grundtugenden, deren Brauchtum inzwischen täglich intensiv gepflegt wird. Warum nur wird nie gewürdigt, wenn sich Jemand so richtig in Toitschland integriert, indem er Andersgläubige aus anderen Ländern terroristert? Warum wird ihm nicht die gleiche Förderung, Deckung und Strafvereitelung des bundesdeutschen Staates zuteil wie deutschen Faschisten bis hin zu Serienmördern, Bombenlegern und Räubern?

Leider ist es nicht möglich jedem Flüchtling ein Einfamilienhaus mit Pool und Saunalandschaft zur Verfügung zu stellen. Aber eventuell könntest Du ja mal einen praktikablen Vorschlag machen wie man die Menschen die hier in Scharen ankommen geeignet unterbringen soll. Ne das geht ja nicht da müsstest Du auf deine alltägliche Hetze verzichten.
Selbst jemanden wie Dir der vorgibt humanistisch zu denken sollte klar sein das es keine Alternative zu den jetzigen Unterbringungsmöglichkeiten gibt. Die Flüchtlinge sitzen bedingt durch die Situation alle in einem Boot da könnte man auch von Muslimen erwarten das sie sich menschlich benehmen, aber genau das macht ein Teil von denen nicht, sie setzen hier das fort was sie in ihren Herkunftsländern begonnen haben. Da hilft auch kein getrenntes Unterbringen das haben Vorkommnisse in Letzter Zeit offenbart.

Zitat:

Adeodatus hat am 14. Januar 2016 um 09:33 Uhr folgendes geschrieben: da könnte man auch von Muslimen erwarten das sie sich menschlich benehmen

Sprach Goebbels. Nur statt über Juden über Muslime. Das ist die Sprache des Unmenschen, der von Anderen Menschlichkeit fordert.

Viele B'R'D-Insassen sind inzwischen ganz offensichtlich schon wieder so entmenscht, daß ihnen derartige Äußerungen ganz unbemerkt entfleuchen.

Zitat:

Aber eventuell könntest Du ja mal einen praktikablen Vorschlag machen wie man die Menschen die hier in Scharen ankommen geeignet unterbringen soll.

Das ist auch typisch. Jetzt sollen die Gegner der Kriege und Ausplünderung, durch welche die Massenflucht ausgelöst wird, die Lösung für die Folgen finden. Das Problem ist nur lösbar, wenn die B'R'D und ihre Spießgesellen aufhören, weltweit die Lebensgrundlage von Multimillionen Menschen zu vernichten.

Einem möglichen Schritt zur Verhinderung der Zusammenpferchung verfeindeter Flüchtlingsgruppen steht die Kleinstaaterei (beschönigend: Föderalismus) unüberwindlich im Weg.

Die allgemeine Krise des imperialistischen Regimes kann samt ihren Folgen nur durch seine Beseitigung gelöst werden.

Deinesgleichen glauben aber immer, für die Heilung eines stinkenden Krebsgeschwürs würden Duftpflaster helfen, die es überdecken. Ihr seid für tatsächliche Lösungen völlig unzugänglich und verlangt auch noch von Anderen, sich an Euren B'R'D- und Kapitalismusverbesserungsspinnereien zu beteiligen und Dummheiten auszudenken, deren Umsetzung das Verbrecherregime nicht zuläßt.

Wie man sieht ist der Meister der verstümmelten Zitate wieder am Werk um seine ach so humanistische Gesinnung zu zeigen. Also so lautet der eigentliche Text, was ja eigentlich keine Missverständnisse aufkommen lassen kann.

Zitat:

Adeodatus hat am 14. Januar 2016 um 09:33 Uhr folgendes geschrieben: Selbst jemanden wie Dir der vorgibt humanistisch zu denken sollte klar sein das es keine Alternative zu den jetzigen Unterbringungsmöglichkeiten gibt. Die Flüchtlinge sitzen bedingt durch die Situation alle in einem Boot da könnte man auch von Muslimen erwarten das sie sich menschlich benehmen, aber genau das macht ein Teil von denen nicht, sie setzen hier das fort was sie in ihren Herkunftsländern begonnen haben.

Aber Du machst mal schnell das hier draus um zu diffamieren, ist nicht schlecht aber der alte Stasitrick ist doch nun schon so abgelutscht das hätte Dir Dein Führungsoffizier doch schon damals sagen müssen das er das zu seiner Zeit schon zu oft gemacht hat.

Zitat:

Adeodatus hat am 14. Januar 2016 um 09:33 Uhr folgendes geschrieben: da könnte man auch von Muslimen erwarten das sie sich menschlich benehmen [QUOTE] Sprach Goebbels. Nur statt über Juden über Muslime. Das ist die Sprache des Unmenschen, der von Anderen Menschlichkeit fordert.

Zitat:

Das ist auch typisch. Jetzt sollen die Gegner der Kriege und Ausplünderung, durch welche die Massenflucht ausgelöst wird, die Lösung für die Folgen finden.

Nein die sollen nicht nur hier im Forum das Maul aufreißen sondern auch etwas tun, und wenn es praktikable Vorschläge sind wie den Menschen geholfen werden kann die ja nun mal da sind.

Zitat:

Adeodatus hat am 14. Januar 2016 um 15:08 Uhr folgendes geschrieben: wenn es praktikable Vorschläge sind

Du bist entweder zu faul, meine Beiträge zu lesen, oder zu blöde, sie zu verstehen, oder beauftragt, sie zu ignorieren. Vermutlich trifft das alles zu.

Sollte ich mich mit Letzterem irren und nur die Faulheit zutreffen, kann ich auch gern noch einmal wiederholen:

Zitat:

Das ist auch typisch. Jetzt sollen die Gegner der Kriege und Ausplünderung, durch welche die Massenflucht ausgelöst wird, die Lösung für die Folgen finden. Das Problem ist nur lösbar, wenn die B'R'D und ihre Spießgesellen aufhören, weltweit die Lebensgrundlage von Multimillionen Menschen zu vernichten. Einem möglichen Schritt zur Verhinderung der Zusammenpferchung verfeindeter Flüchtlingsgruppen steht die Kleinstaaterei (beschönigend: Föderalismus) unüberwindlich im Weg. Die allgemeine Krise des imperialistischen Regimes kann samt ihren Folgen nur durch seine Beseitigung gelöst werden. Deinesgleichen glauben aber immer, für die Heilung eines stinkenden Krebsgeschwürs würden Duftpflaster helfen, die es überdecken. Ihr seid für tatsächliche Lösungen völlig unzugänglich und verlangt auch noch von Anderen, sich an Euren B'R'D- und Kapitalismusverbesserungsspinnereien zu beteiligen und Dummheiten auszudenken, deren Umsetzung das Verbrecherregime nicht zuläßt.

Du kapierst es nicht, es gibt einfach zu wenige Kapazitäten um die Flüchtlinge nach Religion, Ethnien und Sympathie zu trennen. Du Schlaumeier solch eine Trennung ist zum einen bei ein paar tausend ankommende Flüchtlinge im Jahr möglich aber nicht bei einer Million Menschen, zum anderen ist es auch Kontraproduktiv, oder willst Du später Städte aufteilen weil sich ein Teil der Flüchtlinge nicht an die Elementarsten Gesetze halten will? Also noch einmal mache einfach einen einzigen konstruktiven Vorschlag, nur einen.

Zitat:

Adeodatus hat am 14. Januar 2016 um 22:06 Uhr folgendes geschrieben: Du kapierst es nicht, es gibt einfach zu wenige Kapazitäten um die Flüchtlinge nach Religion, Ethnien und Sympathie zu trennen.

Sofern man die Kapazitäten des jetzigen Regimes als unveränderliche Naturkonstanten betrachtet, mag das so sein.

Millionen Deutsche werden allein damit beschäftigt, mit sinnlosen Handlungen zur Vermeidung staatlicher Bestrafung mit Entzug der materiellen Lebensgrundlage ihren Tag zu füllen. Wohnraum steht massenhaft leer und wird vernichtet, um den Profit der Vermietschmarotzer zu sichern. Hunderte Milliarden Euro werden erfolglosen Spekulanten hinterhergeworfen und in Spekulationsblasen gepumpt. Für immer mehr Kriege (zur Schaffung von Flüchtlingsströmen) stehen weitere Milliarden bereit.

Und Deinesgleichen faseln von "zu wenige Kapazitäten"?

Du bist zu dumm UND zu verlogen, auch nur eine Sekunde für Dich aufzuwenden. Dennoch ist - wie ich schon mehrfach schrieb - unbedingt notwendig, Deinesglleichen und Eure Lügenpropaganda vorzuführen. Sonst verblödet das ehemalige Volk der Dichter und Denker (welches es genaugenommen auch damals, als dieses Gerücht entstand, nicht war) unter Deinesgleichen Einfluß noch völlig.

Zitat:

orca hat am 14. Januar 2016 um 22:28 Uhr folgendes geschrieben: Millionen Deutsche werden allein damit beschäftigt, mit sinnlosen Handlungen zur Vermeidung staatlicher Bestrafung mit Entzug der materiellen Lebensgrundlage ihren Tag zu füllen. Wohnraum steht massenhaft leer und wird vernichtet, um den Profit der Vermietschmarotzer zu sichern. Hunderte Milliarden Euro werden erfolglosen Spekulanten hinterhergeworfen und in Spekulationsblasen gepumpt. Für immer mehr Kriege (zur Schaffung von Flüchtlingsströmen) stehen weitere Milliarden bereit. Und Deinesgleichen faseln von "zu wenige Kapazitäten"?

Du kannst 1000 mal die Tatsachen beschreiben. Sie wollen es nicht sehen.

Und hat jemand geschrieben das er in diesem Punkt nicht recht hätte.

Bis auf das hier "Und Deinesgleichen faseln von "zu wenige Kapazitäten"?", denn er hat nicht begriffen das er im jetzt und heute lebt, das Volk ist gespalten und es wird auch in den nächsten Jahren keine Änderungen geben aber egal was er schreibt die Kapazitäten fehlen um seine Träume verwirklichen zu können, egal ob Milliarden zum Fenster hinausgeworfen werden, denn niemand wird sie anders verwenden. Und da sind wir dann auch schon bei der Bezahlung solcher obskuren Forderungen, denn wenn das dann jemand bezahlen muss sind es die die ohnehin nichts besitzen und keine Lobby haben. Was man damit erreicht ist eine noch tiefere Spaltung im Volk und ein Zuwachs bei Rechten Bewegungen. Guten Tag und herzlich willkommen im hier und jetzt.

Zitat:

Adeodatus hat am 15. Januar 2016 um 14:30 Uhr folgendes geschrieben: Guten Tag und herzlich willkommen im hier und jetzt.

Sehr schön. Das Hier und Jetzt bedeutet in nicht alzuferner Zukunft Bürgerkriege in Europa. Der Plan der USA geht auf. Der größte gemeinsame Wirtschaftsraum ist ein viel zu großer Konkurent für sie, der geschwächt werden muss. Dafür zerstören die USA Land um Land und erzeugen damit die Flüchtlingsströme.

Das sich unter allen europäischen Völkern genug willige Idioten finden, die das Chaos noch verstärken ist ein wunderschöner Nebeneffekt für die USA.