Pfiffikus
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holgersheim hat am 06. Februar 2020 um 09:11 Uhr folgendes geschrieben:
Man möge aber bedenken, dass seinerzeit die AfD nur als eurokritische Lucke-Partei galt und der Flügel noch nicht existierte. |
Diese Verharmlosung mag ich jetzt aber nicht gelten lassen. Denn zum Glück hat dieses Forum eine Suchfunktion, mit der Du heraussuchen kannst, wer wann das Wort "Faschisten" verwendet hat. Da kommen einige Fundstellen zusammen, auch aus dem fraglichen Jahrgang.
Und jetzt lies doch bitte einmal, was unser gastli, bereits im Mai 2014 geschrieben hat:
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gastli hat am 18. Mai 2014 um 08:16 Uhr folgendes geschrieben:
Wo willst du denn immer hin in deiner Gedankenwelt?
Meta was hat dein Beitrag mit "Nur AfD kann uns noch retten" zu tun.
Vor was oder wem sollen uns denn die blaulackierten Faschisten um Lucke retten? |
Hier nachzulesen!
Hier hat sich gastli schon mal prophetisch betätigt.
Aus einem Beitrag vom 8.12. wissen wir, dass unser gastli die AfD schon zum Zeitpunkt der ersten MP-Wahl als braun eingeschätzt hat.
Und jetzt kommst Du daher und behauptest, dass die AfD im Dezember 2014 "nur als eurokritische Lucke-Partei galt"? Das war ganz am Anfang so, aber zum Zeitpunkt von Ramelows Wahl nicht mehr.
Pfiffikus,
der sich bedankt, dass Du mal an diese erste MP-Wahl erinnert hast
timabg
Hört nicht nach dem Brief auf zu lesen, denn Kemmerichs Antwort ist in einen Tweet und natürlich auf der Seite des
Volksverpetzer zu finden.
Meta
Ein Wort zu verwenden und dafür Fakten zu liefern sind 2 verschiedene Sachen.
Deutschland ist das einzige Land in der EU in dem es keine Direkte Demokratie gibt. Das sollte hier allen zu denken geben. Der Osten gab 1989 die Diktatur auf der Westen nicht. Wären die Informationen darüber besser vorhanden gewesen so wäre es nie zur deutschen Einheit gekommen.
Meta
https://www.tagesspiegel.de/politik/wide...b/25516934.html
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Widerstand gegen AKK
Thüringens CDU lehnt schnelle Neuwahlen ab
Ein mehrstündiges Krisentreffen endet mit einer Niederlage für Kramp-Karrenbauer.
Linke, SPD und Grüne setzen Kemmerich Frist für Rücktritt.
Der Newsblog.
BENJAMIN REUTER RAGNAR VOGT SVEN LEMKEMEYER INGA BARTHELS JULIA WEISS INGO SALMEN
#
ff |
Warum die ganze Aufregung? In Berlin wackeln die Beine. Wenn es in Thüringen Neuwahlen gibt dann kommen diese wahrscheinlich auch in Berlin. Das ist die Quintessenz aus der ganzen Sache. Fakt ist auch das die AfD sich durch den Flügel unmöglich macht, da ist es an der Zeit parteiinterne Konsequenzen zu ziehen. Das haben ihre Wähler, durch den geleisteten Vertrauensvorschuss, verdient.
Meta
https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...i-a3148530.html
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Kretschmer:
CDU soll sich mit Linken verständigen
Epoch Times 7. Februar 2020 Aktualisiert: 7. Februar 2020 6:40
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer plädiert für verbales Abrüsten zwischen der CDU und den Linken.
Zwischen AfD und Linkspartei sei ein großer Unterschied, so der CDU Politiker.
#
ff
„Mein Rat ist, abzurüsten, gemeinsame Gespräche zu suchen und die Situation nicht weiter anzuheizen. Die Lösung liegt in einer Verständigung über Parteigrenzen hinweg <–> mit Ausnahme der AfD.“ |
An was erinnert das einen echten Ossi? Die Blockparteien schließen auf.
https://de.wikipedia.org/wiki/Nationale_Front_(DDR)
https://vera-lengsfeld.de/2018/08/21/die...-hilfe-der-cdu/
Das ist für mich nichts neues, zumal wenn man die Fakten sachlich anspricht. Es hilft so lange wie man die Gemeinsamkeiten der Ideologien hervorhebt und damit argumentiert. Doch sollte man sich nicht täuschen lassen, denn denn die gemeinsamen und die eigenen Interessen sind Parteien oft vollkommen egal, weil sie in Wirklichkeit ganz andere Ziele verfolgen; auch als die Interessen der Wähler, besonders in Deutschland.
Wo blieb denn die Einführung der Direkten Demokratie von den Linken in Thüringen? Will man vielleicht doch nicht so demokratisch sein? Das Grundgesetz ist geduldig nunmehr schon über 70 Jahre in Deutschland! Ab wie vielen Jahren ist das politischer Verrat? Diese Verräter leben unter uns und hintergehen uns Tag für Tag.
timabg
Volksverpetzer
Nun sagt mir noch einer er erkennt die Anrede im Brief nicht und zieht zu seiner Betrachtung das Datum nicht herbei!
gastli
Nach dem Wahlausgang der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen fanden und finden in vielen Städten Kundgebungen statt, die vor der weiteren Rechtsentwicklung in unserem Lande warnen.
Am Samstag, den 08.02.20 um 10 Uhr in Gera vor dem Stadtmuseum.
Bitte kommt und leitet die Nachricht weiter.
Meta
Eines ist nach dem Thüringen Debakel festzustellen:
Die
Wahl des Ministerpräsidenten darf der Souverän, also die Wählerschaft nicht den Abgeordneten überlassen, sondern sollte von allen Thüringern und nicht von den Abgeordneten erfolgen, denn nach dem GG hat der Wähler den Wahlauftrag und nicht die Parteien.
Siehe: GG
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Art 21
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen.
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
(3) Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Wird der Ausschluss festgestellt, so
entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.
Artikel 5
Künftige Verfassungsänderungen
Die Regierungen der beiden Vertragsparteien empfehlen den gesetzgebenden Körperschaften des vereinten Deutschlands, sich innerhalb von zwei Jahren mit den im Zusammenhang mit der deutschen Einigung aufgeworfenen Fragen zur Änderung oder Ergänzung des Grundgesetzes zu befassen, insbesondere
- in bezug auf das Verhältnis zwischen Bund und Ländern entsprechend dem Gemeinsamen Beschluß der Ministerpräsidenten vom 5. Juli 1990,
- in bezug auf die Möglichkeit einer Neugliederung für den Raum Berlin/Brandenburg abweichend von den Vorschriften des Artikels 29 des Grundgesetzes durch Vereinbarung der beteiligten Länder,
- mit den Überlegungen zur Aufnahme von Staatszielbestimmungen in das Grundgesetz sowie
- mit der Frage der Anwendung des Artikels 146 des Grundgesetzes und in deren Rahmen einer Volksabstimmung. |
Ich denke auch in Thüringen sollten alle Parteien noch einmal das GG genau durchlesen.
Ich denke nach dem GG steht dem Wähler zu den Ministerpräsidenten zu wählen. Dieser muß auch nicht unbedingt einer Partei angehören. Ich denke ferner, in Zweifelsfällen sind nicht die Parteien sondern die Wähler zur Entscheidung befugt.
Das ergibt sich aus folgendem Kernsatz des GG:
Siehe
Artikel 21 (1) oben zitiert.
sowie aus
Art 28
| Zitat: |
| (1) Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muß den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen. In den Ländern, Kreisen und Gemeinden muß das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist. |
Die Wahlen zum Thüringer Landtag sind leider Verfassungswidrig, da die Vertretung des Volkes
nicht aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist.
Begründung:
Nach dem GG sind Kandidaten nicht zulässig, welche nicht direkt von der Bevölkerung sondern über
Parteistimmen gewählt werden, dabei handelt es sich
nicht um
unmittelbare, freie und gleiche Wahlen.
Dh. jeder Wähler darf nur eine Stimme haben und muß einen Kandidaten direkt wählen. Die Aufstellung der Kandidaten kann durch die Bevölkerung des Abstimmungskreises und durch Parteien in diesem Kreis erfolgen.
Gibt es z.B. keine Ortsgruppe in diesem Wahlkreis von einigen Parteien, so können diese in dem Wahlkreis keine Kandidaten aufstellen.
gastli
Neueste Umfrageergebnisse:
[Ich weiß, traue nie einer Umfrage]
Einen Trend zeichnen sie immer ab!
DIE LINKE 37%
AfD 24%
"C"DU 12%
SPD 9 %
Grüne 7%
AFDP 4%
Sonstige 7%
Meta
Hallo gastli, das GG ist die Vorlage für die Thüringer Verfassung. D.h. der Inhalt des Wahlgesetzes ist identisch. Es ändert sich somit an den Fakten nichts.
>50% der Abgeordneten ist nicht gemäß Verfassung gewählt.
Die Wahlen zum Thüringer Landtag sind leider Verfassungswidrig, da die Vertretung des Volkes nicht aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist.
Begründung:
Nach dem GG sind Kandidaten nicht zulässig, welche nicht direkt von der Bevölkerung sondern über Parteistimmen gewählt werden, dabei handelt es sich nicht um unmittelbare, freie und gleiche Wahlen.
Pfiffikus
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timabg hat am 07. Februar 2020 um 10:45 Uhr folgendes geschrieben:
Nun sagt mir noch einer er erkennt die Anrede im Brief nicht und zieht zu seiner Betrachtung das Datum nicht herbei! |
Dass der Höcke die anderen Parteien schon kurz nach der Wahl angebaggert hat, ist ja nichts Neues, das war im Herbst schon zu lesen, auch hier im Forum. Ebenso wurde schon damals bekannt, dass sowohl die CDU, als auch die FDP ihm eine Abfuhr erteilt haben.
Als erstaunlich, jedoch zweckdienlich, sehe ich es jedoch an, dass dieser Brief heute plötzlich als Neuigkeit und "Enthüllung" präsentiert wird. Praktisch wird auch damit nur eine Initiative von Seiten der AfD belegt, aber keinesfalls ein "Paktieren" von Kemmerich und Mohring mit der AfD, so wie es von gastli unterstellt wird.
Pfiffikus,
der wieder sieht, wie kurz und selektiv das Gedächtnis bei manchem Urnenpöbel ist
gastli
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CDU bietet Ramelow Rückkehr an
Fraktion will Mohring stürzen
Die CDU will Neuwahlen vermeiden und ist dafür bereit, eine Minderheitsregierung des am Mittwoch gestürzten Linke-Ministerpräsidenten Ramelow hinzunehmen. In der CDU-Fraktion regt sich derweil offener Protest gegen ihren Vorsitzenden Mohring, dem nun ein Sturz droht. |
[Quelle:
https://www.n-tv.de/politik/Fraktion-wil...le21561702.html]
Ja wenn Faschisten erst mal von der Leine gelassen wurden, dann wildern die auch in anderen Revieren.
Oder sie waren Schläfer und wurden nun aktiviert.
gastli
Nebenschauplatz:
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twa 350 Jenaer kamen nach Angaben der Versammlungsbehörde am Donnerstagabend neuerlich zusammen, um gegen die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten und gegen einen Rechtsruck zu demonstrieren.
...
Der Demozug lief schließlich zum Zeiss-Werk, wo das Unternehmen seinen Jahresempfang abhielt, zu dem auch Kemmerich als Gast erwartet wurde. Er sagte allerdings kurzfristig ab. Die Demonstranten forderten vor den Türen der Fachhochschul-Mensa stattdessen Jenas Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP), der beim Empfang anwesend war, zum „Rücktritt“ auf. „Nie wieder Nitzsche“ war einer der Slogans. |
[Quelle:
https://www.tlz.de/regionen/jena/demonst...d228355733.html]
Unmittelbare Reaktion auf den Putsch schlägt auf Jenas OB zurück.
mth
Warum lässt man die von Thüringer Bürgern gewählten Thüringer Kandidaten nicht endlich allein eine Thüringer Regierung bilden?
Würde sich nicht ständig das ferne Berlin einmischen, hätten wir schon lange eine Regierung.
Mohring und die Thüringer CDU war von Anfang an bereit auch mit den Linken konstruktiv zu arbeiten, bevor er von Berlin zurückgepfiffen wurde.
@ Meta.
Kannst du auch mal einen Beitrag ohne Zitate und sinnlose Verweise auf irgendwelche Seiten verfassen?
Oder hast du keine eigene Meinung?
