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| RE: Wohin steuert die SPD? |
Beitrag Kennung: 140077
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Die SPD ist eine Partei die immer mehr an Glaubwürdigkeit verliert. Längst hat sie die Interessen der Arbeiterklasse verraten und ist zu einem willfähigem Werkzeug der Kapitalisten mutiert. Da eine Menge Wahlen ins Haus stehen beginnt man jetzt wieder mit dem "Kreide fressen" um, ähnlich wie im Märchen "Der Wolf und die sieben Geißlein" die Wähler zu täuschen und für sich zu gewinnen. Der Wähler sollte erkennen das für die SPD "vor der Wahl" nicht gleich "nach der Wahl ist."
Bemerkenswert in diesem Zusammenhang der Newsletter der Partei DIE LINKE:
| Zitat: |
NEWSLETTER
13.06.2008
Matschie bewegt sich auf dünnem Eis
Mit der Aussage, dass DIE LINKE. Thüringen keine Führungsverantwortung übernehmen kann bewegt sich Herr Matschie auf dünnem Eis. Bei all seinen Überlegungen haben die Wählerinnen und Wähler als Souverän ein gewichtiges Wort mitzureden, so der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Knut Korschewsky.
Es ist schon anmaßend, wenn der Vorsitzende einer Partei, die mit gerade einmal 14% der Stimmen im Landtag sitzt, davon träumt, stärkste Partei zu werden und daraus einen Führungsanspruch ableitet.
Die Realitäten sprechen eine andere Sprache und es muss die Frage erlaubt sein, wer hier eigentlich im „Wolkenkuckucksheim“ lebt. Immer mehr wird offenbar, dass es der SPD unter Herrn Matschie offensichtlich nicht um einen Politikwechsel, sondern lediglich um die Macht gehe, so Korschewsky.
Wenn er sich so sicher ist, dass die SPD die Kraft hat, die Mehrheit der Thüringerinnen und Thüringer hinter sich zu bringen und wenn es ihm tatsächlich um eine andere Politik gehe, dann muss er auch erklären, dass eine Koalition mit der CDU nach den Wahlen nicht in Frage kommt. Wie soll in Thüringen eine andere Politik möglich sein, wenn die CDU, die seit 18 Jahren die falsche Politik zu verantworten hat, an einer Regierung beteiligt bleibt. Das hieße, den Teufel mit dem Beelzebuben austreiben. Es gehe doch nicht nur um Herrn Althaus, sondern um das falsche Politikkonzept der CDU, das zur Debatte stehe.
Das gerade Matschie, der Hartz IV mitgetragen hat, der die Politik des Sozialabbaus durch die Rot-Grüne Bundesregierung als Staatsekretär persönlich mit zu verantworten hat und der nicht einen Gedanken an die Verbesserung der Situation der Menschen verschwendet, die von Hartz IV leben müssen, ausgerechnet dem Ministerpräsidentenkandidaten der Partei DIE LINKE Thüringen, Bodo Ramelow, vorwirft an Konzepten mitzuarbeiten die genau diese Fragen lösen können, das zeigt deutlich, wie weit die SPD konzeptionell von den Notwendigkeiten zu Veränderungen entfernt ist und wie stark auch Matschie noch in neoliberalen Ideen gefangen ist.
Wenn er die Interessen der Mehrheit der Thüringerinnen und Thüringer vertreten will, dann muss er gründlich umdenken, so Knut Korschewsky.
Abschließend stellte Korschewsky fest, das nur eine Stimme für die Linke sicher eine Stimme für eine andere Politik ist. |
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Na wie denn nun?
