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andy112   FT-Nutzer 345 geschriebene Beiträge Wohnort: Gera 19.07.2007 ~ 23:04 Uhr ~ andy112 schreibt: im Forum Thüringen seit: 23.03.2006 0 erhaltene Danksagungen Krach vor der Zukunftsdebatte Beitrag Kennung: 54738 Von Petra Lowe Gera. Mit einem Paukenschlag begann gestern die Stadtratssitzzung im Geraer Rathaus. Ein Paukenschlag, der vor allem dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Hans-Jörg Dannenberg in den Ohren klingen sollte. Margit Jung, PDS-Fraktionsvorsitzende, forderte von ihrem Stadtratskollegen eine Entschuldigung. Andernfalls drohte Jung mit rechtlichen Schritten. Auslöser des Unmuts waren die Äußerungen der CDU-Stadträte über das Abstimmungsverhalten in den Reihen der PDS zum Schulnetzplan. In der letzten Stadtratssitzung war dieser gegen die CDU beschlossen worden (wir berichteten). Nun warf die PDS-Fraktionschefin der CDU politische Stillosigkeit vor und bezog sich auf eine Zeitungsanzeige. Darin hatte die CDU von Druck auf die Abweichler und Manipulation durch die PDS gesprochen, um in zweiter Abstimmung die zunächst erzielte Mehrheit für den CDU-Vorstoß um Erhalt der Ost- und Neulandschule zu erzwingen. Dannenberg erinnerte in seiner Reaktion an Stimmenenthaltungen aus PDS und SPD in erster Runde. Damit war das Thema vorerst vom Tisch und die Leitliniendiskussion konnte beginnen. Der Entwurf zum Papier war im April den Stadträten vorgelegt worden. Eine umfangreiche Debatte in den Ausschüssen hatte sich angeschlossen. Gestern nun machte Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm deutlich, dass die Leitlinien der Stadtentwicklung "Otto-Dix-Stadt" bis 2020 allgemeine Ziele definierten. Erst wenn man sich darüber einig sei, könnten Wege dorthin beraten werden. Einzelne Fachplanungen liefen allerdings schon. Vornehm kündigte an, das Innenstadtentwicklungsprogramm und den Flächennutzungsplan nach der Sommerpause vorlegen zu wollen. Zunächst aber sind die Leitlinien formuliert für Gera als Traditionsstandort industrieller Technik, als Schule für Generationen, als weltoffene, tolerante und soziale Stadt, als Otto-Dix-Stadt, als Sportstadt, als kompakte und grüne Stadt, als Straßenbahnstadt, als bürgernaher Dienstleister, als Partner in der Region und in Mitteldeutschland und letztlich als Stadt der wiederkehrenden Identität. Mit Anstrichen wie Otto Dix als Imageträger der Stadt oder einer gezielten Ansiedlungspolitik werden Rahmen vorgegeben, die untersetzt werden müssen. Mit deutlicher Mehrheit wurden die Leitlinien gestern angenommen, nachdem Carsten Schindler (SPD) einen Abriss zur Stadtgeschichte gepaart mit Allgemeinplätzen gab und Dannenberg auch kritische Punkte äußerte. So bemängelte er, dass an der Entwicklung der Leitlinien nicht die Bürger beteiligt waren und erinnerte an die Leitliniendiskussion von 1998. Damals sei die kompetente und engagierte Mitarbeit der Bürger einbezogen gewesen. Das habe Identifikation geschaffen, so Dannenberg. Der CDU-Stadtrat verwies auf Touristik, Gastronomie, Railworld und mit dem SRH Wald-Klinikum auch den Aspekt der Gesundheit, die in den Leitlinien fehlten. Darüberhinaus belegte er anhand von Betriebszahlen und Umsätzen, dass Gera noch nicht das wirtschaftliche Zentrum Ostthüringens sei, wie postuliert. Um auf die vorderen Plätze wie Jena oder der Saale-Orla-Kreis zu gelangen, müssten Unternehmen ständig aquiriert werden, Steuern gesenkt, Energie und Wasser billiger und die Baugenehmigungen schnellstmöglich und rechtssicher erteilt werden, forderte Dannenberg.Gera ist nicht bekannt als Straßenbahnstadt, sondern als Reussische Residenzstadt Hans-Jörg Dannenberg, CDU wer hier nicht in der Demokratie angekommen ist, ist fraglich.... das sieht man zum Teil auch hier im Forum!

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