.:. Vielen Dank an Liesa44, Jumpa, James T. Kirk, nightwolf, KIWI, Susi37, Saltiel, Jule, Micha1962, Jens626, HeMu, guenniev, welche uns kürzlich finanziell unterstützt haben. .:.
| |
 + Portal-Navigation + |
|
|
|
|
 Geras Finanzkraft für die Schulen
|
| |
Michi
|
FT-Nutzer
940 geschriebene Beiträge
|
  
|
Wohnort: Gera
|
|
27.06.2007 ~ 10:58 Uhr ~ Michi schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 06.02.2006
52 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| Geras Finanzkraft für die Schulen |
Beitrag Kennung: 52052
|
|
|
|
|
Der Schulsanierungsplan ist ein politisches Signal.
Bürgermeister Norbert Hein (CDU)Stadt bindet mit neuem Schulsanierungsplan über Jahre einen Großteil des Etats
Nachdem Straßenbau und Bundesgartenschau den städtischen Haushalt über Jahre dominierten, wird Gera die öffentlichen Mittel nun auf die Schullandschaft konzentrieren. Dem hat der Haushalt- und Finanzausschuss am Montagabend mit der Befürwortung des Schulnetz- und Schulsanierungsplanes 2008 bis 2020 zugestimmt. Ausschussvorsitzender Hans-Jörg Dannenberg und Annette Schellenberg (beide CDU) enthielten sich der Stimme.
"Es ist ein politisches Signal", betonte Geras Finanzdezernent Norbert Hein (CDU), Befürworter des Konzeptes, "das die Investionskraft der Stadt zu 99 Prozent ausreizt". Das bedeute, "das nicht viel anderes kommt, um nicht zu sagen: nichts". Genau das hatte Dannenberg kritisch zu bedenken gegeben, außer der Schulsanierung werde künftig "nichts mehr weiter stattfinden". "Mit Löchern in Straßen braucht dann keiner mehr kommen."
Von einer Chance, einen völlig neuen, in Thüringen bislang einzigartigen Lösungsweg zu beschreiten, sprach Dr. Wolfgang Neudert (PDS). Denn die Sanierung und der Neubau von Schulen soll auf dem Weg der Öffentlichen-Privaten-Partnerschaft (Public-Privat-Partnership PPP) erfolgen. Die finanzschwache Kommune holt sich einen privaten Investor ins Boot, der den Umbau, die Finanzierung und die Betreibung der Schulen übernimmt. Das in der Regel schneller und günstiger als die öffentliche Hand. Dafür muss die Stadt die Kosten nicht vorfinanzieren, sondern zahlt sie über Jahre ab. Nur so kann Gera den enormen Sanierungsstau von etwa 80 Millionen Euro an den 26 langfristigen und fünf mittelfristigen Schulstandorten aufholen. In einem Zeitraum von vier Jahren, zwischen 2009 und 2012, sollen die Häuser saniert und modern ausgestattet werden. Erstmals entstehen dann gleiche Bedingungen für alle Schüler in einer Stadt, die bislang nur mit sechs modernen Schulhäusern glänzen kann. Diese wurden im sogenannten Geraer Modell ebenfalls mit Privatinvestoren auf Vordermann gebracht. In der Regel schmolzen dafür zwei Standorte zu einem zusammen. Diese Kostenersparnis floss in die Mietzahlung der Kommune ein. Zum einen sei aber der Abbau von Schulkapazitäten endlich, schildert Jürgen Fischer, Leiter des Schulverwaltungsamtes. Zum anderen hat das Konzept einen Nachteil: Für die nachhaltige Werterhaltung muss weiter die Stadt aufkommen. Bei PPP liege dagegen das Gesamtpaket in den Händen von Privat. Die Stadt wird allerdings das Risiko der Schulauslastung für einen Zeitraum von 20 bis 25 Jahren tragen.
Unterstützt wird die Geraer Initiative vom Thüringer Bauministerium. Einen Eignungstest, ob Gera die Bedingungen für ein solches Geschäft erfüllt, hat die Kommune bestanden. Die Universität Kassel hatte dafür eine Reihe von Kriterien aufgestellt. Stimmt der Stadtrat dem Schulnetz- und Schulsanierungsplan zu, wird in einem weiteren Schritt ein Wirtschaftlichkeitsgutachten erstellt, das letzte Klarheit über die PPP-Vorteile bringen soll. Bis Jahresende sollen die Ergebnisse vorliegen, kündigt Fischer an. Dann müsse der Stadtrat entscheiden, ob das Verfahren gestoppt oder mit einer Ausschreibung weiter geführt werde.
Auch das kostet erst einmal Geld. Noch in diesem Jahr sind 50 000 Euro für Gutachter aufzubringen, 2008 zwei bis drei Millionen Euro für Ausschreibung, Vergabe, die umfangreiche Vertragsgestaltung. Summen, die Hans-Jörg Dannenberg im Etat nicht gesichert sieht. Bürgermeister Hein gab sich zuversichtlich, auch wenn die Millionenaufwendung 2008 nur durch Streichung anderswo zu erreichen sei. Läuft PPP, müsste die Stadt weitere sieben Millionen Euro für die Ausstattung in Schulen besorgen. Und die Stadt hätte, ersten Kalkulationen zu Folge, jährlich zehn Millionen Euro an den privaten Partner zu zahlen.
OTZ
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| |
| |
|
