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 Geldhahn abgedreht für Investitionen in Weida
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as65 
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Wohnort: Gera
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03.05.2007 ~ 06:47 Uhr ~ as65 schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 28.01.2006
167 erhaltene Danksagungen
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| Geldhahn abgedreht für Investitionen in Weida |
Beitrag Kennung: 46847
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Bestrafung im Wasser-Zweckverband
Gera/Weida (-um-). Investitionen des Zweckverbandes Wasser/Abwasser "Mittleres Elstertal" bleiben in der Stadt Weida für dieses Jahr vorläufig gesperrt. Das hat gestern abend die Verbandsversammlung beschlossen.
Sie folgte einem Antrag des Ronneburger Bürgermeisters Manfred Böhme (CDU). "Seit Jahren entzieht sich Weida der Zahlung der Fehlbedarfsumlage - mit Unterstützung der Gerichte sogar erfolgreich", erklärte er zur Begründung. Umlagen von den Mitgliedskommunen des Zweckverbandes sind solidarisch zu erbringen, wenn die Einnahmen nicht ausreichen. Dass Weida ausgeschert ist, hatte wiederholt Unmut ausgelöst, aber der Verband musste sich dem Gerichtsurteil beugen.
Nun soll Weida mit dem Haushalt 2007 bestraft werden, indem Investitionen vorläufig gesperrt bleiben. Allerdings läuft bereits der Bau einer Trinkwasserleitung, wofür es auch einen Beschluss des Verbandes gibt. "Und diese Maßnahme wird fertiggestellt. Wir stehen im Wort", entschied Zweckverbandsvorsitzender Klaus-Peter Creter (CDU), der andernfalls Schadenersatzforderungen befürchten muss.
quelle: OTZ
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