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 Jena soll sein Arbeitsgericht an Gera verlieren
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FelixKaiser
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FT-Nutzer
937 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Gera, Bieblach/Tinz
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06.07.2011 ~ 21:42 Uhr ~ FelixKaiser schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 04.01.2008
58 erhaltene Danksagungen
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| Jena soll sein Arbeitsgericht an Gera verlieren |
Beitrag Kennung: 494639
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Gerade entdeckt im Onlineteil der OTZ für die Region Jena:
| Zitat: |
Aus Strukturgründen soll das Arbeitsgericht Jena nach Gera ziehen - Einsparungen werden aber angezweifelt.
Das Stühlerücken bei der Thüringer Justiz geht weiter. Nach der Außenstelle der Staatsanwaltschaft soll nun auch das Arbeitsgericht Jena aufgelöst werden und nach Gera umziehen.
Jena. So sieht es der Begleitbeschluss zum Haushaltsentwurf 2012 der Landesregierung vor. Neben Jena steht auch das Arbeitsgericht Eisenach auf der Streichliste. Knapp 400 000 Euro will Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) dadurch einsparen. Offizielle Begründung: Die Zahl der Arbeitsrechtsstreitigkeiten ist rückläufig.
Tatsächlich gingen beim Arbeitsgericht Jena, das neben der kreisfreien Stadt für die Landkreise Saale-Holzland und Saalfeld-Rudolstadt zuständig ist, laut Geschäftsbericht im vergangenen Jahr 1365 neue Fälle ein. Das sind 25 Prozent weniger als 2009.
Nach den Plänen des Justizministeriums entstünde mit der Zusammenlegung der beiden Standorte Jena und Gera der mit 700 000 Einwohnern größte Arbeitsgerichtsbezirk Thüringens. Für Verwunderung sorgt in Justizkreisen allerdings, dass Gera Sitz des Arbeitsgerichts für Ostthüringen werden soll. Sowohl von den Fallzahlen her als auch von der Anzahl der Kammern liegt der Schwerpunkt eindeutig auf der "Saaleschiene" Jena-Saale-Holzland-Saalfeld-Rudolstadt.
Dass die Entscheidung für Gera rein politischer Natur ist, steht in einer dieser Zeitung vorliegenden Begründung des Justizressorts. Dort heißt es, dass "aus strukturpolitischen Gesichtspunkten der Erhalt des Standortes Gera vorgeschlagen" wird, und weiter: "Der Standort Jena dürfte aufgrund der Wirtschaftskraft den Verlust des Arbeitsgerichts leichter hinnehmen können."
Der auf Arbeitsrecht spezialisierte Jenaer Anwalt Otto Weikopf nennt dieses Vorhaben "eine Katastrophe für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber". Neben dem Nachteil der längeren Wege arbeite das Jenaer Gericht auch wesentlich schneller. "In Jena bekomme ich in zwei Wochen einen Termin und in zwei Monaten ein Urteil. In Gera dauert es zwei Monate bis zum ersten Termin", sagt Weikopf. Eine Einschätzung, die andere Juristen aus der Region teilen. Angezweifelt wird auch der vom Ministerium ausgerechnete Einspareffekt von 200 000 Euro. "Egal ob Gera oder Jena Sitz des Arbeitsgerichts wird, ergeben sich entweder für die Bürger im Altenburger Land oder im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, der bis Lichte reicht, unzumutbar lange Wege", sagt der Jenaer Arbeitsgerichtsdirektor Thomas Hanke. Das schränke den gesetzlichen Justizgewährungsanspruch des Bürgers ein.
Einer möglichen Einsparung stehe vermutlich eine Erhöhung der Prozesskostenhilfe gegenüber, sagt Hanke und begründet das so: Arbeitnehmer mit geringem Einkommen, die Prozesskostenhilfe in Anspruch nehmen, werden aufgrund der mit der Entfernung steigenden Kosten nicht mehr selbst zu Terminen erscheinen, sondern einen Rechtsanwalt beauftragen. Dessen Kosten trage der Staat. Auch für Schöffen als ehrenamtliche Richter erhöhen sich die Spesen.
Hanke schlägt einen Kompromiss vor: Jena wird wegen des höheren Verhandlungsaufkommens als Gerichtssitz belassen und das Arbeitsgericht Gera, das ein aus Jena abgestellter Richter derzeit kommissarisch leitet, wird aufgelöst. Gleichzeitig bleiben zwei der vier in der Otto-Dix-Stadt ansässigen Kammern als so genannte Außenkammern in Gera. Laut Thomas Hanke entstünden dadurch keinerlei Mehrkosten, da beide Gerichte bereits in den Justizzentren untergebracht seien. Geschäftsstelle und Leitung gebe es nur einmal in Jena.
Noch hat sich das Ministerium zu diesem Vorschlag nicht geäußert.
Lutz Prager / 06.07.11 / OTZ |
Sehr interessant auch die Kommentare darunter, scheinen derzeit überwiegend Gersche Leser zu sein, denn die Freude scheint groß zu sein (was sie bei den Jenaern wohl eher nicht sein dürfte). Allerdings fällt mir da gerade wieder eine Berichterstattung der OTZ zum Geraer Justizzentrum von neulich ein, in der es hieß, der Laden würde aus allen Nähten platzen und sei womöglich unterdimensioniert. Wenn Gera der Standort für das "Arbeitsgericht Ostthüringen" wird erwarte ich mit Spannung wie das ganze dann gestaltet werden soll und ob und wo noch nachgebaut werden muss. Und natürlich auch die Frage wie sich das auf die Standortentscheidung auswirkt für die geplante Groß-JVA Ostthüringen/Westsachsen.
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soll gera jetzt nun profitieren 
aber eigentlich doch clever: die klagenden aus jena sind ja dann der "ansturm" auf gera und die gehen dann lust-oder frusteinkaufen (je nach dem *g) und kurbeln hier die wirtschaft an 
