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Erfurter hat am 04. Dezember 2009 um 01:20 Uhr folgendes geschrieben:
Langsam lohnt es sich H4 zu beziehen.
Die Arbeitenden werden immer mehr abgezockt. |
Wie immer wenn gewisse User das Wort ergreifen hat der Beitrag wenig Substanz. Allen die trotzdem mit dem Vorschlag liebäugeln. Viel Spaß beim Wechsel in H4.
Richtig gestellt ist die Situation für die Opfer der Regierung nicht so rosig.
Hartz-IV-Empfänger können nur auf die Erstattung des Zusatzbeitrages für ihre gesetzliche Krankenkasse rechnen, wenn sie dadurch in eine Notlage geraten.
Die Bundesagentur für Arbeit erwartet von ihnen vielmehr, dass sie sich einer Kasse ohne Zusatzbeitrag anschließen.
Mehrere Krankenkassen - darunter die DAK und die KKH Allianz - wollen bereits ab Februar von ihren Mitgliedern Zusatzbeiträge von je acht Euro pro Monat erheben, um Defizite auszugleichen. Das Gros der ALG-II-Empfänger beleibt auf den Kosten dafür sitzen. Der Zusatzbeitrag kann "durch die Grundsicherungsstellen übernommen werden", erklärte gestern die Nürnberger Arbeitsagentur. Zunächst müsse jedoch geprüft werden, ob der Wechsel zu einer Krankenkasse zumutbar sei, die keine zusätzlichen Beiträge erhebt. Nur wenn für den Versicherten notwendige spezielle Behandlungsmethoden angeboten würden oder Anwartschaftszeiten für Prämienzahlungen verloren gehen oder der Leistungsbezug absehbar beendet wird, kann von einem Wechsel abgesehen werden. Die Beweislast liegt beim ALG-II-Empfänger. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Elke Ferner, hält es für fraglich, dass die Regelung vor Gericht Bestand hätte. "In die jetzige Grundsicherung sind die Zusatzbeiträge nicht einberechnet."
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von gastli: 31.01.2010 17:32.
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