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 Dreckiger und teurer
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as65 
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Wohnort: Gera
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25.08.2009 ~ 06:52 Uhr ~ as65 schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 28.01.2006
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| Dreckiger und teurer |
Beitrag Kennung: 310274
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Geraer CDU kritisiert Pläne zur Neuordnung der Straßenreinigung
Gera . Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Hans-Jörg Dannenberg hat die Pläne der Stadtverwaltung zur Straßenreinigungssatzung und Straßenreinigungsgebührensatzung kritisiert. Diese würden zu Mehrkosten für Mieter und Grundstückseigentümer führen. Weiterhin sei zu befürchten, dass die Otto-Dix-Stadt dreckiger wird.
Der vorgesehene reduzierte Leistungsumfang führe nicht zu entsprechend niedrigeren Kosten, weil Fixkosten für Personal und Technik relativ stabil bleiben. Für den laufenden Reinigungsmeter steigen die Kosten von derzeit 1,72 Euro dann auf 2,30 Euro, bei Fußgängerzonen von 10,35 Euro auf 14,11 Euro. Diese Mehrkosten würden die Betriebskosten steigen lassen, die die Mieter der Stadt erheblich belasten. Der städtische Ordnungsdienst sei nicht in der Lage flächendeckend Kontrollen durchzuführen und das angedrohte Ordnungsgeld von 5.00 Euro durchzusetzen. "Ein Witz ist, dass dem Bürger die Körnung des Streumittels (kleiner als fünf mm) vorgeschrieben wird und Salz, selbst zur Entfernung von Eis, in der gesamten Stadt verboten wird", so Dannenberg.
Wenn die Straßen wie geplant seltener gereinigt werden, werde ihr Zustand noch schlechter. "Das können wir auf keinen Fall akzeptieren , sagte Dannenberg. Da sich durch mehr Schmutz auch die Feinstaubbelastung erhöhe, sei die Satzung obendrein ökologisch bedenklich.
Neben den Mietern und Grundstückseigentümern sei die Stadtwerketochter GUD Verlierer der neuen Pläne. Das Auftragsvolumen für das städtische Unternehmen werde sich nahezu halbieren. Damit werde die schon jetzt wegen der Wirtschaftskrise dramatische Situation der GUD weiter verschärft.
"Die CDU-Fraktion wird die neuen Satzungen in der vorliegenden Form auf keinen Fall mittragen, da sie den Zustand unserer Straßen verschlechtern und zu wirtschaftlichen Risiken führen", erklärte der CDU-Fraktionschef.
quelle: otz |
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